Autor: nachrichten.de - Politik

Täuschend echter Überfall: Musikvideodreh ruft Polizei auf den Plan

Sechs junge Männer haben in Alt-Hohenschönhausen einen Raubüberfall für ein Musikvideo so gekonnt nachgestellt, dass plötzlich Polizisten mit gezogenen Dienstwaffen vor ihnen standen. Eine Passantin meldete am …

Versteck der Paris-Attentäter in Belgien endeckt

Ermittler haben in Brüssel eine Wohnung entdeckt, wo die Sprengstoffgürtel der Attentäter von Paris angefertigt worden sein sollen. Foto: Foto: Stephanie Lecocq/Archiv Ermittler haben in Brüssel eine Wohnung entdeckt, wo die …

Tod im Frisiersalon

Mitten in einem Frisiersalon in Oranienburg ist am Freitag eine 60 Jahre alte Frau tot zusammengebrochen. «Sie fiel von einem Stuhl und verstarb», sagte ein Polizeisprecher in Neuruppin. Ein Notfallseelsorger kümmerte sich um zwei …

Nach Silvesterübergriffen in Köln: Politik fordert härtere Gesetze

Die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln verschärfen Debatte um Flüchtlinge, innere Sicherheit und Sexualstraftaten. Politiker fast aller Parteien fordern nun schärfere Gesetze.

Sachsens Sozialministerium für Flüchtlings-Tweet kritisiert

Sachsens Sozialministerium bekam Kritik für einen Flüchtlings-Tweet. Foto:G. Fischer Sachsens Sozialministerium bekam Kritik für einen Flüchtlings-Tweet. Foto:G. Fischer Sachsens Sozialministerium hat wegen eines herablassenden …

Südkorea reagiert auf Atomtest mit Lautsprecher-Propaganda

An elf Stellen entlang der rund 240 Kilometer langen Grenze hat Südkorea seine Propaganda-Beschallung mit Popmusik, Nachrichten und Kritik am kommunistischen Regime wieder aufgenommen. Foto: Yna Pool An elf Stellen entlang der …

Terrorexperte vom Londoner King’s College im Interview: Neumann: „Müssen uns auf noch dramatischere

Er berät die Vereinten Nationen und nun auch die CSU bei der Terrorismusbekämpfung: Peter Neumann vom Londoner King’s College. Im Interview mit FOCUS Online spricht er darüber, was Deutschland in den nächsten Jahren erwartet, …

Aus meinem Papierkorb – Von Antänzern, Armleuchtern, Affen

Michael B. Berger mit einem satirischen Rückblick auf die Woche. Heute über eine Alliteration der Aberwitzigkeit, den Internationalen Tag der Umarmung und die neue niedersächsische Düngeverordnung.

Sexuelle Übergriffe in Köln: Vizekanzler Sigmar Gabriel fordert eine schnellere Abschiebung

Nach den Übergriffen in Köln spitzt sich die Debatte über schärfere Gesetze zu. In der Union, aber auch der SPD wird darüber diskutiert. Die Kölner Polizeiführung gerät nach Berichten aus den eigenen Reihen immer stärker unter Druck.

Angreifer vor Pariser Polizeiwache hatte deutsche Sim-Karte

Der vor einer Pariser Polizeiwache erschossene bewaffnete Mann hatte eine deutsche Sim-Karte im Handy. Das sagte der für Terrorismus zuständige Staatsanwalt François Molins dem Radiosender France Inter. Nach Angaben Molins ist die …

«Spiegel»: Schäuble erwirtschaftet 2015 Milliarden-Überschuss

Der Bund soll im vergangenen Jahr aufgrund der guten Konjunktur einen Haushaltsüberschuss von deutlich mehr als zehn Milliarden Euro erwirtschaftet haben. Das berichtet «Der Spiegel» und beruft sich auf vorläufige Berechnungen des …

WDR: zwei Festnahmen nach Übergriffen in Köln

Nach den Übergriffen von Köln sind laut einem Bericht zwei Männer festgenommen worden. Bei ihnen seien Handys sichergestellt worden, auf denen Videos der Silvesternacht gespeichert gewesen sein sollen, berichtete der WDR. Laut …

Polizei im Chaos – Sicherheit in Gefahr?

