Autor: nachrichten.de - Politik

Stadtentwicklungssenator Geisel Kein Wohnungsbau im Spreepark

Berlin – Der Spreepark soll wieder für Besucher öffnen – und anders als andere Flächen absehbar auch nicht für den Wohnungsbau genutzt werden. Das versprach Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) im Gespräch mit der …

Sejm verabschiedet umstrittene Verfassungsgerichts-Novelle

Warschau (dpa) – Das polnische Unterhaus hat mit der Mehrheit der nationalkonservativen Partei Recht …

Zahl der Aussiedler erneut gestiegen

23.12.15 – 07:03 Der Zuzug von Deutschstämmigen aus Russland, Kasachstan und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken nimmt weiter zu. 2015 kamen rund 6000 Aussiedler, gut doppelt so viele wie zwei Jahre zuvor. Friedland (dpa) – Die …

Kommentar zu Rechten und Neonazis in Sachsen: Pegida nimmt Dresden als Geisel

Dirk Hilbert, Oberbürgermeister von Dresden, hat soeben den Schaden beklagt, den Pegida in seiner Kommune anrichtet. Dabei ist vollkommen klar: Schuld ist nicht Pegida allein. Das Bürgertum bleibt stumm.

Diebe von Sätteln und Reitzubehör festgenommen

Weil sie Sättel und Reitzubehör im Wert von mindestens 100.000 Euro gestohlen haben sollen, ist Haftbefehl gegen den Anführer einer Diebesbande und seine vier Komplizen erlassen worden. Die Gruppe schlug auch in Goch und Weeze zu.  …

Rechtextremismus in Polen: „Wir machen mit euch, was Hitler mit den Juden tat“

Auf polnischen Demos gegen Flüchtlinge und Muslime werden schlimmste rechte Parolen skandiert – nicht nur von Hooligans. Denn im Rücken der nationalkonservativen PiS-Regierung etablieren sich fremdenfeindliche Gruppierungen.

Kommentar zur Zielgröße Null: Ist die Frauenquote schon gescheitert?

Am ersten Januar 2016 tritt endlich das Gesetz zur Frauenquote in Kraft – doch bereits jetzt ist klar, dass viele Unternehmen es unterlaufen werden. Sie nutzen schamlos die Spielräume, die es bietet.

Roboter »Nao« könnte Flüchtlingskindern helfen

Berlin. Das Roboterkind »Nao« kann sehen, hören und sich mit anderen unterhalten. Aber kann es auch einen Lehrer für Kinder mit Sprachproblemen ersetzen? Wissenschaftler wollen das herausfinden und tüfteln an der menschlichen …

Region Hannover – Zwei bewaffnete Überfälle in einer Nacht

Zwei bewaffnete Überfälle innerhalb weniger Stunden hat es in der Region Hannover in der Nacht zum Mittwoch gegeben. In Garbsen überfiel ein maskierter Mann mit vorgehaltener Pistole eine Tankstelle. In Neustadt scheiterte ein …

Zehn-Punkte-Plan: Nordrhein-Westfalen erwartet wieder mehr Flüchtlinge nach dem Winter

Aktuell kommen täglich 650 Flüchtlinge nach NRW – vor Wochen waren es noch viermal so viele. Innenminister Ralf Jäger rechnet aber mit einem Ansiteg nach dem Winter. Dafür hat das Land einen Zehn-Punkte-Plan aufgestellt.

US-Militärgerichtsverfahren gegen Bergdahl begonnen

Washington (dpa) – Die mysteriöse Geschichte des US-Soldaten Bowe Bergdahl wird seit Dienstag vor einem US-Militärgericht aufgearbeitet. Bergdahl hatte sich 2009 von seiner Einheit in Afghanistan entfernt und war wenig später in die Gefangenschaft der …

Zwei Schwerverletzte müssen nach Unfall aus Autos befreit werden

Bei einem Unfall in Bergneustadt (Oberbergischer Kreis) sind am Dienstagabend zwei Menschen schwer verletzt worden. Sie mussten von der Feuerwehr aus ihren Fahrzeugen befreit werden, wie die Polizei mitteilte. Ein 44 Jahre alter …

