Autor: nachrichten.de - Politik

Bahnhof Ostkreuz: Männer wollen Frauen helfen – und werden selbst verprügelt

Drei Männer schlugen am Sonntagabend am Bahnhof Ostkreuz auf zwei Frauen ein. Als zwei Passanten den Opfern zu Hilfe kommen wollten, gerieten sie selbst ins Visier der Schläger. Einer von ihnen musste im Krankenhaus behandelt werden.

Penn muss sich für Drogenboss-Interview erklären

Mexiko-Stadt – Weil Sean Penn und Kate de Castillo den mexikanischen Drogenboss interviewt haben, müssen sie sich nun den Behörden stellen. Die Verantwortlichkeiten müssten geklärt werden.

Flüchtlinge: Das sind die Pläne für die neue deutsche Asylpolitik

Begrenzung der Flüchtlingszahlen, Möglichkeiten zur schnelleren Abschiebung, Verstärkung der Polizei: Bei der Asylpolitik in Deutschland soll nachgebessert werden. Ein Überblick …

Interview zum neuen Gesetzesvorhaben des Bundesjustizministers: „Es gibt gravierende Lücken im

Katja Grieger ist die Geschäftsführerin des Bundesverbandes der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe in Deutschland. Im Interview kritisiert Sie Gesetzeslücken im Kampf gegen sexuelle Gewalt.

5. Mauerweglauf von Berlin bereits ausgebucht

Die fünfte Auflage des Berliner Mauerweglaufes ist bereits sieben Monate vor seiner Austragung am 13. August ausgebucht. Damit werden insgesamt 350 Einzelläuferinnen und Einzelläufer aus dem In- und Ausland die rund 161 Kilometer …

Kaczynski weist deutsche Kritik an Polen zurück

Jaroslaw Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) regiert seit Mitte November mit absoluter Mehrheit in Polen. Foto: Radek Pietruszka Jaroslaw Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) regiert seit Mitte November mit …

Hoffen auf irgendwelche »Kurden«

Wird die Bundeswehr bald in noch mehr Ländern aktiv sein? Bundeswehrsoldaten sollen libysche Streitkräfte ausbilden, damit diese die IS-Einheiten auch hier zurückdrängen. Ein absurdes Gerücht oder beschlossene Sache? Am Mittwoch …

Bundesregierung plant Cannabis-Agentur

Seit 2011 kommt Cannabis in der Schmerztherapie zum Einsatz – jedoch unter strengen Auflagen. Nun sollen mehr Kranke Zugang dazu erhalten. Laut hat das Gesundheitsministerium einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt.

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Absurdes Theater: Das sagt Putin zu den Sanktionen

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Todesschwadronen kehren zurück

Seit der Krieg in den kurdischen Städten der Türkei angekommen ist, gibt es Meldungen über Todesschwadronen an der Seite der türkischen Armee. Es häufen sich die Hinrichtungen von Zivilisten. Bereits im September kursierten die …

Ist Rolf Z. Doppelmörder?

Bald fünf Jahre ist es her, dass der 22-jährige Burak Bektas auf offener Straße vor dem Krankenhaus Neukölln erschossen wurde. Nun fordern die Eltern der Getöteten und deren Anwälte Ermittlungen der Bundesanwaltschaft. Bald fünf …

Nach den Übergriffen in Köln: Rechte machen Jagd auf Ausländer: Droht nun ein Straßenkrieg?

Nach den schockierenden Übergriffen in der Silvesternacht in Köln kam es am Wochenende zu Angriffen auf Migranten. Der Verdacht: Rechte Gruppen verabredeten sich gezielt zur Menschenjagd. Wie groß ist die Gefahr, dass sich die …

Mehr Sicherheit durch neue Gesetze?

