Autor: nachrichten.de - Politik

Der Atomstreit mit dem Iran lässt hoffen Ein Gastbeitrag von Ruprecht Polenz …

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner am frühen Freitagmorgen zu Ende gegangenen Bereinigungssitzung die Beratungen des Bundeshaushalts 2015 abgeschlossen.

Dazu wollten sie in Brüssel auch mit Vertretern des Europaparlaments verhandeln. Die Volksvertreter fordern vor allem für 2015 mehr Geld als die EU-Staaten geben möchten.

Dresden. Marko Schmidt rettete die Situation. Als sich die Debatte gerade aufschaukeln wollte, bot der Mann vom sächsischen Flüchtlingsrat spontan separate Auskünfte für die besonders interessierten Gäste an. Im kleinen Kreis …

Dresden. Die Fraktion FDP/Freie Bürger im Stadtrat geht davon aus, dass Dresden im aktuellen Haushalt 2015/2016 und der mittelfristigen Finanzplanung 76 Millionen Euro fehlen werden. Fraktionsvorsitzender Holger Zastrow bezifferte …

Dresden. Das Abreißen, Abtragen und Zerstören im Dresdner Kulturpalast ist fast vorbei. Die Sanierungsarbeiten drehen sich langsam ins Positive, der Palast nimmt seine neu geplante Gestalt an. „Wir sind kurz davor, die letzten …

Liberia beendet in der Ebola-Krise den Notstand. Eine Hilfsorganisation plant die Erprobung von nicht-zugelassenen Medikamenten in der Region. Unterdessen streiken in den USA zehntausende Pflegekräfte für besseren Ebola-Schutz.

Die EU-Finanzminister suchen in Brüssel nach einem Kompromiss für den Haushalt der Europäischen Union im laufenden und im kommenden Jahr.

Zwei Jahrzehnte hat die italienische Linke versucht, Silvio Berlusconi durch Frontalangriffe zu besiegen. Dabei fügte sie dem Forza-Italia-Chef zwar manche Niederlage zu, kurz darauf aber war Berlusconi wieder obenauf. Zahlreiche …

Vielleicht hat das Unbehagen vor dem Zwergstaat Katar ja auch mit dem Grusel vor dem Kapitalismus zu tun. Vor der schieren Macht des Geldes, einer Macht über Leben und Tod. Die Katarer, die nicht ganz die Einwohnerzahl von Münster …

In Berlin wird morgen der Kinder- und Jugendgipfel 2014 eröffnet.

Würzburg – Die Kanzlerin hat sich die Quadratur des Kreises vorgenommen. „2020 soll die Renteneinheit erreicht sein“, sagte Angela Merkel im Sommer. Es ist ein heikles Unterfangen – ohne Enttäuschungen oder zusätzliche …

Die Vorsitzende der Linkspartei in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) aufgefordert, sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten am 5. Dezember im Landtag zu stellen. Anlass ist …

Der rasante Ausbau von Windkraftanlagen gefährdet das Ökosystem Wald, insbesondere Vögel und Fledermäuse. Entsprechend müsse der Ausbau von Windkraftanlagen gestoppt werden. Das ist die Schlussfolgerung der Studie “Windenergie im …

Als ersten Gesetzentwurf in der 6. Legislatur bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jetzt den Entwurf für ein Parlamentsinformationsgesetz ein. Dazu erklärt Eva Jähnigen, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion: „CDU und SPD …

Die Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Deutschen Bundestag überträgt phoenix ab 13.30 Uhr live und mit Gebärdensprachdolmetschung.

. Die Bundesregierung hat offenbar nur bedingt Vertrauen in die Mitarbeit des Nato-Partners Türkei gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS).

Die US-Luftwaffe hat bei Angriffen in Syrien erneut Stellungen der radikalislamischen Khorasan-Gruppe unter Beschuss genommen. Derweil kündigte der britische Premierminister schärfere Massnahmen im Kampf gegen Extremisten im …

Die Zusammenarbeit mit Truppen, die Menschenrechte verletzen, ist dem US-Militär verboten. Obama will eine Ausnahme – weil er nicht genug Verbündete gegen den IS findet.

Berlin (AFP) Im Streit um die Lage in der Ukraine hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg den russischen Staatschef Wladimir Putin scharf kritisiert. „Wir haben in den letzten Tagen beobachtet, dass Russland erneut Waffen, …

Es war ein umstrittener Tauschhandel nach dem Zweiten Weltkrieg: Nazi-Kriegsverbrecher, die vor ihrer Abschiebung freiwillig aus den USA ausreisten, durften den Rentenanspruch behalten. Diese Praxis will der US-Kongress nun beenden.

Die Konferenz der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister aus Bund und Ländern geht heute im sächsischen Chemnitz zu Ende. © Wolfgang Kumm Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit …

Warum reist Angela Merkel Tausende Kilometer ans andere Ende der Welt? An diesem Wochenende kommen in Australien die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zusammen. Fünf Fragen und Antworten …

Wenn Staats- und Regierungschefs zum G20-Gipfel in Brisbane zusammenkommen, herrscht höchste Alarmbereitschaft. Stolze 110 Seiten umfasst ein entsprechendes G20-Sicherheitsgesetz. Darunter befinden sich einige ungewöhnliche …

Ob Waffenexporteure von der Fleischindustrie abgekupfert haben oder andersherum, das kann Stand heute nicht eindeutig bewiesen werden. Doch die Idee des Umetikettierens ist so alt, wie es Skandale gibt. Bislang fiel mit diesem …

Im Osten der Ukraine finden massive Truppenbewegungen statt. Sollen damit die „Volksrepubliken“ der prorussischen Separatisten konsolidiert werden? Stehen wieder Kämpfe in großem Stil bevor? Hinter der militärischen Frage steht …

Das Overseas Development Institute (ODI) in Washington warnt davor, dass in den führenden Industrienationen mit Milliardenbeträgen subventionierte Projekte zur Erschließung neuer Ölverkommen das Ziel, die Erderwärmung zu …

Der Immobilienverband IVD gibt Entwarnung: Der rasante Anstieg der Mieten in Deutschland sei weitgehend gestoppt, die Mietpreisbremse unnötig. Der Mieterbund widerspricht, und auch die Grünen kommen zu einem ganz anderen Ergebnis.

