Autor: nachrichten.de - Politik

LINKE bleibt in Brandenburg weiter größte Partei

Die LINKE bleibt in Brandenburg mit jetzt 6628 Mitgliedern die größte Partei. Alle Parteien in Brandenburg leiden unter Mitgliederschwund. Und auch das Durchschnittsalter der Mitglieder lässt nicht auf steigende Zahlen hoffen. Die …

Verloren, gestohlen: EC-Karte oder Smartphone weg – was jetzt zu tun ist

Das Smartphone wurde gestohlen. Der Ausweis geht verloren. Die EC-Karte ist verschwunden. – Eine solche Situation hat fast jeder schon erlebt. Was Sie tun müssen, damit Ihnen kein Schaden entsteht – und welche Kosten auf Sie zukommen.

Russland und USA beraten über Nordkorea-Atomtest

Moskau (dpa) – Nach dem neuen Atomtest Nordkoreas haben Russland und die USA ihre politische Linie ab…

Tot nach falschem Blinken

Weil Sandra Bland nicht blinkt, nötigt sie ein Polizist das Auto zu verlassen und inhaftiert die Afroamerikanerin. Diese stirbt nur drei Tage später in ihrer Zelle. Nun muss sich ein Polizist vor Gericht verantworten. Houston. Im …

Trump und die »schreckliche« Botschaft der Briten

Nach einer Petition wird in Großbritannien über ein Einreise-Verbot für den US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump entschieden. Der reagiert ungehalten und droht, alle wirtschaftlichen Beziehungen abzubrechen. London. Der …

Fluchtgedanken in Kreuth: „Das wird hart“: Cameron spricht mit der CSU über möglichen EU-Austritt

Sie haben einiges gemeinsam: Der britische Premier David Cameron und die bayerischen Christsozialen fühlen sich gefangen in einem Verbund, der zu oft nicht das macht, was sie wollen. Beim Besuch in Wildbad-Kreuth sprach Cameron …

Nach Nordkoreas Atomtest: Südkorea nimmt Propaganda-Beschallung des Nordens wieder auf

Nordkorea soll erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet haben. So lautete die kürzliche Meldung des Kim-Regimes. Experten zweifeln allerdings an der Glaubhaftigkeit. Mehrere Länder drohen bereits mit Sanktionen. Südkorea begann …

Wismar Messer-Angriff auf Linken-Politiker

Wismar – Wismar In Wismar ist ein Kreisvorstandsmitglied der Schweriner Linken Opfer einer Messerattacke geworden. Nach Schilderung von Parteifreunden schlugen drei Täter Julian Kinzel (18) nieder und stachen 17 mal auf ihn ein.

Sex-Mob-Angriffe Die Täter können nicht abgeschoben werden

Köln/Hamburg/Berlin – Noch immer sitzt der Schock tief. Der Schock über die schweren sexuellen Übergriffe ausländischer junger Männer in der Silvesternacht auf mehr als hundert Frauen in Köln, Hamburg, Stuttgart. Der KURIER …

Parteien: Flüchtlingsstreit: Verhärtete Fronten zwischen CDU und CSU

Die Kanzlerin ist erstmals zu Gast bei der CSU-Klausur in Kreuth. Dort prallen hinter verschlossenen Türen die Gegensätze in der Flüchtlingspolitik aufeinander. Die CSU will Merkel eine Frist für die Reduzierung setzen – doch die …

Streit in der Flüchtlingspolitik: Kanzlerin Merkel lehnt Obergrenze für Flüchtlinge weiter ab

Die Kanzlerin ist erstmals zu Gast bei der CSU-Klausur in Kreuth. Dort prallen hinter verschlossenen Türen die Gegensätze in der Flüchtlingspolitik aufeinander. Die CSU will Merkel eine Frist für die Reduzierung setzen. Die sagt Nein.

Cameron wirbt für strengere Zuwanderungsregeln

Berlin (dpa) – Großbritanniens Premier David Cameron hat erneut geringere Sozialleistungen für EU-Ausländer gefordert: «Wir wollen verhindern, dass jemand Leistungen aus dem Sozialsystem beanspruchen kann, ohne vorher dazu beigetragen zu haben».