Nach den Übergriffen in Köln und den Informationen über einen Attentäter von Paris, der in Recklinghausen gelebt hatte, überbieten sich Politiker mit Forderungen nach schärferen Gesetzen. Aber welche Vorschläge haben eine Chance …

Mehr Ausgaben, weniger Einnahmen

Die Krankenkassen erhöhen ihre Zusatzbeiträge und Zuzahlungen steigen. Was sind die Gründe? Zunächst möchte ich die positiven Gründe nennen: den medizinischen Fortschritt und neue Behandlungsmethoden, die den Menschen helfen. Das …

Regieren? Ach, nö …

Die Linkspartei zieht gegen den Syrien-Einsatz der Bundeswehr vor das Bundesverfassungsgericht – ein weiteres Indiz dafür, dass sich die Partei wohl auch künftig in der Opposition einrichtet. Zumindest im Bund. Realistische …

Putin nennt EU-Sanktionen gegen Russland absurdes Theater

Russlands Präsident Wladimir Putin kritisiert die Sanktionen gegen sein Land wegen des Ukraine-Konflikts als geopolitisches Kalkül. „Die Sanktionen des Westens sollen nicht der Ukraine helfen, sondern Russland geopolitisch …

Balkan: Flüchtlinge sind nicht auf den Winter vorbereitet

Berlin. Die Situation von Flüchtlingen entlang der Balkanroute hat sich im Winter verschlimmert. Das erklärte Nenad Popovic, Mitbegründer der serbischen Hilfsorganisation »Refugee Aid Serbia«, im nd-Interview. »Die Flüchtlinge …

Brillentausch im Tierwohlstreit

Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft baut seine Werbemaßnahmen aus. Doch dessen Geflügel-Charta fällt beim Faktencheck durch. »Weil ihr so grandios verschleiert, werdet ihr von uns gefeiert!« skandieren die mit …

SPD und Grüne alarmiert: Hochproblematisch: Hunderte Rechte entziehen sich Haftbefehlen

Politiker kritisieren, dass sich rechte Straftäter in vielen Fällen Verhaftungen entziehen. Daten des Bundesinnenministeriums bestätigen: Bis September 2015 sind 466 Haftbefehle nicht vollstreckt worden.

Ärger vom Chef Sollte ich mit Kater arbeiten gehen?

Nach der Karnevalsfeier am nächsten Tag verkatert zur Arbeit zu gehen, kann für mächtig Ärger sorgen. „Wer spürbar Restalkohol hat, liefert dem Chef möglicherweise einen erstklassigen Grund für eine Abmahnung“, sagt Thorsten …

Gegen sexualisierte Gewalt – #ausnahmlos

Nach der Silvesternacht melden sich nun auch namhafte Feminist_innen zu Wort und fordern ein Ende der Vermengung von Rassismus und sexualisierter Gewalt. Es sei wichtig, gegen die Misshandlung von Frauen vorzugehen. Um nach der …

Übergriffe in Köln: Innenminister Jäger wirft Polizei gravierende Fehler in der Silvesternacht vor

Die Vorfälle in Köln werfen ein schlechtes Licht auf die Arbeit des NRW-Innenministers Ralf Jäger. In der Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag muss er Rede und Antwort stehen. Die Opposition schießt scharf: Jäger sei ein …

Kommentar zur Politik in Deutschland: Wir brauchen einen starken Staat im Dienste seiner Bürger

Flüchtlinge, Terroristen, eine taumelnde EU – all dies kann sich zu einem sehr düsteren Szenario verdichten. Es bedarf einer zuverlässigen Institution, die die grundlegenden Bedürfnisse der Bürger durchsetzt. Ein Kommentar …

Internationale Medien zu Kölner Übergriffen: „Deutschland am Abgrund“ – Merkel muss gehen

Die Übergriffe der Silvesternacht in Köln und anderen Städten beschäftigen nach wie vor viele ausländische Medien. Ross Douthat, Gastkommentator der „New York Times“, kommt zu einem krassen Schluss.

Armutsrisiko: Jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut bedroht

Während das Armutsrisiko für Kinder im Osten Deutschlands sinkt, verzeichnet Nordrhein-Westfalen einen deutlichen Anstieg.

