Autor: nachrichten.de - Politik

Die Logik des Krieges

Stuttgart – Das Ringen um die Waffenruhe zeigt, wie bedingungslos die Kontrahenten des Gaza-Konflikts in der Logik des Krieges gefangen sind. In Israel drängte das konservative Lager nach der 16-stündigen Waffenruhe zu einer …

Gabriel warnt im Streit um Rüstungspolitik

Berlin (dpa) – Es ist eines der heikelsten Themen einer Regierung: Rüstungsexporte. CSU-Chef Seehofer kritisiert nun Gabriels Kurswechsel zu mehr Zurückhaltung. Der bringt die Ansiedlung der Rüstungspolitik im Außenministerium ins Gespräch. Noch ein …

Seehofer und Göring-Eckardt: Schwarz-Grüne Einigkeit

Seltene Einigkeit: Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, halten ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 prinzipiell für möglich.

Presseschau: Westdeutsche Zeitung: Die SPD wirkt nicht = von Hagen Strauß

Wenn man rein logisch argumentiert, dann ist es nicht verwunderlich, dass die SPD aus ihrem Turm nicht herauskommt: Rund 25 Prozent der Wähler haben die Genossen bei der Bundestagswahl gewählt.

Flüchtlingspolitik: Karawane der Hoffnung

Im Südwesten Deutschlands kommen immer mehr minderjährige Flüchtlinge alleine an – ohne Rucksack, ohne Pässe, und oft ohne Hoffnung. Die Kommunen stellt das vor große Herausforderungen.

Die Woche der Entscheidung: Warum der EU-Sanktionshebel klemmt

In den nächsten Tagen will die EU schärfere Sanktionen gegen Russland beschließen. Ob sich die als entscheidungsschwach verschriene Union einigen kann? Wenn die eigenen Risiken doch nur nicht so groß wären. Wie effizient sind …

Juden, Christen und Muslime beten gemeinsam für Frieden in Gaza

Berlin (dpa) – Vertreter verschiedener Religionen haben in Berlin gemeinsam für Frieden im Nahen Osten gebetet. Rund 150 Christen, Juden, Muslime, Sikhs, Hindus, Bahai und Sufis sprachen unter freiem Himmel Gebete für ein Ende des Krieges im Gaza …

Kinderbetreuung: Schwesig verschiebt Kita-Qualitätsgesetz um Jahre

In vielen Kitas werden Kinder mehr verwahrt als gefördert. Doch Familienministerin Schwesig verschiebt nach Informationen des SPIEGEL ein geplantes Qualitätsgesetz, das mehr Personal garantieren soll, auf nach 2017. Die Länder …

Report: Jugend im Westjordanland begehrt wieder auf

Ramallah (dpa) – Wie übergroße Hagelkörner liegen die Brocken auf dem Asphalt. Hunderte Pflastersteine, faustgroß, bedecken den Boden – als wären sie vom Himmel geregnet.

Tschüs, Majestät!

In wenigen Wochen wollen die Schotten über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Sind sie wahnsinnig? von  Reiner Luyken …

Nebenverdiener im Bundestag: Gauweiler kratzt an der Millionen-Euro-Grenze

Er ist der Topverdiener im Bundestag: Der Bundestagsabgeordnete und CSU-Vizechef Peter Gauweiler hat nach SPIEGEL-Informationen fast eine Million Euro dazu verdient. Jeder vierte Parlamentarier kassiert nebenher.

Israel und Hamas ringen weiter um längere Waffenruhe

Im Ringen um eine längerfristige Feuerpause im Gaza-Konflikt hat die radikale Palästinenserorganisation Hamas Israel eine 24-stündige Waffenruhe verkündet.

Grünen-Politiker Beck fordert Entschuldigung von Bild

Ein Kommentar über Islam und Integration in der „Bild“-Zeitung stößt in der Öffentlichkeit auf Kritik. Vor allem Politiker werfen dem Autor Rassismus vor.