Den Kölner Polizeichef kostet das Chaos in der Silvesternacht den Job, doch die Aufklärung beginnt erst. Was ist schief gelaufen, was ist bekannt über die mutmaßlichen Täter, was wurde verschwiegen? Der Brennpunkt mit …

Typisch: atypische Beschäftigung

Unsichere Arbeit und niedriges Einkommen lassen junge Beschäftigte um ihre Rente fürchten. Zudem werden konservative Geschlechterrollen durch ungleiche Arbeitszeit- und Einkommensverteilung verfestigt. Befristete Arbeitsverträge, …

Nach Silvesterübergriffen: Belgien will Asylbewerber im Umgang mit Frauen schulen

Damit das, was in der Silvesternacht in Köln geschehen ist, sich nicht auch in Belgien zuträgt, will die Regierung Kurse für Asylbewerber einführen. Sie sollen lernen, wie man respektvoll mit Frauen richtig umgeht.

Erster «Tornado»-Einsatz gegen den IS ohne Zwischenfälle

Istanbul (dpa) – «Tornado»-Aufklärungsjets der Bundeswehr haben ihren ersten Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak erfolgreich beendet.

Ein Mann fürs Grobe wird Fernsehchef

Ungeachtet der EU-Kritik treibt Polens nationalkonservative Regierung den Umbau des Landes voran: Am Tag eins des umstrittenen Mediengesetzes wurde der TV-Chef ausgewechselt. Der bisherige Chef ging mit einem Churchill-Zitat.

Groß, größer, Tempelhof

Es hat etwas von einer kleinen Stadt. Zusammengerechnet mit der Unterbringung in den Hangars sollen bis zu 7000 Flüchtlinge auf dem Gelände leben. Diese Form der Massenunterkunft stößt auf große Kritik. Es hat etwas von einer …

Eine Million Exemplare – ausverkauft

Mit beißender Religionskritik auf dem Titel erschien die Sonderausgabe von „Charlie Hebdo“ zum Jahrestag des Mordanschlags auf seine Redaktion. Eine Million Exemplare waren gedruckt – zu wenig. Die Satirezeitschrift ist …

Flüchtlingsamt muss 660 000 alte Asylfälle bearbeiten

Kreuth (dpa) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss 2016 noch 660 000 alte Asylfälle bearbeiten – zusätzlich zu vermutlich Hunderttausenden Anträgen neu ankommender Flüchtlinge.

Oromo wehren sich gegen »Masterplan«

Der »Masterplan« für Addis Abeba stößt auf erbitterten Widerstand der Oromo. 140 Tote in den vergangenen zwei Monaten sagt Human Rights Watch, Äthiopiens Regierung spricht von fünf. Sie sind das zahlenmäßig größte Volk Äthiopiens: …

Israelische Polizei tötet Attentäter von Tel Aviv

Ein mutmaßlicher Attentäter, der am vergangenen Wochenende in Tel Aviv drei Menschen getötet hat, ist von israelischen Sicherheitskräften gestellt und erschossen worden. Sicherheitskräfte hatten eine Woche lang mit einem …

Analyse: Gabriels Köln-Grätsche aus der Karibik

Havanna (dpa) – Vom Atlantik weht eine Brise über den Malecón. Gleich hinter der weltberühmten Uferpromenade von Havanna erhebt sich das imposante Hotel Nacional de Cuba in den Nachthimmel.

Hessens Neonazis rüsten sich mit Waffen auf

Die rechtsradikale Szene verfügt in Hessen über deutlich mehr legale Schusswaffen als noch vor drei Jahren. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD-Lantagsfraktion zurück. Befanden sich 2012 …

Streit nach Silvester am Hauptbahnhof: Schlammschlacht zwischen Oberbürgermeisterin und Polizei in

Anfang der Woche traten sie noch als Einheit vor die Presse, um die kritischen Fragen der Journalisten zur Chaos-Nacht am Kölner Hauptbahnhof zu beantworten. Nur wenige Tage später spricht Reker von „erschüttertem Vertrauen“, …

Saudi-Arabiens Spiel mit dem Feuer

Nach der Eskalation des Konflikts mit dem Iran sieht sich Saudi-Arabien in die Enge getrieben. Das Königreich wittert Verschwörung und wehrt sich mit anti-schiitischer Hetze. So wird die Krise in der Region weiter angefacht.