Autofahrerin kracht in Zehdenick gegen Baum und stirbt

Eine Autofahrerin ist in Zehdenick (Oberhavel) mit einem Auto gegen einen Baum gekracht und getötet worden. Warum die Frau in der Nacht zum Mittwoch von der Landstraße 214 im Ortsteil Burgwall abkam, war laut Polizei noch nicht …

Besitzer von herrenlosem Koffer wollte Gepäckstück nur abstellen

Der Besitzer eines herrenlosen Koffers, der am Dienstagabend in Duisburg zu einem Polizeieinsatz geführt hatte, hat sich am Abend noch bei den Ermittlern gemeldet. Wie die Polizei berichtete, wollte der 34-Jährige nach eigenen …

++ Berlin-Polizei-Ticker ++ Autofahrerin kracht gegen Baum: tot!

23. Dezember Autofahrer bei Trunkenheitsfahrt in Wittenau schwer verletzt Ein betrunkener Autofahrer ist in Berlin-Wittenau bei einem Unfall schwer verletzt worden. Der 38-Jährige rammte mit seinem Wagen in der Holzhauser Straße …

60 Stunden nach Erdrutsch: Erster Überlebender gerettet

Peking (dpa) – Drei Tage nach dem verheerenden Erdrutsch in der südchinesischen Stadt Shenzhen haben Helfer den ersten Überlebenden gerettet und einen weiteren Toten entdeckt. Das berichteten chinesische Staatsmedien.

Gericht entscheidet Wer beim Feiern von der Bierbank fällt, ist selbst schuld

Hamm – Party will gelernt sein! Wer beim Feiern und Tanzen von einer Bierbank fällt, kann dafür nicht andere zur Verantwortung ziehen. Das hat das Oberlandesgerichts Hamm nun entschieden. Damit wies es die Schadensersatzklage …

Paris – Eindrücke, die bleiben

Erst „Charlie Hebdo“, dann die Morde und der Terror am 13. November: In Paris hat das Jahr 2015 für viele das Leben verändert. Angst bestimmt die Gedanken, oft in banalsten Situationen.

Endlich frei

Borken und Saarlouis – für viele Assyrer klingen diese Ortsnamen wie das verheißene Land. Hier dürfen sie so leben, wie es in ihrer Heimat nicht möglich ist: als praktizierende Christen. Glücklich sind sie trotzdem nicht.

Drehscheibe Agadez

Agadez liegt im Zentrum des afrikanischen Staates Niger, der ärmsten Nation der Welt. Etwa 120.000 Migranten werden pro Jahr durch die Stadt geschleust. Die EU will Aufnahmezentren in der Stadt unterstützen – doch die Chancen für …

Christenverfolgung hat 2015 deutlich zugenommen

Im Jahr 2015 ist die Zahl der verfolgten Christen weltweit deutlich gestiegen. Das Hilfswerk Open Doors Deutschland schätzt ihre Zahl angesichts der “jüngsten weltweiten und enorm temporeichen Entwicklung” auf “sehr weit mehr als …

Beautiful, but empty

„Schön, aber leer“, so beschreiben britische Priester ihre Kirchen. Sie müssen jedoch selbst für Einnahmen sorgen. Und so fungieren die Gotteshäuser in Großbritannien immer öfter als Campingplätze, Zirkusschulen oder Postämter.

28 500 Fans beim Weihnachtssingen an der Alten Försterei

Zum traditionellen Weihnachtssingen werden am Mittwochabend (19.00 Uhr) 28 500 Fans des Berliner Zweitligisten 1. FC Union im Stadion An der Alten Försterei erwartet. Erst zum zweiten Mal nach 2014 mussten die Anhänger und ihre …

Agrarminister warnt vor Gesundheitsschäden durch veganes Essen

Immer mehr Menschen in Deutschland ernähren sich vegan und essen ausschließlich Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs. Jetzt warnt Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) in “Bild” (Mittwoch) vor Gesundheitsschäden durch …

Flüchtlinge: Sobotka weist Vorwurf mangelnder Solidarität zurück

Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hat den Vorwurf mangelnder Solidarität in der Flüchtlingskrise zurückgewiesen. “Wir sind solidarisch. Wir haben Polizisten nach Slowenien, Ungarn und Mazedonien geschickt. Wir …

