Autor: nachrichten.de - Politik

Termine abgesagt: Becken-Verletzung! Kanzlerin Merkel beim Langlauf gestürzt

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich nach einem Sturz beim Langlauf während ihres Skiurlaubs in der Schweiz für mehrere Wochen schonen. Wegen eines Bruchs des Beckenrings sagte die CDU-Vorsitzende am Montag mehrere Termine und …

Personalbeschlüsse vertagt

Der EU-Gipfel ist mit dem Vorhaben gescheitert, einen neuen EU-Außenbeauftragten und einen neuen Ratspräsidenten zu benennen. Beschlüsse sollen nun bei einem weiteren Sondergipfel am 30. August fallen, wie Gipfelchef Herman Van …

Gipfel endet ohne Einigung auf Besetzung von EU-Topjobs

Brüssel (AFP) Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen nicht auf die Besetzung von EU-Spitzenposten einigen können. Der Gipfel endete in der Nacht auf Donnerstag ohne greifbares Ergebnis, wie …

Nachholbedarf beim Kita-Angebot

Berlin. Trotz verstärkter Anstrengungen von Bund und Kommunen gibt es beim Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige noch erheblichen Nachholbedarf. Nach einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes fanden zum 1. März knapp …

300 Tote bei Massaker von Srebrenica: Niederlande sind mitverantwortlich

Die „Mütter von Srebrenica“ brachen in Tränen aus. Ein Zivilgericht in Den Haag gab ihnen nun zum Teil recht: Der niederländische Staat ist für den Tod von mehr als 300 bosnisch-muslimischen Opfern mitverantwortlich. Ein Urteil …

Duisburger Zuwanderer-«Problemhäuser» unbewohnbar

Teppiche hängen in Duisburg an den Balkonen eines „Problemhauses“. Mittlerweile sind manche Gebäude unbewohnbar. Foto: Caroline Seidel/Archiv Die Stadt Duisburg hat zwei heruntergekommene Wohnhäuser, in denen vor allem arme Roma …

FDP verursacht Feueralarm im Landtag

Wiesbaden – Die fast in Vergessenheit geratene FDP hat bewiesen, dass es sie noch gibt – aber nicht mit politischen Inhalten, sondern mit einer im wahrsten Sinne des Wortes brandheißen Panne. Die FDP-Fraktion hat am Mittwoch kurz …

Separatisten bereit zur Videokonferenz über Ukraine-Krise

Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben sich zu Gesprächen über eine Lösung des blutigen Konflikts per Videokonferenz bereiterklärt. (Veröffentlicht am 16.07.2014) …

CSU: Peter Gauweiler und die Affäre Schottdorf

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler bewegt sich zwischen Politik, Anwaltsmandaten und Königstreue. Jetzt gerät er in die Affäre um den Laborunternehmer Bernd Schottdorf.

Der vier Jahre alte Haftbefehl bleibt Der Fall Assange – Enthüllungen und Vorwürfe

Der europäische Haftbefehl gegen WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange bleibt bestehen. Ein schwedisches Gericht lehnte den Antrag von Assanges Anwalt Thomas Olsson auf eine Aufhebung des Haftbefehls wegen sexueller Delikte ab.

NSU-Verfahren: Zschäpe bringt Prozess ins Wanken

Der NSU-Prozess steht auf der Kippe. Beate Zschäpe hat ihren Anwälten das Vertrauen entzogen. Sie soll sich mit ihren Verteidigern nicht einig sein, ob die bisherige Strategie des Schweigens die richtige ist. Offenbar will sie …

Israel feuert auf Hamas-Funktionäre

Das Scheitern der Waffenruhe setzt die Menschen im Gazastreifen einem nochmals gesteigerten militärischen Druck aus. Am Mittwoch forderte Israel die Bewohner dreier Ortschaften im nördlichen Teil des Palästinensergebiets wegen …

Wieder Tote durch Drohenangriff und Bomben

Das pakistanische Militär weitet seine Offensive gegen Extremisten in Nord-Wasiristan aus. Die USA attackieren zugleich aus der Luft – offenbar von Pakistan geduldet.

EU-Kreise: Posten-Beschlüsse könnten auf August verschoben werden

Brüssel (dpa) – Geplante Entscheidungen der EU-Staats- und Regierungschefs zu Brüsseler Spitzenposten könnten auf August verschoben werden.

„Frontal 21“ deckt auf: Wucher bei Müllgebühren – guckt der Staat einfach weg?

Zahlen die Bürger in NRW viel zu hohe Müllgebühren? Darauf deuten Recherchen des ZDF-Magazins „Frontal 21“ hin. Eine Auswertung der Jahresabschlüsse von sieben Müllverbrennungsanlagen kommt zu dem Ergebnis, dass die …

Silbernes Lorbeerblatt: Werden WM-Helden in der Villa Hammerschmidt geehrt?

