Autor: nachrichten.de - Politik

Poroschenko kündigt nach Wahlen in Ost-Ukraine neue Strategie an

Kiew. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nach den Wahlen in der Ost-Ukraine eine neue Strategie im Umgang mit den Separatisten angekündigt. Poroschenko werde sich am Dienstag mit seinen Sicherheitsberatern treffen, da …

… und man sieht nur, die im Lichte

Das Erscheinungsbild der Grünen wird von den Realos dominiert. Dabei sind die Linken eigentlich viel stärker …

Niemand hat die Absicht

Der BER könnte schon bei seiner Eröffnung zu klein sein. Es soll bereits Pläne für eine dritte Startbahn geben. Die Gerüchte um geplante Erweiterungen am Irgendwann-Flughafen BER haben bei den Anwohnern für große Aufregung …

Grünen-Politiker: Beck fordert Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts

Geschiedene dürfen nicht wieder heiraten, Homosexuelle nicht mit ihrem Partner zusammenleben: Für kirchliche Mitarbeiter gelten strenge Regeln. Grünen-Politiker Volker Beck fordert jetzt eine Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts.

Kanzlerin sorgt für Schmunzeln: Angela Merkel fragt Einjährigen nach der Schule

Auch die Bundeskanzlerin ist nur ein Mensch. Da kann man sich beim direkten Volkskontakt schon einmal in der Phrase vertun. Angela Merkel fragte nun in Bonn einen Einjährigen, warum er nicht in der Schule sei.

Wahlen Kongress USA: Kongresswahlen in den USA

Die US-Amerikaner entscheiden heute über die neue Zusammensetzung des Kongresses in Washington. Den letzten Umfragen zufolge droht den Demokraten von Präsident Barack Obama dabei der Verlust der Mehrheit im Senat. In der zweiten …

„Hot Shots“-Kalender: Video: Diese sexy Militärübung sorgt für Ärger

Ein heißer Videodreh mit Sexy Girls im Dienst-Panzer. Das hat für vier Beamte der US-Nationalgarde ein böses Nachspiel. Denn diese hatten ohne die Erlaubnis ihrer Vorgesetzen sich und diverse Waffen für das Shooting des „Hot …

Kirmestrubel vor historischer Fachwerk-Kulisse

Ab Mittwoch ist Allerheiligenkirmes in Soest. Foto: Andreas Dunker/Archiv Bis zu einer Million Besucher werden von Mittwoch (5. November) bis Sonntag wieder zur Allerheiligenkirmes in Soest erwartet. Vor der historischen …

Beispiele für ÖPP-Projekte: Kostendruck, Unfallrisiken, niedrige Qualität

Hilfe von den Privaten soll Staat bei Verkehrsprojekten, Rüstung und Bauvorhaben entlasten.

Viele Hunde, wenige Menschen

Das Tragen von Schusswaffen gehört für viele Polizisten zum Alltag. Und tatsächlich werden sie von den Beamten im Freistaat auch häufiger eingesetzt als mancher glaubt, vor allem gegen Tiere. Thüringer Polizisten haben zwischen …

Generalleutnant Jacobson: „Afghanistan bleibt ein Land im Krieg“

Im Dezember endet in Afghanistan der längste Kampfeinsatz in der Geschichte der Nato. An der Nachfolgemission „Resolute Support“ beteiligen sich auch 800 deutsche Soldaten, die die afghanische Armee weiter beraten sollen. Der …

Transport: UN-Crashtest-Standards würden nach Meinung von Global NCAP Autos in Indien sicherer

Neueste unabhängige Crashtests decken lebensbedrohliche Verletzungsrisiken …

Poroschenko droht mit Rücknahme von Autonomiegesetz

Die Ukraine hat nach der umstrittenen Wahl im Osten des Landes eine Änderung ihrer Strategie im Umgang mit den prorussischen Rebellen angekündigt. Poroschenko droht Rebellen mit der Rücknahme des Autonomiegesetzes.