Abgeordnetenhaus: Berlin feiert 25 Jahre gemeinsames Abgeordnetenhaus

Es war das erste Gesamtberliner Parlament nach vier Jahrzehnten: Vor 25 Jahren tagte erstmals nach der Wiedervereinigung das Berliner Abgeordnetenhaus.

Wismar: Zweifel am Überfall auf Julian K. wachsen

Schwerin. Die Messer-Attacke mehrerer Neonazis auf einen LINKEN-Nachwuchspolitiker aus Schwerin könnte möglicherweise nur vorgetäuscht gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft habe gegen den 18-jährigen Julian K. ein Verfahren wegen …

Berlin will Ausländerrecht verschärfen und Polizei stärken

Düsseldorf – Nach den massenhaften Angriffen auf Frauen in der Silvesternacht müssen aus Sicht der Bundesregierung die Asylgesetze verschärft sowie Polizei und Justiz gestärkt werden. Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte …

Das junge Polen probt den Aufstand

Droht mit dem neuen Mediengesetz in Polen politischer Druck auf die Redaktionen? Zehntausende gingen am Samstag in zahlreichen Städten des Landes auf die Straße. Ältere Polen fühlen sich an den Kampf um freie Medien während des …

Mieter-Rechte Wann Sie Ihren Vermieter anlügen dürfen

Für eine Wohnung in beliebten Stadtvierteln interessieren sich viele. Entsprechend lang ist die Menschenkette, die sich bei einem Besichtigungstermin mitunter das Treppenhaus hinunter bis weit auf die Straße bildet. Um den …

Muslime beklagen neue Dimension des Hasses

Der Zentralrat der Muslime hat zunehmende Hetze, Islamfeindlichkeit und Drohungen seit den Übergriffen an Silvester in Köln verzeichnet. In der Kölner Innenstadt waren am Sonntag mehrere Ausländer von Unbekannten angegriffen und …

Neuer Friedensfahrplan für Afghanistan? Treffen in Pakistan

Die afghanischen Taliban scheinen nicht geneigt, über Frieden zu verhandeln. Sie gewinnen viele der Kämpfe mit der afghanischen Regierung. Dennoch beginnt am Montag in Islamabad ein neuer Friedensprozess – erst einmal ohne …

Mindestens eine Tote bei Flucht über das Mittelmeer

Rom. Bei der Überfahrt mit einem Flüchtlingsboot nach Italien ist vor der Küste des Landes mindestens eine Frau ums Leben gekommen. Sie war mit einer größeren Gruppe von Flüchtlingen unterwegs und konnte nur noch tot aus dem …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Bundesregierung prüft Wohnortpflicht für Flüchtlinge

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

Hunderte verurteilte Neonazis treten Haft nicht an

Raub, schwere Körperverletzung, Betrug, Diebstahl, Bankraub und Totschlag – bei solch schweren Straftaten müsste die Öffentlichkeit davon ausgehen dürfen, dass der Rechtsstaat alles unternimmt, um die verurteilten Täter im …

Kommentar zu schärferen Gesetzen gegen ausländische Täter : Angela Merkel läuft die Zeit davon

Der Druck auf Angela Merkel wächst. Sie kann ihren Kurs der offenen Flüchtlingspolitik nicht noch ein ganzes Jahr durchhalten. Die CDU hat nun bei ihrer Vorstandsklausur schärfere Gesetze gegen Sexualstraftäter ins Auge gefasst.

Reaktion auf Atomtests: Demonstration der eisernen Entschlossenheit – USA schicken B-52-Bomber an

Nach dem Atomtest Nordkoreas lassen die USA ihre Muskeln spielen. Die Supermacht demonstriert militärische Stärke in der Luft und Verbundenheit mit dem Partner Südkorea. Pjöngjang verteidigt seinen Bombentest derweil als Akt der …

Kataloniens neuer Ministerpräsident dringt auf Abspaltung von Spanien

Der Separatist Carles Puigdemont ist neuer Regierungschef von Katalonien. Er erhielt im Regionalparlament 70 Stimmen der separatistischen Allianz «Gemeinsam fürs Ja» und der linksradikalen Partei CUP. 63 Parlamentarier votierten …

Analyse: NRW-Innenminister Jäger unter Druck

Düsseldorf (dpa) – Ralf Jäger spielt eine zentrale Rolle in der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).

