AfD: Rechtsexperte sieht gute Grundlage für AfD-Verbotsverfahren – neue rechtswissenschaftliche Untersuchung

Reicht das Material des Verfassungsschutzes für ein AfD-Verbotsverfahren aus? Der Rechtswissenschaftler Markus Ogorek zeigt in seiner Analyse, die dem SPIEGEL vorab vorliegt, dass es eine »wesentliche Bedeutung« haben dürfte.

„Verbraucher erwarten Schmerzen“: Großbritannien mit größter Teuerung aller G7-Staaten

Zölle der USA und höhere Steuern - Verbraucher in Großbritannien bekommen dies in den Portemonnaies zu spüren. Auch Lohnzuwächse haben Folgen. Die Inflationsrate legte im Juli zu und dürfte weiter steigen. Ein Analyst blickt wenig optimistisch auf die ...

Stefan und Claudia Effenberg wollen offenbar zum dritten Mal heiraten

Mit wilden Auftritten und außerehelichen Verbindungen machten Stefan Effenberg und seine Frau Claudia lange Schlagzeilen. Nun planen sie laut einem Medienbericht die dritte Eheschließung, ganz ohne Scheidung.

Demokratische Republik Kongo: Vorwürfe gegen Rebellen-Miliz wegen Massaker an Zivilisten

Rebellen sollen im Kongo mindestens 140 Menschen getötet haben. In dem Konflikt geht es auch um die Kontrolle von wertvollen Metallen, die für den Bau von Smartphones gebraucht werden.

Zölle drücken Halbjahresbilanz: Deutscher Handelsüberschuss mit den USA bricht ein

Die Zoll-Politik der US-Regierung bremst die deutsche Wirtschaft aus. Das zeigt sich besonders im Handel. Die Importe nehmen zu, die Ausfuhren in die USA gehen zurück. Der Handelsüberschuss geht deutlich zurück. Vor allem zwei für Deutschland essenziel...

Handelsbilanz: Deutschlands Exportüberschuss schrumpft deutlich

Die Ausfuhren bleiben stabil, doch steigende Importe drücken die Handelsbilanz. Vor allem China liefert immer mehr nach Deutschland.

Steuern: Lars Klingbeil fordert das Richtige mit dem falschen Argument – Meinung

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil bringt Steuererhöhungen ins Spiel, die Union reagiert mit reflexartiger Ablehnung. Dabei ist der Vorstoß richtig. Aber nicht, um die Staatskassen zu füllen.

USA: Gloria Gaynor lebt in »Golden Girls«-WG

Der Song »I Will Survive« machte sie weltberühmt, in den USA soll die Sängerin Gloria Gaynor bald für ihr Lebenswerk ausgezeichnet werden. Mit einer Zeitschrift sprach die 81-Jährige über Gott, die Liebe – und ihre Wohngemeinschaft.

Dm darf Quetschie nicht als »Immun-Smoothie« anpreisen

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hatte geklagt und gewonnen. Der Fruchtpüree-Drink verstößt gegen EU-Vorgaben für Gesundheitsclaims.

Gastgewerbe meldet Umsatzrückgang im ersten Halbjahr

Weniger Gäste, sinkende Umsätze: Hotels, Restaurants und Kneipen spüren, dass die Menschen sparen. Sie hoffen auf Entlastung durch die Politik.

Israel-Gaza-Krieg: Verteidigungsminister Katz billigt Plan zur Einnahme von Gaza-Stadt

Der israelische Verteidigungsminister hat einen Einsatzplan zur Einnahme der Stadt Gaza gebilligt. Davor wurde spekuliert, die Ankündigung könne bloße Verhandlungstaktik sein, um die Hamas unter Druck zu setzen.

Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich: Nach Geschlechtsänderung in ein Frauengefängnis geladen

Unter männlichem Vornamen wurde sie wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung verurteilt. Jetzt wird geprüft, ob die Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich in ein Frauengefängnis soll.

Till Reiners: »Gute Comedy ist wie eine griechische Tragödie. Sie riecht nur schlechter«

»Comedy muss asi sein«: Till Reiners kombiniert pubertären Witz mit politischer Schärfe und holt so die jungen Leute zum ZDF.

