Autor: nachrichten.de - Politik

Die neuen EU-Kommissare nehmen ihre Arbeit auf. Manche von ihnen hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ganz bewusst nach dem Prinzip „Bock zum Gärtner“ ausgewählt.

Dresden. Mehrbedarf für Erziehungshilfen, Mehrausgaben für neue Asylbewerberunterkünfte, Mehrkosten beim Kraftwerk Mitte – Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) bekommt immer mehr Probleme, den Haushalt für dieses Jahr …

Berlin – Die Finanztransaktionssteuer soll kommen – allerdings in einer stark reduzierten Form.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des bevorstehenden 25.

Ein Junge im gestreiften T-Shirt springt auf einem Trampolin. Ein Mädchen in grünen Leggins sitzt vor einer Hüpfburg. Ein Clown, rote Perücke, gelbes Kostüm, läuft über eine grüne Wiese. Dazwischen die Flagge mit NPD-Logo.

Verkehrs- und Logistikexperten fordern gesetzliche Regelungen, die im Fall einer Eskalation von Tarifkonflikten bei der Deutschen Bahn eine Grundversorgung im Schienenverkehr garantieren: “Wir brauchen im deutschen Schienenverkehr …

Bangladesch hat einen landesweitenStromausfall erlebt, nachdem es in einer Stromleitung aus Indien eine Panne gegeben hatte. Das teilte der Direktor des bangladeschischen Energieversorgungsnetzes, Masum Al-Beruni, mit. Alle am …

Mit nur einem Koffer reist eine deutsche Ordensfrau nach Syrien und in den Irak – um zu helfen. Eine gefährliche Reise, doch die Nonne hat keine Angst um ihr eigenes Leben. Was sie an den Rand der Verzweiflung bringt, ist die …

Streit zwischen Kurden und Türkei   Mehr zum Thema „Außer 2000 Kämpfern ist da fast niemand mehr“, sagte Erdogan auf einer Pressekonferenz in Paris und fragte: „Warum bombardieren die Koalitionstruppen ständig Kobane? Warum wollen …

Die offene Gesellschaft braucht Freunde. Hans-Olaf Henkel beweist, dass solche in der AfD kaum zu finden sind.

Arbeitsministerin Nahles will die Unternehmen dazu drängen, ihren Mitarbeitern Betriebsrenten anzubieten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund muss sich seine Meinung dazu erst noch bilden. Das Arbeitgeberlager ist schon weiter.

Nach Ansicht des Linken-Parteichefs Bernd Riexinger muss der Bundesrat dem Maut-Konzept von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zustimmen. Alles andere sei nicht rechtssicher, sagte Riexinger der “Welt”. “Dobrindt will den …

Wie stehen Sie zu Barack Obama? In den USA ist er vom Erlöser zum Wahlkampfschreck abgestürzt. Und in Europa? An diesen zehn Punkten erkennen Sie, ob Ihre Liebe zu Barack Obama ebenfalls erkaltet ist. Von Niels Kruse …

Berlin. Gegen frühere Mitglieder der Roten Armee Fraktion sind offenbar neue Ermittlungsverfahren wegen des Mordes an Generalbundesanwalt Siegfried Buback im Jahr 1977 eingeleitet worden. Das berichtet die »Bild«-Zeitung. Danach …

Das Gebäude Johannisgasse 26 in Leipzig-Mitte wird für fünf Jahre von der Stadt Leipzig als Unterkunft für Flüchtlinge angemietet. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters in dieser …

Kurdische Gruppen haben zu weltweiten Solidaritäts-Protesten für die von der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bedrängte syrische Stadt Kobane aufgerufen.

Berlin. Nachdem die neue rot-grüne Regierung in Schweden Anfang Oktober angekündigt hatte, dass der Staatskonzern Vattenfall die umstrittene und derzeit wenig lukrative Braunkohle-Sparte loswerden will, wird über die Zukunft der …

Er gilt als treuer Staatsdiener. Doch Gerald Hüther hat schon lange mit dem DDR-System abgeschlossen. Der Pass seiner Großmutter bietet die Chance zur Flucht …

Mißfelder: Alleingänge zur Anerkennung Palästinas nicht hilfreich …

Die Berliner Mauer steht nach Ansicht eines hohen SED-Funktionärs zur Disposition, weil andere sozialistische Staaten ihre Grenzen geöffnet haben.

Berlin. Kurdische Gruppen und deren Unterstützer haben für den Samstag zu weltweiten Solidaritätsveranstaltungen für die bedrängte Stadt Kobane im Norden Syriens aufgerufen . Auch in etlichen deutschen Städten sind Kundgebungen …

Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, hat die geplante rot-rot-grüne Koalition in Thüringen unter einem linken Ministerpräsidenten kritisiert. Jahn sagte der in Cottbus erscheinenden …

Die langerwartete Verstärkung für die Verteidiger der nordsyrischen Stadt Kobane ist eingetroffen. Ein Konvoi mit etwa 150 Peschmerga-Kämpfern aus dem Nordirak traf gestern Abend im Schutz der Dunkelheit mitsamt schwerer Waffen in …

Der Vize-Chef der AfD, Hans Olaf Henkel, muss nach seiner Schimpftirade gegen Parteikollegen selbst Prügel einstecken. Co-Vize Alexander Gauland legt ihm den Parteiaustritt nahe.

