Autor: nachrichten.de - Politik

Bill Gates: Wir sollten aus Ebola lernen

Bill Gates Bill und Melinda Gates kämpfen mit ihrer Stiftung unter anderem gegen die Ebola-Epidemie. Schwere Seuchen, die die Menschheit bedrohen, hält der Microsoft-Gründer auch in Zukunft für realistisch. Bill Gates (59) hat …

Zeugenaussage   NSU-Trio stand schon 1999 vor der Trennung

Zeugenaussage   Die Rechtsterroristen des untergetauchten NSU-Trios standen nach Erkenntnis des Thüringer Verfassungsschutzes 1999 kurz davor, sich voneinander zu trennen. Das sagte ein V-Mann-Führer als Zeuge im Münchner …

Wirtschaft   Euro etwas erholt – Yen und Rubel unter Druck

Wirtschaft   NEW YORK (dpa-AFX) – Der Eurokurs hat sich am Dienstag etwas von seiner Mitte Oktober begonnenen Talfahrt erholt. Starke fundamentale Impulse indes blieben im Währungsraum aus. US-Händler sprachen von …

USA und EU verurteilen tödliche Messerangriffe in Israel

Washington/Tel Aviv (dpa) – Die USA und die Europäische Union haben die tödlichen Messerattacken gegen zwei Israelis verurteilt.

Apec-Gipfel deutet außenpolitische Pläne Chinas an

Chinas Präsident Xi Jinping inszeniert den Apec-Gipfel als Beginn seiner eigenen Ära. Erst hat er im Innern seine Macht konsolidiert, nun markiert er außenpolitisch sein Revier.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Richterschelte für Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt

Peinlich ist der Richterspruch aus Dessau-Roßlau für Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) vor allem, weil er handwerkliche Fehler offenlegt: Bluttests ohne Richterentscheidung, Staatstrojaner, die es noch gar nicht gibt, …

Dichthalten trotz Leaks

Auch am Dienstag blieb offen, ob und wann Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Europarlament zu dem Vorwurf Stellung nehmen wird, in seiner Regierungszeit das Großherzogtum Luxemburg zu einem Steuervermeidungs-Paradies …

Von Ruanda bis Harvard

Nebenher, nicht nebenbei, lehrte er in der halben Welt, von Ruanda bis Harvard, ehe er 2011 Johannes Friedrich als Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern nachfolgte. In dieser Position traf der seit 1985 mit …

Großbritannien: Mit wehenden Frackschößen

Der Streit über den Europäischen Haftbefehl bescherte London die chaotischste Parlamentsdebatte seit Jahren. Denn zum Dezember hat London zur Freude konservativer Europagegner die Justiz- und Polizeizusammenarbeit aufgekündigt.

Grenzhandel floriert: IS-Kämpfer halten sich mit Red Bull wach

Tag für Tag passieren Dutzende Lkw die türkisch-syrische Grenze – und liefern begehrte Waren auch an Kämpfer des IS. Besonders beliebt ist einem Bericht zufolge eines der bekanntesten Exportprodukte Österreichs: Red Bull. Mit …

Sozialmissbrauch in Euroa: Wunderbare Illusion

Es ist nicht Sinn der europäischen Freizügigkeit, in anderen Mitgliedstaaten Sozialleistungen zu kassieren. Das hat der Europäische Gerichtshof klargestellt. Wer den Begriff der Solidarität dauerhaft überstrapaziert, riskiert das …

Aus israelischem Gefängnis: Fatah-Führer Barghuti ruft zu bewaffnetem Widerstand auf

Als einer der Initiatoren der zweiten Intifada rief Fatah-Führer Marwan Barghuti zu zahlreichen Attentaten auf. Für seine Verbrechen wurde er in Israel inhaftiert. Nun schreibt er aus dem Gefängnis einen energischen Brief – und …

Iranisches Nuklearprogramm: Iran baut mit russischer Hilfe neue Atommeiler

Im Atomstreit mit Iran läuft die Frist ab, doch Teheran weitet sein Nuklearprogramm sogar noch aus: Acht neue Reaktoren will das Land bauen – ausgerechnet mithilfe jener Großmacht, deren Beziehung zum Westen besonders angespannt ist.