Notstand wegen Gasleck bei Los Angeles

Tag für Tag strömen aus einem Gasleck bei Los Angeles riesige Mengen Gas aus – seit Monaten. Anwohner klagen über Gesundheitsprobleme, die Umwelt ist massiv belastet. Jetzt hat der Gouverneur den Notstand ausgerufen. Doch so …

Lucke-Partei Alfa: Rekers Verhaltensvorschläge unverschämt

Berlin (dpa) – Die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) hat der Kölner Oberbürgermeisterin und den Bundestagsparteien vorgeworfen, sie wollten die massenhaften Übergriffe auf Frauen in Köln kleinreden.

»Arschloch« löst Debatte über Netz-Anonymität aus

Berlin. Darf man pöbelnde Hass-Trolle im Internet »Arschloch« nennen? Und muss etwas gegen den Missbrauch der Anonymität für Hetze in Sozialen Netzwerken unter Phantasienamen getan werden? Eine verbal drastische Reaktion des …

Übergriffe in Köln: Maas hält Ausweisung der Täter für denkbar

Köln – Nach den massiven Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und Hamburg hält Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Ausweisung der Täter für möglich. Unterdessen sucht die Polizei Beteiligte des Mobs.

Linke: Frauen besser vor Gewalt schützen

Berlin. Nach den massenhaften gewaltsamen Übergriffen auf Frauen in Köln und anderen Städten hat die Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping eine Änderung der Rechtslage gegen Vergewaltigungen gefordert. »Die gegenwärtige …

Gastbeitrag des FDP-Vizes: Kubicki zu Übergriffen: Wir können den Rechtsstaat nicht an- und

Nach den schockierenden Übergriffen auf Frauen reden Politiker davon, dass nun mit der Härte des Gesetzes gegen die Täter vorgegangen werden müsse. FOCUS-Online-Experte Wolfgang Kubicki fragt: Wie denn sonst? Und stellt mit …

Umstrittenes Lager auf Kuba: USA entlassen zwei weitere Guantánamo-Häftlinge – nach Ghana

US-Präsident Obama hat sich zum Ziel gesetzt, die Zahl der Häftlinge im umstrittenen Gefangenen-Lager Guantánamo Bay zu Jahresbeginn zu verringen. Dazu haben die USA nun zwei Häftlinge entlassen, die das afrikanische Land Ghana …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Abschiebung straffälliger Asylbewerber: SPD lehnt de

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Belagerung der syrischen Stadt Madaja: Tausende Einwohner

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Ein Schloss am Abgrund

Seit 450 Jahren steht Abergeldie Castle nun schon am Ufer des Flusses Dee in Schottland. Der ist in den vergangenen Wochen derart angeschwollen, dass das Schloss nun im wahrsten Sinne des Wortes am Abgrund steht. Die Queen dürfte …

Übergriffe in Köln: Polizist berichtet: Es gab an Silvester mindestens 15 vorläufige Festnahmen

Die Ermittlungen zu den Ereignissen in der Kölner Silvesternacht dauern an. Ein Beamter berichtet nun von 15 vorläufigen Festnahmen, die alleine er und seine Gruppe in der Nacht durchgeführt hätten.

Lausitzer Rundschau: Bleistift als Waffe Anschlag auf Charlie Hebdo jährt sich zum ersten Mal

Muss Meinungsfreiheit vor der Religion Halt machen? Nein, sagen die Zeichner der Satirezeitung „Charlie Hebdo“. Für ihre derben Mohammed-Karikaturen haben sie einen hohen Preis bezahlt: Vor einem Jahr überfielen islamistische …

Auf Twitter Donald Trump hetzt nach Silvester-Schande

Skandal-Redner Donald Trump baut nicht nur Hass-Parolen gegen Muslime in seine Reden ein. Der US-Republikaner nutzt auch gerne Twitter für seine Stimmungsmache. Am Mittwoch hat auch er über die Silvester-Schande in einigen …

