Autor: nachrichten.de - Politik

Presseschau: Rheinische Post: Regierung kann sich IS-Besitz von DM-41-Handgranaten nicht erklären

Die Bundesregierung kann sich nicht erklären, wie Handgranaten des Typs „DM-41“ in die Hände der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gelangen konnten.

Ägyptens Dschihadisten folgen dem Islamischen Staat

Eine Welle der Gewalt erfasst Ägypten. Radikale Splittergruppen schließen sich dem Islamischen Staat an. Vor allem Ausländer in Kairo bangen um ihre Sicherheit.

Wichtige Einigung zum Klimaschutz

Eine zentrale Etappe bei den Verhandlungen über einen neuen Weltklimavertrag ist geschafft: Die größten Treibhausgasemittenten haben sich auf Ziele geeinigt. Die USA und China haben sich bei einem Gipfeltreffen in Peking auf neue …

Ukraine-Konflikt: Uno sieht Waffenruhe in akuter Gefahr

Militärkonvois, Truppenverschiebungen, Gefechte: Die Uno zeigt sich „tief besorgt“ um die Waffenruhe in der Ostukraine. Kiew fürchtet eine neue Militäroffensive der Separatisten, die laut OSZE bereits deutliche Geländegewinne …

Minister Maas erstattet Mieter nach Kritik Maklergebühr

Eigentlich will Minister Maas, dass Mieter nicht mehr automatisch den Makler zahlen müssen. Foto: Marijan Murat/Archiv Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dem Mieter seines Hauses in Saarlouis nach einem kritischen …

Unfall in New York: Fensterreiniger baumeln am World Trade Center

Für zwei Fensterreiniger ist der Berufsalptraum ausgerechnet an einem der höchsten Gebäude der Welt wahr geworden. Am 69.Stockwerk des World Trade Centers riss eines der Seile der Plattform, zwei Stunden warteten die Insassen auf …

Asean-Gipfel in Myanmar eröffnet

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Kampf gegen Ebola und Strategien gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Foto: Azhar Rahim In Myanmar hat das Gipfeltreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) begonnen.

Neuer EKD-Ratsvorsitzender will sich stärker in Debatten einmischen

Hamburg (AFP) Der neue Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, will eine stärkere Einmischung der Protestanten in die öffentliche Diskussion als zuletzt. „Wir brauchen mehr …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Pädophilie-Bericht zu den Grünen Demut lernen

Einen tiefschürfenden und schonungslosen Bericht hat der Parteienforscher Franz Walter den Grünen vorgelegt.

Streit nach Eklat um Israel-Kritiker

Zwei Israel-Kritiker bedrängten den LINKE-Politiker Gregor Gysi am Montag im Bundestag, der Vorfall sorgt für Diskussionen in der Partei. Vor allem aber zeigt er die Gräben innerhalb der LINKEN beim Umgang mit der Nahost-Politik.

Überlebt, das ist das Wichtigste

Erst kam der Jubel über die geglückte Landung, dann wurden erste Probleme bekannt. Wie steht es um das Raumlabor „Philae“ nach dem Aufsetzen auf dem Kometen „Tschuri“? Der Chef des Rosetta-Projekts, Paolo Ferri, spricht im …

Legionärskrankheit in Portugal

Portugal kämpft seit einigen Tagen mit dem bisher schwersten Ausbruch der Legionärskrankheit in der Geschichte des Landes. Bislang sind daran bereits sieben Menschen gestorben. Wie die zuständige regionale Gesundheitsbehörde in …

Regierungsbildung in Sachsen: Tillich erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

Zwei Tage nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages mit der SPD erhielt der 55 Jahre alte CDU-P…

Pädophilie für den Erfolg?: Wie die Grünen das Wohl der Kinder für die Fünf-Prozent-Hürde opferten

„Die Grünen und die Pädosexualität“ – unter diesem Titel haben die Partei und Wissenschaftler heute eine Studie zu den pädophilen Positionen der 80er-Jahren vorgestellt. Ein Grund für die Verbreitung kruder Thesen bei den Grünen: …

SPD-Linke wird aufmüpfig

Im linken Flügel der SPD wächst die Unzufriedenheit mit Parteichef Sigmar Gabriel. Über mögliche Alternativen zur Großen Koalition ist sich die SPD-Linke allerdings uneins. Völlig außen vor wollte die SPD-Bundestagsabgeordnete …

Franco-Regime: Spanien lehnt Auslieferung faschistischer Schergen ab

Unter Franco sollen sie für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich gewesen sein – doch Spanien will 20 Schergen des faschistischen Regimes nicht an Argentinien ausliefern und beruft sich auf ein Amnestiegesetz.

Kommentar: Grüne Marschmusik

Die Grünen müssen sich nun für ihre Irrtümer rechtfertigen. Das hindert sie aber nicht daran andere mit ihrem Begriff von Toleranz kaltzustellen.

