Autor: nachrichten.de - Politik

Bericht: Luftransportkapazität der Bundeswehr erheblich eingeschränkt

Die Luftransportkapazität der Bundeswehr ist offenbar erheblich eingeschränkt. Das geht der “Welt” zufolge aus einem Bericht zur “Materiallage der strukturrelevanten Hauptwaffensysteme” der Bundeswehr aus dem August hervor. Danach …

63 Prozent fühlen sich vom IS-Terror bedroht

Zwei von drei Deutschen fühlen sich vom Terror des radikalislamischen IS bedroht. Das geht aus einer repräsentativen INSA-Umfrage für “Bild” (Dienstag) hervor. Demnach fürchten 63 Prozent IS-Anschläge auch in Deutschland. 20 …

Zwei Drittel für Abschaffung der kalten Progression

Zwei Drittel der Bundesbürger empfinden die heimlichen Steuererhöhungen durch die sogenannte kalte Progression als “ungerecht” und wollen sie abschaffen. Das meldet “Bild” (Dienstag) unter Berufung auf eine INSA-Umfrage der …

Verteidigungsminister sorgt mit Bericht über Atomschlag für Gespött

Etwas zu viel der Kriegsrhetorik erlaubte sich der ukrainische Verteidigungsminister Geletej, als er Journalisten über einen mutmaßlichen Angriff mit russischen Atomwaffen informierte. Seine Kollegen warnen, Geletej mache so das …

Skeptisch, aber gesprächsbereit

Vier Wochen nach dem Ende der Kämpfe treffen erstmals Vertreter Israels und der Palästinenser zusammen, um über ein weitreichendes Abkommen zu verhandeln. Doch auf beiden Seiten herrscht große Skepsis. Gesprächsbereit will man …

Amnesty International will Verbot: Chinas Folterwerkzeuge sind Exportschlager

Schlagstöcke aus Metall und mit Spitzen vorne, Elektroschocker und schwere Fußeisen: Die Liste der gehandelten Folterwerkzeuge aus China ist lang und grausam. Dennoch boomt der Markt in Asien. Amnesty International legt nun …

Hendricks dringt auf ambitioniertes CO2-Minderungsziel der EU

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) dringt darauf, dass die Europäische Union mit einem ambitionierten CO2-Minderungsziel in die Verhandlungen für ein neues globales Klimaschutz-Abkommen geht. Sie erwarte, dass der …

Flüchtlingsstrom aus Syrien reißt nicht ab

Istanbul (dpa) – Der Flüchtlingsstrom aus dem Norden Syriens in die Türkei reißt nicht ab. Mehr als 130 000 Menschen sind aus Angst vor IS-Massakern über die Grenze gekommen. In Algerien hat eine Gruppe mit IS-Verbindungen einen Franzosen in ihrer …

Konflikte: Flüchtlingsstrom aus Syrien reißt nicht ab

Istanbul (dpa) – Der Flüchtlingsstrom aus dem Norden Syriens in die Türkei reißt nicht ab.

Warten auf den großen Knall

Lavafontänen schießen aus den Bodenspalten des Holuhraun. Das Magmafeld bedeckt inzwischen eine Fläche von gut 37 Quadratkilometern. Ein Nebel aus Schwefeldioxid liegt über dem Nordosten Islands. Die giftigen Gase reizen die …

Presseschau: Rheinische Post: CDU-Chef-Haushaltspolitiker Barthle kritisiert Pariser Regierung

Der CDU-Chefhaushälter Norbert Barthle hat scharfe Kritik an der französischen Regierung geübt.

Kampf gegen den Terror: IS-Kämpfer rufen zu Ermordung von Bürgern westlicher Staaten auf

Die Terrormiliz Islamischer Staat fordert die Ermordung von Bürgern aller Staaten, die sich der internationalen Koalition gegen die Organisation angeschlossen haben. Als Ziel nennen die Terroristen Soldaten und Zivilisten.

Flüchtlingsstrom in die Türkei vor IS reißt nicht ab

Angesichts des Vormarsches der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bereitet sich die Türkei auf eine Massenflucht von Syrern vor. Die Regierung in Ankara sprach am Montag von womöglich Hunderttausenden Menschen, die Schutz suchen …

IS-Miliz im Irak: USA lehnen Hilfe von Iran zur Bekämpfung der Islamisten ab

Die USA lehnen die Hilfe des Iran im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ ab. Teheran hatte für die Unterstützung gegen die Terrormiliz Zugeständnisse im Atomprogramm gefordert.

