Autor: nachrichten.de - Politik

Geheimsienstinformationen: Türkei warnte vor Anschlägen an Silvester

Nach Informationen des türkischen Geheimdienstes zufolge sollen in der Silvesternacht zeitgleiche Selbstmordanschläge des Islamischen Staates in Deutschland, Österreich, Belgien, Frankreich und Großbritannien vereitelt worden sein.

„Es waren einfach zu viele zur gleichen Zeit“

Die Polizei bestätigt in ihren Berichten über die dramatische und unfassbare Silvesternacht in Köln die schlimmsten Befürchtungen. Ein Einsatzbericht eines leitendenden Beamten gibt Einblicke, wie die Nacht ablief: chaotisch, …

Die Rechtslage Dann dürfen kriminelle Ausländer ausgewiesen werden

Berlin – Der Staat kann kriminelle Ausländer aus Deutschland ausweisen. Dabei unterscheidet der Gesetzgeber nicht zwischen Asylbewerbern, länger hier lebenden Migranten und anderen Ausländern. Die Regelungen finden sich im „Gesetz …

+++ Übergriffe in Köln im News-Ticker +++: Gabriel fordert hartes Vorgehen gegen Straftäter

Dutzende Frauen wurden in der Silvesternacht rund um den Kölner Hauptbahnhof von Männern sexuell bedrängt und ausgeraubt. Die Polizei sucht mit Hochdruck nach den Tätern, drei Verdächtige wurden ermittelt. Justizminister Heiko …

Mitteldeutsche Zeitung: Vorfälle von Köln Bundesvize der Deutschen Kriminalbeamten sieht

Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter und stellvertretende Bundesvorsitzende Sebastian Fiedler hat angesichts der Ereignisse von Köln beklagt, dass kriminelle ausländische Clans …

Ab heute sollen die Tornados fliegen

Es geht los: Ab heute sollen Tornados der Bundeswehr vom türkischen Incirlik aus ihren Beitrag zum Kampf gegen den IS leisten und mit hochauflösenden Kameras Bilder aus Syrien an die Anti-IS-Koalition liefern.

Hilferuf aus Syrien

Damaskus. Die syrische Regierung hat am Donnerstag nach langen Verhandlungen grünes Licht für Hilfslieferungen in drei belagerte Städte gegeben. Die Vereinten Nationen begrüßten die Entscheidung aus Damaskus und kündigten an, in …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Seit Jahresbeginn mehr als 22.000 neue Flüchtlinge in

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

FC Bayern soll Katar Glanz verleihen

Katar soll 2022 die Fußball-EM austragen. Die Bayern sind dort, um sich auf die Rückrunde vorzubereiten – und Doha positive Nachrichten zu bescheren. Vergabe, Klima und die Zustände beim Bau will man nicht zur eigenen Baustelle machen.

Zurück im Zuckerrausch aus der Kindheit

Cornflakes, Loops, Honigpops – und oben drauf noch ein paar Marshmallows: Im „Cereal Killer“ Café in London kann man im 1990er Ambiente Cerealien in allen Variationen essen. Es gibt alles außer gesund – und geworben wird mit dem …

Schwäbische Zeitung: Leitartikel zur CSU-Klausurtagung: Camerons Verbündete

Da haben sich zwei gefunden. „CSU pur“, lobt Horst Seehofer den Vorschlag David Camerons, die Zuwanderung in die Sozialsysteme zu begrenzen. Überhaupt haben der britische Premier und die CSU viel gemeinsam. Camerons Wunsch, das …

Saudis wollen keine Fußballspiele im Iran austragen

Die Spannungen zwischen Saudi Arabien und dem Iran und der Abbruch der diplomatischen Beziehungen haben nun den Fußball erreicht. Eine Entscheidung des saudischen Fußballverbandes, aus Sicherheitsgründen nicht zu internationalen …

