Justiz: Minister unterliegt im Beihilfestreit mit dem Land
Staatskanzleiminister Jürgen Gnauck (CDU) hat seinen Rechtsstreit mit dem Land um Beihilfezahlungen für Krankenbehandlungen verloren.
Staatskanzleiminister Jürgen Gnauck (CDU) hat seinen Rechtsstreit mit dem Land um Beihilfezahlungen für Krankenbehandlungen verloren.
Eine Tierschutzorganisation hat unter anderem der Drogeriekette Müller vorgeworfen, Mützen mit Bommeln aus echtem Katzenfell in Umlauf gebracht zu haben. Das Unternehmen wehrt sich mit Gegengutachten.
· Was würden Schüler fordern, wenn sie etwa Schulpolitik machen könnten? So mancher Politiker würde sich wundern: Der Kinderlandtag stellt erwachsene Forderungen.
Im Internet darf mit Links auf Zeitungsartikel verwiesen werden, die an einer anderen Stelle des Netzes frei zugänglich sind. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Es handele sich nicht um eine rechtlich …
Hannes und Claudia lernen sich beim Fasching kennen, fünf Jahre später heiraten sie. Zu diesem Zeitpunkt schlafen sie längst nicht mehr miteinander: Claudia möchte nicht. Es dauert, bis sie herausfindet, warum sie keine Lust …
Zürich (dpa) – Vier Monate vor Beginn der Fußball-WM in Brasilien bleibt das deutsche Nationalteam auf Platz zwei der FIFA-Weltrangliste. Im Februar-Ranking liegt nur Welt- und Europameister Spanien vor der Mannschaft von Bundestrainer Joachim Löw …
Pradaxa ist einer der Umsatzstützen von Boehringer Ingelheim, doch das Schlaganfallmittel könnte für den Pharmakonzern zu einem Problem werden: In den USA sind bereits mehr als 2.000 Klagen wegen Pradaxa eingegangen.
Einen wegen schweren Raubes zu drei Jahren Haft verurteilten Letten erwischen Bundespolizisten am Donnerstagmorgen auf der Bundesautobahn 12 bei Frankfurt (Oder).
– Vierte Saison des Mercedes-Benz-Teams im ADAC GT Masters – H.T.P.
Die U 9 brächte eine wirkliche Entlastung, die es mit den bisherigen, lange diskutierten Ausbaumaßnahmen etwa bei der Tram nicht geben kann. Darum ist es wichtig, die langfristige Planung der U 9 voranzutreiben, findet Marco …
Seit Wochen hat es im Landkreis Dachau kaum geschneit, Frost ist weitgehend ausgeblieben. Die ungewöhnlich milden Temperaturen im Februar wecken Frühlingsgefühle – die kalte Jahreszeit gibt es nur noch in Erinnerungen . Mit diesem …
Im Kampf gegen die verheerende Luftverschmutzung in China hat die Regierung in Peking für dieses Jahr zehn Milliarden Yuan, umgerechnet 1,2 Milliarden Euro, an Anreizen bereitgestellt. Mit dem Geld sollen Städte und Regionen, die …
Im Corvette-Museum in Bowling Green im US-Bundesstaat Kentucky werden Oldtimer-Liebhaber mit den Tränen kämpfen. Der Boden im zentralen Ausstellungsraum hat sich über Nacht geöffnet und neun der historisch kaum zu ersetzenden …
Wahlkampfzeit ist Wendezeit, in der bayerischen Landespolitik hat man eine gewisse Übung damit, alte Positionen über Bord zu werfen. Deshalb ist die CSU-Fraktionssitzung am Mittwoch im Landtag auch nicht irgendein Termin von …
Berlin – Die Regierung hat die geplante Finanzreform für die gesetzliche Krankenversicherung auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums lag der dpa in Berlin vor. Der Beitragssatz …
Der Hamburger Prozess gegen einen mutmaßlichen Terrorhelfer geht trotz der Flucht des Angeklagten weiter. Das beschloss der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts am Donnerstag. Der 27 Jahre alte Deutsch-Afghane soll sich ins …
Die Tage der legendären Esso-Tankstelle auf der Hamburger Reeperbahn sind gezählt: Als Vorbereitung für den Abriss der Esso-Häuser sind erste Zapfsäulen und das Dach weggerissen worden.