Extremismus Berliner Polizei nimmt mutmaßlichen IS-Terroristen fest

Extremismus Berlin (dpa) – Hunderte Männer sind aus Deutschland in den Krieg nach Syrien gezogen. Jetzt hat die Berliner Polizei einen mutmaßlichen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat nach seiner Rückkehr aus Syrien …

Berlin fordert von Frankreich härteren Sparkurs Teilen und Bewerten

Belastungsprobe für das deutsch-französische Verhältnis: Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) hat Defizitsünder Frankreich zur Einhaltung des gemeinsamen Sparkurses ermahnt. Davon hänge auch die Gesundung der Euro-Zone ab. „Mir geht es …

Ende von Obamas Vision?: USA planen atomare Wiederaufrüstung

Im Jahr 2009 weckt US-Präsident Obama viele Hoffnungen, als er die Vision einer „atomwaffenfreien Welt“ entwickelt und einen „neuen Start“ mit Russland vereinbart. Doch damit hat es nun offenbar ein Ende: Die USA planen die …

Böhnhardt-Clique offenbar schon 1992 in Waffenbesitz

Die kriminelle Karriere des mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt begann in einer Jugendbande in Jena. Ein Zeuge, der dabei war, schildert Böhnhardt im NSU-Prozess als lustig, clever – und brutal.

Deutsche Flotte ausgedünnt: Nur noch fünf Marine-Hubschrauber funktionieren

Die Marine der Bundeswehr kann derzeit nur noch maximal 5 ihrer 43 Hubschrauber einsetzen. Der größte Teil der 22 Helikopter vom Typ „Sea Lynx“ wurde wegen einer serienmäßigen Panne aus dem Verkehr gezogen. Nur noch einer fliegt.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Frankreich

Es wird natürlich höflich miteinander gesprochen, früher gab es auch gehauchte Handküsse.

Presseschau: Westfalenpost: EU-Sanktionen/Russland

Die Unsicherheit der Unternehmen ist groß.

Polizei: LWSPA M-V: Unerlaubter Umgang mit Abfällen auf einem Seeschiff

Am 22.09.2014 wurde im Rahmen einer Seeschiffskontrolle im Hafen von Sassnitz/ Mukran auf einem dänischen Schiff festgestellt, dass die Besatzung ölhaltige Rückstände in einem nicht genehmigten Tank gelagert hatte.

Neues Wettrüsten?: Bis zu 100 neue Bomber: Kaufen die USA Atomwaffen für eine Billion Dollar?

Die USA reagieren auf die Aggressionen aus dem Osten. Statt seiner ehedem propagierten „atomwaffenfreien Welt“ rüstet US-Präsident Barack Obama nun wohl kräftig auf. Rund eine Billion Dollar wollen die Amerikaner für neue …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Dobrindt ändert Konzept zur Pkw-Maut Eine

Mit der Pkw-Maut ist es wie mit einer Decke, die zu kurz ist.

Merkel fordert vollständigen Rückzug russischer Soldaten aus Ukraine

Berlin (AFP) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den vollständigen Abzug russischer Soldaten aus der Ostukraine gefordert.  In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko teilte die Kanzlerin nach …

Stegner antwortet Gaschke: „Selbstgerechtigkeit und Larmoyanz und Hybris“

Susanne Gaschke wirft der Kieler SPD und der Landesregierung von Schleswig-Holstein in ihrem Buch „Volles Risiko“ eine beispiellose Intrige vor. Jetzt antwortet Ralf Stegner in der F.A.Z.

Airbus steigt bei geplantem Überschalljet für Geschäftsreisende ein

Toulouse – Die Airbus Group beteiligt sich an der Entwicklung eines Überschall-Flugzeugs für Geschäftsreisende. Dafür will der Konzern mit der US-amerikanischen Aerion Corporation zusammenarbeiten. Bis 2021 soll die Aerion AS2 …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zum Umbruch in der

Politische Momentaufnahmen im Herbst 2014: CDU-Chef Horst Seehofer ruft, wie nebenbei in einem Interview, Angela Merkel zur nächsten Kanzlerkandidatin der Union für 2017 aus.

Die Party ist vorbei: Weltstadt oder Kaff? Warum Berlin einen Neuen braucht

Die Hauptstadt steht am Scheideweg: Soll sie eine echte Weltstadt werden oder als Mega-Kiez enden? Eines ist sicher: Allein wird es Berlin so oder so nicht schaffen, denn es benötigt Unterstützung auf allen Ebenen.

Nach dem Krieg und vor dem Nichts

Gush etzion/Yad Mordechai – Zeit für die Wochenendeinkäufe in Gush Etzion. Im Supermarkt Rami Levy bilden sich lange Schlangen an Theken und Kassen. Darin steckt so ziemlich der ganze Bevölkerungsmix aus Israels besetzten Gebieten …

Kriegsverbrechen ein Fall für Den Haag

Die möglichen Kriegsverbrechen im Gaza-Konflikt sollen nach einer Empfehlung des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gebracht werden. Die stellvertretende …

Kaputte Helikopter und Kampfjets Fregatten müssen als schwimmende Ersatzteillager dienen – ein

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Schrumpfende Partei: Piraten verlieren Tausende Mitglieder

Die Piraten triumphierten, rebellierten und stritten in aller Öffentlichkeit. Nun kann man der Partei dabei zusehen, wie sie zerfällt. Bundesweit verliert sie immer mehr Mitglieder.