Polizei klärt Trucker über Fahrverbot an Weihnachten auf

Münster/Bottrop (dpa/lnw) – Um unangenehmen Überraschungen an den Feiertagen vorzubeugen, hat die Polizei Lastwagen-Fahrer über das Fahrverbot an Weihnachten informiert. Beamte sprachen am Dienstag Trucker an Raststätten im …

Rechnungshof: Jobcenter-Förderungen oft fehlerhaft und wirkungslos

Jobcenter-Förderungen von Langzeitarbeitslosen sind nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs oftmals fehlerhaft. Zudem erwiesen sich Lohnkostenzuschüsse für Unternehmen bei der Beschäftigung von Hartz-IV-Beziehern häufig auch …

Umfrage in Ländern des Nahen Ostens: Klare Mehrheit der Araber lehnt den IS ab

Eine deutliche Mehrheit der Araber lehnen den „Islamischen Staat“ laut Umfrage des „Arab Center for Research and Policy Studies“ ab. Das Forschungsinstitut hat knapp 20.000 Menschen in zwölf Ländern des Nahen Ostens befragt.

Herrmann: Anfangsverdacht zu IS-Kontakt von Flüchtlingen

Die Terrormiliz IS hat bei ihrem Eroberungszug in Syrien im großen Stil Pässe erbeutet. Nun sollen in Deutschland einige Flüchtlinge mit solchen Dokumenten aufgetaucht sein. Hat der IS sie geschickt? …

Kiew und Rebellen verkünden Neujahrswaffenruhe in der Ostukraine

   KIEW (AFP)–Die ukrainische Regierung hat im Konflikt mit den prorussischen Rebellen im Osten des Landes eine „Neujahrswaffenruhe“ bekannt gegeben. Es gebe eine Einigung über eine „vollständige und bedingungslose Waffenruhe“, …

Geldtransporter-Überfall: Belohnung für entscheidenden Hinweis

Nach dem spektakulären Geldtransporter-Überfall in Dortmund, bei dem die Täter nach Zeugenaussagen auch mit einer Panzerfaust drohten, setzt das betroffene Sicherheitsunternehmen eine Belohnung aus. 70 000 Euro werde die Firma …

Fleischverarbeiter Tönnies kauft dänischen Schlachtbetrieb

Deutschlands größter Fleischbetrieb expandiert weiter: Tönnies aus Rheda-Wiedenbrück übernimmt rückwirkend zum 1. Oktober mit Tican die Nummer zwei auf dem dänischen Markt. Zum Kaufpreis machte Tönnies in seiner Mitteilung …

Erhebliche Gebietsverluste: Terrormiliz IS verliert 14 Prozent des Territoriums

Der Islamische Staat schrumpft: Im abgelaufenen Jahr hat die Terrormiliz deutliche Gebietsverluste hinnehmen müssen. Jetzt hat die irakische Armee eine Großoffensive gegen den IS gestartet. Medien berichten von heftigen Gefechten.

Frauen wegen Mordverdachts in U-Haft: Suche nach Leiche

Drei Monate nach dem Verschwinden einer 59-jährigen Berlinerin sind gegen zwei Frauen Haftbefehle wegen Mordes erlassen worden. Der Verdacht eines Kapitalverbrechens habe sich erhärtet, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am …

Zoll findet vier Kilo Marihuana am Flughafen Schönefeld

Zollbeamte haben vier Kilogramm Marihuana am Flughafen Schönefeld gefunden. Foto: P. Schulze/Archiv Zollbeamte haben vier Kilogramm Marihuana am Flughafen Schönefeld gefunden. Foto: P. Schulze/Archiv Zollbeamte haben gut vier …

NRW-Stiftung unterstützt 2015 92 Projekte

Die NRW-Stiftung hat im zu Ende gehenden Jahr 92 Projekte aus Denkmal- und Naturschutz mit rund 6,2 Millionen Euro gefördert. Geld gab es etwa für die Modernisierung des Neanderthal Museums in Mettmann, die Sicherung der Ruine …

Rückblick auf die Flüchtlingskrise: Die Nacht, in der Angela Merkel die Grenze öffnete

Am 5. September hat Angela Merkel die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet. Wie ist es zu dieser historischen und viel kritisierten Entscheidung gekommen? Ein Blick auf die Wochen im Sommer 2015.

