Autor: nachrichten.de - Politik

Pegida in Antwerpen

Berlin. Mehrere hundert Anhänger der rechten Pegida-Bewegung sind in der belgischen Hafenstadt Antwerpen gegen Asylrecht und Flüchtlinge aufmarschiert. Unter den Rednern waren Pegida-Gründer Lutz Bachmann und der zur …

Demo nach Schüssen

Dreieich. Nach Schüssen auf eine Flüchtlingsunterkunft im hessischen Dreieich haben dort am Samstag rund 700 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Der Protest stand unter dem Motto »Solidarität mit allen Geflüchteten! Das Problem …

Erika Schweizer als Äbtissin in Heiligengrabe eingeführt

Erika Schweizer ist neue Äbtissin des Klosters Stift zum Heiligengrabe. Foto: Bernd Settnik/Archiv Erika Schweizer ist neue Äbtissin des Klosters Stift zum Heiligengrabe. Foto: Bernd Settnik/Archiv Mit einem Festgottesdienst ist …

Polens Regierung reagiert gereizt auf Kritik aus Deutschland

Zehntausende Menschen gingen in Polen für eine freie Presse auf die Straße. Foto: Leszek Szymanski Zehntausende Menschen gingen in Polen für eine freie Presse auf die Straße. Foto: Leszek Szymanski Demonstrationen in 20 polnischen …

Kommentar zu Flüchtlingsdebatte nach Vorfällen in Köln: Wer über Heidenau sprechen will, darf über

Was in der Silvesternacht geschah, zwingt auch die zum Nachdenken, die für eine liberale Flüchtlingspolitik eintreten. Den Kopf in den Sand zu stecken, hilft nicht weiter.

Entwicklungsminister Müller warnt vor noch größeren Fluchtbewegungen

Entwicklungsminister Gerd Müller sieht noch größere Flüchtlingsströme auf Deutschland und Europa zukommen. «Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen», sagte der CSU-Politiker der …

Energie Cottbus verpflichtet Rumänen Lungu und sucht Stürmer

Nach der Verpflichtung der beiden Rumänen Valentin Cretu und Andrei Lungu will der Drittligist FC Energie Cottbus auf dem Transfermarkt überraschend noch ein Mal aktiv werden. «Wir sehen uns noch nach einem Stürmer um. Denn wenn …

Härtere Strafen für Vergewaltiger

Vergewaltigung soll härter bestraft werden. Die Forderung gibt es seit Jahren, nicht erst seit den Vorfällen von Köln. Ein Gesetzentwurf lag viele Monate auf Eis, ist nun aber auf dem Weg. Die Übergriffe in Köln scheinen das …

SPD-Chef Gabriel will Paketlösung für mehr Sicherheit

   FRANKFURT (Dow Jones)–SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nach den Ereignissen von Köln eine Paketlösung für mehr Sicherheit ins Gespräch gebracht. Die Verschärfung von Gesetzen reiche nicht aus, sagte Gabriel dem RedaktionsNetzwerk …

Neuer „Chaostag“ in Köln: Polizei stoppte gewalttätige Demoteilnehmer

Köln hat am Samstag wieder einen Chaostag erlebt. Die von Pegida NRW organisierte Demonstration mit dem Titel „Bahnhofsrache“ geriet gegen 16 Uhr völlig aus dem Ruder. Rechtsextreme randalierten und warfen mit Böllern und Steinen.