Mädchen in Brand gesteckt Friseur soll Haarzündler sein

Moabit – Moabit Die 17-Jährige wartete auf dem U-Bahnhof Zoo auf die U9, als es zum Horror kam: Urplötzlich standen ihre Haare in Flammen. Angezündet von hinten. 19 Monate später ist es ein Friseur, der als mutmaßlicher …

Cameron gibt sich kompromisslos

Der britische Premier Cameron bleibt hart: Alle seine Bedingungen, was die Reform der EU angeht, müssten erfüllt werden. „Ich habe nicht in der Hoffnung nach vier Dingen gefragt, nur drei zu erreichen“, sagte er im Interview mit …

Verdächtiger auf der Flucht: Mädchen in Südbaden mehrfach vergewaltigt

Schockierende Tat in der Silvesternacht: Zwei junge Mädchen folgen in Weil am Rhein einem flüchtigen Bekannten in dessen Wohnung – dort sollen sie von dem Mann und drei Teenagern vergewaltigt worden sein.  …

Bundesjustizminister äußerst sich zur Kölner Silvesternacht: Heiko Maas hält Abschiebung von

Der Bundesjustizminister will „mit aller Entschlossenheit, aber auch besonnen“ auf die Gewaltexzesse in der Silvesternacht in Köln und Hamburg reagieren.

BND zur Terrorgefahr: IS sucht direkten Kampf mit dem Westen

Der Bundesnachrichtendienst zeichnet ein düsteres Bild der Bedrohung durch Islamisten. Die Gefahr von Anschlägen sei groß, denn der IS suche den „direkten Kampf“ mit dem Westen. Militärinterventionen werden dies nicht verhindern.

Pariser Polizei erschießt mutmaßlichen islamistischen Angreifer

Polizisten vor der Wache in Paris. Yoan Valat Foto: Yoan Valat Polizisten vor der Wache in Paris. Yoan Valat Foto: Yoan Valat Am Jahrestag des Terroranschlags auf das Satiremagazin «Charlie Hebdo» haben Pariser Polizisten einen …

Vertrag zwischen Bundes- und Landespolizei entstaubt

Thomas de Maiziere (CDU, r) und Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Foto: Ralf Hirschberger Thomas de Maiziere (CDU, r) und Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Foto: Ralf Hirschberger Das Abkommen zwischen den …

Finsterwalder in Grün-Weiß: Begrüßung für Babys

Grün-weiße Söckchen für Babys in Finsterwalde (Elbe-Elster): 132 Neugeborene sind dort im vergangenen Jahr mit Socken in den Stadtfarben ausgestattet worden. Dazu gab es Lätzchen, Mütze und Gutscheine, darunter für einen …

Juncker will Verfahren gegen Polen einleiten

Nach sehr umstrittenen Reformen in Polen will die EU-Kommission mögliche Gefahren für den Rechtsstaat in einem Verfahren überprüfen. «Wir beginnen eine Prozedur, die wir 2014 erfunden haben», sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude …

Mindestens 70 Tote bei Anschlag auf Polizeicamp in Libyen

Karte zum Anschlag auf das Polizeicamp in Libyen. Grafik: dpa Foto: dpa-infografik Karte zum Anschlag…

LVR schaltet Hotline für Opfer aus Silvesternacht

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat für Frauen, die in der Silvesternacht Opfer von sexuellen Übergriffen geworden sind, eine Telefon-Hotline geschaltet. Unter der Nummer 0221/8096777 sei täglich zwischen 9 und 17 Uhr ein …

Kinder werfen Dutzende Grableuchten um – mehrere Tausend Euro Schaden

Zwei sieben und zehn Jahre alte Jungen haben auf einem katholischen Friedhof im sauerländischen Lennestadt Dutzende Grableuchten beschädigt. Die Jungen aus dem Ort hätten am 22. Dezember an 115 Gräbern die Lampen umgeworfen, …

Laschet fordert Maßnahmen-Paket nach Übergriffen in Köln

Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet. Foto: Monika Skolimowska/Archiv Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet. Foto: Monika Skolimowska/Archiv Nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln fordert der …