Irakische Armee startet Angriff auf Zentrum von Ramadi

Nach einem Luftangriff der Anti-IS-Koalition steht eine Rauchwolke über der Stadt Ramadi. Foto: EPA/Archiv Nach einem Luftangriff der Anti-IS-Koalition steht eine Rauchwolke über der Stadt Ramadi. Foto: EPA/Archiv Im Kampf gegen …

Umfrage: IS und Israel bei Arabern gleich unbeliebt

Die IS-Terrormiliz und Israel sind in der arabischen Welt in etwa gleich verhasst. Bei einer Umfrage des Arabischen Zentrums für Forschung und Politikstudien in Katar in zwölf arabischen Ländern äußerten sich 89 Prozent der mehr …

Länderübergreifendes IT-System für Strafverfolgung geplant

Ein neues IT-System soll die Strafverfolgung der Bundesländer besser vernetzen und so schneller und effizienter machen. Die Federführung für dieses sehr langfristige Projekt habe Berlin, sagte Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) …

Frankfurter Rundschau: Volksverhetzung auf dem Rücken

Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion. So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung …

Akademie der Künste soll 2016 fertig saniert sein

Die Sanierung der Berliner Akademie der Künste soll im kommenden Sommer abgeschlossen sein. Das sagte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Dienstag der rbb-«Abendschau». Seit der Eröffnung im Jahr 2005 ist das …

«Quitt!»: Hörspiel mit Drews, Müller und Frier

Über die Weihnachtstage knirscht es bei manchen Paaren – dazu passt eine Hörspielreihe, die ab 25. Dezember in den Jugend- und Kulturprogrammen der ARD läuft. In den sieben Folgen von «Quitt!» geht es um Trennungen – in …

Unbekannte rauben 28 Paletten Energy Drinks aus Supermarkt

Sie packten mindestens 28 Paletten Energy Drinks in zwei Einkaufswagen und flüchteten: Vier Diebe haben in Wermelskirchen (Rheinisch-Bergischer Kreis) einen Supermarkt ausgetrickst. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, …

Mutter und Kinder nach Wohnungsbrand im Krankenhaus

Nach einem Wohnungsbrand in Burg (Spree-Neiße) sind eine Mutter und ihre beiden Kinder mit Verdacht auf Rauchgasvergiftungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Das Feuer war am Dienstag in den frühen Morgenstunden ausgebrochen, …

Personalnot an Grundschule: Vater beaufsichtigt Erstklässler

Schwierige Personallage in der Schule: Für vier kranke Lehrer an einer Grundschule in der Gemeinde Schorfheide (Barnim) haben zwei Vertretungs- und ein Gastlehrer den Unterricht übernommen. Zudem habe ein Vater Erstklässler beim …

Minister: Erneut Anschlag in Frankreich vereitelt

Orléans (dpa) – In Frankreich ist erneut ein Terroranschlag vereitelt worden. Im südlich von Paris gelegenen Orléans seien Angriffe auf Einrichtungen von Militär, Gendarmerie und Polizei geplant gewesen, sagte Innenminister Bernard Cazeneuve während …

Umweltschützer-Hausarrest für verfassungsgemäß erklärt

Die Anwälte der Umweltschützer warnten, dass der Hausarrest auch politisch genutzt werden könne, etwa gegen Streikaktionen – zum Klimagipfel in Paris Anfang Dezember wurden Umweltschützer so »neutralisiert«. Der französische …

Rechter Sound in Kreuzberg

Regelmäßig Neonazikonzerte in einem Kreuzberger Club? Was für viele undenkbar schien, scheint durch Ergebnisse einer Antifa-Recherche bestätigt. Die Betreiber schweigen. Der Club »Chesters« in der Glogauer Straße in Kreuzberg …

Bericht: Griechenland ließ Terror-Verdächtige weiterreisen

Zwei am 10. Dezember in Österreich festgenommene Terror-Verdächtige sind bereits im Oktober in Griechenland als mögliche Dschihadisten der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) aufgefallen. Wie die “Welt” unter Berufung auf …