Chaotische Wahl in Rumänien: Verhinderte Wahlbürger

Stundenlang mussten Auslandsrumänen vor den Vertretungen ihres Landes warten, bis sie endlich ihre Stimmen abgeben konnten.

Gauck sieht Luxemburg als Vorbild für Toleranz

Luxemburg ist Heimat für viele Ausländer und nach Ansicht von Bundespräsident Joachim Gauck deshalb ein Ort, an dem man Toleranz lernen kann.

Kreuzberg plant Räumung der besetzten Schule

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne). Foto: Paul Zinken/Archiv Die Räumung des von Flüchtlingen besetzten Schulgebäudes in Berlin-Kreuzberg steht in Kürze bevor. Sollten die etwa 45 Menschen nicht freiwillig ausziehen, …

Geschichtsreise mit Friedhofs-Navi

Die Grabstätten-App »Wo sie ruhen« bietet besondere Entdeckungsreisen über die Berliner Friedhöfe. Per Navi spaziert man u.a. durch die Lebensgeschichten von August Borsig und Rio Reiser. Gehen Sie vorbei an Jacob Grimm, nach …

Politiker zeigen sich entrüstet: Aktionskünstler stehlen Maueropfer-Kreuze

Flüchtlingsunterstützer haben Gedenkkreuze für Mauertote in Berlin entfernt. Sie wollen damit auf die prekäre Lage von Flüchtlingen an den europäischen Grenzen aufmerksam machen. Politiker kritisieren die Aktion scharf.

Die innenpolitische Stimmung in der Türkei verschärft sich

Mehrere Tote: Vor Istanbul ist ein Flüchtlingsschiff gekentert. Das erinnert die Türken daran, dass vor ihrer Haustür Krieg herrscht. Die Auswirkungen für das Innere des Landes sind nicht mehr zu leugnen.

Trauer um Schmidts Regierungssprecher

Berlin – Der frühere Regierungssprecher Klaus Bölling (86) ist im Beisein seiner Frau gestorben. Er sei am Samstag in seinem Berliner Wohnhaus „eingeschlafen“, sagte sein Anwalt Martin Lüdecke am Montag in Berlin. Der …

Anwälte: Streit um Schloss Kossenblatt wohl bald beendet

Das Schloss wurde an einen Dritten verkauft. Foto: Patrick Pleul/Archiv Der juristische Streit um das Barockschloss Kossenblatt in Ostbrandenburg kann beigelegt werden. Das Schloss wurde an einen Dritten verkauft, wie die Anwälte …

Äußerung zur Russland-Politik: Altkanzler Kohl erzürnt Parteikollegen

Helmut Kohl findet es bedrückend, dass der Westen Russland aus den G7-Staaten ausgeschlossen hat. Die Äußerung des Altkanzlers sorgt in der CDU für Kopfschütteln. Fraktionsvize Schockenhoff sagte, Moskau habe sich selbst isoliert.

Kuriose Idee: Kein Witz: EU steckt Schmutzwäsche bald in die Mikrowelle

Mit dem Aus für die Glühbirne ist es nicht getan. Die EU will auch bei anderen Dingen des täglichen Bedarfs und Haushalts einschreiten. Die meisten Vorschläge sind sogar sinnvoll. : Geräte mit Warmhalteplatten sollen vom Markt …

Pizza, Kondom, Sprungturm: Die sieben kuriosesten EU-Pläne aller Zeiten

Ist die Banane dick genug? Ihnen ist das egal? Der EU nicht. Sie legt genau fest, wie dick eine Banane sein darf – nämlich 27 Millimeter. Auf den nächsten Seiten haben wir die verrücktesten Pläne der EU zusammengefasst – und was …

Renaissance für deutsche Kampfpanzer?