Den WM-Pokal haben Jogis Jungs schon – jetzt bekommen sie noch eine ganz besondere Ehre. Nach Informationen unserer Zeitung verleiht Joachim Gauck dem DFB-Team samt Trainer als Anerkennung für den Triumph zeitnah das „Silberne …

Der Stadtrat tagt: Das Jugendparlament nimmt Form an

Sie wählten zur Bundestagswahl, sie wählten zur Kommunalwahl, allerdings beide Male außerhalb der offiziellen Zählung. Nun wählen sie bald online, die Jugendlichen und zwar die Vertreter der ständigen Einrichtung Jugendparlament.

Der Stadtrat tagt: Jürgen Zielinski, Ulf Schirmer & Ulrich Jagels bis 2020 im Amt

Vier Jahre haben mit dem Beschluss die Führungsspitzen der Oper Leipzig und des Theater der Jungen Welt heute erhalten, um die bisherige Arbeit an ihren Häusern fortzusetzen. Bis 2020 können so Jürgen Zielinski als erster …

Es gärt in Ramallah

Am Sitz der Palästinenserbehörde scheint der Konflikt im nahen Gazastreifen weit entfernt. Doch auch hier wächst die Wut – über den eigenen untätigen Präsidenten Abbas. von Pepe Egger …

Der Stadtrat tagt: Der Leipziger OBM hat ein Problem bei der kurzen Südabkurvung

Der Stadtrat hat etwas beschlossen, was der Oberbürgermeister nach seinen Ausführungen ausdrücklich nicht umsetzen kann. So zumindest heute OBM Burkhard Jung zum Thema: „Die Stadt Leipzig und der Oberbürgermeister möge die …

Wie halten wir es mit den Drohnen?

Der Einsatz von Drohnen wirft ethische und völkerrechtliche Fragen auf. Dazu muss sich die Bundesregierung verhalten – bevor sie selbst Drohnen anschafft und einsetzt. Ein Gastbeitrag von Alexander Schwarz …

Berlin: Nach Merkel-Obama-Telefonat weiter große Differenzen

Die mutmaßliche US-Spionage in Deutschland hat das Verhältnis beider Länder stark belastet. Tagelang herrschte Funkstille zwischen Kanzlerin Merkel und Präsident Obama. Nun haben sie wieder telefoniert, ihre Unstimmigkeiten aber …

Neue Kriege: Kamerad Taliban

Soldaten kämpfen heute gegen einen unsichtbaren Feind. Zwar ist der gut organisiert und teils auch ebenso bewaffnet. Aber er trägt zivil und taucht im Alltag unter. Nur so hat er Chancen – und die nutzt er.

Propaganda: Der Twitter-Krieg zwischen Israel und der Hamas

Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas wird auch in den Sozialen Netzwerken ausgetragen. Auf Twitter versuchen beide Seiten ihre Versionen der Ereignisse zu verbreiten. Ein Einblick in die Propaganda der Kriegsparteien.

Hanauer OB darf NPD-Mitglieder öffentlich Nazis nennen

Der Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) darf Mitglieder der NPD öffentlich als Nazis bezeichnen. Das Frankfurter Verwaltungsgericht wies eine Klage der rechtsgerichteten Partei ab. Als kommunaler Wahlbeamter habe sich …

Für Schalit freigelassene Palästinenser müssen zurück in Haft

Die sechs Männer wurden 2011 im Tausch für den israelischen Soldaten Schalit freigelassen. Nun sollen sie wegen Verstoßes gegen Auflagen doch wieder lebenslang in Haft.

Verteidigungsministerium: Von der Leyen beruft Unternehmensberaterin als Staatssekretärin

Die Verteidigungsministerin verkündet eine umstrittene Personalie: Ursula von der Leyen besetzt einen der wichtigsten Posten in ihrem Ressort neu – mit einer McKinsey-Managerin.

Der Mann, der Kalifornien aufspalten will

Tim Draper ist auf einem Kreuzzug. Das Symbol, für das er kämpft, hat er sich am Tag seines Triumphes um den Hals geknotet: Karten auf seiner Krawatte zeigen, wie sich der kalifornische Milliardär seine Heimat künftig vorstellt: …

Unerwünscht und weggeschlossen

Für die in Kairo inhaftierten Al-Jazeera-Journalisten ist es der 200. Tag im Gefängnis. Sie haben noch Hoffnung – viele ihrer ägyptischen Kollegen nicht. von  Andrea Böhm …

Der Westen muss die Ukraine retten

Russlands Vorgehen gegen die Ukraine stellt die internationale Ordnung und das Wertesystem der EU infrage. Der Westen muss endlich angemessen auf den Konflikt reagieren. Ein Gastbeitrag von Andreas Umland …

NSU-Zeuge Tino Brandt: Wir Thüringer wollten, dass die zurückkommen

Im NSU-Prozess hat der ehemalige V-Mann Tino Brandt seine Aussage fortgesetzt: Er schilderte vor Gericht die Bemühungen der rechtsextremen Szene in Thüringen, dem NSU-Trio eine Rückkehr aus dem Untergrund zu ermöglichen.

Sexuelle Gewalt in Ägypten: Lebenslange Haft für Vergewaltiger vom Tahrir-Platz

Ein Gericht in Kairo hat mehrere Männer zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie hatten auf dem Tahrir-Platz Frauen vergewaltigt. Im Gerichtssaal kam es zu Tumulten.

