Autor: nachrichten.de - Politik

Eine Schottin wehrt sich gegen Trump

Während in den USA die Zustimmung zu Donald Trump steigt, macht sich in Schottland, der Heimat seiner Mutter, der Zorn breit. Eine Schottin will mit einer Petition erreichen, dass Trump nicht mehr ins Vereinigte Königreich …

Jahreswechsel: Am Brandenburger Tor steigt Deutschlands größte Silvesterparty

Zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule beginnt heute die größte Silvesterparty Deutschlands.

Zwei Drittel rechnen 2016 mit Anschlag in Deutschland

Berlin (dpa) – Zwei Drittel der Bundesbürger rechnen mit einem Anschlag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Deutschland im nächsten Jahr. Nur 17 Prozent glauben nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche …

CSU will Einreiseverbot für Flüchtlinge ohne Papiere

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IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet

Ramadi – Neuer Rückschlag für die Terrormiliz Islamischer Staat: Bei Luftangriffen in Syrien ist nach US-Angaben ein Anführer der Extremisten mit direkten Verbindungen zu den Terroranschlägen von Paris getötet worden.

Weser-Kurier: Über die neuen Regeln bei Twitter schreibt Norbert Holst:

Twitter, Facebook und Google tun nicht genug gegen Hetze und Terror-Propaganda, klagen Kritiker. Nach Facebook hat nun auch Twitter reagiert und verspricht ein schärferes Vorgehen gegen Mobbing, Verunglimpfungen und Drohungen.

Terrorgefahr – Brüsseler Silvesterfeuerwerk fällt aus

Das Silvesterfeuerwerk in der belgischen Hauptstadt Brüssel fällt wegen Terrordrohungen aus. Das sagte Bürgermeister Yvan Mayeur am Mittwochabend. „Es ist besser, wenn wir keine Risiken eingehen“, sagte Mayeur. Die Lage werde …

Merkel und Hollande pochen auf Waffenstillstand in der Ostukraine

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande machen sich für die Einhaltung des brüchigen Waffenstillstandes in der Ostukraine stark. In einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und …

Selbstmordattentate in türkischer Hauptstadt Ankara vereitelt

Die türkische Polizei hat zwei mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat festgenommen, die im Zentrum der Hauptstadt Ankara zur Silvesternacht Selbstmordanschläge geplant haben sollen. Die staatliche …

IS-Anführer bei Luftangriffen in Syrien getötet

Russland hat eigenen Angaben zufolge einige Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien getötet. Das Datum des Angriffs wurde nicht genannt.

„Da hat mal jemand mitgedacht“: Amazon spendet Einnahmen von bizarrer Pegida-Hymne an Flüchtlinge

Pegida verkauft bei Amazon eine Hymne mit dem Namen „Gemeinsam sind wir stark!“. Den Erlös will die Bewegung für einen guten Zweck Nutzen. Amazon gab nun bekannt, seinen Teil des Erlöses an Flüchtlinge zu spenden.

CSU will Abschiebungen von Asylbewerbern erleichtern

Berlin (dpa) – Die CSU will angesichts der hohen Flüchtlingszahlen auch Abschiebungen erleichtern.

Für Hartz-IV-Empfänger bleibt trotz Anhebung weniger übrig

Fünf Euro mehr bringt das neue Jahr für Hartz-IV-Bezieher. Alleinstehende kommen dann auf 404 Euro im Monat. Mit den Preisen vor allem für Nahrungsmittel und Strom können die Hartz-Sätze nicht mithalten.

Bundeswehrsoldaten zurück – Patriot-Einsatz in Türkei beendet

Weil die Bedrohung durch syrische Luftangriffe in der Türkei kleiner geworden ist, können Bundeswehrsoldaten zurückkehren. Doch Deutschland beteiligt sich weiter am Schutz des Bündnispartners.

Chronologie der Flüchtlingskrise: Ungarn, Aylan, Reem und die „Wir-schaffen-das-Frage“

Von A wie Aylan über R wie Reem bis Z wie Zuwanderung. Die Ereignisse der Flüchtlingskrise haben sich 2015 überschlagen. Ein Überblick.

Regierungskritiker in Syrien festgenommen

In Syrien sind zwei prominente Oppositionelle festgenommen worden. Sie wollten sich in Saudi-Arabien mit anderen Regierungskritikern zur Vorbereitung der Friedensgespräche mit der syrischen Führung treffen. Sie wurden an der …

Ehepaar bekommt für Anschlagspläne lebenslänglich

Zum zehnten Jahrestag der Londoner Bombenanschläge wollte ein britisches Ehepaar einen Terrorakt in der britischen Hauptstadt verüben. Die Polizei kam dem Ehemann bei Twitter auf die Schliche, dort war er als „Silent Bomber“ …

Mediziner beenden aus Protest Asyl-Hilfseinsatz

Berlin. Aus Protest gegen »unwürdige« Bedingungen im europäischen Erstaufnahmezentrum in Pozzallo auf Sizilien beendet die Organisation Ärzte ohne Grenzen dort ihre Hilfseinsätze . Auch das psychologische Hilfsprogramm in den …

Seehofer fordert „Wende in der Flüchtlingspolitik“

München – CSU-Chef Horst Seehofer hat erneut eine Begrenzung der Flüchtlings-Zuwanderung verlangt. In seiner Neujahrsansprache trat er zudem für eine europaweite Kooperation ein.

