Autor: nachrichten.de - Politik

Regierung: Kretschmann: Angst vor Islamisierung ist unbegründet

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kann die Angst mancher Menschen vor einer angeblichen Islamisierung Deutschlands nicht nachvollziehen.

Auto, Haus… Wer kommt für die Silvester-Schäden auf?

Jede Silvesternacht rauschen Millionen Euros in Form von Feuerwerk in den Himmel. Leider kommt es, trotz ausführlicher Hinweise und Warnungen, immer wieder zu Schäden . Wohl dem, der eine entsprechende Versicherung hat, die die …

Verlassen die Briten 2016 die EU?

„Brexit „- das könnte der britische Austritt aus der EU werden. Die Briten streben schon länger nach Sonderregeln, sind beispielsweise nicht beim Euro dabei. In diesem Jahr stimmen sie voraussichtlich darüber ab, ob sie der EU den …

So feierten die Sport-Stars Silvester

Erst Weihnachten, jetzt Silvester: Die sozialen Netzwerke Twitter, Facebook und Instagram werden in diesen Tagen mit Fotos von Familienfeiern oder Partys überflutet. Auch die Sportstars waren über die Feiertage fleißig und ließen …

Terrorwarnungen in Deutschland im Jahr 2015

München (dpa) – Seit dem Anschlag auf die Redaktion des französischen Satiremagazins «Charlie Hebdo» im vergangenen Januar haben die Sicherheitsbehörden in Deutschland mehrfach vor Bedrohungen durch islamistischen Terror gewarnt: …

Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar

Berlin (dpa) – Krankenhäuser bekommen für gute Leistungen Zuschläge, Familien mit Kindern werden steuerlich entlastet und für Besserverdiener steigen die Sozialabgaben. Diese Änderungen treten ab dem ersten Januar in Kraft: …

BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

Nürnberg (dpa) – Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sieht keine Alternativen zu einem möglichst frühen Einstieg von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

Pegida-Frontmann hetzt gegen »WelcomeKlatscher«

Berlin. Der Frontmann der rechten Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, hat mit gegen Willkommenskultur und Flüchtlingshelfer gerichteten Äußerungen im Kurznachrichtendienst Twitter für Empörung gesorgt. Auf die ersten Meldungen einer …

Stuttgart begrüßt das Jahr 2016

Stuttgart – Überall in Stuttgart haben die Menschen das Jahr 2016 begrüßt. Manchmal leise und besinnlich. Doch oft haben es die Stuttgarter auch richtig krachen lassen. Auf dem Schlossplatz oder auch an verschiedenen …

Gutachten für AfD: Höcke klar rassistisch

Berlin. Der als »Pegida-Versteher« kritisierte Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt ist von Mitgliedern der Rechtspartei AfD mit einem Gutachten zu einem viel kritisierten Vortrag des Parteirechtsaußen Björn Höcke …

Sozialhilfe für EU-Ausländer: SPD macht den Cameron

Berlin. Die SPD macht nun auch Front gegen Sozialleistungen für EU-Ausländer. Nach Arbeitsministerin Andrea Nahles hat sich nun auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz dafür ausgesprochen, dass EU-Ausländer erst dann …

Mehr Sicherheit für Europa? OSZE

Viele Menschen fühlen sich angesichts der Krisen und Kriege in und an den Rändern Europas verunsichert. Die Organisation, die für Sicherheit in Europa sorgen soll, ist die OSZE. Deutschland hat 2016 den Vorsitz inne und will für …

München im Ausnahmezustand

Schwer bewaffnete Polizisten riegeln Bahnhöfe ab, der Zugverkehr ist teilweise eingestellt: München hat den Jahreswechsel im Ausnahmezustand erlebt. Die Polizei hat konkrete Hinweise auf einen Anschlag.