Bartels besorgt über technische Probleme bei Marine-Hubschraubern

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich besorgt über die technischen Probleme bei deutschen Marine-Hubschraubern gezeigt: “Dass die Hubschrauber nicht einsatzfähig sind, wirft …

Unterstützung für Jens Spahn

Die Kandidatur von Jens Spahn für das CDU-Präsidium wird jetzt auch vom Wirtschaftsflügel der Union und von der Seniorenunion unterstützt. Der Bundesvorstand der Mittelstandsvereinigung (MIT) stellte sich am Montag einstimmig …

Die besten Bananen der Welt

Brüssel – Es ist ja viel von Zersplitterung die Rede gewesen in den vergangen Wochen. Dafür haben die Schotten gesorgt – und für die Erleichterung nach der per Volksabstimmung abgelehnten Unabhängigkeit gleich mit. Dabei ist die …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr/Ebola

Dass der Westen nun entschlossen eingreift, ist aber zwingend.

Gabriel will Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken und zugleich die Industriepolitik neu ausrichten. Das geht dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) zufolge aus einem …

Polen hat eine neue Regierung

Warschau (dpa) – Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat am Montag Ewa Kopacz als neue Regierungschefin vereidigt. «Das wird keine leichte Zeit», sagte er mit Blick auf den Konflikt im Nachbarland Ukraine.

Sorge um Einsatzfähigkeit der Bundeswehr

Defekte Hubschrauber, die aus dem Verkehr gezogen werden, Transportflugzeuge, die wegen Technikproblemen am Boden bleiben müssen: Bei der Bundeswehr häufen sich Ausrüstungsprobleme. Experten sind alarmiert.

Özdemir ruft Grüne nach Asyl-Streit zu gegenseitigem Respekt auf

Berlin (dpa) – Angesichts des internen Streits um die Asylpolitik hat Grünen-Chef Cem Özdemir die Partei zu gegenseitigem Respekt aufgerufen.

Die arabische Welt kann IS nichts entgegensetzen

Der IS-Terror stürzt den Islam in eine Legitimationskrise, die geistlichen Führer finden darauf keine Antwort. Und auch den arabischen Herrschern fehlen Kraft und Wille. Ein Kommentar von  Martin Gehlen , Kairo …

Polizeibericht Potsdam: Spiderman besprüht Bahnhofswand

Am Freitagabend besprühte ein als Spiderman verkleideter Jugendlicher den S-Bahnhof Babelsberg.

IS-Krieger überrennen Syriens Norden: Zehn Kilometer vor der Türkei: Tritt der Islamische Staat

Der Truppen des Islamischen Staates überrollen den Norden Syriens – und sind nun bis auf wenige Kilometer an die türkische Grenze herangerückt. Damit stehen die Krieger vor dem Tor zu Europa. Aber werden sie auch hindurch stürmen? …

Spenden: Türkei: 130.000 neue Flüchtlinge innerhalb weniger Tage / Geschockt und erschöpft

Angesichts der inzwischen mehr als 130.000 Flüchtlinge, die binnen weniger Tage Schutz in der Türkei suchten, bittet CARE dringend um Spenden und Unterstützung der internationalen Gemeinschaft.

Polizeibericht Berlin: Schläger greifen Familie in der Regionalbahn an- Auch ein 6-Jähriger wird

Drei unbekannte Männer schlugen am Samstagabend in der Regionalbahn zwischen Münchehofe und Strausberg mit Faustschlägen auf einen Familienvater ein.

Polizeibericht Stuttgart: Wieder 50 Asylsuchende am Wochenende in Zügen nach Stuttgart

Am vergangenen Wochenende stellte die Bundespolizei erneut insgesamt 50 unerlaubt eingereiste Personen in den Zügen aus München kommend fest.

Kein Lösegeld, keine Folter: Türkische IS-Geiseln hatten Handy-Kontakt mit Erdogan

Die befreiten türkischen Geiseln der Dschihadisten des IS berichten aus ihrer Haftzeit: Die Festgehaltenen mussten die Ermordung westlicher Geiseln als Videos ansehen. Immerhin konnten sie mit einem versteckten Handy Kontakt in …

Neue_Produkte: Enovos und NPG energy weihen eine Biogasanlage im Hafen von Antwerpen ein

NPG energy, eine Tochtergesellschaft von Enovos Luxembourg, hat seine Biogasanlage NPG BIO II auf dem Deurganckdok im Hafen von Antwerpen eingeweiht.

Asylbewerber: EU-Kommission für gerechte Verteilung von Flüchtlingen

Brüssel fordert eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in Europa. Viele Mitgliedstaaten müssten sich mehr anstrengen, sagt EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Zuvor hatte Deutschland mehr europäische Solidarität angemahnt.