Sexismus im Nahen Osten: Die tägliche Tortur

Im Bus, in der U-Bahn oder zu Hause: Für viele Frauen in Ländern des Nahen Ostens gehören sexuelle Übergriffe zum Alltag. Die Wurzeln liegen in männerdominierten Gesellschaften, in denen sexistisches Verhalten nicht geahndet wird.

Kataloniens neuer Ministerpräsident dringt auf Abspaltung

Barcelona (dpa) – Der Separatist Carles Puigdemont ist neuer Regierungschef von Katalonien. Der bisherige Bürgermeister von Gerona erhielt am Sonntagabend im Regionalparlament 70 Stimmen der separatistischen Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja …

Kampf unter Wasser: Schwarze Kasse und Geheim-Werft: So wurde Deutschland zur modernsten

Deutschland gehört zu den modernsten U-Boot-Nationen der Welt. Das liegt an der Erfindung eines besonderen Antriebs. Doch der Status ist keine Selbstverständlichkeit: Deutschland startete erst spät mit dem U-Boot-Bau, außerdem …

Kontroverse um Interview Sean Penns mit El Chapo

Mexiko-Stadt – Hollywoodstar Sean Penn gerät verstärkt unter Druck nach seinem Geheimtreffen mit dem mächtigsten Drogenboss der Welt, dem Mexikaner Joaquín Guzmán („El Chapo“). Der Monate nach einem spektakulären Gefängnisausbruch …

Viel Wind und fehlende Milliarden

Die Türkei hindert Flüchtlinge an der Reise in die EU, im Gegenzug erhält sie Milliardenhilfen – so wurde es vereinbart. Tatsächlich sinken die Flüchtlingszahlen, was aber eher am Wetter als an der Türkei liegt. EU-Kommissionsvize …

Für viele Ägypter ist Staat gleich Willkür

Dreieinhalb Jahre lang hat sich die Regierung in Ägypten selbst kontrolliert. Nun gibt es endlich wieder ein Parlament, das dies tun soll. Doch viele Ägypter interessiert das nicht. Zu schlecht sind ihre Erfahrungen mit jeder Form …

Bei Angriff in Paris erschossen: Schon vor zwei Jahren auffällig: Islamist griff Frauen in Kölner

Die Spur führt von Paris nach Recklinghausen – und nach Köln: Der Mann, der bei einem Angriff auf eine Pariser Polizeistation erschossen wurde und zuletzt in einer Flüchtlingsunterkunft im Ruhrgebiet lebte, soll in einer Kölner …

Silvester-Mob Das Grauen hat einen Namen: taharrush gamea

Die gemeinschaftlich begangenen sexuellen Belästigungen von Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof an Silvester waren kein Einzelfall. Auch in anderen Städten Deutschlands gab es vergleichbare Fälle. Das Bundeskriminalamt plant …

Justizminister: Übergriffe in Köln waren organisiert

Bundesjustizminister Maas: Kein Zusammenhang zwischen Übergriffen in Köln und dem Flüchtlingszuzug. Foto: Britta Pedersen Bundesjustizminister Maas: Kein Zusammenhang zwischen Übergriffen in Köln und dem Flüchtlingszuzug. Foto: …

Unionsfraktion will am Montag mit SPD über Gesetzesverschärfung reden

Die Unionsfraktion will als Konsequenz aus den Angriffen auf Frauen in der Silvesternacht bereits morgen mit dem Koalitionspartner SPD über Gesetzesverschärfungen sprechen. Unionsfraktionsvize Thomas Strobl sagte, die Ereignisse …

Demo nach Schüssen

Dreieich. Nach Schüssen auf eine Flüchtlingsunterkunft im hessischen Dreieich haben dort am Samstag rund 700 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Der Protest stand unter dem Motto »Solidarität mit allen Geflüchteten! Das Problem …