Traditionelle geistig-moralische russische Werte: Drohung an den Westen: Putin unterzeichnet

Wladimir Putin hat eine aktualisierte Sicherheitsstrategie seines Landes unterzeichnet. Darin werden vom Westen unterstützte Machtwechsel als Gefahr für nationale Interessen genannt. Sie könnten „traditionelle geistig-moralische …

Traditionelle geistig-moralische russische Werte: Drohung an den Westen: Putin unterzeichnet

Wladimir Putin hat eine aktualisierte Sicherheitsstrategie seines Landes unterzeichnet. Darin werden vom Westen unterstützte Machtwechsel als Gefahr für nationale Interessen genannt. Sie könnten „traditionelle geistig-moralische …

Medienbericht: Münchner Terrorverdächtige sollen Bezug zum IS haben

Einem Medienbericht nach sollen die Münchner Terrorverdächtigen einen Bezug zum IS haben. Das soll aus Sicherheitskreisen hervorgehen. Die Münchner Polizei hatte angesichts der Terrorwarnung zuvor Hilfe angefordert. Kräfte aus dem …

Mann wollte an Silvester angreifen: IS-Terroranschlag in New York vereitelt

Ein 25-jähriger mutmaßlicher IS-Anhänger hat offenbar eine Terrorattacke auf ein Restaurant und eine Bar im US-Bundesstaat New York geplant. Dort wollte er Menschen töten, weiltere als Geiseln nehmen.

Zehnter Verdächtiger bei Ermittlungen zu Paris festgenommen

Wieder wird im Brüsseler Stadtteil Molenbeek ein Terrorverdächtiger gefasst. Auch er soll in die Pariser Anschläge vom 13. November verwickelt sein. Parallel laufen die Ermittlungen um mutmaßlich geplante Attentate zum …

Iran will Raketenprogramm ausweiten

Von einer klaren Verletzung einer UN-Resolution war die Rede, als der Iran im Oktober eine Mittelstreckenrakete testete. Die USA erwägen nun neue Sanktionen. Teheran droht im Gegenzug mit einer Ausweitung des Raketenprogramms. Aus …

Nach Sturm in der Nordsee: Ölplattformen wieder sicher

Bei Stürmen in der Nordsee trifft eine Riesenwelle eine Bohrplattform vor Norwegen. Ein Mensch kommt ums Leben. Andere Arbeiter müssen in Sicherheit gebracht werden, weil ein Lastkahn sich losgerissen hat und auf sie zutreibt.

Terrorangst belastet Silvesterfeiern in Brüssel

Brüssel (dpa) – Belgiens Hauptstadt Brüssel hat wegen Terrorgefahr auf ihr traditionelles Silvesterfeuerwerk verzichtet. Auch das Begleitprogramm auf der Festmeile in der Innenstadt fiel aus.

Tausende Flüchtlinge frieren in Griechenland

Berlin. In Griechenland ist nach Wochen mit sommerlichen Temperaturen an Silvester der Winter eingebrochen – mit Dauerfrost und verheerenden Folgen für die Flüchtlinge, die noch immer zu Tausenden Schutz suchen. Auf den Inseln, …

Polnisches Parlament verabschiedet umstrittenes Mediengesetz

Ungeachtet massiver Kritik von Medienverbänden und EU-Kommission hat das polnische Parlament ein äußerst umstrittenes Mediengesetz verabschiedet.

Zahl der Hinrichtungen geht weiter zurück

In den USA ist die Zahl der Hinrichtungen in diesem Jahr auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren gesunken. Nach Angaben der in Washington ansässigen Organisation „Informationszentrum Todesstrafe“ wird diese Strafe in den USA …

Papst erinnert an Krieg und Gewalt: Das Gute gewinnt immer

Rom – Papst Franziskus hat zum Ende des Jahres 2015 an Kriege, Gewalt, Terror und Flucht in aller Welt erinnert und die Stärke des Guten betont. „Wir können nicht vergessen, dass viele Tage von Gewalt geprägt waren, von Tod, von …

Betrunkener Butler So viel Schaden richtet James im „Dinner for One“ an

„The same procedure as last year, Miss Sophie?“ „The same procedure as every year, James.“ – Seit Jahrzehnten ist „ Dinner  for  One“  ein Silvesterhit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. 1963 zeichnete der NDR das Bühnenstück um …

Keine Silvesterfeier, aber weitere Festnahmen

Fahnder haben in Brüssel sechs weitere Verdächtige festgenommen. Wegen Terrorgefahr hatte die belgische Hauptstadt zuvor das traditionelle Silvesterfeuerwerk abgesagt. Dies sorgt für viel Kritik.

Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer geprüft

Kanzlerin Merkel will die Zahl der Flüchtlinge „spürbar verringern“. Dabei spielt auch der Sicherheitsgedanke eine Rolle. Eine umstrittene Maßnahme soll gleich am ersten Tag des neuen Jahr umgesetzt werden.

Sich im Pub zu besaufen, kostet Strafe

„Sich im Pub zu besaufen, kostet Strafe“ – das ist nur eines von vielen britischen Gesetzen, die merkwürdig anmuten. Auch Ritterrüstungen sind im Parlament in London verboten – bislang auf jeden Fall. Doch die Briten streichen nun …

Venezuela: Gericht kassiert Mandate der Opposition

Berlin. Knapp eine Woche vor der konstituierenden Sitzung des venezolanischen Parlaments hat der Oberste Gerichtshof den Amtsantritt von mehreren Abgeordneten vorerst untersagt – darunter auch dreien der Opposition. Die …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Keine Ausnahmen mehr: Ab Neujahr Einzelfallprüfung auch

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

Todesurteile für Mörder von Blogger in Bangladesch

Ein Gericht in Bangladesch hat zwei Männer für den Mord an einem Blogger im Jahr 2013 zum Tode verurteilt. Die beiden Studenten seien von einer lokalen islamistischen Gruppe radikalisiert worden und hätten Ahmed Rajib Hyder …

Gauland: Unkontrollierte Zuwanderung ist keine Chance

Zur Neujahrsansprache von Frau Merkel erklärt der stellvertretende Sprecher der AfD, Alexander Gauland: „Die Neujahrsansprache der Kanzlerin geht vollkommen an der gesellschaftlichen Realität in Deutschland vorbei. Merkel …

Iran wirft USA Lügen vor

Gestern gab es aus den USA schwere Vorwürfe gegen den Iran: Bei einem Test sei eine Rakete nah an einem US-Flugzeugträger vorbeigeschossen worden. Jetzt ist die Retourkutsche aus Teheran gekommen: Das sei eine Lüge – es habe gab …

Optimistische Worte: Darum setzt sich die Kanzlerin mit ihrer Neujahrsansprache selbst unter Druck

Die Silvesterbotschaft der Kanzlerin ist deutlich: Ihren offenen Kurs in der Flüchtlingspolitik will sie durchhalten. Gerade das dürfte die Krisenmanagerin Merkel 2016 aber noch stärker unter Druck setzen.

Steuern, Quote, Krankenhäuser: Das ändert sich ab Januar

Berlin (dpa) – Krankenhäuser bekommen für gute Leistungen Zuschläge, Familien mit Kindern werden steuerlich entlastet und für Besserverdiener steigen die Sozialabgaben. Diese Änderungen treten ab dem 1. Januar in Kraft: …

Ein Jahr voller Herausforderungen ARD-Terrorismus-Experte Michael Götschenberg zur Sicherheitslage

Flüchtlinge, Euro, Terrorismus – viele Themen von 2015 werden auch das kommende Jahr dominieren. Die Auswirkungen könnten gravierend sein, meinen Experten. Zu den mutmaßlichen Wahl-Gewinnern zählt jetzt schon die AfD.

