Autor: nachrichten.de - Politik

FOCUS 44/2014: Arbeitsgerichte sollen über Rechte von Mini-Gewerkschaften entscheiden

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IS soll Geiseln gefoltert haben

Sie nimmt Geiseln, um Geld zu erpressen: Die Terrormiliz “ Islamischer Staat “ (IS) nimmt immer wieder Gefangene aus verschiedenen Staaten, um Lösegeld zu fordern . D ie New York Times beschreibt nun detailliert die Gefangenschaft …

FOCUS 44/2014: CDU-Politiker Herbert Reul fordert die Abschaffung der Sommerzeit – Unser Beschluss

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Allein unter Grünen

Als zum ersten Mal der Name Jürgen Trittin fällt, würde Simone Peter am liebsten aus der Haut fahren. Sie sitzt in ihrem Berliner Büro, sie hat da einen einfachen, aber massiven Holztisch, an dem sie ihre Gäste mit Tee und Sprudel …

Drohnen fliegen für die OSZE

Kiew – Die ersten beiden Drohnen, mit denen die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Grenze zwischen der Ukraine und Russland beobachten will, sind in Mariupol eingetroffen. Von der nächsten Woche an …

FOCUS 44/2014: Bundesregierung will massiv privates Kapital für Straßenbau mobilisieren – Dobrindt

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FOCUS 44/2014: Finanzämter kassierten 2013 Rekordsumme an Nachzahlungszinsen

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Ost-SPD-Mitbegründer gegen Rot-Rot-Grün in Thüringen

Zwei prominente Mitbegründer der Ost-SPD von 1989, Markus Meckel und Stephan Hilsberg, haben sich gegen eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen ausgesprochen. “Die Linke steht nicht auf der Basis des breiten Konsenses unserer …

Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien

In Brasilien entscheidet sich heute in einer Stichwahl, wer die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt in den kommenden vier Jahren als Präsident führt. Amtsinhaberin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei PT strebt eine …

REPORT: Mission impossible

Theoretisch ist es gar nicht so schwierig, Panzer oder Kampfhubschrauber zu kaufen. Die Bundeswehr scheitert trotzdem oft …

Presseschau: LVZ: CSU warnt vor überspitzter und übertriebener Auseinandersetzung mit der AfD /

Die CSU warnt vor einer überspitzten Auseinandersetzung mit der AfD.

Historisches E-Paper: „Hierbleiber für Hierbleiber“ im DDR-Fernsehen

Das DDR-Fernsehen ist plötzlich für Überraschungen gut. Die „Aktuelle Kamera“ ist jetzt wirklich aktuell und in Abendprogramm gibt es Diskussionen um politische Fragen.

Das nackte Selbst

Selfies sind ein Akt der Emanzipation. von Teresa Bücker …

Palmer warnt Grüne vor Trittin-Comeback

Der Tübinger Oberbürgermeister und Grünen-Politiker Boris Palmer hat seine Partei davor gewarnt, ein Comeback des früheren Fraktionschefs Jürgen Trittin zuzulassen. “Ich glaube, dass er ernsthaft versucht, noch einmal das Ruder an …

Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2015/2016: Entwurf wird in Stadtkämmerei und

Ab Montag, 27. Oktober, wird der Haushaltsplan-Entwurf der Stadt Leipzig für die Jahre 2015 und 2016 öffentlich ausgelegt, teilt das Dezernat Finanzen mit. Leipzigs erster Doppelhaushalt kann bis 9. Dezember immer Montag, Mittwoch …

„Leben in Leipzig“: Kommunale Bürgerumfrage 2014 gestartet

6.000 Fragebögen gehen in diesen Tagen an zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger, teilt das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig mit. Sie betreffen in erster Linie die demografische und sozioökonomische …

Vorstandswahlen bei der Senioren-Union: Konrad Riedel als Vorsitzender bestätigt

Die Mitglieder der Senioren-Union Leipzig bestätigten bei ihren Vorstandswahlen in dieser Woche ihren langjährigen Kreisvorsitzenden Konrad Riedel mit 94,1 Prozent der Stimmen im Amt. Zu Stellvertretern wurden Dr. Karl Placht und …

Joschka Fischer: Frankreich nicht wegen Staatsverschuldung bestrafen

Im Streit um die hohe Neuverschuldung Frankreichs hat sich Ex-Außenminister Joschka Fischer auf die Seite der sozialistischen Regierung in Paris gestellt. Vorrang hätten Strukturreformen, damit die französische Wirtschaft laufe.