Wo Ebola Dörfer auszulöschen droht

Die Zahl der Ebola-Toten in Westafrika ist auf mehr als 5000 gestiegen. Auch wenn mancher schon an ein Ende der Epidemie denkt, ist die Gefahr bei weitem nicht gebannt. In den abgelegenen Dörfern Liberias verbreitet sich Ebola …

Aus Sündern werden Sieger

Anderthalb Jahre ist es her, dass die USA und China in einer gemeinsamen Erklärung die Gefahren des Klimawandels anerkannten und eine Arbeitsgruppe mit der Prüfung von Gegenmaßnahmen betrauten. Am Mittwoch nun haben US-Präsident …

Der Staat im Staate

Wittenberg – Der König von Wittenberg ist ein Fan klarer Worte. „Steuern sind nur dafür da, Sie zu steuern“, sagt Peter Fitzek und blickt selbstbewusst in die Runde. Sein Hemd ist mit einer Krone bestickt, am Revers klemmt ein …

Gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe

Am Mittwoch verhandelt der Bundestag über Sterbehilfe. Auch Frau W. wollte diese in Anspruch nehmen, als sie von dem Tumor in ihrem Bauch erfuhr. Doch dann nahm ihr ein Arzt die Angst vor dem natürlichen Tod – vorerst.

Mauerfall-Gedenken: Wagenknecht attackiert Biermann für Drachenbrut-Rede

Im Bundestag bezeichnete der Liedermacher Wolf Biermann die Linkspartei als „Drachenbrut“, nun kontert Fraktionsvize Sahra Wagenknecht: Biermann sei „ein alter Mann“, der in der Zeit des Kalten Kriegs gefangen sei.

Hässlicher Fleck auf der grünen Latzhose

Berlin – Ein beschämendes Kapitel in der noch jungen Parteigeschichte der Grünen liegt nun schwarz auf weiß vor: Es geht um haarsträubende Debatten über eine vermeintliche Liberalisierung des Sexualstrafrechts . Einige der grünen …

Wie der BER-Chef und Wowereit sich gegenseitig retteten

War der Bürgermeister im Flughafen-Debakel wirklich so ahnungslos, wie er tat? Mit dem damaligen BER-Chef traf er offenbar eine Übereinkunft zum gegenseitigen Nutzen. von Lorenz Maroldt …

Wie der BER-Chef und Wowereit sich gegenseitig retteten

War der Bürgermeister im Flughafen-Debakel wirklich so ahnungslos, wie er tat? Mit dem damaligen BER-Chef traf er offenbar eine Übereinkunft zum gegenseitigen Nutzen. von Lorenz Maroldt …

Scharfe Rüge für die Reformbekunder

Eine Fußballweltmeisterschaft in der Wüste, ermöglicht von einer Armee aus Arbeitssklaven? Seit Monaten hagelt es Kritik an Katar als Austragungsort der Fußball-WM 2022. Zuletzt hatte der Spiegel berichtet , selbst Fifa-Chef Sepp …

Schulpflicht: Raum der Freiheit?

Karlsruhe will nicht, dass Eltern ihre Kinder zu Hause unterrichten. Öffentliche Schulen sind jedoch häufig nicht so idyllisch, wie die Richter meinen.

Gastbeitrag: Flächendeckende Streiks – wem wir sie zu verdanken haben

Das Bundesarbeitsgericht hat verbindliche Grundsätze für den Arbeitskampf aufgestellt, sie werden aber nicht beachtet.

Günter Pfitzmann: Pfitzmannstraße im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf möglich

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf kann sich vorstellen, eine Straße oder einen Platz nach dem verstorbenen Schauspieler Günter Pfitzmann zu benennen, der lange in Zehlendorf gelebt hatte.

Kommentar: Frankfurter Rundschau: Kommentar zu den neuen Klimaschutzzielen von USA und China

Die jetzt vorliegenden Klimaschutzpläne …

Keine Aufklärung, keine Bergung: „Was tun die überhaupt?“: Die Wut der Angehörigen der MH17-Opfer

Seit dem 17.Juli wartet die Welt auf die Aufklärung, was mit Flug MH17 über der Ostukraine passierte. Die Niederlande leitet die Ermittlungen – bisher ohne wirkliche Ergebnisse. Jetzt reicht es den Angehörigen der Opfer. Einige …

Medienkrieg mit dem Westen: Russland bringt Sputnik an den Start

Im „Medienkrieg“ mit dem Westen setzt Russland auf eine neue Waffe: Sputnik, ein Medienunternehmen, das einem internationalen Publikum die russische Sicht auf das Weltgeschehen nahebringen soll. Der Name ist gut gewählt: Sputnik …

Republikaner bauen Mehrheit im Senat aus

Eine Woche nach den US-Kongresswahlen haben die Republikaner ihre Mehrheit im Senat um einen weiteren Sitz ausgebaut. In Alaska habe sich der Republikaner Dan Sullivan gegen den demokratischen Amtsinhaber Mark Begich durchgesetzt, …

Spanien: Rajoy gesteht Katalanen kein Referendum zu

Spaniens Ministerpräsident Rajoy wird ein echtes Referendum nach schottischem Vorbild über die Unabhängigkeit Kataloniens nicht zulassen. Die „Einheit Spaniens“ stehe nicht zur Disposition.