Nachwuchs-Feministinnen: Nehmt euch ein Beispiel an Alice Schwarzer

Dass Alice Schwarzer endlich weg muss, darauf kann sich die feministische Nachhut sofort einigen. Aber was kommt dann? Das Programm der neuen Netzfeministinnen hat etwas Sektenhaftes.

„Harte Bretter“ über die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Länder

Wolfgang Schäuble und die Finanzminister der Länder suchen einen „Königsweg“ für den Föderalismus. Gibt es mehr Selbständigkeit für Länder und Kommunen oder geht es weiter in Richtung Zentralstaat? …

Nationale Verbote werden einfacher: Europa bekommt neues Genpflanzen-Gesetz

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments will den einzelnen Regierungen künftig mehr Spielraum geben, um den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen auf ihren Territorium zu untersagen. Umweltschützer begrüßen die …

Polizeibericht Zwickau: Graffiti an neuer S-Bahn

In der vergangenen Nacht stellten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal am Hauptbahnhof in Zwickau fest, dass unbekannte Täter erneut eine S-Bahn vom Typ Talent 2 auf einer Fläche von über 70m² mit Graffiti beschmiert haben.

Grüne Selbsterkenntnis in Sachen Pädophilie

Die Pädophilie-Debatte hat den Grünen im letzten Wahlkampf schwer geschadet. Inzwischen hat sich die Partei umfassend mit ihrer Geschichte beschäftigt und zieht Bilanz. von Cordula Eubel …

Serbien-Besuch von Edi Rama: Am Rande eines Eklats

Während der Reise des albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama nach Serbien zeigt sich, wie tief die Gräben zwischen den beiden Balkanstaaten nach wie vor sind – und lässt das Vorhaben EU-Beitritt in weite Ferne rücken.

Asylpolitik: Schnellere Verfahren für Flüchtlinge aus Syrien und Irak

Bislang müssen Flüchtlinge lange auf die Entscheidung über ihren Asylantrag warten. Bei Migranten aus extrem unsicheren Ländern soll die Bearbeitungsdauer jetzt rapide gesenkt werden.

Landesrichter urteilen: Polizeigesetz von Sachsen-Anhalt teils verfassungswidrig

Das Polizeigesetz von Sachsen-Anhalt ist in Teilen verfassungswidrig. Dies entschied das Verfassungsgericht des Landes am Dienstag in Dessau-Roßlau. Linke und Grüne fühlen sich bestätigt. Nun muss der Landtag nachbessern.

EXPRESS-Interview: Claus Weselsky: „Pogromstimmung gegen die GDL erzeugt“

Er war die zentrale Figur – und wurde deshalb öffentlich angefeindet. Claus Weselsky, Chef der Lokführer-Gewerkschaft GDL, ist das Gesicht . Im Gespräch mit EXPRESS hat Weselsky jetzt Medien, Politik und Bahn-Management scharf …

Staatsgewalt: phoenix Runde: Polizei am Limit – Wer schützt die Bürger? – Mittwoch, 12. November

Randale bei Fußballspielen, Krawalle im Hamburger Schanzenviertel, eskalierende Demonstrationen wie die Hooligandemo unlängst in Köln, das ist nur ein kleiner Querschnitt von Polizeieinsätzen und längst nicht alles, was …

Umstrittene Sexualerziehung: Angst vor „Pornografisierung“ der Schule

Der Bildungsplan der grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg treibt viele Eltern auf die Barrikaden. Empört sind viele über den Passus zur Sexualerziehung, der die „Vielfalt“ und die Gleichwertigkeit sexueller …

Gender Mainstreaming: Das gute Recht der Eltern

Kinder sind seit Jahren die Versuchsobjekte der Gendertheorie. Das wird von deren Befürwortern sorgsam vernebelt. Dabei ist Information über die Folgen des „Gender-Mainstreaming“ auch bei der Kinderbetreuung und der …

Essen&Trinken: Mehr Service für airberlin Gäste / Zusätzliches Catering-Angebot auf der Kurz- und

Auf Flügen ab 90 Minuten Flugdauer bietet der deutsche Fullservice-Carrier zukünftig ergänzend zum bereits bestehenden Angebot an Gourmetessen der Sylter Sansibar und den kostenfreien Snacks süße und herzhafte Imbiss-Variationen an.