Warschau verschärft Ton gegenüber Deutschland

Warschau. Polen verschärft seinen Ton gegenüber Deutschland. Am Sonntag zitierte er polnische Außenminister Witold Waszczykowski den deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, für Montag zu einem Gespräch. Als Grund wurden in …

Rückendeckung für Saudi-Arabien

Im Streit mit dem Iran steht die Arabische Liga klar auf der Seite Saudi-Arabiens. Die Regierung in Teheran erzeuge religiöse Spannungen und unterstütze Terrorgruppen, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Ein …

Für Luxemburg und Liebknecht

Hunderte Nelken wurden am Sonntag auf den Gräbern der ermordeten Sozialisten niedergelegt. An der Demonstration beteiligten sich erneut Tausende. Während die Letzten noch mit roten Fahnen und eingerollten Bannern aus dem U-Bahnhof …

Wenn der Fahrstuhl defekt ist

Ein kaputter Aufzug am Bahnhof kann für manche Menschen das Ende ihrer Reise bedeuten. Eine Internetseite will Berliner Fahrgäste vor bösen Überraschungen bewahren. Fast jeder dürfte es schon mal erlebt haben: Man braucht am …

Proteste in Hongkong nach Verschwinden von Buchhändlern

Hongkong – Nach dem spurlosen Verschwinden von fünf China-kritischen Buchhändlern haben in Hongkong tausende Menschen protestiert. Man fürchte um die Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Sonderverwaltungszone, erklärte der …

Blocher steigt aus SVP-Führung aus

Der wohl umstrittenste Politiker der Schweiz, Christoph Blocher, will sich aus der SVP-Führung zurückziehen. Er werde nicht zur Wiederwahl als Vizepräsident antreten, sagte er dem „SonntagsBlick“. In einem Gremium werde er aber …

Leipzig will Legida heimleuchten

Vertreter von Wirtschaft, Politik, Verbänden und der Kirche in Leipzig rufen für diesen Montag zu einer Lichterkette unter dem Motto »Leipzig bleibt helle« in die Messestadt. Auch Legida mobilisiert. »No Legida« hat jetzt sogar …

Türkische Polizei fast ein Dutzend Kurden durch Kopfschuss

Inzwischen häufen sich Meldungen über Hinrichtungen seitens der türkischen Armee und Polizei. Nach der Tötung von vier KurdInnen in Silopi am Dienstag wurden am Sonntag in Van zwölf junge KurdInnen von der Polizei erschossen.

Parteien: Facebook-Eintrag: Polizei ermittelt gegen Junge Alternative

Die Ereignisse von Köln zeitigen indirekt auch Folgen in Thüringen. Im Falle der AfD-Nachwuchsorganisation sind sie unangenehmer Art, denn die Polizei nimmt sie ins Visier.

Hilfe erst am Montag: Menschen im syrischen Madaja verhungern weiter

Vor einem halben Jahr schnitt Syriens Regierungsarmee die Menschen von Madaja von der Außenwelt ab. Tausenden droht der Hungertod. Wird eine so dringend herbeigesehnte Hilfslieferung am Montag die Stadt erreichen? …

Kolumne: Die Welt ist weit, der Kopf aber eng

Unsere manchmal scheußlich unterkühlte Gesellschaft wird von brandheißen Stimmungen bedroht. In den Foren proben Bürger, Familienväter, Patrioten das Coming Out von Hass und Hässlichkeit …

Reaktion auf die Ereignisse in der Kölner Silvesternacht: Stimmung gegenüber Migranten

Nach den sexuellen Angriffen in der Silvesternacht in Köln steigt das Misstrauen. Hilfsorganisationen werden bedroht, Asylsuchende strenger beäugt. Verändert sich die Willkommenskultur? …

Mehr Verbrauch trotz Effizienz

Ob Kühlschrank oder Auto, der sogenannte Rebound-Effekt führt dazu, dass trotz steigender Energieeffizienz der Verbrauch zunimmt. Rebound-Effekt? Ein Alltagsbeispiel macht deutlich, worum es sich handelt: Die Neuanschaffung eines …

Gabriel will Castros Partnerschaft

Der Handel zwischen Kuba und Deutschland belief sich 2014 auf ein Volumen von lediglich 224 Millionen Euro. Es ist also Luft nach oben. Über eine Lunchbox gebeugt sitzt Stephan Gruber auf der Terrasse des Hotel Nacional in …