Im syrischen Madaja droht Tausenden der Hungertod

Seit sechs Monaten belagern syrische Truppen und ihre Verbündeten die Stadt Madaja. Wochenlang haben den Ort keine Hilfsgüter mehr erreicht. Den verzweifelten Menschen gehen die letzten Vorräte aus.

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: EU-Perspektive: Ex-Erweiterungskommissar Füle lobt Ukraine

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Sächsische Justiz ermittelt gegen Antifaschisten

Wie aus dem Nichts zückt der Polizist sein Pfefferspray und sprüht den Reizstoff dem vor ihm stehenden Demonstranten gezielt ins Gesicht. Tumulte entstehen, die Polizisten prügeln auf die erste Reihe der Demonstration ein, am Ende …

+++ Übergriffe in Köln im News-Ticker +++: Kölner Polizei bekam Verstärkung angeboten – und lehnte

Dutzende Frauen wurden in der Silvesternacht rund um den Kölner Hauptbahnhof von Männern sexuell bedrängt und ausgeraubt. Die Polizei sucht mit Hochdruck nach den Tätern, drei Verdächtige wurden ermittelt. Justizminister Heiko …

Neues Gesetz Wie Sie einen Facharzttermin in vier Wochen bekommen

„Den nächsten freien Termin gibt es leider frühestens in drei Monaten“ – bei bestimmten Fachärzten mussten gesetzlich versicherte Patienten bisher lange Wartezeiten erdulden. Ab diesem Jahr soll sich das ändern. Das sind …

Silvesternacht in Köln: Grünen-Chef Özdemir bezeichnet Polizeinsatz als „Supergau“

Cem Özdemir hat nach den Ereignissen in Köln mehr Polizisten mit Migrationshintergrund gefordert. Eine reine Verschärfung der Gesetze sei wenig sinnvoll. Zudem übte der Grünen-Chef heftige Kritik am Einsatz der Kölner Polizei.

Umfrage: Jeder Dritte will Menschenmengen meiden

Nach den Silvester-Übergriffen von Köln will knapp jeder dritte Bürger in Deutschland (30 Prozent) größere Menschenansammlungen meiden. Unter den Frauen sind es dem ARD-„Deutschlandtrend“ zufolge sogar mehr als ein Drittel (37 …

Türkei führt Visumspflicht für Syrer aus Drittstaaten ein

Istanbul (dpa) – Die Türkei lässt seit an heute keine Syrer mehr ohne Visum ins Land, die aus Drittstaaten einreisen wollen. Das soll nach Angaben des türkischen Außenministeriums vor allem Syrer aus dem Libanon und Ägypten treffen, die über die …

Kommentierte Ausgabe von Hitlers «Mein Kampf» erscheint

München (dpa) – Rund 70 Jahre nach dem Tod Adolf Hitlers ist ab heute seine Hetzschrift «Mein Kampf» als kritisch kommentierte Ausgabe auf dem Buchmarkt. Das Münchner Institut für Zeitgeschichte will mit der zweibändigen Edition das jahrzehntelang …

Orbán stärkt Polen den Rücken

Ungarns nationalkonservativer Ministerpräsident Viktor Orbán will sich auf die Seite Polens schlagen, sollte die EU Sanktionen gegen Polen verhängen wollen. Seine Stimme könnte tatsächlich von Bedeutung sein. Budapest. Ungarns …

140 Tote bei Demonstrationen in Äthopien

Bei gewaltsamen Einsätzen von Sicherheitskräften gegen Demonstranten sind in Äthiopien binnen zwei Monaten nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mindestens 140 Menschen getötet worden und viele weitere verletzt. Nairobi. Bei …

Kommentar zur Abschiebung: Forderungen nach schnellerer Abschiebung sind unverantwortlich

