Autor: nachrichten.de - Politik

Anschlag auf Kriegsgefangenen-Gedenkstätte in Sachsen

Zeithain. Auf dem Gelände der Gedenkstätte Ehrenhain Zeithain im Landkreis Meißen haben Unbekannte randaliert. Am Wochenende zerstörten sie mehrere Sitzgelegenheiten und zwei Fensterläden an einer ehemaligen Gefangenenbaracke, …

Was sich 2016 ändert

Von Arbeitslosengeld bis Zusatzbeitrag: Im kommenden Jahr – ein Schaltjahr – wird sich einiges ändern – manches wird teurer, anderes billiger. Vom Staat gibt es generell mehr Geld. Ein Überblick. Im kommenden Jahr treten eine …

Zweifel an Ermittlungen nach Anschlag auf RM16 in Dresden

Für die Polizei war ganz schnell klar: keine Brandstiftung. Die BewohnerInnnen des linken Wohnprojekts gehen aber von einem Anschlag aus. Nun fragt eine LINKE-Abgeordnete, wie die Polizei zu dieser Einschätzung kam. Berlin. Nach …

Wasser allerorten – York aus der Luft

Normalerweise fließt die Ouse friedlich durch das historische Stadtzentrum von York, doch starke Regenfälle haben den Fluss weit über die Ufer treten lassen. Sehen Sie hier unkommentierte Filmaufnahmen eines Hubschraubers über der …

Lambsdorff sieht für FDP wieder stärkere politische Rolle

Nach Einschätzung des Europa-Parlamentariers Alexander Graf Lambsdorff (FDP) haben die aus dem Bundestag ausgeschiedenen Liberalen wieder gute Chancen auf eine stärkere politische Rolle in Deutschland. “Für die FDP ging es in …

Autobombe in Kabul gezündet: Ein Toter, viele Verletzte

Kabul – Die Taliban haben ihre Serie von Angriffen mit einem Autobombenanschlag in Kabul fortgesetzt. Dabei sei ein Mensch getötet worden, sagte der Sprecher der Kabuler Polizei, Basir Mudschahid. 13 Menschen seien verletzt, …

Zweifel an Gott Pfusch dieser Welt beseitigen

Weihnachten ist eigentlich die Zeit, in der die Menschen, nicht nur die Christen, über die Botschaft dieses Jesus von Nazareth, von dem behauptet wird, er sei vor 2000 Jahren in einem Stall geboren worden, nachdenken müssten: Die …

Linke: Tillich vergibt Orden »wie bei Honecker«

Berlin. Die sächsische Staatsregierung hat binnen drei Jahren über 37.000 Orden verliehen. Wie die Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilte, sind zwischen 2012 und 2014 im Freistaat insgesamt 37.404 Orden …

Flexi-Rente – was ist geplant?

Berlin (dpa) – Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Union und SPD im November auf ein Konzept für mehr fließende Übergänge in die Rente geeinigt. Kernpunkte des Vorhabens, das nun in Gesetzesform gegossen werden soll: …

Gauck ließ Weihnachtsansprache wegen eines Fehlers neu aufzeichnen

Wegen eines zunächst nicht bemerkten Fehlers im Text hat Bundespräsident Joachim Gauck seine Weihnachtsansprache ein zweites Mal aufzeichnen lassen müssen. In der Ursprungsversion war vom Absturz der Germanwings-Maschine in den …

Medienbricht IS-Anführer Al Shishani gefasst

IS-Anführer Al Shishani, auch bekannt als „Der Rote Tschetschene“ , soll vom US-Militär gefasst worden sein. Dem US-Militär soll es in Kirkuk gelungen sein, den Terroristen-Anführer gefangen zu nehmen. Das Berichtet die russische …

Auto in Schöneberg mit Pyrotechnik demoliert

Mit Pyrotechnik haben Unbekannte ein Auto in Berlin-Schöneberg beschädigt. «Auch einige Fensterscheiben in der Winterfeldtstraße wurden in Mitleidenschaft gezogen», sagte ein Sprecher der Polizei am Montagmorgen. Wer die …