Extremismus: Maas warnt erneut vor Aktionismus im Kampf gegen Terror-Islamisten

Justizminister Heiko Maas hat davor gewarnt, beim Kampf gegen islamistischen Terror in Aktionismus zu verfallen. Nach immer weiteren Verschärfungen des Strafrechts zu rufen, greife zu kurz, sagte Maas der «Welt am Sonntag». Man …

Göring-Eckardt sieht Rot-Rot-Grün als Chance für DDR-Aufarbeitung

Die sich abzeichnenden rot-rot-grüne Koalition in Thüringen ist die Chance auf eine Aufarbeitung der DDR-Geschichte. Davon ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, überzeugt. Die Aufarbeitung …

Strobl will neue Regeln für Bundeswehr-Einsatz im Innern

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl will den Einsatz der Bundeswehr im Innern auf eine neue rechtliche Grundlage stellen. Er sei fest davon überzeugt, dass “bestimmte terroristische Angriffe aus der Luft nur …

Abwärtstrend der AfD in der Wählergunst geht weiter

Der Abwärtstrend der AfD in der Wählergunst geht weiter. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung “Bild am Sonntag” erhebt, verliert die Alternative für Deutschland …

Kurden drängen IS wieder ab – Ankunft von Peschmerga in Kobane offen

Dank internationaler Luftschläge erobern Kurden bei der Verteidigung der syrischen Grenzstadt Kobane wichtige Gebiete zurück. Nach Angaben eines kurdischen Aktivisten übernahmen die Volksschutzeinheiten einen wichtigen Hügel am …

Großdemo gegen Renzis Arbeitsmarktreform

Demonstranten aus ganz Italien sind in Rom zusammengeströmt, um gegen die Pläne der Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi für eine Arbeitsmarktreform zu protestieren. Mit Pfeifkonzerten und roten Fahnen der Gewerkschaft …

Google-Manager überflügelt Baumgartner

Roswell – Ein amerikanischer Fallschirmspringer hat mit einem Stratosphärensprung Experten zufolge den Höhen-Rekord des österreichischen Extremsportlers Felix Baumgartner gebrochen. Der 57-jährige Alan Eustace schwebte am Freitag …

Drei türkische Soldaten erschossen

In der Türkei sind laut Armee drei Soldaten bei einem Angriff radikaler Kurden getötet worden. Laut Medienberichten kauften die Soldaten gerade elektronische Ausrüstung für ihren Stützpunkt im Südosten des Landes ein. Drei …

Linke bangt um Sieg bei Wahlen in Uruguay

In Uruguay bangt das linke Parteienbündnis von Präsident José Mujica vor der Wahl eines neuen Präsidenten um den Machterhalt. Die konservative Opposition will im Falle eines Wahlsiegs das Gesetz zur Liberalisierung von Marihuana …

Vertrauliche Sitzung: BND warnt vor Flugzeugabschuss durch IS

Die Terroristen des IS sind einem Medienbericht zufolge offenbar in der Lage, Passagierflugzeuge abzuschießen. Die Waffen dazu sollen aus Beständen der syrischen Armee stammen.

Rüstungsprojekt: Schützenpanzer Puma wird 666 Millionen Euro teurer

Ausrüstungsmängel, schlechte Presse und ein öffentlicher Rüffel von Wolfgang Schäuble: Es läuft derzeit nicht gut für Ursula von der Leyen. Nun soll der Schützenpanzer Puma auch noch viel teurer werden als geplant.

Laut amerikanischem Militär: Nordkorea kann atomaren Sprengkopf bauen

Nordkoreas lässt keine Zweifel, dass es eine Atomstreitmacht aufbauen möchte. Jetzt könnte dem Regime ein Durchbruch auf dem Weg zur Bombe gelungen sein.

Blutiger Anschlag: Ausnahmezustand im Nordsinai

Nach dem blutigsten Anschlag auf Sicherheitskräfte seit mehr als einem Jahr plant Ägypten «radikale» Schritte an der Grenze zum palästinensischen Gazastreifen. Das kündigte Präsident Abdel Fattah al-Sisi bei einer Fernsehansprache …

Becker und Hochwind im Landesvorstand Top 10 Artikel* Letzte Kommentare RSS Feeds Navigation

Heute haben sich die Delegierten in Erfurt zum Landesparteitag getroffen. Unter anderem sollte ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Auch die Nordhäuser Genossinnen und Genossen waren vor Ort… Zunächst gab es Reden des …

Verfassungsschutz ist besorgt über Anwachsen der Salafistenszene

Mehr als 6.300 vorwiegend junge Menschen haben sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes bereits der Salafistenszene angeschlossen. Und es werden immer mehr, sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen dem rbb. Bis zum …

Iran richtet 26-Jährige Frau wegen Mordes hin

Trotz internationaler Apelle hat der Iran ein Todesurteil wegen Mordes gegen eine 26-Jährige vollstreckt. Die Frau hatte einen Geheimdienstmitarbeiter erstochen, laut UN-Ermittlungen, da er sie sexuell belästigte.

