Autor: nachrichten.de - Politik

Die Deutsche Botschaft in Moskau. Foto: Arno Burgi/Archiv Die Beziehung zwischen Deutschland und Russ…

Führende linke Sozialdemokraten haben in Magdeburg eine neue Allianz gegründet. Doch intern bestehen weiter Differenzen. Es dauerte etwas, bis sich am Samstagmorgen der Saal in der früheren Motoren- und Patronenfabrik in Magdeburg …

«Wir werden sicher die energetische Gebäudesanierung steuerlich begünstigen, aber auch in den Verkehr und das schnelle Internet investieren«, sagt der CDU-Politiker. Foto: Stephanie Pilick/Archiv Die zehn Milliarden Euro, die der …

Deutsche Soldaten könnten bald die neue «Speerspitze» der Nato stellen – zumindest vorübergehend. Nach einem Medienbericht laufen entsprechende Planungen. Foto: Uwe Zucchi/Archiv Die Bundeswehr soll nach Informationen der Zeitung …

Fast 3000 Demonstranten haben in Hannover als „Hooligans gegen Salafisten“ demonstiert. Heftige Krawalle blieben aus, weil die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz war. Dennoch zeigte sich, wie aggressiv die Bewegung ist.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz will mit einer „Stolz-Kampagne“ für Integration werben. Mit Hilfe sozialer Medien wie Twitter oder Facebook soll eine Diskussion über Heimat und Heimatgefühl in Österreich ausgelöst …

Vor bald einem Jahr hat der Bundesrat den Antrag gestellt, die NPD zu verbieten. Doch noch immer ist der Ausgang des Verfahrens völlig offen. Es könnte sogar ganz eingestellt werden.

Carsten, Uli und Stefan mögen Bier. Und Deutschland. Was sie nicht mögen: Flüchtlinge, „Salafistenschweine“ und Langeweile am Wochenende. Wie gut, dass in Hannover diese vielversprechende Demonstration stattfindet. Plopp, plopp, …

BERLIN (dpa-AFX) – Die Bundesregierung hat sich nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ auf einen Kompromiss zum umstrittenen Gas-Fracking geeinigt. Bisher gibt es keine gesetzliche Regelung für die von …

Der linke Flügel der Sozialdemokraten formiert sich neu – und fordert: Die SPD muss sich schärfer von der Union abgrenzen. Für Sigmar Gabriel dürfte es an der Parteispitze ungemütlicher werden.

„Rentner (75) kracht in Friseursalon“, „Rentner (82) rast in Tankstelle“, „Rentnerin (81) verliert Kontrolle – Massencrash in Waschanlage“ – Auszug aus den Polizeimeldungen der letzten Tage. Tragische Einzelfälle oder ein …

Immer wieder mussten die Arbeiten aufgrund von Gefechten in den von den Separatisten kontrollierten Gebieten unterbrochen werden. Nun dürfen die Experten wieder nach MH17-Wrackteilen suchen.

Brisbane – Ukrainekrise, Ebola, IS-Terror: Die Weltlage ist so angespannt, dass auch die mächtigsten Regierungschefs der Welt Streicheleinheiten brauchen. Wie gut, dass es dafür Koalas gibt. Auf dem G20-Gipfel im australischen …

Terrorfürsten müssen sich zeigen: Um ihre Macht zu festigen und um die Propaganda-Maschinerie ihrer Organisation mit Material zu befeuern. Doch sobald sie sich zeigen, geraten sie in das Fadenkreuz der internationalen …

Dresden. Gegen Homophopie haben am Samstag rund 700 Menschen auf dem Dresdner Schlossplatz protestiert. Aufgerufen hatten die Vereine CSD Dresden und Gerede e.V., die sich für die Toleranz von Schwulen und Lesben engagieren.

Hier die Hooligans, dort die Linken – und überall die Polizei, die beide Gruppen voneinander abschirmte. Die Hooligan-Demo HoGeSa in Hannover verlief friedlicher als befürchtet. Von Kuno Kruse, Hannover …

Ich stamme aus einem kleinen Dorf im Thüringischen und wollte immer etwas sehen von der Welt. Ich dürfte auf einer EOS (Erweiterte Oberschule; Anm. d. Red.) mein Abitur machen, war drei Jahre im Wachregiment und bin dann zum …

Die zehn Milliarden Euro, die der Bund in den Jahren 2016, 2017 und 2018 für zusätzliche Investitionen zur Verfügung stellen will, sollen nach Angaben von Unionsfraktionschef Volker Kauder unter anderem in die energetische …

Es war eine nahe liegende und scheinbar ganz simple Idee: 2009 hob Leipzig – damals aus Anlass des 20. Jahrestages der Friedlichen Revolution – die Demokratiekonferenz aus der Taufe. Sie sollte Jugend und Politik in Dialog bringen …

Die SPD lehnt den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ab, Ausreisezentren für Flüchtlinge in Nordafrika einzurichten. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, sagte der …

Der IS müht sich, staatsähnliche Strukturen aufzubauen. Berichten zufolge gewährt die Miliz ihren Kämpfern eine eigene Krankenversicherung. Zwischen den vom IS-beherrschten Provinzen im Irak gibt es demnach einen Finanzausgleich.

