Autor: nachrichten.de - Politik

Nach Ende der Waffenruhe wieder Gefechte im Gazastreifen

Die Hoffnungen auf eine dauerhafte Waffenruhe in Gaza-Konflikt wurden enttäuscht: Nach dem Ende der Feuerpause entbrannten die Kämpfe erneut. Insgesamt seien mehr als 50 Raketen am Dienstag auf Israel abgefeuert worden, teilten …

Bundeswehr-Ausrüstung teilweise zu schlecht für den Irak

Die Bundeswehr kann Kurden im Irak laut einem Bericht nicht wie geplant ausrüsten. Nachtsichtgeräte fehlen, Schutzwesten sind brüchig und Kleinlaster nicht einsatzbereit.

Unschuldslämmer und Demokraten

Angesichts ihres drohenden Verbots feilt die NPD an einer Gegenstrategie. Ihre Mitglieder will die Partei offenbar als Unschuldslämmer präsentieren. Doch könnten die Rechtsextremen dabei auch weitere Argumente für ein Verbot …

Tote und Verletzte bei neuen Angriffen im Gazastreifen

Der Gaza-Krieg ist wieder voll aufgeflammt. Die Palästinenser schossen Raketen aus dem Gazastreifen Richtung Israel, Israel antwortete mit neuen Luftschlägen. Eine bis 23.00 Uhr vereinbarte Feuerpause wurde vorher gebrochen.

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: AfD-Chef Lucke: CDU hat Angst vor der AfD Parteivorsitzender

Mit dem Einzug seiner Partei in alle drei Landtage rechnet der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, bei den bevorstehenden Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

Presseschau: Rheinische Post: Digitale Agenda: SPD-Netzpolitiker Klingbeil hält Steuerfinanzierung

Die Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Finanzierung des Breitbandausbaus stoßen bei SPD-Fachpolitikern auf Skepsis.

Merkel reist nach Kiew

Berlin. Erstmals seit Beginn des Ukraine-Konflikts reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag nach Kiew. Bei dem Besuch, der auf Einladung von Präsident Petro Poroschenko erfolge, solle es um die aktuelle Lage im …

Überwachung der Türkei: Wieck glaubt an Regierungsauftrag

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Hans-Georg Wieck, glaubt, dass der Auftrag zum Ausspähen der Türkei direkt von der Bundesregierung gekommen ist. Eigenmächtig habe man beim BND sicher nicht gehandelt.

«Hercules» schwingt die Keule in Berlin

Dwayne Johnson bei HERCULES Pressekonferenz in Mexico City. Foto: Alex Cruz/dpa Imposante Muskeln hat er schon jede Menge. Für seine Rolle als «Hercules» nahm Wrestler und Actionstar Dwayne «The Rock» Johnson («Fast & …

Konflikt mit Moskau: Ukraine verbietet russische TV-Sender

Die ukrainische Regierung hat die Ausstrahlung 14 russischer Fernsehsender untersagt. Notfalls sollen Störanlagen aus der Sowjetzeit zum Einsatz kommen, um die Sender zu blockieren.

Obama beeindruckt von »Visionen« in Bagdad

Obama sieht ein neues Irak-Engagement der US-Regierung. Das mache der Kampf gegen die Miliz der Dschihadisten erforderlich. Washington. Angesichts der andauernden Krise in Irak hat US-Präsident Barack Obama sein Land auf einen …

Großer Rockerprozess um Mord im Wettbüro beginnt im Oktober

Der große Rockerprozess gegen zehn Angeklagte der Hells Angels wegen Mordes in einem Wettbüro beginnt im Oktober. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Kreisen der Prozessbeteiligten. Das Strafgericht gab den ersten …

Sigmar Gabriels Panzer-Abwehr

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Europäisierung der Rüstungsindustrie gefordert. Es sei widersinnig, dass es in der Europäischen Union für identische Waffensysteme „unterschiedlichste Produzenten“ gebe, sagte …