Nach den Silvester-Übergriffen von Köln werden die Rufe nach schärferen Gesetzen laut. Doch die Forderungen sind in erster Linie eines: die Vorspielung falscher Tatsachen. Ein Kommentar …

2016 Kein gutes Jahr für die Vernunft

Der Start ins neue Jahr hätte kaum schlechter sein können. Die widerwärtigen Vorfälle in Köln werden Deutschland verändern. Das Land wird weiter nach rechts abkippen, das Klima giftiger. Begünstigt durch die Unfähigkeit der Kölner …

Silvester Bereitschaftspolizei beklagt fehlende Einsatzkräfte

Köln – Der Einsatz der Kölner Polizei in der Silvesternacht gerät weiter in die Kritik. Ins Visier gerät dabei zunehmend der Einsatz von Kräften durch die Landespolizei. Wie aus vertraulichen Dokumenten hervorgeht, hat sich der …

Report: Stimmen vom Kölner Hauptbahnhof Tage danach

Köln (dpa) – Reisende mit Rollkoffern hetzen durch die Bahnhofshalle, Touristen mit Rucksäcken strömen hinaus Richtung Dom. Sie bleiben stehen, knipsen die Kathedrale, die sich vor ihnen auftürmt, oder posieren für Selfies. Eigentlich ist alles wie …

Obama wirbt eindringlich für strengere Waffenregeln

Fairfax – US-Präsident Barack Obama wirbt eindringlich für seinen Kurs eines schärferen Waffenrechts. Seine Maßnahmen und Vorschläge – eine Kombination aus schärferen Kontrollen und technischen Änderungen – würden den …

Dresden: Gedenken am 13. Februar auch Zeichen gegen Pegida

Dresden. Dresden will am 13. Februar, dem Gedenktag der Kriegszerstörung, mit einer Menschenkette ein deutliches Zeichen für Weltoffenheit setzen. Rund 12.000 Teilnehmer würden erwartet, sagte Dresdens Oberbürgermeister Dirk …

Historiker: «Mein Kampf» ist langweilig für Rechte

Tel Aviv/Kirjat Ono (dpa) – Der deutsch-israelische Historiker Moshe Zimmermann befürchtet keinen Missbrauch der kommentierten Neuausgabe von «Mein Kampf» durch Rechtsradikale.

Silvester-Opfer angeblich zum Schweigen gebracht – Klinik-Brief sorgt für Wirbel

Köln – Auf Facebook hat am Abend eine angebliche Vereinbarung zwischen einem Silvester-Opfer und den Kliniken der Stadt Köln für Wirbel gesorgt. Darin soll die Frau zur Verschwiegenheit verpflichtet worden sein.  Laut Kliniken sei …

Kanada klagt wegen Absage Keystone-Pipeline gegen USA

Calgary. Der Pipeline-Betreiber TransCanada verklagt die US-Regierung wegen deren Weigerung, die Verlängerung der sogenannten Keystone-Pipeline durch die USA bauen zu lassen. Die Weigerung sei ein Verstoß gegen das …

CDU will Polizisten per Gesetz besser schützen

Gewalt gegen Polizisten soll nach dem Willen der CDU künftig härter bestraft werden. Dies geht aus einem Entwurf der „Mainzer Erklärung“ hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Gewalt gegen Einsatzkräfte richte sich gegen unsere …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Iran und Saudi-Arabien halten an Friedensplan für Syrien fest 

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Interview mit Hans-Peter Uhl: CSU-Innenexperte zu Köln: Vertrauen der Menschen in den Staat ist

Bei den Übergriffen in Köln in der Neujahrsnacht konnten die Polizisten im Einsatz nur wenig tun – sie waren in der Unterzahl. CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl spricht von einem einsatztaktisch grob fahrlässigen Vorgehen. Er …

Ärmere sehen Zuwanderung skeptischer

Berlin. Bei den Anhängerschaften der Parteien zeigt sich ein immer deutlicher gespaltenes Bild in der Frage der Haltung zur Zuwanderung. Während unter den Wählern von Grünen (71 Prozent) und Linken (62 Prozent) klare Mehrheiten …