Mannheim. Ein mit internationalem Haftbefehl gesuchter mutmaßlichen ETA-Terrorist ist am Freitagmittag in Mannheim von Kräften des Hessischen Landeskriminalamts festgenommen worden. Der spanische Staatsangehörige, der sich bereits …

Elf Wochen nach den tödlichen Schüssen eines weißen Polizisten auf einen schwarzen Teenager wächst in Ferguson in den USA die Angst vor neuer Gewalt. Denn noch ist unklar, ob der Schütze vor Gericht kommt. Auch der Polizeichef …

Mit seiner Kommission will er nur die wirklich wichtigen Dinge in Europa anpacken, Einwände lächelt er weg und zum Entspannen geht er in den Keller: Jean-Claude Juncker, der heute sein Amt als EU-Kommissionspräsident antritt. Ein …

Mit scharfen Worten hat die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller das Ende des italienischen Rettungsprogramms “Mare Nostrum” für Flüchtlinge im Mitttelmeer kritisiert. “Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seine europäischen …

Welche Art Volk sind die Deutschen und welchen Ursprung hat der Krieg? Die Frankfurter Zeitung druckt am 1. November 1914 einen Artikel der versucht, diese Fragen zu klären.

Im Streit um den Gesetzentwurf zur Einführung einer Frauenquote hat die CSU ihren Widerstand gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) erneuert.

Ein Deutscher soll Geisel der Terrorgruppe Boko Haram sein. Die Islamisten selbst sollen sich damit brüsten. Unterdessen starben erneut Menschen bei einem Anschlag.

Die seit Tagen erwartete Verstärkung für die kurdischen Verteidiger der nordsyrischen Stadt Kobane ist eingetroffen. Im Schutz der Dunkelheit erreichte ein Konvoi mit Peschmerga-Kämpfern die belagerte Stadt, während Kampfflugzeuge …

Die Pkw-Maut erhitzt die Gemüter: Datenschützer fürchten einen Missbrauch bei der elektronischen Erfassung von Autokennzeichen. (CSU) wiegelt ab. Die Jagd nach Maut-Prellern geht ab 2016 nach den Plänen der Bundesregierung so vor …

Budapest (dpa) – Das hat es in Ungarn noch nicht gegeben: Der mächtige Regierungschef knickt nach Massenprotesten ein und legt die ungeliebte Internet- Steuer auf Eis. Tausende feiern im Zentrum von Budapest den Erfolg ihrer Bewegung.

Nach einem Mordversuch an einem rechtsgerichteten Rabbiner hat es in Ostjerusalem erneut Ausschreitun…

Der „Arabische Frühling“ ist gescheitert. Der Nahe Osten ist entgegen aller Hoffnung weder demokratisch noch stabil. Die Möglichkeiten lauten nun Anarchie oder Diktatur.

Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates im Irak und in Syrien bescheren der Miliz laut Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf von Kämpfern aus dem Ausland. Die UN warnen dem britischen „Guardian“ zufolge, 15 000 …

Die große Koalition nimmt sich die Bekämpfung der Langzeit-Arbeitslosigkeit vor. Das macht auch durchaus Sinn. Sie sollte dabei jedoch nicht das alte Schröder-Wort vom Fördern und Fordern vergessen.

Nach den Massenprotesten gegen eine Verlängerung seiner Amtszeit hat der Präsident von Burkina Faso, Blaise Compaoré, nach 27 Jahren an der Macht seinen Rücktritt erklärt.

An der Spitze des Zentralrats der Juden in Deutschland steht überraschend ein Wechsel bevor. Dieter Graumann gibt das Präsidentenamt auf.

Jedes Jahr stellt sich erneut die Frage: Welche ist die wertvollste Marke der Welt? Die Antwort war immer dieselbe: Der berühmte Softdrinkhersteller Coca-Cola verteidigte durchgehend seinen ersten Platz. Und das seit der ersten …

Neue Umfrage   Mehr zum Thema Fast jeder zweite Deutsche findet das Handelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA gut. Wie aus einer Emnid-Umfrage für die Verbraucherschutz -Organisation Foodwatch hervorgeht, halten 48 Prozent …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will künftig über Kranken- und Pflegeversicherung rund 510 Millionen Euro in die Gesundheitsprävention stecken. Das geht aus seinem Gesetzentwurf hervor, der heute bekannt wurde und der …

Es ist ein Tabubruch: Als erstes deutsches Kreditinstitut führt die Deutsche Skatbank mit Sitz in Altenburg eine Strafgebühr für hohe Tagesgeldanlagen von Privatkunden ein. Die Direktbank der Volks- und Raiffeisenbank Altenburger …

Immer noch fände fast jeder zweite Deutsche das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA gut.

Der Senat muss die Kreditkartenpflicht noch beschließen. Foto: H. Kaiser/Archiv Fahrgäste sollen nach Angaben des Taxiverbandes Berlin Brandenburg (TVB) schon bald in allen Berliner Taxen mit Kreditkarte bezahlen können. Jeder …

– Produkt steht den Nutzern der branchenweit führenden Handelskostenanalyse-Plattform Trade-Zoom(TM) von ANS zur Verfügung …

Er begann als Drogenfahnder in Hessen und stieg zum „Außenminister“ des Bundeskriminalamts auf. Jetzt soll Jürgen Stock neuer Chef von Interpol werden – und damit oberster Verbrechensbekämpfer der Erde …

Immer neue Zahlen über Salafisten und ausgereiste Dschihadisten werden veröffentlicht. Wie viele es genau sind, können selbst die deutschen Sicherheitsbehörden nicht sagen. Aber sie machen sich Sorgen. Und weisen deshalb immer …

Demonstrationen müssen nicht genehmigt werden. Schließlich steht das Recht, sich „friedlich und ohne Waffen zu versammeln“, im Grundgesetz. Versammlungen müssen lediglich angemeldet werden, mindestens 48 Stunden vor dem …