Reden statt mauern

„Rechtfertigung“ Muss man es aber auch einmal andersherum betrachten.Glaubt vielleicht jemand im ernst, die türkische Regierung, bzw. der oberster Chef des MIT, würden den in Deutschland Verantwortlichen von BND oder auch …

Mehr als fünf Jahre Haft für Wohnungseinbrecher

Nach einer Serie von Wohnungseinbrüchen im Ruhrgebiet sind drei Profi-Einbrecher zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Gegen den 37-jährigen Haupttäter verhängte das Bochumer Landgericht am Dienstag fünf Jahre und neun Monate …

Ferguson ist bald überall

Schwarz gegen Weiß, Arm gegen Reich: Der Aufstand in Ferguson zeigt die hässliche Fratze der amerikanischen Gesellschaft. Die Ereignisse sind ein Beweis für die tiefe Spaltung, die das Land bis heute auseinanderreißt.

«Paneuropäisches Picknick»: Wie DDR-Bürger den Mauerfall probten

Am 19.08.1989 flohen bei einer Friedensdemonstration auf einer Wiese im ungarischen Sopronpuszta Hunderte DDR-Bürger durch dass Grenztor nach Österreich. Foto: Ungarisches Tourismusamt «Bitte stehenbleiben!», hat Johann Göltl noch …

Betreuung: Bund gibt mehr Geld für Kitas

550 Millionen Euro will die Bundesregierung in den Ausbau von Kitas geben. Die Grünen sehen darin nicht unbedingt eine Investition in mehr Qualität der Einrichtungen und werfen der Familienministerin Etikettenschwindel vor.

Angela Merkel in Bonn: Hier teilt die Kanzlerin Kartoffelsuppe aus

In Bonn wurde Angela Merkel zur Suppen-Kanzlerin. Hoher Besuch beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) und dem THW. Bundeskanzlerin Angela Merkel schaute zu einer Stippvisite vorbei, um sich über die Arbeit der freiwilligen …

Bundeswehr-Raketen für Peschmerga?

Die Bundesregierung will sich morgen am Rande des Kabinetts mit der Unterstützung der Kurden im Nordirak befassen. Dabei könnte es nicht nur um die Lieferung von Hilfsgütern gehen, sondern auch um konkrete Überlegungen, …

Kommentar: Ferguson, Stadt ohne Vertrauen

In der Kleinstadt Ferguson erlebt Amerika die Angst vor der namenlosen Polizeikugel. Und die Ermittlungen führen reflexhafte Vorurteile und böse Assoziationen vor, die jeder Schwarze in dem Land aus seinem Alltag kennt.

Flugverkehr über Europa betroffen: Militärübungen könnten Radar gestört haben

Die Luftraumüberwachung in Europa ist nach einem Bericht der ARD möglicherweise im Juni durch militärische Übungen beeinträchtigt worden. Demnach ist am 5. und 10. Juni der sogenannte Sekundärradar zeitweise ausgefallen. Dieser …

Kommentar: WAZ: SPD zeigt Flagge bei der Rüstung. Kommentar von Miguel Sanches

Wo SPD draufsteht, muss auch SPD drin sein.

Es geht in den Keller, nicht mehr ans Meer

Donetzk – Am Eingang des Kulturpalastes im Donezker Randbezirk Petrowskij erinnern Aushänge an frühere Tage: Fotos von Kindern beim Karatetraining, Werbung für Englischkurse, Probezeiten der Kindertanzgruppe. Doch die drei …

Presseschau: Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder) schreibt zum

Es bleibt mithin nicht mehr viel Zeit für Reformen und nachhaltige Weichenstellungen.

Drei Mädchen und zwei Jungen: Jesidin bringt auf der Flucht Fünflinge zur Welt

Zu Fuß floh eine hochschwangere Jesidin vor den IS-Terroristen über die Sindschar-Berge nach Syrien. Nur wenige Tage später brachte die 27-jährige Tamam Ramadan Fünflinge zur Welt.