Schrille Warnung vor Österreichs Zersetzung

SZ.de dokumentiert, wie die Münchner Neuesten Nachrichten vor 100 Jahren über den Weg in den Ersten Weltkrieg berichtet haben. Die Tageszeitung war die Vorgängerin der Süddeutschen Zeitung. Die Münchner Neuesten Nachrichten müssen …

Berlin dämpft Erwartungen an Sondergipfel

Das Europaparlament hatte am Dienstag den früheren luxemburgischen Premier Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Bei dem Treffen der 28 Staats- und Regierungschefs geht es aber vor allen um die Nachfolge der …

Hintergrund: Die Spitzenposten der Europäischen Union

Brüssel (dpa) – Der Posten des EU-RATSPRÄSIDENTEN ist zum 1. Dezember neu zu besetzen – dann läuft die Amtszeit des Belgiers Herman Van Rompuy aus.

Vier Sterne: Deutschlands „goldener Moment“

Wir Deutsche freuen uns, und – Überraschung! – so viele missgönnen uns den WM-Erfolg gar nicht. Aber was machen wir jetzt aus diesem „goldenen Moment“? …

Gaza-Israel-Konflikt: Vermittler dringend gesucht

Die Situation zwischen Palästinensern und Israelis ist verfahren, Verhandlungen wären dringend nötig. Doch es gibt niemanden, der sie führen kann – oder will.

Angela Merkel in Bildern: Annäherung an eine Unnahbare

Ein wirklich originelles Bild von Angela Merkel zu machen, ist eine Herausforderung, sagen Profis. Fotograf Christian Thiel beobachtet sie seit Jahren – zum 60. Geburtstag der Kanzlerin zeigt er eine Auswahl seiner Lieblingsfotos.

Bundesjustizminister Maas plädiert in Dresden für inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD

Dresden. Bundesjustizminister Heiko Maas hat in Dresden für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD geworben. „Man muss über Argumente reden“, sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend in Dresden. Und da passe bei der AfD …

Folge 180: Der Transatlantiker

Wie geht’s den „transatlantischen Beziehungen“ zwischen Amerika und Deutschland? Welchen Aufgaben hat der damit Beauftragte der Bundesregierung? …

Als Deutsche in Israel: Wenn die Rakete zum Frühstück kommt

Drei Mal täglich Alarm, drei Mal in den Keller rennen – und trotzdem weitermachen, als wäre nichts gewesen. Eine Deutsche berichtet aus ihrem Alltag im Raketenhagel in Israel.

Justizministerin rassistisch diffamiert: Front-National-Politikerin zu Haftstrafe verurteilt

Weil sie die französische Justizministerin Christiane Taubira mit einem Affen verglichen hat, ist eine frühere Kandidatin des Front National von einem Gericht in Französisch-Guayana zu neun Monaten Haft verurteilt worden.

Wir sind wieder wer anders

Seit dem Wunder von Bern gingen Politik, Ökonomie und Fußball eine Allianz ein, die wir nicht mehr losgeworden sind. Doch ein Fußballspiel hat keine politische Botschaft …

Mehr durchgedrückt als gewählt

Die Wahl des neuen EU-Kommissionschefs war zuletzt nur noch Formsache. Das Europaparlament hat damit keine Sternstunde der Demokratie zelebriert …

Leipziger 2. Juli-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Auch am heutigen 16. Juli können interessierte Leipziger der Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker der L-IZ folgen. Einige Themen aus der Tagesordnung: Konzessionsvergabe enviaM, Mittel für die Leipziger Jugendhilfe und …

Aus dem Stadion, aus dem Sinn

Bei aller Freude über den Titel: Die grundsätzlichen Probleme der Massenveranstaltung Fußballweltmeisterschaft sind noch lange nicht gelöst …

Der schwarze Schwan

Angela Merkel wird 60. Im Vorbeigehen hat sie eine moderne Politik für das 21. Jahrhundert definiert. Darin liegt ihr Vermächtnis, vielleicht auch ihr Verhängnis. von  Jochen Wegner …

Keine Einigung beim Auwald-Forum (4): Ein nicht erfüllter Stadtratsauftrag

Es war Prof. Dr. Dr. Martin Socher, Referatsleiter im Sächsischen Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft, der beim Auwald-Forum am 10. Juli die mahnenden Worte sprach: „Dies sollte man sachlich diskutieren. Ziel sollte es sein, …

Ukraine-Vermittler Medwedtschuk: Mit Militär gibt es keinen Frieden

Ukraine-Vermittler Medwedtschuk soll Rebellen und die Kiewer Regierung zur Wiederaufnahme von Verhandlungen bewegen. Im Interview fordert er mehr Macht für die beteiligten Regionen.

Elbvertiefung

Das Gerichtsverfahren um die Elbvertiefung in Hamburg geht in die entscheidende Phase. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will in mündlichen Verhandlungen klären, ob die Elbe zwischen Hamburger Hafen und Flussmündung …