Autor: nachrichten.de - Politik

Gaza: Angriffe auf die Infrastruktur

Palästinensische Ärzte und ihre Helfer in Gaza sind seit Tagen im Dauereinsatz, der nur von wenigen Stunden Schlaf unterbrochen wird. Immer wieder werden Verletzte eingeliefert, seit die israelische Militäroperation vor sechs …

Wladimir Putin trifft Fidel Castro: Privataudienz beim Máximo Líder

Wladimir Putin legt auf der Anreise zum Fußball-Finale in Brasilien noch eine kleine Lateinamerika-Rundreise ein.

Presseschau: Märkische Oderzeitung: kommentiert die Wahlen in Afghanistan:

„Seltsamkeiten bei Wahlen in Afghanistan sind inzwischen schon etwas Normales.“ …

Presseschau: Märkische Oderzeitung: kommentiert die israelische Offensive im Gazastreifen:

„Kein Staat der Welt kann es hinnehmen – wenn er sich denn nicht selbst aufgeben will -, dass sein Territorium von außen permanent unter Feuer genommen wird.“ …

US-Spionage-Affäre: Außenminister betonen Gemeinsamkeiten

Erstmals fallen in der Spionageaffäre versöhnliche Töne zwischen Deutschland und den USA. Die Außenminister beider Länder, Frank-Walter Steinmeier und John Kerry, betonten am Rande der Atomverhandlungen die strategische Bedeutung …

Experten warnen vor Hunger durch Krieg

SZ.de dokumentiert, wie die Münchner Neuesten Nachrichten vor 100 Jahren über den Weg in den Ersten Weltkrieg berichtet haben. Die Tageszeitung war die Vorgängerin der Süddeutschen Zeitung. Fasching und Schmerz heißen die Personen …

Inklusion bestellt – aber nicht bezahlt

Der gemeinsame Schulbesuch von Kindern mit und ohne Behinderung, die Inklusion, wird teuer – auch in Niedersachsen. Per Klage wollen die Kommunen sichern, dass das Land die Kosten trägt. Eine »Pädagogik der Ermutigung« solle …

Droht ein »Ausländerbereinigungsrecht«?

Mit 200 000 Asylsuchenden rechnet das Innenministerium 2014. Um die meisten schnell wieder loszuwerden, ist ein Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung geplant. Juristendeutsch ist oft schwer …

Wenig Verständnis aus Washington

Die Wahrheit hat sich Robert Gates immer für den Schluss aufgehoben. Ein Leben lang galt der frühere US-Verteidigungsminister als diplomatischer Mensch; wenn er aber Abschied nahm, ließ Gates seine Zeitgenossen schon mal wissen, …

Kolumne: Coma merkelensis

Eine Merkel-Rede ist die Höchststrafe. Binnen drei Minuten fällt der Puls rapide, nach sieben dringt Blei in die Blutbahnen, das Hirn leitet die Schnellabschaltung ein. Bei Minute elf zeigen sich überall Lähmungserscheinungen.

Kommentar: Undramatisches West-Ost-Gefälle

Die Produktivität im Osten ist geringer und damit auch die Einkommen. Doch dafür ist das Leben auch billiger und die Infrastruktur oft besser.

Vor Nahost-Reise: Steinmeier kritisiert Raketenbeschuss der Hamas

Im Nahen Osten droht die Lage zu eskalieren. Außenminister Frank-Walter Steinmeier reist nun nach Jordanien, Israel und in die Palästinensischen Autonomiegebiete. Er warnt: Die Konsequenzen einer weiteren Eskalation seien „kaum …

Dominanz des nationalen Interesses

Zu den vornehmen Aufgaben der europäischen Staats- und Regierungschefs zählt es, die Spitzenjobs in der Gemeinschaft zu besetzen. Dieses Ziel vor Augen, verflechten sie alle fünf Jahre aufs Neue nationale und parteipolitische …

Krieg unter Terroristen Al-Kaida verhängt Bann gegen IS-Kalifat Krieg unter Terroristen Krieg unter

Ein jordanischer Al-Kaida -Führer hat eine Fatwa gegen das Kalifat der islamistischen Terrormiliz IS in Irak und und Syrien ausgerufen. Das berichtet „Radio Vatikan“ und beruft sich auf die „Jordan Times“.