Gabriel will weniger Waffenexporte: Keine Rücksicht auf Verluste

Wenn der Wirtschaftsminister Waffenexporte ernsthaft beschränkt, stehen Arbeitsplätze und deutsche Verteidigungsinteressen auf dem Spiel, sagen seine Kritiker. Sigmar Gabriel sollte sich davon nicht beirren lassen. Welcher …

Gabriel und die Rüstungsindustrie: Skrupel deutschen Ausmaßes

Die drei K der SPD: Sollte es wirklich das Gebot der Stunde sein, die verbliebenen Rüstungskapazitäten noch weiter zu verringern? …

Vatikan vollzieht Kurswechsel : Papst befürwortet Militäreinsatz im Nordirak

Bislang galt Papst Franziskus als Diplomat. Doch die Gewalttaten der Terroristen des Islamischen Staats im Nordirak lösen in Rom einen Kurswechsel aus: Der Papst sricht sich für eine Militärintervention aus, um die Angreifer „zu …

Bildung: FREIE WÄHLER: Bildungsmonitor entlarvt Bayerns schöngefärbte Bildungsstatistiken

„Der heute veröffentlichte neue IW-Bildungsmonitor, der Bayern abermals hinter Sachsen und Thüringen nur auf Rang 3 sieht, gibt keinen Anlass zu Jubelstürmen“, so Günther Felbinger, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER …

Slowjansk sucht seine Separatisten

Seit einem Monat ist die Schreckensherrschaft prorussischer Bewaffneter im ostukrainischen Slowjansk Geschichte. Langsam beginnt die Aufarbeitung der „Donezker Ära“. von Jutta Sommerbauer, Slowjansk …

Islamischer Staat droht den USA : Wir werden Euch alle in Blut ertränken

In einem neuen Video richtet die Terrororganisation Islamischer Staat massive Drohungen an die USA. Irakische und kurdische Truppen versuchen unterdessen die Stadt Tikrit vom IS zurückzuerobern.

NRW: Keine Überhitzung der Immobilienmärkte in NRW / LBS Immobilien GmbH Nordwest steigert

Münster. Häuser und Wohnungen bleiben weiterhin stark gefragt.

Das Ende deutscher Zurückhaltung

Noch in dieser Woche könnte die Bundesregierung entscheiden, Waffen in den Irak zu liefern. Der weitreichende Beschluss bedeutet einen Kurswechsel in der Außenpolitik. von Hans Monath …

Gera: Höcke: Pleiten in Gera offenbaren Versagen der Altparteien

„Gera ist ein Beispiel dafür, wie es in Thüringen nicht laufen darf“, erklärt Björn Höcke, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland für die Landtagswahlen in Thüringen.

„Wir brauchen mehr Cops wie ihn“: Ku-Klux-Klan sammelt Geld für Todesschützen und schickt Trupps

Weil er einen schwarzen Jugendlichen erschoss, ist der Polizist Darren Wilson für den Ku-Klux-Klan ein Held. Der rassistische Geheimbund sammelt nicht nur Spenden für den Todesschützen, er schickt auch eigene Trupps in die …

Mehr Schutz vor Hacker-Angriffen

Schärfere Vorschriften sollen dafür sorgen, dass wichtige deutsche Unternehmensbereiche künftig besser vor Hacker-Attacken geschützt sind. Was die schwarz-gelbe Regierung nicht mehr vor der Bundestagswahl schaffte – auch wegen …

Raketenbeschuss nach Google Maps

Wenn Separatisten in der Ostukraine sich über die ukrainische Armee lustig machen, schwingt Stolz mit. Manche Milizen sind besser bewaffnet als die ukrainischen Soldaten, die oft mit Waffen aus der Sowjetzeit in den Kampf ziehen.