Staatsbeteiligung ausgeweitet: Bericht: US-Regierung kauft Aktienpakete von Chipherstellern

Das Modell Intel soll in den USA einem Bericht zufolge Schule machen. Nachdem die US-Regierung mit zehn Prozent bei dem Chiphersteller einsteigt, soll Ähnliches nun auch bei Micron, TSMC und Samsung geschehen. Einfluss auf die Produktion wolle man aber...

Palästina: Benjamin Netanyahu kritisiert Frankreichs Anerkennungspläne als antisemitisch

Frankreich will einen Palästinenserstaat anerkennen, Israels Premier Netanyahu spricht von Antisemitismus und Terrorbelohnung. Paris nennt die Vorwürfe »falsch und abscheulich«.

Ganderkesee: 140 Einsatzkräfte rücken zu Brand in Mehrfamilienhaus aus

Erst gerät ein Schuppen im Kreis Oldenburg in Brand, dann breiten sich die Flammen aus: Nun ist ein Vier-Parteien-Haus bis auf Weiteres nicht mehr bewohnbar.

US Open: Alexander Zverev und Belinda Bencic scheitern im neuen Mixed-Wettbewerb

Die US Open haben aus dem Mixed-Turnier einen Showkampf gemacht, der die großen Namen locken soll. Doch für Alexander Zverev und seine Partherin Belinda Bencic folgte das Aus in Runde eins – ebenso für Carlos Alcaraz.

Preußen Münster entlässt Kapitän wegen mutmaßlicher Veruntreuung von Spendengeldern

Preußen Münster hat seinen Spieler Marc Lorenz gefeuert und Anzeige erstattet. Es gebe Hinweise »auf Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Spendengeldern«. Der Spieler streitet jede Absicht ab.

Eurovision Song Contest 2026: ESC wird in Wien ausgetragen

Bisher war nur Österreich als Gastgeberland bekannt. Nun ist klar: Der ESC findet kommendes Jahr in der Hauptstadt statt. Innsbruck ist damit aus dem Rennen.

Eurovision Song Contest 2026 wird in Wien ausgetragen

Bisher war nur Österreich als Gastgeberland bekannt. Nun ist klar: Der ESC findet kommendes Jahr in der Hauptstadt statt. Innsbruck ist damit aus dem Rennen.

„Blick ins Ausland“ gefordert: Gewerkschaft EVG für externe Besetzung von Bahn-Chefposten

Die Deutsche Bahn ist auf der Suche nach einer Person für die Konzernspitze. Die Gewerkschaft EVG äußert klare Vorstellungen für die neue Führungsperson. Diese soll nicht aus den eigenen Reihen kommen.

Kreml verlängert Exportverbot: Ukrainische Drohnenangriffe treiben Benzinpreis in Russland auf Rekordhoch

Die Ukraine versucht, die russische Wirtschaft mit Drohnenangriffen auf Öl-Raffinerien zu treffen. Die Auswirkungen bleiben lange überschaubar - bis jetzt. Nach zahlreichen Angriffen im August sinkt die Produktionskapazität spürbar. Benzin wird zum Lux...

Andreas Scheuer: Ex-CSU-Verkehrsminister wegen Falschaussage angeklagt

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erhoben. Der Vorwurf: falsche uneidliche Aussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Andreas Scheuer wegen Falschaussage angeklagt

Afghanistan: Bus mit aus Iran abgeschobener Menschen verunglückt – Dutzende Tote

Iran schiebt massenhaft Geflüchtete aus Afghanistan in ihre Heimat ab. Bei einem Busunglück in der Provinz Herat sind nun mindestens 50 Rückkehrer ums Leben gekommen.

USA verhängen neue Zölle auf Hunderte Stahl- und Aluminiumprodukte

Motorräder, Fensterrahmen, Eisenbahnwaggons: Hunderte Waren sind von den jüngsten US-Zöllen betroffen. Für Importeure bedeutet das wohl mehr Bürokratie und deutlich höhere Ausgaben.

Deutsche Bahn sucht Nachfolge von Richard Lutz: Bahngewerkschaft lehnt interne Lösung ab

Die Bahngewerkschaft fordert frischen Wind an der Spitze des Konzerns. Interne Kandidaten hätten zu lange geschwiegen, die Suche solle auch ins Ausland gehen.

