Polen: Regierungskritischer Richter Igor Tuleya behält Immunität
Er gilt als scharfer Kritiker der Justizreformen in Polen: Nun wurde die Immunität des Richters Igor Tuleya bestätigt – die Staatsanwaltschaft hatte ihre Aufhebung gefordert.
Er gilt als scharfer Kritiker der Justizreformen in Polen: Nun wurde die Immunität des Richters Igor Tuleya bestätigt – die Staatsanwaltschaft hatte ihre Aufhebung gefordert.
Summen, Kreischen, Heulen – die Bewohner von San Francisco wundern sich: Ihr altes Wahrzeichen, die Golden Gate Bridge, macht neuerdings irritierende Geräusche.
„Hilft überhaupt nicht weiter!“ SPD-Innenminister empören sich über ihre Parteichefin: Mit ihren Äußerungen über „latenten Rassismus“ diskreditiere sie die Arbeit der Polizei.
Georg Maier könnte bald die Thüringer SPD führen. Hier spricht der Innenminister über den Kampf gegen Rechtsextreme, Demos in Corona-Zeiten und seine Kritik an Parteichefin Esken in der Rassismus-Debatte.
Die Justiz in NRW geht gegen immer mehr Beschuldigte wegen Cum-Ex-Geschäften vor. Inzwischen führt die Staatsanwaltschaft 68 Verfahren gegen 880 Personen.
Die Coronakrise wirkt sich offenbar auch positiv auf die Bundeswehr aus. Die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme habe sich leicht verbessert, teilte das Verteidigungsministerium mit – weil sie weniger genutzt wurden.
Die Regierung plant ein Recht auf schnelles Internet, das geht aus einem Gesetzentwurf hervor. Wer weniger Leistung bekommt als gebucht, soll seinem Provider zudem entsprechend weniger zahlen dürfen.
Ein IT-Techniker soll Kinder in der Laube eines Kleingartenvereins schwer sexuell missbraucht und Aufnahmen der Taten verbreitet haben. Die Mutter eines mutmaßlichen Opfers deckte ihn offenbar jahrelang.
Die Südstaaten haben den Bürgerkrieg verloren, doch den Kampf ums Kriegsnarrativ gewonnen. Die Folgen zeigen sich heute. Die USA könnten von der deutschen Vergangenheitsaufarbeitung lernen.
Thüringen geht in der Coronakrise voran: Die Kontaktbeschränkungen werden zum 13. Juni aufgehoben – fortan wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.
Die türkische Regierung räumt weiter mit vermeintlichen Putschisten auf: Bereits den zweiten Tag in Folge verhaftet die Polizei etliche Verdächtige, die für den Putsch 2016 verantwortlich gemacht werden.
In Spanien wird in dieser Woche der Fußball-Spielbetrieb wieder aufgenommen. Um die Leere auf den Rängen zu kompensieren, setzt die Liga auf eine virtuelle Stadionatmosphäre.
Der Mord am schwedischen Premierminister Palme beschäftigt die Behörden seit Jahrzehnten. Nun will der leitende Staatsanwalt das Ergebnis neuer Ermittlungen vorstellen – der Täter ist aber möglicherweise bereits tot.
Ein Iraner wurde zum Tode verurteilt, weil er den USA den Aufenthaltsort des durch einen Drohnenangriff getöteten Generals Soleimani verraten haben soll. Nun steht die Hinrichtung offenbar kurz bevor.
Es klingt nach Science Fiction. Doch die Investoren sind sich sicher, dass die Flugtaxis des Münchener Startups Lilium in wenigen Jahren Passagiere durch die Metropolen der Welt transportieren. So sicher, dass sie hunderte Millionen Dollar in die Visio…
Durch das Klimapaket der Bundesregierung steigt der Preis für CO2. Die FDP hält das für verfassungswidrig und will dagegen klagen. Dabei hofft sie auf Hilfe aus anderen Fraktionen.
Das Coronavirus breitet sich an einem Standort von Amazon aus. Nach SPIEGEL-Informationen hat sich die Zahl der Infizierten auf mindestens 17 erhöht, die Belegschaft ist verunsichert.
Zum wiederholten Male hat sich J.K. Rowling in einer Weise über Transfrauen geäußert, die als diskriminierend empfunden wurde. Nun hat sich der Schauspieler Daniel Radcliffe in einem Blog dazu geäußert.
Mallorca öffnet sich wieder für den Tourismus: 6000 deutsche Urlauber dürfen laut Medien ab dem 15. Juni auf die Baleareninseln reisen. Das Pilotprojekt gilt als Test für ganz Spanien.
Zwei Cent weniger für Joghurt, zwei Euro weniger für eine Jeans – das soll die Konjunktur ankurbeln? Eine DIW-Berechnung zeigt: Die Mehrwertsteuersenkung kann die Kaufkraft tatsächlich steigern.
Das Bundesverkehrsministerium hat Verordnungen für die Schifffahrt geändert und verlangt von Seenotrettern nun „Sicherheitszeugnisse“. Drei betroffene Organisationen sehen dadurch akut ihre Arbeit gefährdet.
Eine Recherche von ARD und Correctiv zeigt, dass der Missbrauch von Schmerzmitteln im Fußball offenbar gang und gäbe ist. Spieler und Vereine nehmen damit hohe Risiken in Kauf.
Durch die schrittweise Schulöffnung haben Lehrkräfte deutlich mehr zu tun, zeigt eine Umfrage. Die größte Herausforderung sei jedoch, die Lernunterschiede ihrer Schülerinnen und Schüler auszugleichen.
Fehlende Integrität und Geheimnisverrat: Nach Herbert Diess‘ Ablösung von der Spitze der VW-Kernmarke werden brisante Anschuldigungen des Konzernchefs bekannt – auf die der Aufsichtsrat offenbar reagiert hat.