Die weltweiten Krisen lassen die deutsche Rüstungsindustrie wieder auf bessere Zeiten hoffen. Krauss-Maffei Wegmann meldet bereits eine Nachfrage nach Panzern, auch bei Rheinmetall hofft man auf gute Geschäfte. Schrumpfende …

Weitere große Kleptokraten

Ein großer Kleptokrat ist Angolas Präsident Eduardo dos Santos, auch der „leise Diktator“ genannt. Den größten Teil seiner 39-jährigen Herrschaft führte der Ex-Marxist Krieg, dann kümmerte er sich vor allem um das Wohl seiner …

Warnschuss für die Diktatoren

Johannesburg – Vor einer Woche wähnte sich Blaise Compaoré noch fest im Sattel. Dermaßen fest, dass er seinen Marathon-Ausritt sogar noch etwas zu verlängern suchte: Burkina Faso s Präsident wollte die Verfassung ändern, um sich …

Raus aus der Sackgasse

Wer sind die Menschen, die sich in Deutschland ein neues Leben aufbauen wollen? Linda und Jenny wollten das wissen – und haben einen Freund gefunden. Irgendwann ist jede WG-Party zu Ende, und man geht nach Hause. Aber nach Hause …

Presseschau: Südwest Presse: Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu GROSSBRITANNIEN Ausgabe vom 04.11.2014

Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu GROSSBRITANNIEN Ausgabe vom 04.11.2014 …

Regierungstreue Truppen kämpfen um Hafen von libyscher Stadt Bengasi

Bengasi (AFP) Regierungstreue libysche Einheiten haben am Montag ihre Offensive gegen Islamisten-Milizen in der ostlibyschen Stadt Bengasi fortgesetzt. Die Einheiten unter Führung des pensionierten Generals Chalifa Haftar …

Super-Aufsicht für EU-Großbanken

Waren bislang die nationalen Aufsichtsbehörden für die Kontrolle »ihrer« Großbanken zuständig, übernimmt nun Europas Zentralbank das Zepter. Dies ist Teil der künftigen EU-Bankenunion. Ab Dienstag beaufsichtigt die Europäische …

Kommentar: Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Anerkennung der Donezk-Wahl durch Russlands Präsident Putin

Wladimir Putin setzt erneut ein deutliches Zeichen.

Albtraum der Datenschützer: BKA-Chef will unsere Maut-Daten

Niemand müsse befürchten, dass mit den Daten der geplanten Pkw-Maut Bewegungsprofile gespeichert werden. Das zumindest betont Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stets aufs Neue. Doch der Entwurf zur Pkw-Maut entwickelt …

Wieviel SED steckt in Thüringens Linkspartei?

Bundespräsident Gauck hat sein Unbehagen über eine Thüringer Regierung unter Führung der Linkspartei im 25. Jubiläumsjahr des Mauerfalls öffentlich gemacht. Doch wie einheitssozialistisch ist die Truppe von Bodo Ramelow? …

Mauertote und Bootsflüchtlinge: Wofür die Kreuze stehen

Die Kreuzdiebe von Berlin machen es Gaucks Kritikern nicht leichter. Denn sie erinnern die Deutschen mit ihrer Tat daran, wofür die Kreuze standen.

USA verschärfen Einreisevorschriften

Die USA haben die Einreisebestimmungen für Ausländer verschärft, die kein Visum benötigen. Heimatschutzminister Jeh Johnson gab bekannt, dass Besucher aus den 38 Staaten im „Visa Waiver Program“ (VWP) bei ihrer Online-Anmeldung …

Bundesländer verlangen Finanzierungskonzept

exklusiv Konkrete Finanzierungshilfe gefordert: Die Bundesländer verlangen in einem Zwölf-Punkte-Papier mehr Engagement der Bundesregierung, um die Digitale Agenda voranzutreiben. Die Technologierförderung lahmt noch.

Das Drama geht weiter

Stuttgart – Es gibt Menschen, die auch heute noch die DDR für einen guten Staat halten. Es gibt Menschen, die sich nach der sozialen Hängematte der Sowjetunion sehnen. Im Donbass denken nicht wenige, meist ältere, mit Wehmut an …

„Es ist erschreckend“: Die Landsberger Nazi-Klasse: Vier Rädelsführer – und ein brauner Sumpf?