Sternsinger bei Woidke

Dietmar Woidke (SPD) singt mit Sternsingern. Foto: Ralf Hirschberger Dietmar Woidke (SPD) singt mit Sternsingern. Foto: Ralf Hirschberger Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat am Donnerstag eine Gruppe von …

DGB verlangt vom Senat bessere Arbeitsbedingungen in Berlin

DGB-Logo. Foto: Rainer Jensen/Archiv DGB-Logo. Foto: Rainer Jensen/Archiv Neun Monate vor der Abgeordnetenhauswahl fordern Gewerkschaften vom Berliner Senat umfangreiche Verbesserungen für Arbeitnehmer in der Hauptstadt. «Wir …

Kommentar zu den Senatsplänen am Flughafen Tempelhof: Unzumutbare Massenlager für Flüchtlinge in

Am früheren Flughafen Tempelhof soll neben weiteren Unterkünften ein Registrierungszentrum für Asylsuchende entstehen. Das ist überfällig. Doch bei der Unterbringung ist der Senat immer noch zu zögerlich. Er sollte konsequenter …

Güterwaggons entgleisen in Frankfurt: Keine Verletzten

Im Bahnhof Frankfurt (Oder) sind fünf Waggons eines Güterzuges entgleist. Ein sogenannter Hemmschuh habe das Unglück ausgelöst, teilte die Bundespolizei am Donnerstag mit. Dies ist ein Gerät, das eingesetzt wird, um …

Kölner Polizisten: Tätern ging es ums sexuelle Amüsement

Köln – Mehrere in der Silvesternacht eingesetzte Kölner Polizisten haben nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ der Darstellung der Polizeispitze über den Ablauf der Ereignisse am Hauptbahnhof widersprochen.

Polizei erschießt Mann vor Kommissariat – Angreifer von Paris identifiziert

Der vor einem Pariser Polizeikommissariat getötete Angreifer ist nach Berichten französischer Medien identifiziert. Der 20-Jährige soll im Zusammenhang mit einem gemeinschaftlichen Raub 2013 in Südfrankreich polizeibekannt …

Slowakei reagiert auf Gewalt in Köln

Die Vorfälle aus der Kölner Silvesternacht beeinflussen auch die Flüchtlingsdebatte. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico will jetzt keine Muslimen mehr in sein Land lassen. Die europäische Willkommenskultur sei gescheitert.

Gabriel stellt Kuba engere Kooperation in Aussicht

   HAVANNA (AFP)–Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Kuba eine engere politische und wirtschaftliche Kooperation in Aussicht gestellt. Es sei an der Zeit, eine neue Phase der bilateralen Beziehungen einzuläuten, …

Alleine wird das vermutlich nichts

Ein vorbildhaftes Organisieren, eine starke gewerkschaftliche Basis im fast gewerkschaftsfreien Raum des Onlinehandels, doch der Kampf um den Tarifvertrag bei Amazon wird sich hinziehen. Arbeiten bei Amazon ist supi, und alle sind …

Traumatisierte Flüchtlinge: Flüchtlingsbeauftragte Özoguz besucht Einrichtung für kranke

Die Flüchtlingsbeauftragte Aydan Özoguz hat eine Berliner Unterkunft für Flüchtlinge besucht, denen es gesundheitlich äußerst schlecht geht. Der Bedarf an solchen Spezialeinrichtungen ist groß.

Syriens Regierung stimmt Hilfstransport für Madaja zu

Seit Monaten bleibt humanitäre Hilfe für die eingeschlossene syrische Stadt Madaja aus. Nun erlaubt die Regierung in Damaskus doch wieder Hilfslieferungen.

Angela Merkels grüner Fanklub

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seine konservative Politik teilweise in der Bundespartei durchsetzen können. In der Grünen Jugend regt sich dagegen Widerstand. Die Grünen sticheln gegen ihren …

Wasserpreisbetrug? Verband stellt Strafanzeige

Nach Zivilklagen wegen überhöhter Wasser- und Abwasserpreise hat der streitbare Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) am Montag Strafanzeige gestellt. 145,1 Millionen Euro Gewinn machten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) …

Jeder Dritte will Menschenmassen meiden Untersuchungsanlage

Nach den Silvester-Übergriffen von Köln will knapp jeder dritte Bürger in Deutschland Menschenansammlungen meiden. Unter den Frauen sind es laut sogar 37 Prozent. Eine Ausweitung der Videoüberwachung befürworten mehr als 80 Prozent.