Cream-Bassist Jack Bruce ist tot

Der Sänger, Bassist und Komponist Jack Bruce ist tot. Er starb im Alter von 71 Jahren in der englischen Grafschaft Suffolk an einem Leberleiden. Das teilten seine Familie und seine Managerin mit. Bruce spielte in den 60er-Jahren …

Spiegel: Rentenbeitrag kann laut Prognose um 0,2 Punkte sinken

Der Beitragssatz zur Rentenversicherung könnte einer neuen Prognose zufolge im kommenden Jahr um 0,2 Prozentpunkte auf 18,7 Prozent sinken.

Es gab Lücken in der Mauer

Das Wort vom „Unrechtstaat DDR “ stammt aus dem Kalten Krieg, als die Systeme konkurrierten: der „freie Westen“ mit der sozialistischen Welt. Die so titulierte DDR war ein Mutterstaat, eine nährende, Geborgenheit stiftende Amme, …

Politik: BERLINER MORGENPOST: Alte Antworten helfen nicht Leitartikel von Ulrich Kraetzer über den

Sie fordern ihre Anhänger auf, „auf dem Weg Allahs“ zu kämpfen und verkünden: „Tötet von den Ungläubigen, wen immer Ihr wollt“.

Nach dem Tod von Rejhaneh Dschabbari bleiben viele Fragen offen

Der Fall der Iranerin Rejhaneh Dschabbari hat viele Menschen im Iran und in aller Welt bewegt. Am Samstag wurde die 26-Jährige wegen Mordes hingerichtet – für eine Tat, deren Umstände weiter im Dunkeln liegen. Viele Fragen bleiben …

Eine ganz besondere Wahl

Die ersten freien Wahlen nach dem Sturz des Diktators Zine el-Abedine Ben Ali hat das Land zwar schon vor fast genau drei Jahren abgehalten, am 23. Oktober 2011. Doch damals stimmten die Tunesier eigentlich nur über eine …

Kommentar: Rettet das Saarland! Peng.

Annegret Kramp-Karrenbauer hat keineswegs gefordert, die Zahl der Bundesländer zu minimieren. Sie wollte nur auf die prekäre Finanzlage des Saarlandes hinweisen. Der Schuss ging jedoch nach hinten los.

Verfassungsschutz geht von deutlich mehr ausgereisten Salafisten aus

Die Zahl der Salafisten, die von Deutschland mit dem Ziel Syrien und Nordirak ausgereist sind, ist nach Berechnungen von Sicherheitsbehörden viermal so hoch wie offiziell angegeben. Das heißt, dass nicht gut 450, sondern rund …

Rousseff wehrt sich gegen Korruptionsvorwurf

Kurz vor der Wahl muss Brasiliens Präsidentin Rousseff um den Sieg bangen. Ihr Herausforderer nutzt Korruptionsvorwürfe im letzten TV-Duell, Rousseff bestreitet sie.

Privatisierungsbremse in Leipzig: Initiative Bürgerbegehren reicht Klage gegen Ablehnung des

Die Vertreterpersonen des Bürgerbegehrens „Privatisierungsbremse“ und weitere Mitstreiter haben gegen den ablehnenden Bescheid der Stadt Leipzig bezüglich der vermeintlichen Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens und den ebenfalls …

IS als Wirtschaftsmacht: Jagd nach den Schatztruhen des Kalifats

Der „Islamische Staat“ ist die reichste Terror-Organisation der Welt – pro Tag wächst sein Vermögen um eine Million Dollar. Die USA wollen die Einnahmequellen der Miliz versiegeln. Doch so einfach ist das nicht.

Camps im Irak und in Syrien: Wo die Dschihadisten trainieren

Hier lernen Islamisten mit Sprengstoff umzugehen und werden für den Dschihad indoktriniert: Radikalismusforscher haben die Trainingslager von Terrorgruppen wie dem „Islamischen Staat“ dokumentiert. Allein in Syrien gibt es 28.

Bundestags-Vizepräsident übt Kritik an Rot-Rot-Grün in Thüringen

Der Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze (CDU) hat scharfe Kritik an der sich anbahnenden rot-rot-grünen Koalition in Thüringen geübt. “Das wäre ein fatales Signal”, sagte er der “B.Z. am Sonntag”. “Rot-Rot-Grün ist eine …

Bund der Vertriebenen: Designierter Vorsitzender will besseres Verhältnis zu Polen

Bernd Fabritius, der designierte Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, sieht seinen Amtsantritt als Möglichkeit, die Beziehungen des Verbandes zu Polen zu verbessern.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Berlins CDU-Chef fordert Neustart der Koalition / Henkel: Erwarte

Berlin – Eine Woche nach der Kür von Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) zum künftigen Regierenden Bürgermeister von Berlin fordert die CDU einen Neustart in der großen Koalition.

Menschenrechtsbeauftragter wegen Hinrichtung im Iran bestürzt

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, hat sich nach der Hinrichtung einer 26-jährigen Frau im Iran bestürzt gezeigt. Die Hinrichtung “bestürzt mich sehr und erfüllt mich mit tiefer Trauer. Mein …