Parteien üben sich in »Zweikämpfen«

Berlin. Das politische Berlin übt sich zum Jahreswechsel in rhetorischen Auseinandersetzungen – es geht um Koalitionen und Bündnisoptionen. Besser gesagt: Es geht oft darum, was nicht geht. Nachdem es der frühere …

Rückblick auf Dezember 2014: Angela Merkels weitsichtige Neujahrsansprache zur Flüchtlingsthematik

Bereits vor einem Jahr hat Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache davon gesprochen, dass es „so viele Flüchtlinge gibt wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg“. Schon damals wurde die Motivation ihrer Flüchtlingspolitik deutlich.

Flüchtlinge, Eurokrise, Konflikte: Horst Teltschik: Hier wird Deutschland 2016 eine Schlüsselrolle

Flüchtlingskrise, Terrorismus und Kriege: Viele Deutsche haben große Sorge, dass sich Deutschland und seine Rolle in der Welt nachhaltig verändern werden. Ex-Kohl-Berater Horst Teltschik wirft einen Blick zurück auf das Jahr 2015 …

AfD: Erhöhtes Spendenaufkommen gleicht wegfallendes Gold-Geschäft aus

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat mit ihrem vor drei Wochen gestarteten Spendenaufruf Mittel in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro eingeworben. Die Partei könne so die Mindereinnahmen ausgleichen, die ihr durch den Stop …

SPD will Gesundheit nun doch wieder paritätisch finanzieren

Berlin. Die SPD ist in einen frühen Wahlkampf zu den Bundestagswahlen 2017 eingestiegen – mit der Forderung, eine Politik wieder zu kassieren, für die sie selbst verantwortlich ist. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten …

Grüne: Hofreiter kritisiert Bundesregierung für Salami-Taktik im VW-Skandal

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat der Bundesregierung “Salami-Taktik” beim Umgang mit dem Abgasskandal von VW vorgeworfen. “Es ist nur schwer vorstellbar, dass VW zwar die US-Umweltbehörde, aber nicht die Bundesregierung …

Griechenland, Pegida, Wulff: Diese zehn Aufreger beherrschten die Weihnachtszeit der vergangenen

Stille Tage, Innehalten zwischen den Weihnachtsfeiertagen und Neujahr? Für die Politik gilt das selten. Ein Überblick über die bundespolitische Nicht-Weihnachtsruhe der vergangenen zehn Jahre – und wie Kanzlerin Angela Merkel …

Brand in Berliner Hotel: Obduktion soll Klarheit bringen

Bei dem Hotelbrand ist ein Mensch ums Leben gekommen. Foto: Bernd von Jutrczenka Bei dem Hotelbrand ist ein Mensch ums Leben gekommen. Foto: Bernd von Jutrczenka Nach einem Feuer in einem Berliner Hotel, bei dem ein Mensch ums …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Kiew und Rebellen vereinbaren bedingungslose Waffenruhe bis

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Türkei: IS-kritischer Filmemacher ermordet

Berlin. Im Südosten der Türkei ist nach Angaben von Aktivisten ein oppositioneller syrischer Dokumentarfilmer ermordet worden, der offen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kritisierte. Der Filmemacher und zweifache …

Polizei gegen Grenzkontrollen in Eigenregie

Bayern will seine Grenzübergänge wieder selbst kontrollieren. Doch dieser Vorschlag stößt auf wenig Gegenliebe. Nun hat sich auch der Chef der Polizeigewerkschaft zu Wort gemeldet und die Forderung der CSU zurückgewiesen – …

Wagenknecht nennt Luftangriffe in Syrien Terror

Linksfraktionschefin Wagenknecht wählt harte Worte, um die Luftangriffe in Syrien zu verurteilen. Aus ihrer Sicht sind sie nicht weniger schlimm als die Anschläge von Paris.

In Rom fahren heute nur Autos mit geradem Nummernschild

Rom/Mailand – Mit umfangreichen Fahrverboten wollen mehrere italienische Großstädte die hohe Luftverschmutzung senken.