Separatisten versorgen sich im Museum mit Waffen

Prorussische Separatisten haben sich mit veralteten Waffen aus einem Museum ausgestattet. Schon einmal versuchten sie, einen Stalin-Panzer in Gang zu bringen.

Griechischer Verteidigungsminister soll nach Brüssel gehen

Athen (dpa) – Der bisherige griechische Verteidigungsminister Dimitris Avramopoulos soll als Kommissar nach Brüssel gehen. Wie die Athener Regierung mitteilte, wurde der neue Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über den Vorschlag informiert.

Russland rüstet seine Marine auf

Die russische Marine will ihren Stützpunkt in der syrischen Hafenstadt Tartus vom kommenden Jahr an grundlegend erneuern und aufrüsten. Die während des Kalten Krieges errichtete Basis solle künftig größere Kriegsschiffe aufnehmen …

Polizei: BKA: Flugzeugunglück in Mali: Einsatz der IDKO des Bundeskriminalamts

Beim Absturz des Fluges AH 5071 der Fluglinie Air Algérie am 24. Juli 2014 sind vermutlich mehr als 100 Flugzeuginsassen verunglückt.

Gazakrieg: Ein diplomatisches Trümmerfeld

Die Waffenruhe in Gaza ist gescheitert – und mit ihr der Verhandlungsversuch des amerikanischen Außenministers und der Vereinten Nationen. Die israelische Regierung und die Hamas wollen nicht verhandeln. Sie wollen kämpfen.

Hetzjagd nach MH17-Absturz: Putin-Tochter angeblich aus Holland geflohen

Ein Politiker fordert die Ausweisung von Putins Tochter Maria aus den Niederlanden. Daraufhin entflammt eine Debatte, in die sogar Königin Máxima hineingezogen wird. Die Polizei sichert die Wohnung von Maria Putin ab. Die ist …

Neues Asylgesetz erfordert Grünen-Kompromiss

Ausgerechnet den Grünen muss die Bundesregierung eine Zustimmung zu höheren Hürden für Flüchtlinge aus dem Westbalkan abringen. Es wird hart verhandelt – in Aussicht steht ein Kompromiss.

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Dirk Panter, Landtagsabgeordneter der SPD

Dirk Panter vertritt Leipzig seit 2009 im Sächsischen Landtag. Der 40-jährige Verwaltungswissenschaftler, der seit 2007 auch Generalsekretär der Sächsischen SPD ist, hat in der Landtagsfraktion gleich mehrere Sprecherfunktionen …

NRW: Fernsehsender Langenberg wird am 29. Juli kurzzeitig abgeschaltet – Empfang in Teilen des

Wegen Wartungsarbeiten und vorgeschriebener Prüfungen am DVB-T-Sender Langenberg wird der Antennen-Fernsehempfang am Dienstag, 29. Juli 2014, zwischen 09.05 und 12.00 Uhr in Teilen des Ruhrgebiets kurzzeitig unterbrochen bzw.

Vize-Premier für härtere Sanktionen: London will Russland die WM entziehen

Spätestens der Absturz von Flug MH17 in der Ostukraine und neuerliche Sanktionen gegen Moskau bringen die Frage wieder auf: Soll Russland die Fußball-WM 2018 ausrichten dürfen. Nun spricht sich auch ein britischer Spitzenpolitiker …

Schlafwandler und Selbstmitleid

Der in Cambridge lehrende australische Historiker Christopher Clark war, als er sein neuestes Buch über die „Schlafwandler“ veröffentlichte, kein Unbekannter in Deutschland. Schon seine fulminante Geschichte Preußens erhielt …

Russland-Sanktionen: BND sieht Brüche im Machtblock Putins

Nach außen erscheint die Kreml-Führung einig. Doch intern toben dort laut Bundesnachrichtendienst heftige Machtkämpfe, berichtet der SPIEGEL. Hardliner und Oligarchen ringen demnach um ihren Einfluss bei Putin.

Wenn eine Kette zur Gefahr wird: Wie fühlt sich Judenhass an?