Ruf nach Rettung : Verfassungsbeschwerde wegen Lage in Pflegeheimen

Es ist ein verzweifelter Ruf nach Rettung. Und eine für das Land einmalige juristische Offensive. Mit Unterstützung des Sozialverbandes VdK legten sieben Musterkläger beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe …

Polizeibericht Halle: Beleidigung und versuchte gefährliche Körperverletzung gegen DB-Mitarbeiterin

Ob es Verärgerung und Frust im morgendlichen Berufsverkehr waren, die einen 25 – jährigen Mann am 10.11.2014 gegen 06:00 Uhr am Hauptbahnhof Halle ausrasten ließen, darüber lässt sich nur spekulieren.

Partei: Hahn: Regierung Ponta muss Auslandsrumänen wählen lassen!

Zu den Vorgängen bei der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn: …

Was zahlt der Staat für Ausländer?

Welche sozialen Leistungen werden Ausländern in Deutschland gezahlt – und vor allem unter welchen Bedingungen? Die Gesetzeslage ist kompliziert. tagesschau.de erklärt die wichtigsten Ansprüche und Voraussetzungen für …

US-Deserteur kann weiter auf Asyl in Deutschland hoffen

André Lawrence Shepherd hat in Deutschland einen Asylantrag gestellt, um als US-Soldat nicht in den Irak zu müssen. Er scheiterte zunächst bei den Behörden. Doch der Europäische Gerichtshofs gibt ihm nun Rückendeckung.

Kampf für unabhängiges Katalonien: Warum Pep Guardiola kein Spanier mehr sein will

„Mein Land ist Katalonien“: Pep Guardiola fordert seit Jahren einen unabhängigen Staat Katalonien. Die Volksbefragung am Sonntag hat gezeigt, dass sich das 80 Prozent der Katalanen wünschen. FOCUS Onlineerklärt, warum der …

Apec-Gipfel in Peking: Brüskierte Alphatiere

Die Volksrepublik China versucht beim Apec-Gipfel, die wirtschaftliche Zukunft der Region zu formen. Doch die USA sehen sich weiter in der Chefrolle. Chinesische Staatsmedien bejubelten bereits einen „historischen Fahrplan“, den …

Soziales: 25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention: Kinder und Jugendliche diskutieren mit Politikern

100 Kinder und Jugendliche aus ganz Deutschland werden auf dem Kinder- und Jugendgipfel am 15.

Syrien: Kurdischer Widerstand gegen IS

In Schermukh liefern sich syrisch-kurdische Kämpfer fast täglich Gefechte mit dem IS. Sie verteidigen ihre Dörfer und heiligen Stätten vor dem Furor der Dschihadisten – mit nach wie vor ungewissem Ausgang.

Außenpolitik: Einsames Deutschland

In der Außenpolitik hat Berlin Probleme mit allen wichtigen Partnern. Das wiedervereinte Deutschland steht einsamer da, als sich das 1990 viele vorstellen konnten. Verändert sich die Position des Landes? …

Partei: Herr Gabriel: Klimaschutz braucht Kohleausstieg! Greenpeace-Aktivisten demonstrieren bei

Gegen die klimaschädliche Energiepolitik von Sigmar Gabriel (SPD) demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute bei der Rede des Wirtschaftsministers auf dem Effizienzkongress der Deutschen Energieagentur (Dena) in Berlin.

