Infektionsschutzgesetz: Warum eine Ermächtigungsgrundlage kein Ermächtigungsgesetz ist

Gegner der Corona-Politik empören sich über eine aktuelle Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Dabei vermischen sie grundlegende Begriffe, aus Unkenntnis oder mit böser Absicht – und ignorieren, worum es eigentlich geht. 

Neue Blase, neuer Crash?: Bitcoin ist erwachsener geworden

Der Gesamtwert aller Bitcoin ist auf Rekordhöhe gesprungen. Der Kurs schießt in die Höhe wie auf dem Höhepunkt des Hypes vor drei Jahren. Doch der Markt für die Digitalwährung hat sich verändert.

Konstantin Kuhle (FDP) über Corona-Proteste: »Für die AfD war heute eine Feiertag«

Eine harte Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz, Wasserwerfer gegen Demonstranten, Corona-Leugner auf den Fluren des Parlaments: FDP-Politiker Konstantin Kuhle über einen turbulenten Tag in Berlin.

US-Wahl: Trumps Team beantragt Neuauszählung in Teilen von Wisconsin

Donald Trump gibt einfach nicht auf: Sein Wahlkampfteam reichte im US-Bundesstaat Wisconsin einen Antrag zur Neuauszählung in zwei Stimmkreisen ein. Dort gewann Joe Biden.

Iran: US-Regierung erlässt neue Sanktionen gegen Khamenei-Stiftung

Iran hofft auf ein besseres Verhältnis zu den USA, wenn Joe Biden Präsident ist. Aber soweit ist es noch nicht: Donald Trump ordnete neue Sanktionen gegen die Führung in Teheran an.

Corona-Demonstration in Berlin: Revolutionsschauspiel im Sprühregen

Die Polizei vertreibt Demonstranten, die AfD schleust Provokateure ins Parlament – und mittendrin beschließt der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz. Der Tag zeigt: Die Demokratie kämpft nicht nur gegen ein Virus.

»Climate Transparency-Report<<<: Corona-Hilfspakete gefährden Klimaschutz

Die Emissionen der größten Volkswirtschaften sind erstmals gesunken, zeigt ein aktueller Klimabericht. Die Fortschritte drohen jedoch durch die Coronakrise zunichtegemacht zu werden.

News des Tages: Corona-Proteste, Corona-Tests, Asylsuchende

Corona-Leugner bedrängen Abgeordnete im Parlament. Die neue Teststrategie könnte die Infektionszahlen verfälschen. Und Flüchtlinge klagen über Misshandlungen. Das ist die Lage am Mittwochabend.

EU-Haushalt: 300 Milliarden Euro Altlasten

Firmen und Kommunen sichern sich Mittel aus EU-Fonds und rufen sie dann jahrelang nicht ab. Die gut 300 Milliarden Euro großen Rückstände belasten den neuen EU-Haushalt. Das Projekt Europa wird ausgebremst.

Kroatien: Gewalt gegen Flüchtlinge – Video zeigt illegale Pushbacks

Schläge, Elektroschocks, ausgerissene Zehennägel: Seit Jahren klagen Asylsuchende über Misshandlungen durch kroatische Grenzer. Nun stützen Recherchen des SPIEGEL und Videoaufnahmen erstmals ihre Berichte.

Dänemark: Minister Mogens Jensen tritt wegen Massenkeulung von Nerzen zurück

Millionen Nerze sind in Dänemark getötet worden, weil sie eine Mutation des Coronavirus verbreiten. Doch die Massenkeulung kostete den Lebensmittelminister jetzt den Job.

Video-Unterricht: Privatschüler und Gymnasiasten waren während Shutdown im Vorteil

Wie wurden Schülerinnen und Schüler während und kurz nach dem Shutdown unterrichtet? Eine Studie zeigt Unterschiede nach Schulformen.

Thomas Müller, Mats Hummels, Jérôme Boateng: Was für eine Rückholaktion spricht

Nach dem 0:6 gegen Spanien sind die Rufe nach den drei Aussortierten Hummels, Boateng, Müller lauter als je zuvor. Aber was spräche für und was gegen eine Rückkehr?