Erneut Brandstiftung in Bielefelder Moschee

Innerhalb von acht Tagen haben Unbekannte in zwei Bielefelder Moscheen Brände gelegt. In den Gebetsräumen seien Bücher angezündet worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Staatsschutz ermittelt. In beiden Fällen waren …

E-Commerce: Hybrider Ansatz von Ulmart revolutioniert weiterhin E-Commerce in Russland: Umsatz

Das atemberaubende Wachstum von Ulmart hält unvermindert an und die Verkaufszahlen im ersten Halbjahr des Jahres 2014 sind im Vergleich zum Vorjahr um 31 % gestiegen.

Polizeibericht BAB 17 Breitenau / Sebnitz: Diebstahl und Crystal-Schmuggel

Mit den verschiedensten Straftaten sahen sich am vergangenen Freitag die Beamten der Bundespolizeiinspektion Altenberg konfrontiert.

Einmal Ungarn – und nie mehr zurück

Fertörákos – In Berlin über die Spree fliehen? An der innerdeutschen Grenze rübermachen? Nein, das kam für Familie Rocke nie infrage. „Wir hätten doch nicht das Leben unserer beiden Kinder gefährdet“, sagt Jochen Rocke (61). Doch …

IS-Kriegstaktik: Sturmattacken wie im siebten Jahrhundert

Die irakische Armee hat eine Offensive gegen die Terrormiliz IS gestartet. Doch sie hat es mit einem schwierigen Gegner zu tun: Die Dschihadisten mischen modernste Kriegstaktik mit apokalyptischen Angriffen – blitzschnell und …

Julian Assange will Garantien gegen Auslieferung an die USA

„Bald“ geht bekanntlich auch die Welt unter. Was das Wort im Fall des Australiers Julian Assange bedeuten könnte, der die ecuadorianische Botschaft „bald“ verlassen will, darüber streiten sich die Juristen. Die Absicht des …

Das Rote Kreuz ist der einzige Schutz Zur Person

Weil immer mehr Splittergruppen an Konflikten beteiligt sind, wird humanitäre Arbeit gefährlicher, sagt Christian Hörl vom Roten Kreuz. Besonders betreffe das die einheimischen Helfer. Im Gespräch mit tagesschau.de zum Welttag der …

Bundespolizei fasst Mann am Flughafen

Nach fast 40 Jahren Flucht hat die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen einen mutmaßlichen Sexualstraftäter verhaftet. Bei der Kontrolle des Mannes sei herausgekommen, dass gegen ihn ein Haftbefehl aus dem Jahr 1976 bestehe, …

Israel und Palästinenser verhandeln weiter über Gaza-Waffenruhe

Israel und die Palästinenser ringen in Kairo weiter um eine umfassende Waffenruhe-Vereinbarung im Gazakonflikt. Bevor in der Nacht eine Feuerpause auslief, einigten sich beide Seiten darauf, die Waffen mindestens noch 24 Stunden …

Initiative für mehr Sicherheit: Dürfen Sie bald nur noch mit Helm aufs Rad steigen?

Die Linie von Verkehrsminister Dobrindt ist klar: keine Helmpflicht für Fahrradfahrer. Doch Fachpolitiker aus dem eigenen Haus widersprechen. Sie sind überzeugt, dass die Helme Leben retten können. Katherina Reiche, …

Ein Geständnis nach Überfall auf Erfurter Kunsthaus

Einer von sieben Angeklagten hat den brutalen Überfall auf Besucher und Betreiber des Erfurter Kunsthauses vor gut zwei Jahren vor Gericht zugegeben. Der 33-Jährige räumte zu Prozessbeginn am Dienstag vor dem Amtsgericht ein, den …

Konflikte Syrische Chemiewaffen auf US-Schiff komplett vernichtet Konflikte Konflikte Syrische

Konflikte Washington (dpa) – Die syrischen Bestände zur Produktion von Chemiewaffen auf dem US-Spezialschiff «Cape Ray» sind vollständig vernichtet. Die rund 600 Tonnen Chemikalien zur Herstellung des Giftgases Sarin sowie Senfgas …