Die Gesundheitsversorgung ihrer Bevölkerung lassen sich einige europäische Länder viel Geld kosten. Ein Vergleich zeigt: Ein teures System ist nicht per se schlecht – wenn auch die Leistung stimmt.
Bislang sind Bahnen von der Ökostrom-Umlage befreit, doch schon im kommenden Jahr soll sich das ändern. Die Folge: Zusatzkosten in Millionenhöhe, steigende Fahrpreise. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer fürchtet, dass so …
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, mehr als zwei Drittel der rund 1600 von den Bundesländern für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Autobahn- und …
Als alle glaubten, kleine offene Sportwagen hätten keine Zukunft mehr, kam Mazda mit dem MX-5. Der Geniestreich wurde zum erfolgreichsten Roadster. Obwohl – oder gerade weil? – er sich über die Generationen treu blieb.
Als alle glaubten, kleine offene Sportwagen hätten keine Zukunft mehr, kam Mazda mit dem MX-5. Der Geniestreich wurde zum erfolgreichsten Roadster. Obwohl – oder gerade weil? – er sich über die Generationen treu blieb.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, mehr als zwei Drittel der rund 1600 von den Bundesländern für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Autobahn- und …
Washington (dpa) – Der erbitterte Kampf über die Schuldenpolitik der USA zwischen den Republikanern und Demokraten ist bis auf weiteres beigelegt. Auch der Senat beschloss am Mittwoch in Washington, die Schuldenobergrenze des Landes auszusetzen.
Washington (AFP) Im US-Staat Florida ist am Mittwoch ein verurteilter geständiger Kindesmörder nach 15 Jahren im Todestrakt mit einer Giftspritze hingerichtet worden. Der 46-Jährige wurde um 20.00 Uhr (Ortszeit) für tot erklärt, …
Mit dem deutschen Film geht es deutlich bergauf. Im vergangenen Jahr stieg sein Marktanteil auf mehr als 26 Prozent, im Jahr zuvor waren es nur 18 Prozent gewesen. Wie die Filmförderungsanstalt (FFA) in Berlin mitteilte, sahen …
Mit dem deutschen Film geht es deutlich bergauf. Im vergangenen Jahr stieg sein Marktanteil auf mehr als 26 Prozent, im Jahr zuvor waren es nur 18 Prozent gewesen. Wie die Filmförderungsanstalt (FFA) in Berlin mitteilte, sahen …
Aktiv unterwegs sein mit dem Auto – das schätzen auch Menschen mit Diabetes, denn statistisch gesehen haben sie kein höheres Unfallrisiko als jeder andere Verkehrsteilnehmer(1).
Berlin (dpa) – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht in dem geplanten Mindestlohn von 8,50 Euro die Basis für eine Stärkung des Modells der sozialen Marktwirtschaft. «Arbeit und Leistung müssen ihren Wert haben», sagte Gabriel in …
Gerhard Schicks „Machtwirtschaft – nein danke“ ist ein moralisches Buch eines moralischen Politikers. Auch wenn die Themen – Wachstum, Finanzkrise, Steuerpolitik nicht ganz neu sind: Es lohnt sich zu lesen.
SPD-Europapolitiker Martin Schulz warnte vor den negativen Folgen der Internet-Revolution. Ihm antwortet Peter Schaar, Deutschlands bekanntester Datenschützer. Freier Datenmarkt? Ja, aber unter Wahrung der Grundrechte.
Gerhard Schick ist empört: Denn von der Finanzpolitik der Regierung profitierten nur Konzerne, nicht die Bürger. In seinem neuen Buch rechnet der grüne Finanzpolitiker mit der Machtwirtschaft der Unternehmen ab.
Die vom britischen Staat gestützte Bank Lloyds zahlt nach der Rückkehr in die Gewinnzone mehr Boni. Der Betrag dafür stieg im vergangenen Jahr um acht Prozent auf 395 Millionen Pfund (479 Millionen Euro), wie der Konzern …
Die Energiewende hat Deutschlands Stromnetze unter Druck gesetzt. Um Abschaltzeiten zu verkürzen, werden Stromleitungen jetzt unter Volllast aus der Luft geprüft – mit millimetergenau arbeitenden Drohnen.