Deutschland hat Europa zusammengehalten

Ausgerechnet aus Athen kommt ein dickes Lob für die Kanzlerin: Angela Merkel habe in der Flüchtlingskrise Europa zusammengehalten und mitgeholfen, dass das „Europa der Aufklärung nicht ins Mittelalter zurückgefallen“ sei. Das …

Trip nach Saudi-Arabien: Kritik an geplantem Steinmeier-Besuch in Saudi-Arabien

Dialog ja, „lustige Feste“ lieber nicht: Die Reisepläne von Außenminister Frank-Walter Steinmeier sorgen für Unmut beim Koalitionspartner CDU. Auch die Opposition kritisiert den bevorstehenden Trip nach Saudi-Arabien.

Täter von Paris lebte in Deutschland

Am vergangenen Donnerstag erschießen Polizisten in Paris einen Mann, der sie mit einem Schlachterbeil attackiert. Jetzt kommt heraus: Der Angreifer lebte in einer Flüchtlingsunterkunft in Recklinghausen. Dort soll er auch schon …

Türkische Armee: Dutzende PKK-Kämpfer in der Türkei getötet

Bei einer Großoffensive gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans PKK haben türkische Sicherheitskräfte im Südosten des Landes mindestens 20 Kurdenrebellen getötet. Die Gefechte fanden in den unter Ausgangssperre stehenden …

Schweigeminute für Terror-Opfer in Paris

Eine symbolträchtige Zeremonie im Herzen von Paris beschließt eine Woche des Gedenkens an die Terroranschläge vor einem Jahr. Ein Baum erinnert nun an die Opfer.

Mehr als 30 PKK-Kämpfer in der Türkei getötet

Istanbul . Die Armee teilte am Sonntag mit, am Vortag seien in der Stadt Cizre „13 Angehörige einer separatistischen Terrororganisation neutralisiert“ worden. In der Stadt Silopi habe die Zahl bei vier gelegen, im Viertel Sur in …

Jemen: Drei Tote bei Angriff auf Klinik von Ärzte ohne Grenzen

Dubaik. Bei einem Angriff auf eine Klinik von Ärzte ohne Grenzen (MSF) im Norden des Jemens sind drei Menschen getötet worden. Wie eine Sprecherin der Hilfsorganisation am Sonntag mitteilte, wurden beim Einschlag einer Rakete in …

Flüchtlinge nach Köln: Würde des Menschen unantastbar

Duisburg. Vier Flüchtlinge aus Duisburg und Mülheim/Ruhr haben sich mit einem Offenen Brief zu den Silvesterübergriffen an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt. In dem am Sonntag in Duisburg veröffentlichten Schreiben …

Korruptionsverfahren: Ägyptisches Gericht bestätigt dreijährige Haftstrafe gegen Mubarak

Seit Jahren zieht sich das Korruptionsverfahren gegen Ägyptens früheren Langzeitherrscher Husni Mubarak und seine Söhne hin. Nun wurde eine dreijährige Haftstrafe bestätigt – hinter Gitter muss aber keiner.

Grünen-Politiker zeigt Bachmann wegen Volksverhetzung an

Dresden/Leipzig. Der sächsische Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Kasek, hat den »Pegida«-Gründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Dresden angezeigt. Grund sei ein Facebook-Post, bei …

Entwicklungsminister warnt vor noch größeren Fluchtbewegungen

Berlin (dpa) – Entwicklungsminister Gerd Müller sieht noch größere Flüchtlingsströme auf Deutschland und Europa zukommen. «Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen», sagte der CSU-Politiker der …

Bundeswehr denkt über Libyen-Einsatz nach

Einem Medienbericht zufolge denkt die Bundeswehr über einen weiteren Auslandseinsatz nach. Demnach plant die Truppe bei der Ausbildung libyscher Streitkräfte zu helfen.

Separatisten gelingt Regierungsbildung in Katalonien

Unmittelbar vor dem Ablauf einer Frist haben sich die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien in der spanischen Region Katalonien auf die Bildung einer Regierung geeinigt.

