Autor: nachrichten.de - Politik

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Syrisches Regime und Rebellen tauschen Kämpfer und Zivilisten

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Sex und Barmherzigkeit

Es war ein bewegtes Jahr für die katholische Kirche: Ein neuer Skandal erschütterte den Vatikan. Die Bischofssynode wagte sich an umstrittene Themen. Aber auch wenn es keine Öffnung gab, so soll bislang Ausgegrenzte vergeben …

El Nino bringt schwere Überschwemmungen

Das Wetterphänomen El Nino sucht Südamerika mit Dürren und Überschwemmungen heim. Besonders schwer betroffen ist Paraguay. Allein dort mussten 140.000 Menschen fliehen. In den nächsten Tagen soll es weitere Niederschläge geben.

Wirtschaft geht auf Konfrontationskurs zu Berlins Russlandpolitik

Die deutsche Wirtschaft geht wieder auf Konfrontationskurs zur Russlandpolitik von Bundesregierung und EU: Nachdem die russische Regierung in den vergangenen Monaten Signale der Deeskalation ausgesandt habe, hätte die Wirtschaft …

Kampf gegen Terrormiliz: Tödlichen Stoß versetzen: Abadi verspricht, den Irak 2016 vom IS zu

Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi will die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im kommenden Jahr aus dem Irak verdrängen. Die irakischen Regierungstruppen hatten am vergangenen Dienstag mit internationaler …

Italienerin mit diplomatischem Geschick

Was viele bezweifelt hatten, ist ihr im ersten Amtsjahr gelungen: Die Italienerin Mogherini erarbeitete sich als EU-Außenbeauftragte viel Respekt. Dies gelang ihr mit diplomatischem Geschick, auch wenn sie nur so stark sein kann, …

CDU-Vize Klöckner begrüßt CSU-Pläne zur Integrationspflicht

Berlin. Das Vorhaben der CSU-Landesgruppe, Flüchtlinge bei Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten, stößt bei der CDU offenbar auf Zustimmung. “Integration ist nicht die Addition von Vielfalt und …

Politiker und Experten wollen bessere Hilfen für pflegende Angehörige

Ein Jahr nach Inkrafttreten der neuen Familienpflegezeit fordern Politiker und Experten bessere Hilfen für pflegende Angehörige. “Das Gesetz ist ein Flop”, sagte die pflegepolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Elisabeth …

Opposition prüft Verfassungsklage wegen Awacs-Einsatz

Muss der Bundestag der Beteiligung deutscher Soldaten an der Luftraumüberwachung über der Türkei zustimmen? Die Bundesregierung beantwortet das mit einem klaren Nein. In einem früheren Fall waren die Verfassungsrichter in …

Giftpfeile Richtung Berlin: „Armutszeugnis“, „Sicherheitsrisiko“: Bayern facht Grenzstreit mit dem

Weil die Bundespolizei keine flächendeckenden Kontrollen an der Grenze zu Österreich hinbekommt, will Bayern den Grenzschutz in die eigene Hand nehmen. Die jüngste Eskalation im seit Monate schwelenden Grenzstreit zeigt: In Bayern …

Auto steht Kopf

Nach einem kopfstehenden Haus gibt es in Trassenheide auf der Insel Usedom auch ein kopfstehendes Auto. Die Initiatoren der Schau »Die Welt steht Kopf« haben es im vergangenen Sommer in ihre Sammlung aufgenommen. Das Besondere an …

Ein See und seine Malschule

Seebruck. Kinder tollen bei frühlingshaftem Wetter auf einer Sandbank des Chiemsees in Bayern. Der See hat als reizvolles Motiv zahlreiche Künstler inspiriert. Als Vater der sogenannten Chiemseemalerei gilt der Münchener …

Kubicki sieht FDP auf Erfolgskurs

Seit 2013 ist die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten. Foto: Maja Hitij Seit 2013 ist die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten. Foto: Maja Hitij FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht seine Partei nach ihrem Ausscheiden aus dem …