Berlin – Verdächtige Post – Entwarnung am Kanzleramt

Wegen einer verdächtigen Postsendung ist das Bundeskanzleramt am Mittwochmorgen abgesperrt worden. Nach der Untersuchung durch Sprengstoffexperten wurde Entwarnung gegeben. Es ist aber noch unklar, was sich in der verdächtigen …

Hunger als Waffe

Ausgemergelte Menschen, die Gras und Blätter essen – die Lage in der syrischen Stadt Madaya soll dramatisch sein. Seit langem ist sie von Regimetruppen und der Hisbollah-Miliz belagert. Hunger ist zu einer Waffe geworden – für …

Kölner Übergriffe sind Thema auf US-Zeitungstiteln

Dass US-amerikanische Zeitungen deutsche Themen aufnehmen, ist selten. Über die Übergriffe aus der Kölner Silvesternacht wird aber sogar auf den Titelseiten von „New York Times“ und „Wall Street Journal“ berichtet.  …

Migrationsbericht 2014 : Zuwanderung in Deutschland so hoch wie seit 1950 nicht mehr

Deutschland verzeichnet 2015 die höchsten Zuwanderungszahlen seit Jahrzehnten. Bei der Vorstellung des Migrationsberichts hat sich der Innenminister erneut für eine Reduzierung der Flüchtlinge ausgesprochen. Sein Plan für 2016 ist …

Nach Übergriffen in Köln: CDU-Innenpolitiker will straffällige Flüchtlinge schneller ausweisen

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling, will die Grenze, ab der eine Ausweisung möglich ist, auf ein Jahr Haft ohne Bewährung senken. Er reagiert damit auf ähnliche Äußerungen von Innenminister Thomas de …

Mutmaßlicher Brandstifter festgenommen

Nach einem Autobrand und Feuern in drei Gebäuden in Rehfelde hat die Polizei den mutmaßlichen Brandstifter festgenommen. In der Wohnung des 42-Jährigen stellten Beamte zudem über 250 Cannabispflanzen sicher, wie die Polizei am …

Terrorismus : BND: Große Bedrohung durch islamistischen Terror

Der Bundesnachrichtendienst (BND) sieht eine große Bedrohung durch islamistischen Terrorismus. Die Lage sei sehr viel prekärer als 2001. Es gebe mehr Terrorfreiwillige aus dem Westen als je zuvor.

Berliner Zeitung: Kommentar zu Nordkorea und dessen möglichen Besitzes einer Wasserstoffbombe:

Nordkoreas Diktator Kim Jong Un macht die Welt wieder etwas unsicherer. Es reicht ihm nicht, in Forts…

Beziehung, Hass im Internetz und Risse in Europa: Lob der Enttäuschung

Wer soll nur all die Krisen lösen? Von überall her lauern Bedrohungen. Dabei könnte es sich lohnen, sich auf Enttäuschungen einzulassen. Sie ist die Vorhut des wahren Fortschritts.

Im Durchschnitt kränker

Krankenkassen und Politik haben am Mittwoch den länderübergreifenden Gesundheitsbericht vorgestellt. Der demografische Wandel ist eine große Herausforderung. Sind die Arbeitsbedingungen in Berlin schlechter? Ist die …

Berlin spart das Wegfahren

Während sich der gemeine Berliner früher kugeln konnten, wenn in London, Amsterdam oder Florenz nach drei Schneeflocken das allgemeine Chaos ausbrach, muss er dafür gar nicht mehr wegfahren. Zugegeben: Es waren mehr als drei …

Dreikönigstreffen in Stuttgart: Weltoffen, aber verantwortungsvoll: FDP will Gegenmodell zu Merkel

FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei als moderne, weltoffene und zugleich verantwortungsvolle Kraft darstellen. Merkel habe den Kontinent ins Chaos gesürzt, klagt er. „2016 müssen sich die Bürger wieder auf die Regierung …