Mehr als 3000 Kilometer trennen Deutschland vom Krieg in Gaza. Trotzdem fühlt sich Helen, als wäre sie mittendrin. Als deutsche Jüdin wird sie plötzlich mit Hass gegen Israel und gegen Juden konfrontiert. Das hat ihr Leben …

Experte des LKA erklärtAn Spaß übersättigte und haltlose junge Männer

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Kinderarbeit – ganz legal

Mit zehn Jahren arbeiten? In Bolivien ist das künftig erlaubt. Anfang August tritt ein neues Gesetz in Kraft, das Kindern erlaubt, unter „außerordentlichen Umständen“ Geld zu verdienen.

SPD Leipzig hat Liste zur Neuwahl im Wahlkreis 9 eingereicht

Die SPD Leipzig hat am Freitag, 25. Juli, ihre Liste für die Neuwahl zum Stadtrat im Wahlkreis 9 eingereicht. Insgesamt wird die SPD Leipzig mit elf Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen gehen. Auf Listenplatz 1 steht der …

Polizei: LWSPA-MV: Schiffsunfall im Seehafen Rostock

Am 26.07.2014 gegen 21:00 Uhr kam es an der Getreidepier im Seehafen Rostock zu einer Kollision zwischen einem unter zypriotischer Flagge fahrenden Seeschiff und einer Entladeeinrichtung.

Israel will Waffenruhe fortsetzen

Israels Sicherheitskabinett hat einer Verlängerung der humanitären Waffenruhe für den Gazastreifen um weitere 24 Stunden bis Sonntagabend zugestimmt. Damit sei einer Bitte der Vereinten Nationen entsprochen worden, sagte ein …

Serbien wählt Krieg

Zeitungmacher haben 1914 wie 2014 manchmal ein besonders großes Problem. Dann, wenn nach Redaktionsschluss die Ausgabe gedruckt wird und plötzlich etwas Grundlegendes passiert. Die Nachricht findet dann nicht mehr Eingang in die …

+++ Newsticker zu MH17 +++ : Flugzeuge mit letzten Opfern in Niederlanden gelandet

Die EU erhöht den Druck auf Russland. Einsatzkräfte berichten derweil von Leichenteilen am Absturzort. Ein ukrainischer Bürgermeister wird ermordet. Die Ereignisse im stern -Newsticker.

Heftige Kämpfe in Tripolis: US-Botschaftspersonal flüchtet aus Libyen

Seit Monaten toben die Kämpfe zwischen den verfeindeten libyschen Milizen. Rund um um den Flughafen von Tripolis bahnt sich laut Beobachtern nun eine Entscheidungsschlacht an – und die US-Botschaft liegt mitten im Kampfgebiet.

Bleibt Ukraines Premier Jazenjuk?

Mitten in der tiefen Krise seines Landes will Arseni Jazenjuk alles hinschmeißen. Präsident Petro Poroschenko will seinen Premier unbedingt halten. Am Donnerstag gibt es eine Krisensitzung. Kiew – Das ukrainische Parlament plant …

Ägypten: Vier Kinder sterben nach Islamisten-Angriff

Im Norden der Sinai-Halbinsel sind vier Kinder offenbar einer Mörser-Attacke radikaler Islamisten zum Opfer gefallen. Der Beschuss galt eigentlich Soldaten. Das ägyptische Militär bekommt die Extremisten-Hochburg nicht unter Kontrolle.

Ägypten: Vier Kinder sterben nach Islamisten-Angriff

Im Norden der Sinai-Halbinsel sind vier Kinder offenbar einer Mörser-Attacke radikaler Islamisten zum Opfer gefallen. Der Beschuss galt eigentlich Soldaten. Das ägyptische Militär bekommt die Extremisten-Hochburg nicht unter Kontrolle.