Neuer Chef des Auto- und Industriezulieferers Schaeffler wird Klaus Deller. Der Aufsichtsrat des Familienkonzerns bestellte den bisherigen Knorr-Bremse -Vorstand zum Vorstandsvorsitzenden. Der 51-Jährige war der einzige Kandidat …
Nach bald drei Jahren der Suche hat das israelische Generalkonsulat in München eine dauerhafte Bleibe gefunden. Es soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung möglicherweise noch in diesem Jahr an den Karolinenplatz ziehen.
Wie es sich anfühlt, Bankkundin zweiter Klasse zu sein, bekam Monika Reiter* 2010 zu spüren. Viele Jahre war die Bayerin zu diesem Zeitpunkt bereits Kundin ihres Geldhauses. Doch als die freiberufliche Dozentin die Bank bat, ihr …
Bremen – Welche Geheimnisse der Geschichte des Ostseeraumes können Bohrkerne aus dem Untergrund verraten? 35 Wissenschaftler aus 12 Ländern haben seit Januar in Bremen Proben unter die Lupe genommen. Sie hoffen, mehr über die …
Er ist der stärkste Serien-Seat aller Zeiten. Vor allem aber sprintet der bis zu 280 PS entwickelnde Leon Cupra wahlweise als Coupé oder als kompakter Fünftürer in seiner Leistungsklasse allen Rivalen auf und davon. Ein spanischer …
Für alle Sportwagen-Enthusiasten, die keinen McLaren P1 mehr bekommen haben, bieten die Briten nun Ersatz. In Genf stellen sie ein neues Modell vor – etwas schwächer und günstiger, aber immer noch hinreichend schnell.
Die passende Lademöglichkeit für das Elektroauto zu finden ist nicht einfach. Beim Renault Zoe war es bislang sogar extra schwierig. Nun aber hat der Hersteller für Abhilfe gesorgt.
Seit mehr als zwei Jahrzehnten hat Ferrari kein Modell mit Turbolader mehr im Angebot. Das ändert sich nun wieder.
Keine Ausfälle und reichlich Sieger – viel Lob gab es erfreulicherweise bei einem Test für Sommerbereifung.
Poljana (dpa) Irgendwann war es Rodel-Königin Natalie Geisenberger leid. „Damit haben wir das Thema gehabt, oder?“, sagte die Olympiasiegerin. Alle lachten mit im Deutschen Haus von Krasnaja Poljana – doch was die 26-Jährige …
Die Präsidentin der deutschen Finanzaufsicht (BaFin), Elke König, fordert Konsequenzen aus der Milliarden-Insolvenz des Windparkfinanzierers Prokon. „Ich könnte mir vorstellen, dass man Anlagen nach ihrer Komplexität und den damit …
Mit dem größten Millionen-Deal der Bundesliga-Geschichte hat der FC Bayern München neben der sportlichen Dominanz auch seine wirtschaftliche Ausnahmestellung weiter zementiert. Der Versicherungskonzern Allianz steigt als dritter …
Der Karton- und Faltschachtel-Hersteller Mayr-Melnhof umgarnt seine Aktionäre mit einer Sonderdividende. Sie sollen für das vergangene Jahr neben einer um 15 Cent auf 2,40 Euro erhöhten Dividende einen Bonus von nochmals 2,40 Euro …
Bachelor, Topmodel und Dschungelcamp – das deutsche Demütigungsfernsehen hat einiges zu bieten, findet Uni-Loser Felix Dachsel. Vor allem lehrt es etwas fürs Leben: Wer lächelt und den Marktregeln folgt, steigt schneller ein und auf.
Ein starkes Erdbeben in einer Bergregion in Westchina hat mindestens 3000 Häuser beschädigt. 157 Gebäude brachen nach dem Beben der Stärke 7,3 am Mittwoch zusammen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf …
Nichts für Menschen mit Höhenangst: Zwei „Roofer“, die bereits illegal auf den Kölner Dom geklettert waren, haben sich erneut in die Höhe gewagt – auf den 650 Meter hohen Shanghai Tower. Ohne Sicherung.