Heftige Reaktionen auf Obamas Schusswaffen-Pläne

Die mächtige Waffenlobby NRA wehrt sich vehement gegen Obamas Ankündigung. Foto: Kamil Krzaczynski/Archiv Die mächtige Waffenlobby NRA wehrt sich vehement gegen Obamas Ankündigung. Foto: Kamil Krzaczynski/Archiv US-Präsident …

Im Blick der Verfassungsschützer

Bislang beobachtet der Verfassungsschutz die AfD nicht offiziell. Allerdings hat der Geheimdienst zum…

Chemie-Unfall an Schule: Ermittlungen dauern an

Nach dem Chemieunfall an einer Berliner Schule mit einem verletzten Lehrer dauern die Ermittlungen noch an. Mit detaillierten Informationen zur Unglücksursache könne erst in einigen Tagen gerechnet werden, sagte ein …

Schnee und Eis sorgen für Hunderte Verkehrsunfälle

Fußgänger überqueren am 06.01.2016 eine Kreuzung im Bezirk Wedding in Berlin. Foto: Gregor Fischer Fußgänger überqueren am 06.01.2016 eine Kreuzung im Bezirk Wedding in Berlin. Foto: Gregor Fischer Berlin ist weiß und bibbert bei …

Schienenbruch bringt Regionalverkehr im Revier aus dem Takt

Ein Schienenbruch hat am Mittwoch zu Störungen im Regionalverkehr im Ruhrgebiet gesorgt. Aus noch ungeklärter Ursache war am Morgen bei Mülheim eine Schiene gebrochen. Bahnmitarbeiter seien mit der Reparatur beschäftigt, teilte …

Irak will zwischen Erzfeinden vermitteln

Der Irak sei bereit, zwischen Saudi-Arabien und dem Iran zu vermitteln. Das sagte der irakische Außenminister Ibrahim al-Dschafari am Mittwoch auf einer Pressekonferenz mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif.

Frau Reker hat wohl nicht nachgedacht Zur Person

Mit ihren Verhaltenstipps für Frauen erhitzt Kölns Oberbürgermeisterin die Gemüter. Doch wie denken Experten darüber, die sich tagtäglich mit den Opfern von sexuellen Übergriffen beschäftigen? tagesschau.de hat mit Kristina …

Der Zankapfel Obergrenze

Obergrenze – fest oder nur ein Diskussionsansatz? Bei der CSU ist das nicht ganz klar. Parteichef Seehofer fordert diese Zahl, die Landesgruppenchefin Hasselfeldt sieht in den 200.000 nur eine „Orientierungshilfe“. Aus Seehofers …

Erneut mehr Besucher im DDR-Museum

Passant hinter einem Schild des DDR-Museums Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Passant hinter einem Schild des DDR-Museums Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Das DDR-Museum in Berlin hat nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr …

Kommentar zu den Übergriffen in Köln: Wir müssen den Respekt einfordern

Hilflose Appelle auf der einen, demagogische Hetze auf der anderen Seite: Die Kölner Silvesternacht treibt die Gesellschaft in der Flüchtlingsdebatte weiter auseinander. Ein Kommentar …

Neues Einschulungsalter kostet mehr als 30 Millionen

Die Änderung des Einschulungsalters kostet Berlin jährlich mehr als 30 Millionen Euro. Wenn Kinder künftig erst mit sechs statt mit fünfeinhalb Jahren eingeschult werden, müssen nach Rechnung der Bildungsverwaltung 4000 neue …

Vom Eis umschlossen: Schiffscrew sitzt in der Oder fest

Mitten in der vereisten Oder sitzt nördlich von Frankfurt eine Schiffsbesatzung fest. Eisbrecher können den Leuten nicht zur Hilfe kommen, weil der Fluss an der betreffenden Stelle bei Reitwein (Märkisch-Oderland) nicht tief genug …

Brandenburg verlangt mehr Geld für notleidende Milchbauern

Durch wegbrechende Märkte haben Bauern Verluste im Milchgeschäft. Foto: K.-J. Hildenbrand/Archiv Durch wegbrechende Märkte haben Bauern Verluste im Milchgeschäft. Foto: K.-J. Hildenbrand/Archiv Brandenburgs Agrarminister Jörg …