Hitlergruß, Bilder mit Bärtchen und rechtsradikale Parolen: Eine 9. Klasse in Sachsen-Anhalt schockierte mit ihrer Nazi-Verherrlichung. Vor Ort zeigt sich: Die Verantwortlichen arbeiten an der Aufklärung, doch das Problem könnte …

Ostukraine: Eine bittere Farce

Die „Wahlen“ in der Ostukraine verletzen das Abkommen von Minsk. Dieses Abkommen haben auch die prorussischen Separatisten unterschrieben, und die russische Führung applaudierte. Alles nur zum Schein? …

Holiday Inn von Beirut: Herberge der Erinnerung

Das Holiday Inn von Beirut war eines der modernsten Hotels der Region. Heute steht die Ruine für die Schrecken des Krieges.

Kommentar Wahlen Ostukraine: Für die Ostukraine

Die Wahlen in der Ostukraine waren eine Verhöhnung der Demokratie. Eine echte Friedensregelung scheint für lange Zeit blockiert. Das, was dort vorliegt, wird gern „eigefrorener Konflikt“ genannt. Eingefroren sind aber schlicht die …

Kolumne zum Mauerfall: Wo der blinde Fleck in der Debatte über den Unrechtsstaat liegt

Wer über den Unrechtsstaat DDR schwadroniert, verhöhnt die alltägliche, bürgerliche Standfestigkeit vieler Einzelner. Sie wehrten sich im Alltag, zeigten der Staatsmacht ihre Grenzen auf – wo sie es konnten und vermochten.

In welchem Land liegt Jerusalem?

Seit mehr als zehn Jahren sind Ari und Naomi Zivotofskys im Namen ihres Sohnes auf dem Weg durch die Instanzen. Es geht um ein Wort in dessen Reisepass. Es geht aber auch um die Frage, wer in der amerikanischen Außenpolitik das …

Studentenbude statt Büro

Wie man alte Bauwerke nutzen kann, um daraus neuen Wohnraum zu gewinnen, dafür gibt es genug Beispiele in Deutschland. Es gibt sogar einen Wettbewerb utopischer Vorschläge. Mut zur Lücke (wenn nicht gar zur Brücke) beweist zum …

Kleine Spartengewerkschaften und die Tarifeinheit

Vor allem im Schienenverkehr, in Krankenhäusern und in der Luftfahrt spüren Bürger immer wieder den Einfluss kleiner Spartengewerkschaften. Das Bundesarbeitsgericht kippte 2010 den Jahrzehnte gültigen Grundsatz „Ein Betrieb – ein …

Stichwort: Tarifeinheit

Die große Koalition will den Einfluss kleiner, durchsetzungsstarker Gewerkschaften eindämmen. Dadurch sollen Streiks in rascher Folge wie aktuell bei Piloten und Lokführern, eine Lähmung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft …

Polizeibericht Görlitz: Dummer Jungenstreich zieht Ermittlungen nach sich

Ein dummer Jungenstreich, den sich ein 25-jähriger Görlitzer erlaubte, zieht nun strafrechtliche Ermittlungen nach sich.

Europäische Union: McAllister betreut die Beitrittsverhandlungen mit Serbien

In den kommenden Jahren soll sich David McAllister um den Beitritt Serbiens zur Europäischen Union kümmern. Doch der EU-Parlamentarier dämpft gleich die Hoffnungen: „Kein Beitritt in den nächsten fünf Jahren.“ …

NeueProdukte: Datalogic präsentiert neue Smart Kamera-Serie (FOTO)

Datalogic, globaler Marktführer für automatische Datenerfassung und industrielle Automatisierung und Hersteller von Barcode-Lesegeräten, mobilen Computern zur Datenerfassung, Sensoren, Bildverarbeitungssystemen und …