Bundesregierung plant Pflegeberufegesetz : Das müssen Sie zur geplanten Pflegereform wissen

Die Bundesregierung will am Mittwoch das Pflegeberufegesetz auf den Weg bringen. Selten kämpfen Kontrahenten mit so gegensätzlichen Argumenten wie bei der geplanten Reform. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Still protestierende Muslimin wird bei Trump-Event rausgeworfen

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump steht erneut in der Kritik, weil eine Muslimin von einer seiner Wahlveranstaltungen verbannt worden ist. Sie hatte schweigend im Stehen gegen seine Äußerungen protestiert.

Zehntausende fordern Zusammenlegung der »Etarras«

Berlin. Zehntausende Menschen haben am Samstag in Spanien und Frankreich für eine Verlegung von inhaftierten ETA-Mitgliedern ins Baskenland demonstriert. An einem Protestmarsch im nordspanischen Bilbao beteiligten sich nach …

Koalition streitet über Saudi-Arabien-Politik

Berlin. In der Koalition ist ein Streit um die Saudi-Arabien-Politik ausgebrochen. Führende Außenpolitiker der CDU kritisieren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der im Februar gemeinsam mit dem saudischen König, Salman …

Experten sehen Parallelgesellschaften mit eigenen Gesetzen

Für die Ereignisse der Silvesternacht in Köln suchen die Menschen nach Erklärungen. Vieles ist immer noch unklar. Ein Begriff macht öfter die Runde.

Schweres Jahr für Gabriel und die SPD?

Eigentlich steht die SPD nicht schlecht da: Viele Projekte konnte sie in der Großen Koalition durchsetzen. Trotzdem drohen bei den Wahlen 2016 herbe Niederlagen. Das könnte Parteichef Gabriel deutlich schwächen, dem es nicht …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Minister Müller warnt vor noch größeren Fluchtbewegungen

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

USA lassen B52-Langstreckenbomber über Südkorea fliegen

Seoul (dpa) – Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas haben die USA militärische Stärke demonstriert und einen B52-Langstreckenbomber nach Südkorea geschickt. Der Bomber habe Südkorea in niedriger Höhe nahe der nordwestlichen Stadt Osan überflogen …

Ägyptens erstes Parlament seit 2012 geht an den Start

Kairo (dpa) – Dreieinhalb Jahre nach der Auflösung des letzten Parlaments tritt heute Ägyptens neue Volksvertretung erstmals zusammen. Insgesamt 596 Abgeordnete, die größtenteils von Oktober bis Dezember 2015 gewählt worden waren, werden in das …

Neues Parlament von Sisis Gnaden

Seit dreieinhalb Jahren gibt es in Ägypten kein Parlament mehr. Das ändert sich heute. 600 Abgeordnete werden ihren Eid ablegen. Die allermeisten von ihnen unterstützen den autoritären Präsidenten Sisi – und werden jetzt erst mal …

Kafranbel – wo Syrien erstaunlich friedlich ist

In Kafranbel begann der Aufstand gegen Syriens Diktator Assad schon früh. Heute wird die Gegend um die Kleinsstadt von islamistischen Milizen beherrscht. Trotzdem leben die Menschen in Kafranbel – für syrische Verhältnisse – gut.

Kölner Polizeigewerkschafter: Klage über zu milde Justiz

Köln/Berlin (dpa) – Nach den Übergriffen von Köln hat der Bund der Kriminalbeamten (BDK) eine zu milde Bestrafung immer wieder auffallender Täter beklagt. Seitens der Justiz sei es nötig, «mit abschreckenden Strafen einem …

Polizei löst Rechten-Demo auf

Köln (dpa) – Nach Flaschenwürfen auf Beamte hat die Polizei am Samstag in Köln eine Demonstration von Rechtsextremisten, Hooligans und Pegida-Anhängern aufgelöst. Aus der Menge von etwa 1700 Demonstranten – zumeist Hooligans – …