„Die blaue Partei“: Petry verliert Markenstreit mit der AfD
Ex-AfD-Chefin Frauke Petry muss ihre angemeldete Marke „Die blaue Partei“ löschen. Auch in zweiter Instanz unterlag sie im Rechtsstreit mit ihrer früheren Partei.
Ex-AfD-Chefin Frauke Petry muss ihre angemeldete Marke „Die blaue Partei“ löschen. Auch in zweiter Instanz unterlag sie im Rechtsstreit mit ihrer früheren Partei.
Am 25. November kommt bei Ketterer Kunst in Hamburg eine kostbare Bibel unter den Hammer. Die Biblia latina stammt direkt aus Gutenbergs Druckpresse. Ihr Schätzpreis: eine Million Euro.
Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel, Gerold Otten – und jetzt auch Paul Podolay: Erneut ist ein AfD-Kandidat bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen. Das Votum gegen Podolay war deutlich.
Der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen stehen schwere Tage bevor: Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments lehnt zwei Kandidaten ihres Teams ab. Wie geht es jetzt weiter?
Hauptkritikpunkt am Klimapaket von Union und SPD ist der niedrige CO2-Preis. Jetzt setzt sich die SPD vorsichtig davon ab, während die CSU hart bleibt. Dabei haben just diese beiden den Preis nach unten verhandelt.
Zwei Brandenburger Polizisten haben sich dagegen gewehrt, im Dienst Namensschilder oder Nummern zur Identifizierung tragen zu müssen. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden: Die Regelung ist rechtmäßig.
Die Pflegebranche braucht dringend neue Kräfte. Um den Beruf attraktiver zu machen, sollen die Angestellten mehr Geld bekommen. Arbeitsminister Heil verfolgt dabei zwei Strategien.
Erst zu viel getrunken, dann ins Auto gesetzt und einen Unfall verursacht – für Spieler von Derby County hat ein Teamabend Folgen. Besonders betroffen: Kapitän Richard Keogh.
Michelle Obama ist ein Fan von Herzogin Meghan. Die Herzogin von Sussex traf sich in dieser Woche mit Mitgliedern der „Obama-Foundation“ und die ehemalige First Lady verfasste einen begeisterten Instagram-Post.
Einen Monat vor der Thüringen-Wahl zeichnet sich einer SPIEGEL-Umfrage zufolge ein Dreikampf um die Spitzenposition ab. Das regierende rot-rot-grüne Bündnis hätte keine Mehrheit mehr.
DFB-Vizepräsident Rainer Koch ist bei der Ethik-Kommission des Verbands angezeigt worden. Er soll nach SPIEGEL-Informationen Funktionäre bedrängt haben, damit sie einen seiner Vertrauten in einen Ausschuss wählen.
Welcher deutsche Nationalspieler wurde als erster ausgewechselt, wer ist Rekordtorschütze der Serie A und welcher Klub hätte fast ein Stadion des verstorbenen Designers Luigi Colani gebaut?
Es wird immer schwerer, Geld zinsbringend anzulegen – auch für Banken. Jetzt kündigt die Münchner Sparkasse fast 30.000 Prämiensparverträge. Der Grund sei die Zinspolitik der EZB.
In Frankreich ist überraschend ein mittelalterliches Gemälde von Cimabue aufgetaucht. Kunstexperte Gaudenz Freuler erklärt, warum das eine Sensation ist – und wer Chancen hat, das Meisterwerk zu kaufen.
Ein 51-Jähriger Oldenburger hat eine Notrufleitung der Polizei für längere Zeit blockiert. Der Grund: Er war sauer auf einen Nachrichtensprecher. Die Beamten entschieden sich schließlich zu einer drastischen Maßnahme.
In einem Jahr soll endlich der neue Hauptstadtflughäfen öffnen. Man sei noch nie so weit gewesen wie derzeit, sagt Berlins Finanzsenator Kollatz. Damit seien unwiderruflich auch Tegels Tage gezählt.