ROUNDUP: Länder-Spagat: Schuldenbremse trotz hoher Flüchtlingskosten

BERLIN (dpa-AFX) – Die Bundesländer ächzen zwar unter den kaum steuerbaren Milliarden-Kosten für die Unterbringung und Integration Hunderttausender Flüchtlinge. Doch an der Schuldenbremse, die ab 2020 eine Null-Neuverschuldung …

Verdi kündigt große Kampagne für höhere Renten an

Bsirske: «Die Entwicklung des Rentenniveaus ist eine der zentralen sozialpolitischen Fragen der nächsten Jahre». Foto: Peter Endig Bsirske: «Die Entwicklung des Rentenniveaus ist eine der zentralen sozialpolitischen Fragen der …

Ministerpräsident Rajoy findet keine Partner

Beim Versuch der Bildung der neuen Regierung droht Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy gut eine Woche nach der Parlamentswahl eine Pleite. Die Sozialisten liegen auf der Lauer.  …

Südkorea und Japan wollen Streit um Sexsklaverei beilegen

Seoul – Nach jahrzehntelangem Streit um die Versklavung koreanischer Frauen in japanischen Soldatenbordellen im Zweiten Weltkrieg haben sich Südkorea und Japan überraschend geeinigt. Die von beiden Ländern als historisch …

Vorsitzender der Kurdenpartei HDP: Türkische Justiz leitet Verfahren gegen Selahattin Demirtas ein

Dem Ko-Vorsitzenden der Kurdenpartei HDP werden verfassungsfeindliche Äußerungen vorgeworfen. Anlass war eine Rede von Demirtas am Sonntag.

Rückblick Die schrägsten Werbe-Fails aus 2015

Die Flaschen mit den nostalgischen Damen kamen nicht bei jedem Kunden gut an. Foto: imago/MiS Shitstorm, Kunden-Boykott, Blogger-Krieg  – nicht jede PR- und Marketingmaßnahme hat im Jahr 2015 für fröhliche Kunden gesorgt. Neben …

Ex-Verteidigungsminister Jung kritisiert Aussetzung der Wehrpflicht

Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Entscheidung kritisiert, die Wehrpflicht in Deutschland auszusetzen. “Die Wehrpflicht hätte ich nicht ausgesetzt”, sagte der stellvertretende Vorsitzende der …

Mitteldeutsche Zeitung: zur Kultur der Rücktritte

Rechtzeitige politische Abschiede werden in Deutschland auch dadurch erschwert, dass es anders als für den US-Präsidenten für einen Kanzler keine Amtszeitbegrenzung gibt. In der Union gibt es unter Angela Merkel längst keinen …

Tag für Rückkehrer in Cottbus: 550 Besucher

Lieber wieder in der Heimat arbeiten: Rund 550 Besucher haben sich beim Rückkehrer-Tag in Cottbus über Berufschancen in der Lausitz informiert. Den Rückkehrwilligen konnten am Montag 4200 Arbeitsplätze und 2100 Ausbildungsstellen …

Studie: Kassenpatienten in Bayern bei Arztterminvergabe im Nachteil

Kassenpatienten warten in Bayern im Schnitt 23 Tage länger auf einen Arzttermin als Privatversicherte. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Studie der Grünen. Besonders schlecht …

Grünen-Vorsitzende Peter will mehr Anstrengungen im Kampf gegen Smog

Angesichts der Fahrverbote in italienischen Städten mahnt die Grünen-Vorsitzende Simone Peter auch in Deutschland zu mehr Anstrengungen im Kampf gegen Smog. Peter sagte dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe), Fahrverbote bei …

Tierschützer fordern nach Unfall Droschkenverbot

Nach einem Unfall mit einer Pferdekutsche in Berlin haben Tierschützer von Peta erneut ein Droschkenverbot gefordert. «Pferdekutschen gehören nicht in die Berliner City – die Risiken sind unkontrollierbar», sagte Peta-Referent …

IS besitzt gefälschte Ausweise: Französischer Minister fordert in Brief: EU-Passkontrollen müssen

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve hat einen Brief an die EU-Kommission geschrieben. Er fordert bessere Passkontrollen an den EU-Außengrenzen. Als Grund nennt er die Tatsache, dass der IS im Besitz erbeuteter Pässe ist.