Interview mit Stefan Liebich über Wagenknechts Vergleich: „Das wäre nicht meine Wortwahl“

Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, distanziert sich in der Syrien-Debatte von der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht, kritisiert aber auch die SPD.

Ölfässer voll – Kassen leer

Stark gestiegene Rüstungsausgaben und ein gesunkener Ölpreis haben Saudi-Arabiens Staatsetat ins Minus gebracht. Gespart werden soll nun bei Subventionen für die Bevölkerung. In Saudi-Arabien zu leben, heißt, aus den Vollen zu …

Patriot-Einsatz beendet: Bundeswehrsoldaten zurück

Köln/Kahramanmaras – Nach drei Jahren ist der „Patriot“-Einsatz der Bundeswehr in der Türkei offiziell beendet. Die letzten etwa 20 von einst 300 Soldaten des Raketenabwehrsystems kehrten nach Deutschland zurück. Mit dem Einsatz …

Einfach irgendwie weitermachen

Als wir vor zwei Jahren das „Afghanische Tagebuch“ starteten, war die Welt dort nicht in Ordnung – aber weit entfernt vom Chaos und der Angst, die heute im Land herrschen. So blickten damals auch unsere Protagonisten vorsichtig …

Bauen mit beschränktem Fortschritt

Berlin bleibt ein schwieriger Baugrund, vor allem, wenn das Land oder die Deutsche Bahn Großes vorhaben. Als »Konglomerat von Kalamitäten« bezeichnete der Dramatiker Frank Wedekind Berlin einmal in einem Brief. Dieser Gedanke …

Stop Homelessness!

Im jahrelangen Kampf gegen Obdachlosigkeit steht New York vor massiven Problemen. Zehntausende Menschen in der Stadt müssen auf der Straße leben. Die verantwortlichen Politiker agieren hilflos – und schieben sich die Schuld …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Merkel und Hollande pochen auf Einhaltung des

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Hoffnung für kubanische Migranten

Eine Lösung für die mehr als 7000 in Costa Rica gestrandeten kubanischen Migranten ist in Sicht. Sie sollen per »Luftbrücke« aus dem zentralamerikanischen Land ausgeflogen werden. Das Tauziehen zwischen den Staaten des …

Sprengstoffhunde, Partyabsagen, Spezialkräfte: Paris, Brüssel, Berlin: So schützen sich die Städte

In Belgien und der Türkei konnten Pläne zu einem Terroranschlag an Silvester noch rechtzeitig aufgedeckt werden. Doch viele Menschen sind verunsichert, ob sie sich zu den großen öffentlichen Silvester-Feiern trauen können. FOCUS …

Arbeitsministerin will Anspruch für EU-Ausländer beschränken: Opposition kritisiert Andrea Nahles

Mit harter Kritik hat die Opposition auf die Pläne von Andrea Nahles reagiert. Die Arbeitsministerin will den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern in Deutschland beschränken.

Gefahr für die Pressefreiheit: Polen plant umstrittene Medienreform – Journalistenverbände

Nach dem Verfassungsgericht will die polnische Regierung offenbar auch die Medien unter ihre Kontrolle bekommen. Nach Ansicht von Journalistenverbänden ist der geplante Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine Gefahr für …

So viel Streik war lange nicht

2015 wurde in Deutschland so viel gestreikt wie seit 20 Jahren nicht. Doch vor der Tarifrunde ist nach der Tarifrunde. Auch 2016 stehen zahlreiche Auseinandersetzungen über Lohnhöhe und Arbeitszeit an. Dass hierzulande abhängig …

Große Aufgabe, kleines Budget

Im Anti-Terror-Kampf ist die Kommunikation zwischen EU-Behörden häufig noch schlecht. Doch das soll sich ändern: Im Zentrum für Terrorabwehr in Den Haag sollen Informationen ab 1. Januar zusammenlaufen. Ob das wirklich gelingt, …

Die Rechtslage für Flüchtlinge ohne Pass

Viele Flüchtlinge gelangen ohne Pass nach Deutschland. Die CSU will das nicht länger dulden. Wer keinen Ausweis hat, dem soll die Einreise verboten werden. Doch wie ist die rechtliche Lage derzeit überhaupt? Viele nach Deutschland …

Gesundheitspolitiker erklären: Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf die Krankenversicherung

Eindeutige Flüchtlingszahlen zu nennen ist nicht möglich. Klar ist aber, dass sich die Integration am Ende positiv auswirken wird. Die Frage ist nur wann.