Warum hat ein Kampfjet der Bundeswehr bei einem Übungsflug in Schleswig-Holstein zwei Treibstofftanks verloren? Die Untersuchung ergab jetzt: Es war menschliches Versagen.
Amazon hat zahlreiche neue Gadgets präsentiert. Alexa steckt bald auch in Brillen und in Backöfen. Allerdings werden nicht alle neuen Geräte nach Deutschland kommen.
Donald Trump drängte offenbar auf eine Einmischung aus dem Ausland bei der US-Wahl 2020. Das geht aus der Beschwerde eines Geheimdienstlers hervor – das Weiße Haus wollte eine Veröffentlichung verhindern.
Immer mal wieder hat Unternehmer Wöhrl in der Vergangenheit bei der Fluglinie Condor vorgefühlt. Nach deren Ende hofft er nun auf Gespräche mit dem Insolvenzverwalter. Allerdings hatten beide schon im Fall Air Berlin offenbar nicht zueinander gefunden.
Das wird den FC Barcelona hart treffen: Der spanische Verband hat im Streit über den Transfer von Stürmerstar Antoine Griezmann von Atlético Madrid nach Barcelona ein Urteil gefällt. Es fiel ziemlich mild aus.
Bengalische Feuer und Rauchwerfer, Schnaps aus dem Feuerlöscher und eine nicht genehmigte politische Veranstaltung: Ein Konzert der Band Feine Sahne Fischfilet hat nun Konsequenzen. Das Bezirksamt handelte auf Anfrage der AfD.
Die Grundrente nimmt konkrete Formen an – und billig wird das Unterfangen nicht. Die jährlichen Kosten dürften einer Schätzung der Union zufolge bis auf 4,8 Milliarden Euro steigen.
Zwölf Jahre stand Jacques Chirac an der Spitze Frankreichs. Die Nachricht vom Tod des Ex-Präsidenten sorgt weltweit für Betroffenheit. Ex-Kanzler Schröder würdigte ihn als Freund und großen Europäer.
Bei einer Verkehrskontrolle bei Berlin vor zwei Wochen war ein mutmaßlicher Straftäter von Polizisten erschossen worden. Die Obduktion hat nun ergeben, dass der Mann durch fünf Schüsse getötet wurde.
Der ehemalige Leiter des Weißen Rings in Lübeck musste sich wegen Exhibitionismus vor Gericht verantworten. Nun ist das Urteil gefallen.
Es war bis ins Zentrum der Metropole zu spüren: Istanbul wurde von einem Erdbeben der Stärke 5,8 erschüttert. Es ist das zweite binnen weniger Tage.
Sie sollen schwangere Frauen aus Bulgarien angeworben haben, deren Babys später illegal adoptiert wurden: In Griechenland ist ein Kinderhandel-Ring aufgeflogen. Ermittler nahmen zwölf Personen fest.
Die DFB-Ethikkommission ist zuletzt durch den Fall Tönnies in der Öffentlichkeit aufgefallen. Künftig bekommt sie wohl auch ein prominentes Gesicht: SPD-Politiker Thomas Oppermann bewirbt sich um den Vorsitz.
Mit der ABN Amro ist erneut eine Großbank wegen des Vorwurfs der Geldwäsche das Ziel von Ermittlungsbehörden. Die Aktie des Unternehmens stürzte ab.
Im Bundestag wird über die Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde entschieden. Der DDR-Dissident Ilko-Sascha Kowalczuk kritisiert das Vorgehen – und sieht neue Gefahren für den Osten.
Die „Avengers“ hat er mit „Endgame“ zum erfolgreichsten Film der Kinogeschichte geführt. Jetzt arbeitet der Marvel-Produzent Kevin Feige auch am „Star Wars“-Franchise mit.
Der Ferienflieger Condor kann nach der Pleite seines Mutterkonzerns Thomas Cook in einem Schutzschirmverfahren saniert werden. Zum Sachwalter wurde Lucas Flöther berufen.