Treffen zwischen Putin und Selenskyj in Budapest möglich

Der internationale Haftbefehl gegen Putin wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen erschwert die Suche nach einem Ort für einen möglichen nächsten Friedensgipfel. Nun hat US-Präsident Trump mit Ungarns Premier Orbán telefoniert.

Oslo, Kopenhagen, Vilnius, Helsinki: Schwimmfans verraten ihre besten Spots

Sommerzeit ist auch im Norden Europas Badezeit: Ob in Vilnius, Helsinki oder Kopenhagen – sogar im Zentrum dieser Hauptstädte ist der Sprung ins Wasser möglich. Hier geben Bürgermeister und Badeexperten ihre Lieblingsorte preis.

Gamescom 2025 in Köln: Harte Zeiten für die Spaßbranche

In Köln startet diesen Mittwoch die weltgrößte Spielemesse. Präsentiert werden Hunderte neue Games, doch die glitzernde Fassade täuscht: Viele Spielestudios stehen massiv unter Druck.

News: Sicherheitsgarantien für die Ukraine, Steuerdebatte in der Bundesregierung, Israel

Die Europäer arbeiten an Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Die Koalition diskutiert über Steuererhöhungen. Und: In Israel werden Fakten geschaffen. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Spielsachen verkaufen: Wenn Kinder plötzlich Geld machen

11,50 Euro für eine Duplo-Arielle, 26 Euro für eine alte Puppe – für gebrauchtes Spielzeug bekommt man mitunter erstaunlich viel Geld. Aber steht der Erlös dem Kind überhaupt zu? Und darf es dann alles verjubeln?

Erziehung: So lernt Ihr Kind den Umgang mit Geld

Wie viel Taschengeld braucht ein Kind? Ab wann sollte es ein eigenes Konto haben? Und wer bezahlt die teuren Markenklamotten? Ein paar Tipps, wie Sie Ihren Sohn oder Ihre Tochter selbstständiger machen.

Donald Trump: Weißes Haus richtet offiziellen TikTok-Account ein

Donald Trump hat wiederholt mit dem Ende von TikTok in den USA gedroht. Dann räumte er dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance eine Gnadenfrist ein, die er mehrfach verlängerte. Jetzt hat seine Regierungszentrale einen eigenen Account.

Borussia Dortmund gibt Entwarnung nach Verletzung von Yan Couto

Der Schock für den BVB war groß, als Yan Couto beim Pokalspiel gegen Rot-Weiß Essen nach einem schweren Foul mit einer Trage vom Rasen gebracht werden musste. Der Brasilianer kann aber vielleicht schon am Samstag wieder spielen.

Umschichtung in andere Sektoren: Technologiewerte ziehen US-Börsen ins Minus

Die US-Anleger bleiben vorsichtig. Große Bewegungen an der Wall Street bleiben auch nach den Ukraine-Verhandlungen in Washington aus. Baumärkte legen zu, für Medizinprodukte und andere Tech-Werte geht's aber bergab. Intel bildet eine Ausnahme.

Umschichtung in andere Sektoren: Technologiewerte ziehen US-Börse ins Minus

Die US-Anleger bleiben vorsichtig. Große Bewegungen an der Wall Street bleiben auch nach den Ukraine-Verhandlungen in Washington aus. Baumärkte legten zu, für Medizinprodukte und andere Tech-Werte geht's aber bergab. Intel bildet eine Ausnahme.

Motorräder, Mopeds, Türrahmen: Auf Hunderte neue Produkte werden Stahl- und Aluminiumzölle fällig

Anfang Juni schraubt der US-Präsident die Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte von 25 auf 50 Prozent nach oben. Jüngst hat Trump für Stahlimporte sogar noch höhere Raten in Aussicht gestellt. Zunächst wird der Zoll auf hunderte zusätzliche Produkte e...

Göttingen: Gericht sieht Behandlungsfehler bei Geburt – eine Million Euro Schmerzensgeld für Patientin

Ein Notkaiserschnitt wäre nötig gewesen, aber Hebamme und Arzt leiteten ihn nicht ein: Eine junge Patientin ist wegen Behandlungsfehlern schwer beeinträchtigt. Ein Gericht entschied nun zu ihren Gunsten.