Populistisch und unrealistisch

Flüchtlinge sind keine Touristen, betont Karl Kopp von Pro Asyl. Daher könnten die Forderungen der CSU gar nicht umgesetzt werden, denn es verstieße unter anderem gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, Menschen einfach …

Brandanschläge auf Wohnwagen in Leipzig

Berlin. In Leipzig hat es eine Serie von Brandanschlägen auf Wohnwagen gegeben – es handelt sich womöglich um eine gezielte Attacke gegen Linke. Wie die Polizei meldete , versuchten Unbekannte in den Stadtteilen Lindenau und …

LINKE: Biedenkopf betreibt rhetorische Imagepolitur für Pegida

Im Schnitt wurde 2015 jeden Tag ein Mensch Opfer rechter Gewalt – der Vorsitzende der Linksfraktion im Sächsischen Landtag wirft Ex-Ministerpräsident Biedenkopf vor, die Rolle Pegidas dabei zu verharmlosen. Verharmlost der …

2015 – Jahr der Sicherheitslücken

Schwachstellen in Netzwerken finden und auf Lösungen drängen: Darin sehen viele Hacker des „Chaos Computer Club“ ihre Aufgabe. Und die wird immer schwerer: Denn Energiekonzerne, Verkehrsbetriebe und Krankenhäuser werden vermehrt …

Rückblick2015: Pleiten, Pech und Pannen

Berlin (dpa) – Politik wirkt oft wie ein perfekt durchorganisierter Betrieb. Doch nicht alles lief im…

CSU will Flüchtlinge ohne Pass an Grenze abweisen

Flüchtlinge, die keine Papiere haben, sollen keine Chance auf eine Einreise nach Deutschland haben. Diese Forderung steht in einer Beschlussvorlage der CSU für die Klausur in Kreuth. Die CDU reagierte zurückhaltend darauf. Von SPD …

Selbstmordanschlag an Silvester geplant?: Türkische Polizei nimmt zwei Terrorverdächtige in Ankara

Die türkische Polizei hat zwei Männer in Ankara festgenommen. Sie sollen einen Selbstmordanschlag an Silvester geplant haben.

Iran provoziert mit Raketentests

Kriegsschiffe der Iranischen Revolutionsgarden sollen in der Straße von Hormus Raketen getestet haben – in unmittelbarer Nähe eines US-Flugzeugträgerverbandes. Die USA sprechen von einer „höchst provokativen Aktion“, Teheran …

USA hörten Netanjahu während Iran-Gesprächen ab

Jerusalem (dpa) – Der US-Geheimdienst NSA hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach einem Zeitungsbericht während der heiklen Iran-Gespräche abgehört.

Rückblick2015: Terror-Jahr in Frankreich

Ein Land leckt seine Wunden, zerrissen von der Frage nach der richtigen Antwort auf die islamistische Bedrohung. Die Terrorserie von „Charlie“ bis „Bataclan“ hat das Land bis ins Mark erschüttert.

US-Präsidentschaftswahl: Republikaner Pataki gibt auf

Er hat aufgegeben. Knapp einen Monat vor den Vorwahlen in den USA hat der Republikaner George Pataki in der Nacht zu Mittwoch aufgegeben.

Kommentar zum neuen Plan aus Bayern: Die CSU lebt fernab der Realität

Die CSU will Flüchtlinge ohne Pass schon an der Grenze zurückweisen. Es ist eine Idee aus einer Parallelwelt, ohne Bezug zur Realität. Ein Kommentar.

NSU-Prozess: Zschäpes Anwälte wehren sich gegen Vorwürfe

In einem Brief erhebt Beate Zschäpe schwere Vorwürfe gegen ihre drei Verteidiger, wiederholt sogar angebliche Zitate. Das lassen die Anwälte nicht auf sich sitzen.

Polizeieinsätze in kriminellen Problemvierteln: Mehr Polizei für soziale Brennpunkte – Keine

NRW setzt mehr Polizei in kriminellen Problemvierteln ein. Zudem laufen Verfahren gegen gewaltbereite Familienclans. In Köln gibt es laut Polizei keine „No-Go-Areas“, in allen Stadtteilen würden gleichermaßen Einsätze gefahren.

Experten: Auch 2016 bleibt Schlepperei ein Milliardengeschäft

Die Schlepper sind nach Angaben von Experten ungeachtet verstärkter Fahndung auf den Flüchtlingsrouten sehr aktiv. «Keiner der Kriminellen will sich das Milliardengeschäft entgehen lassen», sagte der Chef der Schlepperbekämpfung …

Krise Europas: Deutschland muss Teil der Lösung sein

Als starkes Mitglied der EU ist es die Pflicht Deutschlands, die Gemeinschaft zusammenzuhalten. Soziale Gerechtigkeit muss ein zentraler Wert der EU bleiben – nicht bloß wirtschaftliches Wachstum. Ein Kommentar …