Japan fährt KKW wieder hoch

Knapp dreieinhalb Jahre nach der Fukushima-Katastrophe haben die Atomaufsichtsbehörde, das Regionalparlament und die lokale Verwaltung genehmigt, dass der KKW-Betreiber Kyushu Electric Power im KKW Sendai in der südwestlichen …

Extremisten an Polens Nationalfeiertag: Es ist eine Schande

Polen feiert seine Unabhängigkeit. Doch der Tag spaltet die Gesellschaft. Der Soziologe Rafal Pankowski erklärt, wie radikale Nationalisten die Erinnerung instrumentalisieren – und warum die Konservativen sich nicht klar …

Blasphemievorwürfe in Pakistan: Überall Gotteslästerer

Beim Treffen von Premier Sharif mit Kanzlerin Merkel dürfte das Thema Blasphemie ein Tabu sein. Sollte es aber nicht. Denn Gotteslästerung gilt in Pakistan als großes Verbrechen. Schon der Vorwurf dient als Vorwand für gnadenlose …

Einst Herrin, nun demütige Dienerin

Stuttgart – Sie wollte keusch und unberührt in der neuen Zeit ankommen. Sie wollte als einzige Jungfrau unter der Konkurrenz glanzvoll herausstechen. Sie wollte rein sein und rein bleiben. Deshalb hat sich die liebe, gute Tante …

Person der Woche: Sandmännchen-Astronaut Alexander Gerst

Nach 166 Tagen im All kommt Alexander Gerst strahlend nach Hause. Als gefühlvoller Medien-Star hat er die Astronautenrolle völlig neu definiert. Astronauten waren bislang coole Kerle mit ernster Miene. Ihre Welt war halb …

Die Pappnasen sind wieder da

Im Rheinland und in einigen anderen Teilen Deutschlands hat die neue Karnevalssession begonnen – traditionell um 11 Uhr 11 am 11.11. Dass es genau dieser Termin ist, hängt mittelbar mit Weihnachten und den Heiligen Drei Königen …

Richard-Wagner-Platz: Leipzig bekommt internationalen Preis für das Beleuchtungskonzept

Leipzig hat den ersten Preis im diesjährigen Wettbewerb um den city.people.light award belegt, der von dem niederländischen Leuchtenhersteller Philips und dem internationalen Stadtbeleuchtungs-Netzwerk LUCI verliehen wird. Am …

Nervenkrieg in Rabiatistan: So werden Mitarbeiter für Kriseneinsätze vorbereitet

Die Gewalt in Krisengebieten zum Beispiel gegen Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen wächst. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bietet Lehrgänge an, um Menschen auf gefährliche Einsätze …

Entwicklungsländer: Gewalt gegen Mitarbeiter nimmt zu

Überfälle, Geiselnahmen, Anschläge und Unfälle: Die Gewalt gegen Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen in Krisenstaaten nimmt derzeit zu. Zur Gefahr durch kriminelle Taten kommt ein erhöhtes Unfallrisiko in vielen …

Seehofer fordert Schlichtungspflicht

München – Die CSU erwägt bei Streiks im bestimmten Bereichen eine gesetzliche Pflicht zur Schlichtung. Parteichef Horst Seehofer kündigte am Montag an, dass seine Partei über mögliche Konsequenzen des Streiks der Gewerkschaft der …

Verwandte müssen in Hartz-IV-Prozessen aussagen

Essen (dpa) – Verwandte haben in Hartz-IV-Verfahren vor Sozialgerichten anders als in Strafprozessen kein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht. Das hat das Landessozialgericht NRW in Essen am Montag bekanntgegeben.

Eklat im Bundestag: Linkspartei legt nach im Fall Wolf Biermann

Wolf Biermann hat bei der Feierstunde zum Mauerfall-Jubiläum am Freitag nicht nur gesungen. Er hat die Linkspartei beschimpft und Norbert Lammert ignoriert. Jetzt fordert die Linke Konsequenzen aus dem Eklat um den Auftritt des …

Beteiligung an Anti-Neonazi-Protesten 2011: Verfahren gegen Pfarrer Lothar König eingestellt

Mehr als zwei Jahre lang sorgt ein Verfahren gegen den umstrittenen Pfarrer Lothar König bundesweit für Schlagzeilen. In zwei Wochen sollte das zweite Mal versucht werden, ihm den Prozess zu machen – doch dazu kommt es nun nicht mehr.