Audioangebote: SpotCom vermarktet exklusiv alle Online-Audioangebote von ANTENNE BAYERN und ROCK

Zum 1. Januar 2015 übernimmt SpotCom die exklusive Vermarktung aller digitalen Audioangebote von ANTENNE BAYERN und ROCK ANTENNE.

Polizeibericht Görlitz: Mit einem Transporter aber ohne Führerschein unterwegs

Gestern Nachmittag stellte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf auf dem Autobahnrastplatz „An der Neiße“ einen polnischen Schwarzfahrer.

Dunkelhäutige Passagiere aus Bus geworfen   Schwedische Busfahrerin wegen Diskriminierung gefeuert

Dunkelhäutige Passagiere aus Bus geworfen   Es seien Ermittlungen zu dem Vorfall eingeleitet worden. Woher die drei Betroffenen stammen, war zunächst nicht bekannt. Die Sprecherin der Stadtverwaltung, Magdalena Wäppling, begrüßte …

Polizei: BKA: Einladung für Pressevertreter zur Herbsttagung des Bundeskriminalamtes Verabschiedung

Tagungsthema: Organisierte Kriminalität …

Streit um Kohle

Hält Kohlestrom die Wirtschaft am Leben oder schädigt er vor allem das Klima? Darüber streiten Wirtschaftsminister Gabriel und Umweltministerin Hendricks. Im Gespräch mit Ute Welty meint Ulrich Deppendorf , Leiter des …

Farage zum Ersten Weltkrieg: „Waffenstillstand war ein Fehler“

Der Chef der britischen Ukip-Partei, Nige Farage, bezeichnet den im November 1918 vereinbarten Waffenstillstand als „Fehler“: „Hätten wir die Deutschen zur bedingungslosen Kapitulation gezwungen, hätte Hitler seine politische …

Praxensterben im Südwesten?

Stuttgart – Tollhaus“, „Irrsinn“, „Katastrophe“ – die Vokabeln sind deutlich, die der sozialpolitische Sprecher der baden-württembergischen FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann, für einen Plan der schwarz-roten Bundesregierung …

Polizeibericht Kiel: Unfall mit Personenschaden

Am heutigen Tag, gegen 11:00 Uhr,kam es beim Beladen der RoRo – Fähre MS „Botnia Seaways“, Hhf: Klaipeda/Litauen, IMO:9192129, im Ostuferhafen Kiel zu einem Unfall mit Personenschaden.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Vier mutmaßliche Fahrzeugediebe festgenommen

Am Dienstagmorgen beschlagnahmten Bundespolizisten einen in Berlin gestohlenen Renault Master.

Polizeibericht Forst: Wiederholt ohne Fahrerlaubnis unterwegs – Haftbefehl vollstreckt

Für den Fahrer eines in Polen zugelassenen Mazdas endete eine nächtliche Kontrolle auf der Autobahn mit der Vollstreckung eines Haftbefehles und einer weiteren Strafanzeige.

Wenn Unrecht Recht ist

Die Diskriminierung homosexueller Männer hat eine lange Tradition – auch in Deutschland. In der Moderne wird sie erstmals 1872 für ganz Deutschland einheitlich im Strafgesetzbuch festgelegt. Paragraf 175 überlebt in verschiedenen …

„Wir müssen Risiken eingehen“

Für die Aktion „Erster Europäischer Mauerfall“ des Zentrums für politische Schönheit wurden Shermin Langhoff und das Gorki-Theater von der Politik stark kritisiert …

Krawalle mit Dutzenden Verletzten: Innenministerin lobt Polizeieinsatz in Warschau

75 Verletzte, 276 Festnahmen: Die Bilanz der Krawallnacht von Warschau ist düster – doch Polens Innenministerin ist mit dem Polizeieinsatz zufrieden. Die Sicherheitskräfte hätten konsequent gehandelt.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Weselsky, Gysi – und die ewigen Hitler-Vokabeln

Manchmal streikt auch der Verstand – dann ist man fix bei Nazi-Begriffen. Von weinerlichen Gewerkschaftern und sektiererischen Israel-Kritikern – Beobachtung aus der Republik der Knalltüten. Von Axel Vornbäumen …

Des Zaren neues Denkmal

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und der Stadt Wuppertal sind auf dem Tiefpunkt. Putins Botschafter hat einen irritierten Brief an die nordrhein-westfälische Landesregierung in Düsseldorf geschickt. Denn Wuppertal …

Italiens alter König ist amtsmüde

Rom – Die Italiener nennen ihn liebevoll „Re Giorgio“, König Georg. Giorgio Napolitano ist wohl der einzige italienische Politiker, der wirklich einen königlichen Nimbus zu tragen scheint. Obwohl 89 Jahre alt, bewegt er sich …