Mario Götze und Ann-Kathrin Götze sind Eltern eines Jungen geworden. Gratulationen kamen auch vom Noch-Arbeitgeber des Fußballers.
Offiziell heißt es, Volkswagen-Boss Diess solle mehr Freiraum für die Führung des Autokonzerns bekommen. Tatsächlich ging seiner Abberufung als VW-Markenchef ein außergewöhnlich heftiger Streit zwischen Vorstandschef und Aufsichtsrat voraus.
Zwei Väter haben Anzeige gegen zwei Tatverdächtige im Missbrauchsfall von Münster erstattet. Sie werfen den Beschuldigten vor, Kinder unsittlich berührt zu haben.
Heute soll George Floyd in einem Vorort von Houston beigesetzt werden – schon gestern nahmen viele Trauernde Abschied. US-Korrespondent Marc Pitzke schildert seine Eindrücke im Video.
In einem Interview nannte Horst Seehofer die AfD „staatszersetzend“, der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe.
Dieser Livestream ist beendet.
Seit dem Wiederbeginn der Bundesliga blieb die TSG Hoffenheim in vier von fünf Spielen unbesiegt. Dennoch entschied sich der Klub, die Saison ohne Trainer Alfred Schreuder zu Ende zu bringen.
Es ist emotionale Würdigung und eindringlicher Appell zugleich: Mitglieder einer katholischen Gemeinde in der US-Hauptstadt zitieren George Floyds Flehen im Todeskampf – gemeinsam, als Gebet.
Mitarbeiter im Ausland können für Unternehmen teuer sein – besonders in Hongkong, aber auch in Tokio, Zürich oder der turkmenischen Hauptstadt Ashgabat. In Deutschland lebt es sich da deutlich günstiger.
Wer ist für die Attacke auf Finanzvorstand Bernhard Günther verantwortlich? Innogy sucht nach Hinweisen auf die Täter. Im vergangenen Jahr war ein Verdächtiger rund einen Monat nach seiner Festnahme freigekommen.
Haben zwei Polizeibeamte im Dienst eine Frau vergewaltigt? Mit Spannung wurde der Auftritt des Opfers vor Gericht erwartet. Doch die 32-Jährige erschien nicht. Ein Vorteil für die Verteidigung?
Sie wurde für den Umgang mit den Protest nach dem Tod von George Floyd kritisiert. Jetzt hat Jami Resch, Polizeichefin von Portland in Oregon, einen Afroamerikaner zum Nachfolger ernannt.
„The Help“ wird offenbar gerade besonders häufig gestreamt – doch die Darstellerin Bryce Dallas Howard betrachtet den Film heute kritisch. Sie empfiehlt andere Filme zum Thema Rassismus.
Der Deutsche Außenhandel erlebte im Frühjahr eine historische Krise. Der Wert der Warenausfuhren sank im April gegenüber dem Vorjahresmonat um 31,1 Prozent. Die Importe fielen um mehr als 20 Prozent.
Weil er Medien bei einer Gerichtsanhörung zuließ, soll Igor Tuleya durch eine Disziplinarkammer die Immunität entzogen werden. In mehreren polnischen Städten gab es Solidaritäts-Demos für den Richter.
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise machen sich bei den deutschen Exporten bemerkbar. Produkte "Made in Germany" sind im Ausland weniger gefragt. Die Ausfuhren sinken dramatisch.
In zweieinhalb Wochen wird der Ausrichter der kommenden Fußball-WM der Frauen verkündet. Brasilien scheidet kurzfristig aus dem Rennen aus. Wegen der Coronakrise fehle Rückendeckung durch die Regierung.
In Sibirien versuchen Einsatzkräfte, die arktische Tundra von Tausenden Tonnen Diesel zu befreien. Die Folgen des Unglücks werden sich aber auch auf lange Sicht nur schwer beheben lassen.
Mit den Grenzschließungen in der Coronakrise ist die Zahl der Shoppinggäste aus dem benachbarten Ausland eingebrochen. Dadurch fehlt den Händlern Geld und den Kommunen Gewerbesteuer.
„Deutschland tut nicht genug gegen Rassismus“, stellt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes fest. Es melden sich immer mehr Menschen, die sich wegen ihrer ethnischen Herkunft benachteiligt fühlen.
Eine Webkamera übertrug in Ungarn Bilder aus einem Storchennest. Doch wie grausam es in der Natur zugehen kann, wollten viele Betrachter dann doch nicht so genau wissen.
Mit einer Massenfeier geben Tausende George Floyd das letzte Geleit. Sie betrauern das Ende seines Lebens – und feiern den Beginn einer Bewegung. Donald Trump empfängt derweil Polizisten.
Wie schädlich waren die Großdemonstrationen gegen Rassismus angesichts der Corona-Auflagen? Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hätte am liebsten lautlose Kundgebungen.
Das Modeunternehmen Tom Tailor fährt jährlich einen dreistelligen Millionenumsatz ein. Die Corona-Krise macht den Hamburgern aber zu schaffen. Nur mit staatlicher Hilfe kann der Betrieb nun weiterlaufen.
Remdesivir könnte als Corona-Medikament in einigen Wochen auch in Europa zugelassen werden – wenn die EU-Arzneimittelbehörde zustimmt. Und: Rekord-Anstieg der Arbeitskosten in Deutschland. Der Überblick.
George Floyd wird in Houston beigesetzt – vorher hat sich Joe Biden mit seiner Familie getroffen. Der Demokrat sieht das Land vor massiven Veränderungen. An die Tochter des Getöteten richtete er bewegende Worte.