Das Protokoll ihres Telefonats beschädigt nicht nur Donald Trump, sondern auch Wolodymyr Selenskyj – der ukrainische Präsident will dem US-Präsidenten gefallen. Wird das für sein Land zum Problem?
Schon einmal sperrte die ATP den australischen Tennisprofi Nick Kyrios wegen Fehlverhaltens. Nach einem neuerlichen Ausraster belegte ihn der Verband nun mit einer Bewährungsstrafe. Es drohen vier Monate Sperre.
Ein Hobbyforscher hatte kürzlich einen Brocken im All entdeckt, der ungewöhnlich schien. Nun haben mehrere Observatorien verifiziert: Es handelt sich um einen Gast aus einem fremden Sonnensystem.
In den USA haben Polizisten einen Elfjährigen nach einer dreistündigen Autofahrt gestoppt. Der Junge wollte sich offenbar mit einem Unbekannten treffen, den er zuvor über Snapchat kennengelernt hatte.
Hat Hessens Innenminister Beuth seine Polizei nicht im Griff? Beamte fielen vermehrt durch Neonazi-Chats auf. Der CDU-Politiker kündigt ein hartes Vorgehen an – auch gegenüber bewaffneten Neonazis.
Haben Tinder und OkCupid ihre Nutzer getäuscht? Die US-Aufsichtsbehörde FTC geht derzeit gegen den Mutterkonzern der Dating-Apps vor. Der Vorwurf: Fake-Profile sollen die Abozahlen des Unternehmens angekurbelt haben. Auch undurchsichtige Nutzerverträge…
Sie ist eine Enkelin der Queen – und bald verheiratet: Prinzessin Beatrice hat sich verlobt. Ihr Zukünftiger hielt in Italien um ihre Hand an.
Ein Mädchen verletzte sich an Bord eines Flugzeugs, als ein Kaffee vor ihr umkippte. Von der Airline verlangte die Familie Schadenersatz. Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hält das für berechtigt.
Viele Schmerzmittel gibt es ohne Rezept in der Apotheke, trotzdem sind sie nicht unbedingt harmlos. Wie wirken die Mittel, wie lange sollten sie höchstens genommen werden? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Die Indizien für eine Abkühlung der Konjunktur mehren sich. Die Zahl der Unternehmen, die Kurzarbeit anmelden, ist spürbar gestiegen. Ein Ende des Trends ist nicht abzusehen.
Acht Jahre Freiheitsstrafe lautete das Urteil gegen den Chef einer Gruppe, die sich mit CO2-Zertifikaten Umsatzsteuerzahlungen erschlichen hat. Nun wurden zwei mutmaßliche Komplizen am Flughafen verhaftet.
Sie versetzten ihn, stellten ihn frei, lobten ihn weg – doch sie stoppten ihn nicht: Die Staatsanwaltschaft wirft fünf ehemaligen Chefs des Patientenmörders Niels Högel Totschlag durch Unterlassen vor, zum Teil in Dutzenden Fällen.
Er führte das Land zwischen 1995 und 2007: Nun ist Frankreichs früherer Präsident Jacques Chirac gestorben. Er wurde 86 Jahre alt.
Im US-Bundestaat Pennsylvania hat der Fahrer eines Transporters seine Ladung verloren. Zehntausende kaputte Eier lagen für mehrere Stunden auf der Straße.
Vor den Vereinten Nationen hat Außenminister Maas für den Multilateralismus geworben – und US-Präsident Trump indirekt kritisiert. Gleichzeitig setzte er sich für eine Entspannung zwischen den USA und Iran ein.
Kleine Drogendeals und fette Plattenverträge: Die Netflix-Serie „Skylines“ zeigt das Zusammenspiel von Geld und Hip-Hop. Als Pate für die Hauptfigur diente Gangsterrap-Star Haftbefehl.
Dunkler Rauch über Rouen: In einer Chemiefabrik der nordfranzösischen Stadt ist ein Feuer ausgebrochen. Die Behörden warnten direkte Anwohner, die Schulen wurden geschlossen.