Ministerium: Grüner Experte muss gehen

Es war eine kleine Sensation, als der frühere Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), der viele seiner Parteifreunde bei der Postenvergabe berücksichtigte, einmal eine wichtige Stelle mit einem Grünen besetzte: Im März 2012 wurde …

Global Space Odyssey 2014: Mit buntem Durcheinander zu einer ernsthaften Forderung

Ja wie viele waren es nun bei der GSO 2014? 2.000, 2.500, 3.000? Wer das genau weiß, bekommt einen Preis, vielleicht einen Apfel aus Holz, das hält länger vor. Die GSO ist die größte jährliche Demonstration in Leipzig. Ab …

Wie lang soll es noch so weitergehen?

Letztlich werden Israel und die Hamas einsehen, dass sie zu einer Einigung gezwungen sind. Noch aber fehlen effektive Vermittlungsmechanismen und ein Plan für Gaza. von  Gisela Dachs , Tel Aviv …

Jugendliche wollen Mindestwahlalter kippen

Eine Gruppe von 15 Kindern und Jugendlichen will das Mindestwahlalter von 18 Jahren abschaffen. Vor dem Bundesverfassungsgericht sei eine Beschwerde gegen die Bundestagswahl 2013 eingegangen, sagte ein Gerichtssprecher.

Steinmeier spricht mit Kerry über Spionageaffäre

Berlin. Erstmals seit der jüngsten Zuspitzung der Spionage-Affäre haben Deutschland und die USA auf hoher Ebene direkt miteinander gesprochen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) traf sich am Sonntag in Wien mit seinem …

Papst ruft zu Frieden in Nahost auf: Nie wieder Krieg!

Papst Franziskus hat mit einem eindringlichen Appell zu Frieden im Nahen Osten aufgerufen.

Die EZB ist mit ihren Instrumenten am Ende

Lisa Paus sitzt seit 2009 für die Grünen im Bundestag. Sie zählt zum eher linken Flügel der Partei. Über die Wirtschaftskrise und die zukünftige Ausrichtung der Grünen sprach mit Paus nd-Redakteur Aert van Riel. Sie haben ein …

Tourist auf Mallorca stirbt nach Sturz aus Hotelfenster

Ein junger Urlauber ist in Magaluf auf Mallorca beim Sturz aus dem vierten Stock eines Hotels ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, versuchten die Rettungskräfte in der Nacht vergeblich, den 20-jährigen Dänen …

Kritik an Grünen-Stadtrat nach Ende des Berliner Flüchtlingsprotests

Die harte Auseinandersetzung um den Polizeieinsatz an einer von Flüchtlingen besetzten Schule in Berlin wirft die Frage auf: Darf ein Grüner die Polizei rufen? In Kreuzberg jedenfalls nicht. Auch nicht, wenn er helfen will.

Krieg in Israel und Gaza: Hört auf.

Im eskalierten Konflikt mit der Hamas sind die gemäßigten Stimmen Israels verstummt. Für sie ist das Ende aller Diskussionen erreicht. Vielleicht bietet diese Verzweiflung aber die Chance, endlich die Waffen niederzulegen. „Die …

Krieg in Israel und Gaza: Hört auf.