Mehr als 40 Unwetter-Tote in USA

Die Zahl der Toten durch Unwetter in den USA steigt immer weiter.

+++ Deutschland-Ticker +++: Zwei Tote bei Familiendrama in Niedersachsen – Ermittlungen dauern an

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Die entzauberte Lichtgestalt

Es war ein Drama in mehreren Akten: Er bekämpfte die „Troika“, zähe Gespräche mit den Geldgebern folgten, gekürt von Schockmomenten und einem dramatischen EU-Gipfel mit einem dritten Hilfsprogramm am Ende. Doch die Griechen haben …

Angeschlagen, zersaust und geschrumpft

Große Koalition kann schon hart sein, aber die Partei ist manchmal härter. Seehofer, Merkel und Gabriel gehen angeschlagen, zersaust und geschrumpft ins Landtagswahljahr 2016. Dabei ist so manche Niederlage selbstverschuldet.

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Fachkräftemangel: DGB-Vorstand fordert gezielte

Kurz vor Jahresende ist die Zahl von einer Million Flüchtlingen in Deutschland offiziell erreicht. Die Kommunen ächzen unter den Belastungen. Aufgrund des Winters verringert sich die Zahl der Neuankömmlinge allerdings etwas. Lesen …

Irakische Truppen drängen IS aus Ramadi

Nach langen Kämpfen stehen irakische Regierungstruppen kurz vor der Rückeroberung der wichtigen Provinzhauptstadt Ramadi von der Terrormiliz IS. Die eigenen Einheiten hätten es geschafft, in das Regierungsviertel vorzurücken, …

Parteibankrott abgewendet: AfD gleicht Stop des Gold-Geschäfts mit Spenden aus

Erst vor wenigen Wochen hatte die AfD einen Spendenaufruf an ihre Mitglieder verschickt. Der Partei d…

Internationaler Bildungstest: Bildungschancen und Leistungsniveaus haben sich in Deutschland

Nach den miserablen Vergleichstests vor 15 Jahren steigt die Formkurve deutscher Schüler an. Setzt sich der positive PISA-Trend fort? …

CDU möchte Koalition mit SPD fortsetzen

2016 ist Wahljahr in Berlin. Die Parteien bereiten sich vor. CDU-Fraktionschef Graf lässt nichts auf die Koalition mit der SPD kommen – trotz teils deutlicher Differenzen. CDU-Fraktionschef Florian Graf würde gern nach der …

Radikalisierung beschert Extremisten in Sachsen Zulauf

Kaum ein Tag noch ohne Demonstrationen. Und die politische Gewalt nimmt zu, auch gegen Flüchtlinge. Die Radikalisierung in der politischen Auseinandersetzung treibt den Extremisten neue Mitstreiter in die Arme – ein Schwerpunkt …

OSZE-Beobachter in Ostukraine beschossen

In der Ostukraine sind Mitarbeiter der OSZE-Beobachtermission beschossen worden. Sie seien unweit von Mariupol mit kleinkalibrigen Waffen unter Feuer genommen worden, so die Organisation. In den vergangenen Tagen nahmen die …

Tödlicher Angriff auf Polizisten entfacht neue Debatte

Der gewaltsame Tod eines Polizisten bei einem Einsatz im mittelhessischen Herborn hat die Debatte um Gewalt gegen Polizeibeamte neu entfacht. Die Gewerkschaft der Polizei fordert bessere Schutzausrüstung für die Beamten.  …

Acht Tote nach Überschwemmungen in Südamerika

Mehr als 20 000 Menschen mussten in der Stadt Concordia​ ihre Häuser verlassen. Foto: EPA/Prensa Municipio Concordia/dpa Mehr als 20 000 Menschen mussten in der Stadt Concordia​ ihre Häuser verlassen. Foto: EPA/Prensa Municipio …