Versenden mit Infektionsschutz: DHL setzt Paketbusse für Weihnachtszeit ein

Die Deutschen kaufen immer mehr online – während der Corona-Pandemie steigt die Nachfrage weiter. Um den Ansturm über Weihnachten zu entzerren, können in Berlin Päckchen ab sofort an Paketbussen an- und abgegeben werden. Der kontaktlose Vorgang soll ni…

Hamburger Polizei löst private Poolparty auf

Trotz der Corona-Beschränkungen haben 14 Menschen in Hamburg eine Poolparty gefeiert – im Schwimmbad eines Mehrfamilienhauses. Den Teilnehmern droht ein Bußgeld.

DHL-Kunden können Päckchen in Bussen abgeben

In Berlin können Kunden ihre DHL-Päckchen neuerdings in Bussen abgeben. Das soll den Infektionsschutz erhöhen – besonders zur Weihnachtszeit.

Cholesterinsenker: Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie auch den Nocebo-Effekt

Wer Tabletten nimmt, muss mit Nebenwirkungen rechnen. Aber sind immer die Wirkstoffe schuld – oder auch negative Erwartungen? Eine Studie zeigt, wie es zu Beschwerden kommen kann.

Spanien blamiert DFB-Auswahl und Rodri überragt: Das eine große Spiel

Der Mittelfeldstratege Rodri steht für einen Umbruch in der spanischen Nationalmannschaft, der endlich Früchte trägt. Das Schützenfest gegen Deutschland war für ihn, Teamkollegen und Trainer eine Befreiung.

Handelsabkommen: Deutschland macht sich klein – Kolumne

Der neue Handelsblock in Asien ist ein Sieg Chinas und eine Niederlage der Regierenden in Berlin, Paris und Brüssel. Sie setzen lieber auf Abschottung und Protektionismus.

Was ist bei Wirecard zu holen?: Gläubiger fordern zwölf Milliarden Euro

Tausende Gläubiger haben im Zuge des Wirecard-Debakels Forderungen angemeldet. Doch diese übersteigen die bisherigen Erlöse um ein Vielfaches. Ob sich daran etwas ändert, ist vollkommen offen. Ebenso unklar ist, wie lange die Verfahren dauern.

Corona in Deutschland: Neue Teststrategie könnte Infektionszahlen verharmlosen

Weil die Labors überlastet waren, hat das Robert Koch-Institut die Empfehlungen für Coronatests angepasst. Sinken die Zahlen wirklich oder liegt es nur an der neuen Teststrategie?

Islamismus in Frankreich: Gesetz soll Lehrer vor islamistischen Attacken schützen

»Hände weg von meinem Lehrer, Hände weg von den Werten der Republik«: Unter dem Motto steht ein französischer Gesetzentwurf. Damit sollen Lehrkräfte nach dem Mord an Samuel Paty besser geschützt werden.

Birmingham: Verdächtiger festgenommen – 46 Jahre nach den Anschlägen auf Pubs

21 Menschen starben vor 46 Jahren, als in zwei Pubs in Birmingham Bomben explodierten. Jetzt hat eine Anti-Terror-Einheit in Belfast einen Verdächtigen festgenommen.

Sachsen-Anhalt: Anonymer Brief berichtet von Rassismus bei Polizei Magdeburg

Beamte in Magdeburg äußerten sich laut einem anonymen Schreiben rassistisch. Einem Medienbericht zufolge kommen die Vorwürfe mutmaßlich von einer Polizistin. Daran gibt es nach SPIEGEL-Informationen bei den Behörden Zweifel.

Anschlag in Halle: Bundesanwaltschaft fordert lebenslange Haft für Attentäter

Im Prozess um den rechtsterroristischen Anschlag von Halle fordert die Bundesanwaltschaft die Höchststrafe für den Angeklagten. Sie beantragte eine lebenslange Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung.