Nigeria: Terrorgruppe Boko Haram tötet dutzende Menschen bei Selbstmordattentat

Bei Selbstmordattentaten in Nigeria kamen Dutzende Menschen ums Leben. Die Terrorgruppe Boko Haram wird von den Behörden verantwortlich gemacht. Noch vor wenigen Tagen hatte Nigerias Präsident Buhari den Kampf gegen die …

Viele kleine Schritte

An Weihnachten war das LAGeSo geschlossen, der Neustart in der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge gelingt nur schleppend. Ein Rundgang durch die Behörde. Während der Weihnachtstage blieb es ruhig am Landesamt für Gesundheit und …

EVP-Fraktionschef Weber warnt vor Schwächung Europas

Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat mit Blick auf die Einladung des britischen Premierministers David Cameron zur CSU-Klausur nach Wildbad Kreuth vor einer …

Thüringer AfD-Landesvorsitzender : Verdacht der Volksverhetzung: Strafanzeige gegen AfD-Mann Höcke

Der Aufruhr um den AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke nimmt keinen Abbruch. Die Staatsanwaltschaft muss sich erneut mit seinen umstrittenen Aussagen auseinandersetzen. Höcke ist aufgrund seiner Skandal-Rede über Asylpolitik wegen …

Waterloo für Corbyn und das linke Experiment blieb aus

Die ersten 100 Tage seiner Oppositionsherrschaft sind längst um, aber trotz aller Unkenrufe hat der Labour-Chef Jeremy Corbyn sein Waterloo noch nicht erlebt. Im neuen Jahr hat er sogar Erfolgschancen. Der 66-jährige Serienrebell …

Nur noch vage statt konkret

Es habe Hinweise auf eine „konkrete Bedrohung“ gegeben. Mit dieser Begründung hatte der Schweizer Kanton Genf die Terror-Warnstufe vor zweieinhalb Wochen heraufgesetzt. Nun haben die Behörden die Lage neu bewertet und kommen zu …

»In manchen Staaten ist unser Verständnis linker Politik nicht gewollt«

Die Stiftung hat gerade ihr 25. Jubiläum begangen. Welchen Anteil hat die internationale Arbeit an der erfolgreichen Bilanz? Die internationale Arbeit ist eine große Stütze für die Stiftung. Sie ist etwas jünger als deren …

Klima, Kriege und Konferenzen

2015 war ein Jahr der Weichenstellungen in der Entwicklungspolitik – von Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba über neue Entwicklungsziele in New York bis hin zum Pariser Klimagipfel. Das Jahr 2015 war ein Wendepunkt im …

Terrorismus-Experte im Interview: Terrorwarnung in Österreich: Hinweise oft konkreter als nach

Nachdem die österreichische Polizei vor Terror an Silvester warnte, haben auch die deutschen Sicherheitsbehörden die Anti-Terrormaßnahmen verschärft. Terrorismus-Experte Rolf Tophoven erklärt im Interview, was eine solche Warnung …

Sparen statt Tafel zum Neujahrsfest

Preisanstieg, sinkende Einkommen, hohe Arbeitslosigkeit – die russische Wirtschaft ist in der Krise. Das hat Folgen für die Gesellschaft. Die Auswahl an Überraschungseiern, Schokoriegeln, Gummibärchen, die in russischen …

+++ Türkei-Krise im News-Ticker +++ : Wegen Kritik an Erdogan: 17-Jähriger muss vor Gericht

In der Türkei muss sich erneut ein Jugendlicher wegen Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan vor Gericht verantworten. Der 17-Jährige wurde am Montag festgenommen, nachdem Beschwerden über sein Facebook-Profil bei der Polizei …

Redaktionsnetzwerk Deutschland: CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter fordert Aussetzung der