Polizei in Wien verstärkt Terrorabwehr

Die Polizei in Wien hat ihre Einsatzbereitschaft erhöht. Foto: Herbert Neubauer/Archiv Die Polizei in Wien hat ihre Einsatzbereitschaft erhöht. Foto: Herbert Neubauer/Archiv Nach einer Geheimdienstwarnung vor möglichen …

Wehrbeauftragter fordert mehr Soldaten: «Personell im freien Fall»

Angesichts der weltweiten Krisen wird der Ruf nach einer Vergrößerung der Bundeswehr immer lauter. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels fordert eine Aufstockung der Truppenstärke um mindestens 7000 Soldaten. Die Bundeswehr sei …

Syrien: Neuer Islamistenführer ruft Rebellen zu gemeinsamem Kampf auf

Der neue Anführer der radikalislamischen Miliz Dschaisch al-Islam («Armee des Islams») hat die syrischen Rebellen zum gemeinsamen Kampf gegen das Assad-Regime aufgerufen. «Lasst uns vereint sein und unsere Kräfte bündeln», sagte …

Trauerfeier für SPD-Fraktionschef Ness im Januar

Mit einer Trauerfeier will die SPD Abschied von Klaus Ness nehmen. Foto: Bernd Settnik/Archiv Mit einer Trauerfeier will die SPD Abschied von Klaus Ness nehmen. Foto: Bernd Settnik/Archiv Mit einer Trauerfeier im Landtag will die …

Israels Regierung will Kritiker einschränken

Jerusalem. Das israelische Kabinett hat am Sonntag einen Gesetzentwurf gebilligt, mit dem die Arbeit von aus dem Ausland finanzierten Bürgerrechtsgruppen streng geregelt werden soll. Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die mehr …

Neues Buch von Heiko Sakurai: Die große Liebe des Karikaturisten

In seinem Buch „Neues Land“ veröffentlicht Heiko Sakurai seine besten Karikaturen des Jahres 2015. Eine wichtige Rolle kommt dabei naturgemäß Angela Merkel zu, deren Wesen er so gut erfasst wie kein anderer Zeichner.

Assads Kräfte im Bürgerkrieg – Die syrischen Streitkräfte

Nach fast fünf Jahren Bürgerkrieg soll die syrische Armee nur noch die Hälfte ihrer ursprünglichen Stärke haben. Foto: Syrian Arab News Agency Nach fast fünf Jahren Bürgerkrieg soll die syrische Armee nur noch die Hälfte ihrer …

Militär im Einsatz: Beispiellose Überschwemmungen: England versinkt in den Fluten

Mit so viel Regen über die Weihnachtstage hatte in England kaum einer gerechnet: Städte und Dörfer stehen unter Wasser, Tausende sitzen in Notunterkünften. Der Polizei fehlt es an Warnschildern. Das Militär muss helfen.

Zorn am Horn – Dschibuti in Aufruhr

Dschibuti könnte – neben Somalia – absehbar zu einem weiteren Krisenherd am Horn von Afrika erwachsen. Das Regime greift zur Durchsetzung seiner Politik zunehmend zu repressiven Mitteln. Die Bürger Dschibutis am Horn von Afrika …

Patientenberatung eingedampft

Zum Jahresende ist Schluss bei der Unabhängigen Patientenberatung. Ab 2016 übernimmt ein kommerzieller Betreiber. Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) ist Geschichte. Bereits am 12. Dezember schlossen die bundesweit …

Nur mehr ist mehr

In Zeiten gesellschaftlicher Krisen gehört es zur medialen Normalität, dass Interessengruppen versuchen, die Anliegen ihrer Klientel zu platzieren. Wenn also ein schwerer Terroranschlag irgendwo geschieht, fordert irgendein …

Gastbeitrag von Jürgen Rüttgers: Bildung und Forschung brauchen Freiheit – nur so kann Deutschland

Deutschland geht es gut. Die Wirtschaft läuft. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit langem nicht mehr. Und dennoch klagen viele Ökonomen, das Wirtschaftswachstum sei zu niedrig. Denn viele vergessen, dass Bildung und …