Mordfall Walter Lübcke: Prozess geht in die Verlängerung

Der Prozess um den Mord an Walter Lübcke schien auf der Zielgeraden. Nun könnte sich das Ende der Verhandlung hinauszögern – es sollen noch neue Beweismittel in den Prozess eingebracht werden.

Berlin: Fast 200 Festnahmen bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

Die Proteste gegen die Corona-Politik in Berlin sind eskaliert – die Polizei setzte Wasserwerfer und Pfefferspray ein, es wurden fast 200 Festnahmen gemeldet. Berlins Innensenator verteidigt den Einsatz.

Corona-Maßnahmen: IWF stellt Deutschland gutes Zeugnis aus

Deutschland hat laut Analyse des Internationalen Währungsfonds recht gut auf die Corona-Pandemie reagiert. Konjunkturell stehe das Land deshalb ganz gut da – sollte Hilfen aber nicht zu früh zurückfahren.

Einbruch ins Grüne Gewölbe: Remmo-Clan-Mitglied war verurteilt, aber frei

Drei Angehörige des Remmo-Clans wurden im Fall des Kunstdiebstahls im Dresdner Grünen Gewölbe festgenommen. Einer von ihnen war bereits rechtskräftig verurteilt – er wurde aber nie zum Haftantritt aufgefordert.

Uwe Seeler über Krankenhaus-Aufenthalt: »Ich dachte schon, jetzt ist für mich Feierabend«

Wegen eines Schwächeanfalls musste Uwe Seeler ins Krankenhaus. Dabei hatte das 84 Jahre alte Fußballidol eigenen Angaben zufolge Angst um sein Leben.

Biathlon: Jewgeni Ustjugow kämpft weiter gegen Dopingsperre

Er hatte Auffälligkeiten in seinem Blutpass, deshalb war Biathlet Jewgeni Ustjugow gesperrt worden. Nun will der Russe Berufung gegen das Urteil einlegen.

Biathlon: Jewgeni Ustjugow kämpft weiter gegen Dopingsperre

Er hatte Auffälligkeiten in seinem Blutpass, deshalb war Biathlet Jewgeni Ustjugow gesperrt worden. Nun will der Russe Berufung gegen das Urteil einlegen.

»Ökozid« – Klimawandel-Drama in der ARD: Merkel-Kitsch

Altkanzlerin vor Gericht: Im Jahr 2034 wird Deutschland für seine Umweltsünden angeklagt. Trotz Faktendichte und Starbesetzung verfängt der Appell zur Umkehr im TV-Drama »Ökozid« leider nicht.

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Altkanzlerin vor Gericht: Im Jahr 2034 wird Deutschland für seine Umweltsünden angeklagt. Trotz Faktendichte und Starbesetzung verfängt der Appell zur Umkehr im TV-Drama »Ökozid« leider nicht.

Coronavirus in Dänemark: Millionen Nerze getötet, Angst vor Mutation

Aus Angst vor einer gefährlichen Mutation des Coronavirus mussten 284 dänische Pelztierfarmen ihre Nerze keulen. Laut Behördenangaben ist die Massentötung nun abgeschlossen.

DFB-Boss Fritz Keller: »Ein schwarzer Abend, der weh getan hat«

Das 0:6 der DFB-Auswahl hat für Aufruhr gesorgt. Verbandspräsident Keller warb in einer ersten Stellungnahme um Vertrauen. Ein Rauswurf von Bundestrainer Löw scheint kein Thema zu sein.

Große Mehrheit im Bundestag für Infektionsschutzgesetz

Das neue Infektionsschutzgesetz ist vom Bundestag verabschiedet worden. Danach muss noch der Bundesrat über die Reform abstimmen.

Ex-Wirecard-Chef im Bundestag: Ermittlerin warnt vor Blickkontakt mit Braun

Morgen soll der langjährige Wirecard-Chef Braun vor dem Untersuchungsausschuss aussagen,
ebenso wie ein Kronzeuge der Staatsanwaltschaft. Die Ermittler fürchten, dass die beiden sich treffen, und geben Einblick in ihre Erkenntnisse.