Im eskalierten Konflikt mit der Hamas sind die gemäßigten Stimmen Israels verstummt. Für sie ist das Ende aller Diskussionen erreicht. Vielleicht bietet diese Verzweiflung aber die Chance, endlich die Waffen niederzulegen. „Die …

Schüsse auf dem Reiterhof

Zwei Frauen wurden am Samstag in der Nähe der Trabrennbahn Gelsenkirchen durch Schüsse lebensgefährlich verletzt. Kurz nach 17:30 Uhr hatten Angestellte eines Reiterhofs nahe der Trabrennbahn die Polizei alarmiert, weil ein Mann …

Gauck und Merkel in Rio de Janeiro eingetroffen

Berlin (AFP) Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro eingetroffen, um das WM-Finale zwischen Deutschland und Argentinien im Stadion zu schauen. Das …

„Harte Bretter“ über die Fußball-WM: Wir Weltmeister

Deutschland, eine verspielte Nation? Wer hätte das gedacht. Ihre wahren Helden sind nicht die Großen und Starken, sondern die Verlierer und Enttäuschten, die immer wieder aufstehen und einfach nur spielen wollen. Irgendwann werden …

Immerwährende Freundschaft

Wer durch die Heilmannstraße im Münchner Isar-Vorort Pullach fährt, wird nicht nur von einem betonharten, zweifellos hoheitlichen Bundesadler abgeschreckt, sondern auch davor gewarnt, die oben mit Stacheldraht bewehrten …

Kommandoaktion Israels im Gazastreifen

Tel Aviv/Gaza (dpa) – Fünf Tage nach Beginn der israelischen Militäroffensive gegen militante Palästinenser hat erstmals eine Kommandoeinheit am Boden eingegriffen.

Spiegel: Zahl der Selbstanzeigen von Steuerbetrügern verdoppelt

Der Boom bei Selbstanzeigen von Steuerbetrügern hat sich noch einmal verstärkt: Im ersten Halbjahr meldeten sich mehr als doppelt so viele Deutsche bei Steuerbehörden wie in den ersten sechs Monaten des Vorjahres.

Thüringer CDU verspricht vor Wahl Schuldenabbau und Investitionen

Jena (dpa) – Die Thüringer CDU verspricht vor der Landtagswahl im September trotz schrumpfenden Haushalts Investitionen von jährlich etwa 1,2 Milliarden Euro.

Agrarminister will Freihandelsabkommen weiter verhandeln

Landwirtschaftsminister Schmidt hat die Reaktionen auf die US-Spionage als „notwendige Wetterleuchten“ bezeichnet. Einen Stopp der TTIP-Gespräche hält er aber für falsch.

Dutzende Tote bei Massaker in Wohngebäude

In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind bei einem Massaker in einem Wohnkomplex nach Polizei- und Krankenhausangaben mindestens 29 Menschen getötet worden. Unter den Toten seien 20 Frauen, erklärte ein Polizeisprecher am …

Mit dem Kopf gegen die Wand

Brüssel – Am Montag will er es noch mal versuchen. Dann wird sich Bernd Lucke in Straßburg im Wirtschaftsausschuss des Europarlaments erneut zur Wahl stellen. Es geht um den Posten des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. Es …

Maut-Pläne: Zahlen wir am Ende doch drauf?

Aufstand in der Union gegen die geplante Maut von Verkehrsminister Alexander Dobrindt : Vor allem die NRW-CDU macht Front. Mit einer Mautpflicht auf allen Straßen werde der Koalitionsvertrag „überstrapaziert“, warnte …

Leid und Schmerzen: In Kliniken von Gaza gehen Vorräte aus

Die Cousins Kinan und Nur Hammad, beide fünf Jahre alt und schwer verletzt, liegen im vierten Stock des Schifa-Krankenhauses in Gaza. Kinan verlor bei einem israelischen Luftangriff den Vater, die Mutter und die Schwester; der …

Argentinien – Deutschland 367:2737 Deutschland und Argentinien im Vergleich Argentinien Deutschland

Zum dritten Mal stehen sich die deutsche und die argentinische Nationalmannschaft im Finale einer Fußball-Weltmeisterschaft gegenüber. 1986 gewann Argentinien 3:2, vier Jahre später revanchierte sich Deutschland mit einem 1:0. Die …