Bedeutungssüchtige, Querulanten und Verzweifelte

Sie nennen sich »Reichsbürger«, leugnen die staatliche Souveränität der Bundesrepublik, versagen ihren Repräsentanten die Anerkennung. Brandenburgs Behörden bereiten sie massive Probleme. Seit vielen Jahren schon sehen sich …

Probleme der Polizei: Personalmangel und Kompetenzüberschneidungen

Die Polizei in Deutschland hat mit zahlreichen strukturellen Problemen zu kämpfen. Ein Überblick über die Hindernisse für die Polizeiarbeit …

Drohnen auf dem Weg ins Kinderzimmer?

Es summt und brummt auf der Consumer Electronics Messe in Las Vegas. Besonders weil Spielzeughersteller immer mehr Technik in ihre Produkte einfließen lassen. Programmierbare Lego-Figuren oder mit der App gesteuerte Quietscheenten …

Aufschwung mit Risiken aus Fernost

Der starke Konsum stützt derzeit die deutsche Wirtschaft. Doch die Börsenturbulenzen in Fernost könnten sich bald auch auf die heimischen Unternehmen auswirken. »Ich fürchte, es wird ein schwieriges Jahr«, meint Gustav Horn.

Öger meldet zweite Insolvenz an: Sie haben einen Flug bei Öger Türk Tur gebucht? Das sind Ihre

Reisegigant Öger musste bereits zum zweiten Mal in wenigen Tagen die Insolvenz eines seiner Unternehmen anmelden. Nach V.Ö. Travel hat es jetzt Öger Türk Tur getroffen. Für Reisende bedeutet das: Bereits gebuchte Reiseleistungen …

30 Milliarden Euro Spielraum: Wirtschaftsexperten fordern: Deutschland muss mehr Geld für

Die Konjunkturexperten des IMK kritisieren die anhaltende Sparpolitik der Bundesregierung. Vor allem in der Bewältigung des Flüchtlingszustroms seien viel mehr Investitionen nötig, um die Chancen der Zuwanderung zu nutzen. Das …

Sonderabgabe gefordert 7,80€! Kommt bald die Tabak-Maut?

Werden Raucher bald richtig zur Kasse gebeten? Das jedenfalls fordert das Institut für Gesundheitssystem-Entwicklung. Der Plan: die „Tabak-Maut“, eine Sonderabgabe auf die gesundheitsschädlichen Glimmstängel. Dann würde ein …

Warum ein Nein (noch) nicht reicht

Wer einen Menschen vergewaltigt, macht sich strafbar – sollte man meinen. Doch juristisch ist das in Deutschland nicht so eindeutig. Nach der Silvesternacht in Köln und Hamburg wird erneut eine Verschärfung des Sexualstrafrechts …

Kriminalität: Herrmann begrüßt Straßburger Urteil zu Sicherungsverwahrung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Erlaubnis der nachträglichen Sicherungsverwahrung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte begrüßt.

Nach Atomtest Nordkoreas drohen USA und Verbündete mit Härte

Der Druck auf Nordkorea wächst nach einem neuen Atomtest. Die USA und ihre Verbündeten drohen dem Regime mit harten Sanktionen. Schon gibt es Warnungen, die ohnehin angespannte Lage in der Region könnte weiter eskalieren.

Wie die Rechten Köln missbrauchen

Rechtspopulistische und rechtsradikale Gruppen versuchen aus den Ereignissen der Silvesternacht in Köln zunehmend Kapital zu schlagen. Nachdem bereits am Mittwoch die rassistische Kleinstpartei »Pro NRW« vor dem Hauptbahnhof der …