Mutig, unerwartet, selbstlos: Trotz Terror und Kriegen: Diese sieben Geschichten waren 2015 echte

2015 war geprägt von Terroranschlägen und Konflikten. Aber auch in diesem Jahr gab es große und kleine Lichtblicke: Geschichten, die ans Herz  gehen. FOCUS Online zeigt sieben besonders eindrückliche Beispiele.

Unfälle: Sturm und hohe Wellen gefährden Ölplattformen in der Nordsee

Stürmisches Silvester in der Nordsee: Eine Riesenwelle trifft eine Bohrplattform vor Norwegen. Dabei stirbt ein Mensch. Von anderen Plattformen müssen Arbeiter in Sicherheit gebracht werden.

Obama kommt im April zur Hannover Messe und trifft Merkel

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama besucht Ende April die Hannover Messe und trifft auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Das teilte das Weiße Haus in Washington mit.

Silvester: Feiern abgesagt, mehr Polizisten unterwegs

Berlin. Aus Angst vor Anschlägen sind das Silvesterfeuerwerk und andere öffentliche Feierlichkeiten zum Jahreswechsel in Brüssel abgesagt worden. Das sagte Bürgermeister Yvan Mayeur am Mittwochabend im öffentlich-rechtlichen …

Wo Notstand fast schon Normalität ist

Die Silvesterfeier in Brüssel wurde wegen Terrorgefahr abgesagt. Doch welche Bedrohung genau vorliegt, darüber schweigen die Behörden. Die stehen auch wegen des Warnstufen-Chaos der vergangenen Wochen in der Kritik.

Amazon spendet Erlös aus Pegida-Hymne an Flüchtlinge

München – Der Online-Händler Amazon will nach eigenen Angaben seine Einnahmen aus dem Verkauf der sogenannten Pegida-Hymne an Flüchtlinge spenden. „Die Erlöse von Amazon aus dem Verkauf dieses Songs gehen an eine gemeinnützige …

Merkel und Gabriel mahnen zu Einigkeit gegen Fremdenhass

Es ist der zentrale Appell der Regierungsspitze an die Bürger für das neue Jahr: Stellt Euch trotz der Schwierigkeiten wegen der vielen Flüchtlinge gegen die rechtsextremen Demagogen. Ob das Signal wirkt? …

Tauwetter zwischen Washington und Moskau?: Fünf Hinweise darauf, dass Putin und Obama sich wieder

2015 war geprägt von der zunehmenden Isolierung Russlands. Das lag auch daran, dass Kreml den Westen zum Feind ausrief. Jetzt mehren sich allerdings die Hinweise darauf, dass sich das ändert: Wird 2016 ein Tauwetter-Jahr? …

Die Welt feiert ins neue Jahr

Das Jahr ist vorbei, weltweit wird in das Neue gefeiert. Die Einwohner des Pazifik-Inselstaates Samoa dürfen 2016 zuerst begrüßen. Dann folgen Neuseeland und Australien. Foto: Frank Rumpenhorst/Symbolbild Das Jahr ist vorbei, …

#refugeeswelcome trifft auf Hetze

2015 war ein turbulentes Jahr – auch im Netz. Meist im Mittelpunkt: Die Flüchtlingskrise. Die sozialen Netzwerke verbinden Menschen, die Migranten helfen wollen – und willkommen heißen. Doch #refugeeswelcome trifft auch im Netz …

Tote und Verletzte bei Anschlägen in Syrien

Bei einer Anschlagsserie in der nordostsyrischen Stadt Kamischli sind mehrere Menschen getötet oder verletzt worden. Die Terrormiliz IS soll sich zu den Taten bekannt haben. Kamischli wird mehrheitlich von Kurden bewohnt. Im …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Bericht: Explosion in Kurdenhochburg Kamischli tötet

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Rüpelhaftes Benehmen und Beleidigungen

Er hetzt gegen Muslime, zieht über Frauen her, verspottet die Homo-Ehe: Der US-republikanische Präsidentschaftsbewerber Trump vergreift sich regelmäßig im Ton – dennoch wächst die Zahl seiner Anhänger.