Der CDU-Verteidigungsexperte und Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, hält die angestrebte Arbeitszeitverkürzung bei der Bundeswehr für absurd. Mit Blick auf die aktuelle Diskussion über weitere Einsätze der …

CSU lenkt vom selbst verschuldeten Mangel an Sprachkursen ab

München (ots) – Die Beschlussvorlage „Integration – miteinander und nicht nebeneinander“ für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann: „In den seltensten …

Der Tagesspiegel: Streit um Integrationspflicht: Grüne werfen CSU Populismus vor

Berlin – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der CSU vorgeworfen, pünktlich vor der Klausur der Landesgruppe in Kreuth die „Populismus-Maschine“ anzuwerfen. „Natürlich müssen Menschen, die in Deutschland leben wollen, …

Feuer, Haarisse, Wasserlecks

Zwischenfälle in belgischen AKW sind derzeit fast Routine. Der Reaktor Doel 3 bei Antwerpen bleibt wegen eines Wasserlecks auf jeden Fall erstmal abgeschaltet. Der Meiler in Tihange ist dagegen wieder am Netz. Betreiber und …

Die pägendsten Politiker-Zitate des Jahres 2015: „Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das“

Bratwurst-Ängste, Schwingtüren-Bildnisse, Jungfrauen-Wünsche, Origami-Tipps – in der Politik gab es 2015 so einige erwähnenswerte Zitate. Hier eine Auswahl.

Top 5 EZB-Chef Draghi und Co.: Die größten Geld-Verschwender 2015

Geld verprassen – leicht gemacht: In 2015 wurde so viel Geld verschleudert wie nie zuvor. Die fünf größten Verschwender: Seit März 2015 holt Mario Draghi jeden Monat seine „Bazooka“ aus dem Tresor und feuert weitere 60 Milliarden …

Bittere Pillen von der Sachsen-CDU

Die Pille kostet für manche Menschen mit geringen Einkommen zu viel. Ein Vorstoß, sie kostenlos abzugeben, scheiterte in Sachsen indes an der CDU/SPD-Koalition. Und die rechtspopulistische AfD demütigt Betroffene. Die …

Verfassungsgericht: Polens Präsident Duda setzt umstrittenes Gesetz in Kraft

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat ein seit Wochen umstrittenes neues Gesetz in Kraft gesetzt. Nach Ansicht von Kritikern wird durch die Neuregelung das Verfassungsgericht lahmgelegt.

Nach schweren Regenfällen: Frachtzug mit Schwefelsäure in Australien entgleist

Im australischen Queensland ist nach schweren Regenfällen ein Frachtzug entgleist, der 200.000 Liter Schwefelsäure geladen hatte. Zu dem Unfall kam es nach Polizeiangaben am Sonntag in der Nähe des kleinen Ortes Julia Creek.

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Kommt ne Blondine in den Problembezirk

Die aparte Franziska Giffey beerbt den knorrigen Heinz Buschkowsky als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln. Sie regiert im blauen Kostüm, aber mit klarer Kante …

Kommentar : Schluss mit der Diffamierung von Atheisten!

Menschen, die an keinen Gott glauben, werden immer wieder öffentlich diffamiert, ihnen wird ein Defizit an Moral und Werten unterstellt. Neuerdings ist es schick, Fremdenfeindlichkeit mit Mangel an christlichem Glauben zu …

Der Druck nimmt zu: Seehofer vor schwierigem Jahr

Die hohen Flüchtlingszahlen, die großen Erwartungen der CSU-Anhänger, das Hickhack um die dritte Startbahn am Münchner Flughafen: Horst Seehofer steht vor einem schwierigen Jahr. Das Ende seiner Amtszeit 2018 naht unaufhaltsam – …

Hunderte Migranten im griechischen Hafen Piräus angekommen

Eine Gruppe Männer wartet auf der griechischen Insel Lesbos auf die Registrierung durch die Behörden. Foto: Socrates Baltagiannis Eine Gruppe Männer wartet auf der griechischen Insel Lesbos auf die Registrierung durch die …