Thyssenkrupp: Wert von Stahlsparte fällt offenbar stark

Die Stahlsparte ist das Aushängeschild von Thyssenkrupp. Doch laut »Handelsblatt« ist ihr Wert in der Coronakrise um mehr als eine Milliarde Euro geschrumpft.

Für Ausbau der E-Mobilität: Autobranche dringt auf mehr Ladesäulen

Bei ihrem Autogipfel hat die Bundesregierung die Verlängerung der Käufprämie für E-Autos bis 2025 beschlossen. Die Autolobby verlangt dafür mehr Ladesäulen. Noch vor Weihnachten soll ein eigenes Gremium darüber beraten. Hinterfragt werden soll auch die…

Große Skepsis in der Branche: So wenige Apotheken wie seit 30 Jahren nicht

Seit Jahresbeginn haben in Deutschland mehr als 200 Apotheken geschlossen. Zudem blickt die Branche mehrheitlich äußerst zurückhaltend in die Zukunft. Allerdings verweist der Verband darauf, dass die Politik inzwischen mit einem Gesetz die Apotheken ve…

Corona-Krise lässt Produktion von Nudeln und Desinfektionsmitteln teils stark steigen

Hersteller von Desinfektionsmitteln und Nudeln hatten in den vergangenen Monaten der Coronakrise besonders viel zu tun. Die Produktion von Klopapier stieg trotz vielerorts gewaltiger Nachfrage dagegen nur leicht.

Aachen: Polizei entdeckt Cannabis-Plantagen und Waffenlager

Im Raum Aachen haben Ermittler mehrere illegale Cannabis-Plantagen gefunden. Auch ein großes Waffenlager wurde ausgehoben.

Bundestag: Abgeordnete berichten von Einschüchterungsversuchen im Parlamentsgebäude

Der Bundestag debattierte über die Reform des Infektionsschutzgesetzes. Dabei soll es Parlamentariern zufolge zu Einschüchterungsversuchen durch mehrere Personen gekommen sein.

Etwas besser als Moderna: Biontech: Impfstoff zu 95 Prozent wirksam

Biontech und Pfizer geben weitere Details zu ihrem Impfstoff gegen Covid-19 bekannt: So liegt die Wirksamkeit bei 95 Prozent – und damit sogar geringfügig höher als die des Impfstoffs von Wettbewerber Moderna. Die US-Behörden könnten schon bald eine No…

Filmfestivals unter Pandemie-Bedingungen: Plan A, B und C?

Im Frühjahrs-Shutdown wirkten Online-Filmfestivals noch vielversprechend. Mittlerweile aber ist die Branche nach einem halben Jahr voller Unwägbarkeiten erschöpft. Vor allem die kleinen Events leiden.

Joachim Löw nach der Spanien-Niederlage: Und dann fressen ihn die Raben

Fast schon tragische Figur: Zur 0:6-Niederlage gegen Spanien bewahrte Fußballbundestrainer Jogi Löw sprachlos Haltung – und trat dann zu einer noblen »Concession Speech« vors Mikro. Eine Bildanalyse.

Lorenz Caffier: Ex-Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern meldet sich nach Rücktritt krank

Wegen eines umstrittenen Waffenkaufs ist Lorenz Caffier als Innenminister in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Im Innenausschuss sollte der CDU-Politiker dazu am Donnerstag aussagen – doch er lässt sich vertreten.

Coronavirus: Impfstoff von Biontech soll sogar 95 Prozent Wirksamkeit haben

Der von Biontech und Pfizer entwickelte Coronavirus-Impfstoff bietet laut aktuellen Daten einen 95-prozentigen Schutz vor Covid-19. Bisher war man von »mehr als 90 Prozent« ausgegangen.

Lana Del Rey über Kritik an ihrem Mund-Nasen-Schutz: »Die Maske hatte Plastik auf der Innenseite«

Lana Del Rey wurde kritisiert, weil sie bei einer Autogrammstunde eine grobmaschige Maske trug. Nun wehrt sich die Sängerin gegen die Vorwürfe. Das scheint jedoch nicht alle Fans zu überzeugen.