Das Mitmach-Projekt Aktion NRW von WDR 2 und WDR.de ist bei den Hörerinnen und Hörern auf sehr große Resonanz gestoßen.

Ermittler aus Deutschland und Tschechien haben einen Rauschgiftring gesprengt und rund 2,3 Tonnen eines Grundstoffs zur Crystal-Herstellung sichergestellt. Die Fahnder schlugen in Leipzig und Prag zu. Wie das Bundeskriminalamt …

Es ist früher Vormittag in Auckland, und der Toa und seine Leute knöpfen sich gerade einige Eindringlinge vor. Mit Gemurmel und Muskelzucken hat sich der Maori-Krieger schon in Stimmung gebracht. Jetzt tanzt er mit seiner Truppe …

International   Auckland (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine beim G20-Gipfel in Brisbane in Australien zur Sprache bringen. Dabei ist sie bereit, sich erneut auch direkt mit …

Rob O’Neill sagt, er habe Osama Bin Laden getötet. Aber viele zweifeln an seiner Geschichte, die er nun öffentlich machte. Von Alexandra Kraft, New York …

Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Osnabrück (AFP) In mehreren Filialen der Marktketten Rewe und Penny liegen einem Bericht zufolge ab kommendem Montag Eier von Legehennen im Regal, deren Schnäbel nicht gekürzt wurden. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ am Freitag …

Kurz nach dem Mauerfall kommt unter Premier Hans Modrow die erste DDR-Koalitionsregierung ins Amt. Statt wie erhofft Reformmotor zu sein, wird sie zum Konkursverwalter …

Das reichste Land der EU hat sich als Steuerparadies beliebt gemacht, damit sich die zahlungsfähigsten Steuerbürger vortrefflich ihrer Steuerpflicht entziehen können …

Die CSU meldet massive Bedenken gegen das neue Gleichstellungsgesetz an, das Frauen in Unternehmen und öffentlichem Dienst mehr Einfluss sichern soll. Die Frauenquote sei im Koalitionsvertrag vereinbart und werde umgesetzt, sagte …

In der SPD stehen alle Zeichen auf Sturm. Am Wochenende treffen sich die Parteilinken in Magdeburg um eine neue linke Plattform in der Partei zu gründen. Fraktionschef Oppermann warnt vor Flügelkämpfen – die kann die SPD in der …

BRISBANE (dpa-AFX) – Als Rettungsschwimmer in gelben T-Shirts und roten Schwimmhosen haben Aktivisten mit übergroßen Köpfen Kanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Barack Obama und andere G20-Führer dargestellt. Mit der Aktion am …

Das Gemeinschaftsprojekt „Feuerwehrensache“ von NRW-Innenministerium und dem Verband der Feuerwehren in NRW arbeitet für zukunftssichere und zukunftssichernde Konzepte zur Förderung des Ehrenamtes in den NRW-Feuerwehren.

Niedersachsenmetall ruft Sozialdemokraten zu pluralistischer Debattenkultur auf Osnabrück.- Niedersachsens Wirtschaft hat mit Fassungslosigkeit auf die scharfe Kritik am Sachverständigenrat zur Begutachtung der …

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht heute in Auckland mit dem neuseeländischen Premierminister John Key über die Wirtschaftsbeziehungen seines Landes zu Deutschland. Deutschland gilt als wichtigster Handelspartner Neuseelands …

Anrüchige Bordellwerbung soll in Marburg bald der Vergangenheit angehören. Dafür setzen sich eine Bürgerinitiative und die Linke ein. Plakate, die meist junge Männer in das Sex-Geschäft locken, seien „unerträglich“ und würden vor …

Nach dem Auslaufen des bisherigen Vertrags mit Daimler und Deutscher Telekom über die Erhebung der Lkw-Maut will das Bundesverkehrsministerium den Vertrag bis 2018 verlängern. Das geht der “Berliner Zeitung” (Freitag) zufolge aus …

Irgendwie ist es absurd. In der SPD Leipzig soll es tiefgreifende Konflikte geben. Das liest man u.a. in der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Als langjähriges Mitglied der SPD und nun wieder regelmäßiger Teilnehmer an den …

Nach Spekulationen um seinen Gesundheitszustand meldet sich der IS-Führer zu Wort und fordert Muslime zum Kampf auf. Das US-Militär erwägt, mehr Soldaten zu schicken.

Konflikte   Kairo (dpa) – Nach Spekulationen über eine Verletzung des Anführers der Terrormiliz Islamischer Staat, Abu Bakr al-Bagdadi, bei einem Luftangriff ist eine angebliche Tonaufnahme des IS-Chefs im Internet aufgetaucht. In …

Simulation der Landung von «Philae» auf dem Zielkometen. Foto: ESA/ATG medialab/dpa Einen Tag nach der spektakulären Landung auf dem Kometen haben Kontrolleure wieder Kontakt zum Landegerät «Philae» bekommen. Außerdem scheint die …

Der für Montag (17. November/9.00 Uhr) geplante Prozess um illegale Lagerung von Kunststoffabfällen in einer Bernauer Firma ist vom Landgericht Frankfurt (Oder) verschoben worden. Ein Anwalt sei erkrankt, teilte ein …