Alfred Hilsberg ist tot: »Neue deutsche Welle« erfunden, Blumfeld entdeckt

Ohne ihn wäre die deutsche Musikszene ärmer: Seine Labels veröffentlichten Abwärts, die Einstürzenden Neubauten und Blumfeld; der Begriff »Neue deutsche Welle« wird ihm zugeschrieben. Nun ist Alfred Hilsberg gestorben, er wurde 77 Jahre alt.

Patientenverfügung: Wer entscheidet über Leben und Tod?

Eine Frau liegt nach einer Hirnblutung auf der Intensivstation. Mann, Sohn und Chefarzt wollen die lebenserhaltenden Maßnahmen beenden. Ein zweiter Sohn ist dagegen. Wer entscheidet über Leben und Tod?

Leipzig: Ex-Partner soll Frau ermordet und Kind lebensgefährlich verletzt haben

Ermittler haben in Leipzig einen 37-Jährigen festgenommen. Der Vorwurf: Mord und versuchter Mord an seiner Ex-Partnerin und seinem Kind. Das Motiv gibt bislang Rätsel auf.

Polizei warnt mit Schockbildern vor einem Bad im Rhein

Der Rhein ist laut DLRG für Schwimmer eines der gefährlichsten Gewässer in Deutschland. In diesem Sommer gibt es bereits mehrere Todesfälle. Die Polizei will arglose Badende nun wachrütteln.

Prozess wegen mutmaßlicher Kindesentführung: Anwalt des Ex-Mannes befragt Christina Block

Christina Blocks Sohn und eine ihrer drei Töchter wurden entführt, sie selbst bestreitet jede Beteiligung. Am fünften Verhandlungstag stellt der Anwalt ihres Ex-Manns seine Fragen. Dann wird die Sitzung unterbrochen.

Laura Dahlmeier: Mutter widmet ihrer Tochter einen Kettenanhänger mit Bergen und Stern

Drei Wochen nach dem Tod ihrer Tochter postet Susi Dahlmeier eine besondere Kette auf Instagram. Die »Brücke ins Paradies« soll wohl ein Andenken an Laura Dahlmeier sein. Fans sind sichtlich gerührt vom Erinnerungsstück.

Laura Dahlmeier: Mutter schmiedet Kettenanhänger als Erinnerung

Markus Söder kritisiert Lars Klingbeil: CSU-Chef weist Diskussion über Steuererhöhungen vehement zurück

Im Bundeshaushalt klafft ein Milliardenloch. Finanzminister Klingbeil erwägt, Reiche stärker zu besteuern. Die Union stemmt sich dagegen.

Berlin: Unerlaubte Müllentsorgung soll mit neuem Bußgeld-Katalog künftig bis zu 15.000 Euro kosten

Berlin gilt im Vergleich mit anderen Städten als schmutzig, der Senat möchte das nun ändern. Achtlos entsorgte Cafébecher und Fastfood-Reste sollen verschwinden, manche Bußgelder könnten künftig mehr als zwanzigmal höher sein.

Ukraine-Krieg: Wie die Bundeswehr einen Frieden in der Ukraine absichern könnte

Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Gipfeltreffen im Weißen Haus die Option erwähnt, deutsche Soldaten nach einem Friedensschluss in die Ukraine zu entsenden. Was steckt dahinter? Antworten auf die drängendsten Fragen.

News des Tages: Supergipfel in Washington, Vibrionen in der Ostsee, chinesischer Staudamm in Tibet

Die Europäer konferieren nach dem Gipfel in Washington unter sich. Vibrionen verbreiten sich in der Ostsee. Und China baut einen Mega-Staudamm in Tibet. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Green Deal: Zukunft des Projekts von Ursula von der Leyen ist ungewiss

18. August 2025 / by newslogger / 0 Comments

Europa sollte der erste klimaneutrale Kontinent der Welt werden – und strauchelt dabei. Nun wird über die Zukunft des wichtigsten Projekts von Kommissionschefin Ursula von der Leyen entschieden.