Bundesregierung will schnell weitere Sanktionen gegen Russland

Hamburg (AFP) Die Bundesregierung drängt auf eine zügige Verabschiedung der geplanten neuen EU-Sanktionen gegen Russland. „Wir wollen zielgerichtete Regeln, die schnell nachgeschärft werden können“, sagte Bundesaußenminister …

Journalisten auf der Todesliste

Seit dem Jahr 2000 sind in Mexiko 102 Journalisten ermordet worden. Wer über Drogenkartelle und korrupte Politiker berichtet, riskiert sein Leben und wird offen bedroht. Einige Reporter haben das Land verlassen, andere suchen …

Städtetag verlangt mehr Unterstützung der Länder

Berlin – Die Kommunen fordern angesichts der rasant steigenden Asylanträge mehr Unterstützung der Länder. «Die Städte sind selbstverständlich weiter bereit, Menschen aus humanitären Gründen aufzunehmen. Das gilt trotz des starken …

Irak: Sunnitische Stämme wollen IS vertreiben

Erbil – Die Terrormiliz Islamischer Staat verliert wichtige Verbündete. Sunnitische Stämme wollen die Dschihadisten aus dem Westirak vertreiben. Sie kooperieren sogar mit der irakischen Armee. Sechs Wochen nach Beginn des …

Report: Jugend im Westjordanland begehrt wieder auf

Hier, am Grenzübergang Kalandia zwischen Jerusalem und Ramallah, sind die Überreste der Protestnacht noch nicht beseitigt. Es würde sich auch nicht lohnen: Die nächsten Krawalle kommen bestimmt. Seit Tagen entzünden sich im …

UN warnen vor schwerer Hungersnot im Südsudan

Im Bürgerkriegsland Südsudan droht nach Einschätzung von UN-Experten eine Hungersnot mit möglicherweise Zehntausenden Todesopfern. Sprecher des Welternährungsprogramms und des UN-Kinderhilfswerks Unicef rechneten nach einem Besuch …

Interesse an Türkei-Wahl belegt Versäumnisse der deutschen Politik

Zum ersten Mal können in Deutschland lebende Türken hierzulande über den Präsidenten ihrer Heimat abstimmen. Das Interesse an der Wahl ist groß – die Türkische Gemeinde rechnet mit einer Wahlbeteiligung von etwa 70 Prozent. Ihr …

Christian Hartmann (CDU) zur Polizeireform: Ein Prozess der Modernisierung für die Zukunft

Irgendwie dreut da eine erneute Wahl am 31. August in Sachsen. Einige konkrete Projekte und Bereiche verdienen also durchaus einer gesonderten Betrachtung. In der sächsischen Polizei sollen bis 2025 weitere 1.900 Jobs abgebaut …

Christian Hartmann (CDU) zur Polizeireform: Ein Prozess der Modernisierung für die Zukunft

Irgendwie dreut da eine erneute Wahl am 31. August in Sachsen. Einige konkrete Projekte und Bereiche verdienen also durchaus einer gesonderten Betrachtung. In der sächsischen Polizei sollen bis 2025 weitere 1.900 Jobs abgebaut …

Genossen, wo bleiben die Ideale?

Prominente Sozialdemokraten haben die Partei-Linke verlassen, weil ihnen diese zu kompromisslos sei. Das ist symptomatisch für den Zustand der Partei. von  Lisa Caspari …

Al-Kuds-Demonstrationen Millionen Menschen protestieren im Iran gegen Israel

Millionen Iran er haben bei Massenkundgebungen einem Bericht des staatlichen Fernsehens zufolge die Palästinenser zum Kampf gegen Israel aufgerufen. In Teheran skandierten mehrere Hunderttausend Demonstranten „Tod Israel“ und „Tod …

Ukraine: Heftige Gefechte am Rande von Donezk

Donezk – In den Außenbezirken der ostukrainischen Stadt Donezk liefern sich prorussische Separatisten und Kiew-getreue Truppen heftige Gefechte. © dpa Am Rand der ostukrainischen Millionenstadt Donezk haben sich Kiew-treue Truppen …

Europas Auge

Berlin muss enger mit der CIA kooperieren von David Frum …