„Ich habe mich dafür entschuldigt“

16 Jahre stand Erika Steinbach an der Spitze der Vertriebenen-Organisation BdV. Sie provoziert, teilt aus und steckt ein. Für viele ist die Frankfurterin ein rotes Tuch geblieben, vor allem in Polen. Ihre persönliche Bilanz zum …

CSD Leipzig: Regenbogenflagge vorm Neuen Rathaus gestohlen

Am Freitag, 11. Juli, war die Freude noch groß bei den Veranstaltern des Christopher Street Days (CSD) in Leipzig: Um 9 Uhr war Oberbürgermeister Burkhard Jung persönlich dabei, als die Regenbogenflagge vor dem Neuen Rathaus …

Tagwerk von fünf Explosionen

Die junge Frau lauscht in die Stille hinein. Wind streicht durch trockene Bäume, ein Insekt sucht sich irgendwo in der Nähe brummend einen Platz im Schatten. Aber unter den schweren schwarzen Stiefeln, die Dorace Tembo, 26, trägt, …

Nicolas Sarkozy : Neue Telefonmitschnitte belasten Frankreichs Ex-Präsident

Hat er oder hat er nicht? In der Bestechungs-Affäre um Nicolas Sarkozy sind erneut Telefonmitschnitte aufgetaucht. Auch diese bestärken den Vorwurf gegen den ehemaligen Präsidenten.

Verhandlungen über Irans Atomprogramm in Wien

Genau eine Woche vor dem Auslaufen des Übergangsabkommens zum iranischen Atomprogramm wollen mehrere Außenminister heute nach einer endgültigen Einigung in dem Streit suchen.

Mindestlob statt Mindestlohn

Warum werden Ehrenamtliche eigentlich ständig gewürdigt? Es spart Geld. von Jonas Rosenbrück …

Ausbruch des 1. Weltkriegs: Wieviel Schuld hatte der deutsche Kaiser?

Die Rolle von Kaiser Wilhelm II. beim Ausbruch des Ersten Weltkriegs ist nicht eindeutig geklärt. Manche Forscher weisen ihm schwere Schuld zu, andere würdigen seine Bemühungen, die Kämpfe zu verhindern. © Privat Nominell der …

Schleusenbetrieb in Connewitz und am Cospudener See: Künftig mit festem Schleusenpersonal?

Die Änderungen bei den diversen Arbeitsmarktinstrumenten haben auch Folgen für den Betrieb der Leipziger Fließgewässer. Die beiden Schleusen in Connewitz und am Cospudener See konnte Leipzig bislang nur betreiben, weil das …

Steinmeier fordert Neustart der transatlantischen Beziehungen

Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor seinem mit Spannung erwarteten Gespräch mit seinem US-Amtskollegen John Kerry wegen der Spionageaffäre einen Neustart der transatlantischen Beziehungen gefordert.

Medien: Mehr als ein Dutzend Spione in Ministerien

Laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ soll der amerikanische Geheimdienst CIA mehr als ein Dutzend deutsche Regierungsmitarbeiter als Spione beschäftigen. Dabei seien vor allem vier Ministerien von besonderem Interesse.

Neuauszählung aller Stimmen der Präsidentschaftswahl in Afghanistan

Kabul (AFP) Im Streit um den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Afghanistan haben sich die Kontrahenten nach Angaben von US-Außenminister John Kerry auf eine Neuauszählung aller Stimmen geeinigt. Jede einzelne Stimme werde …

Hamas-Kämpfer feuern erneut Raketen auf Israel ab

Radikale Palästinenser haben am Samstagabend erneut Raketen auf die israelische Küstenmetropole Tel Aviv abgefeuert. Das teilte die Armee mit. Eine Armeesprecherin berichtete laut der Nachrichtenagentur dpa, dass die Raketenabwehr …