Stuttgart – Herr Baas, alle reden über die künftigen Zusatzbeiträge. Wann dürfen die Versicherten mit Post Ihrer Krankenkasse rechnen, in der über die Höhe des Zusatzbeitrags informiert wird? Alle Kassen rechnen gerade rauf und …

Flüchtlinge sollen künftig gerechter auf Gemeinden verteilt werden. NRW-Innenminister Ralf Jäger will kleine Gemeinden mit großen Heimen auf Dauer entlasten. „Wir dürfen die kleinen Gemeinden nicht überfordern“, sagte Jäger.

Drei Anführern der prodemokratischen Proteste in Hongkong ist eine Reise zu Gesprächen mit Vertretern der chinesischen Regierung nach Peking verwehrt worden. Weil sie in Hongkong nicht angehört wurden, wollten sich die Studenten …

Als die CDU ihren Wahlsieg 2013 mit dem Toten Hosen-Hit „An Tagen wie diesen“ feierte, war die ehemalige Punk-Band ziemlich angesäuert. Nun erzählte Sänger Campino, wie sich die Kanzlerin bei ihm entschuldigte.

Ein Besuch beim Papst beginnt für Wahlrömer schon in den Tagen vor dem Besuch. Unser Korrespondent hat bei einer Audienz einen hoffnungsvollen Franziskus getroffen. Dabei wirkte der mächtige Papst wie der freundliche Priester von …

Der Klimawandel macht den Wäldern in NRW zu schaffen. Wetterextreme wie warme Winter und Starkregen im Sommer setzten den Bäumen heute stärker zu als Schadstoffbelastung und saurer Regen. Besonders betroffen sind Buchen.

Ein halbes Jahr vor der Wahl stecken die britischen Sozialdemokraten in der Krise. Ed Miliband, Chef der Labour-Partei, hat die wohl schwierigsten Tage seiner Karriere voller Negativ-Schlagzeilen hinter sich. Der Tiefpunkt könnte …

Kinder sollen künftig noch besser vor Verbrechen geschützt werden: Der Bundestag hat eine Verschärfung des Sexualstrafrechtes beschlossen. Wer Nacktfotos von Kindern und Jugendlichen zum Kauf oder Tausch anbietet, wird künftig …

War die Mietpreisbremse nun eine Schnapsidee oder nur einfach falsch gedacht? Am Donnerstag, 13. November, diskutierte der Bundestag zum ersten Mal über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung …

2500 Musikvereine gibt es im Freistaat, fast 300 Blaskapellen musizieren in Ober- und Niederbayern, im nahen Oberösterreich sind es gar 480. Auf sie und all die Zigtausenden Volksmusikbegeisterten setzt der Freyunger Bürgermeister …

Die SPD war einmal eine Partei, die stolz darauf war, dass sie um Positionen ringt. In dieser Partei wurde debattiert wie wild, es hat gedonnert und geblitzt. Es wurden Programmpapiere geschrieben und wieder zerrissen, Thesen …

Experten aus den Niederlanden können von diesem Samstag an in den von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebieten der Ostukraine nach weiteren Wrackteilen des Unglücksflugs MH17 suchen. Eine entsprechende Einigung sei unter …

Die G20-Länder wollen bis 2018 mit Sonderinitiativen zwei Prozentpunkte mehr Wachstum schaffen als es ohne zusätzliche Maßnahmen möglich wäre. Berechnungsbasis sind die Prognosen des Internationalen Währungsfonds von Oktober 2013.

Fatih al-Danmarki spricht Englisch. Er erzählt über seine Hinwendung zum Islam. Er stottert, grinst, verspricht sich, setzt immer wieder neu an. Zwischendurch wechselt er plötzlich vom Englischen ins Arabische. Das Video aus …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen den Vorwurf der Überheblichkeit bei Annahme des Gutachtens der sogenannten Wirtschaftsweisen verteidigt. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker …

Die USA wollen drei Milliarden Dollar für den Klimaschutz in Entwicklungsländern investieren.

Es gibt bei der Integration junger Migranten in Deutschland laut einer Studie deutliche Fortschritte, wie das Magazin „Focus“ berichtet. Nach der Untersuchung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen seien 14- bis …

Berlin. In Thüringen hat es erneut eine Attacke auf ein Büro der Linken gegeben. Wie die Landtagsabgeordnete Katharina König über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte , wurde das Jugend- und Wahlkreisbüro in Saalfeld mit …

Hannover. Bis zuletzt dauerten die juristischen Gefechte im Vorfeld der umstrittenen Anti-Islamismus-Demo, die Hannover am Samstag erwartet. Ein Kommentar von HNA-Redakteur Wolfgang Riek. Wenn alles getan wird, um ungebetene Gäste …

Berlin – Frankreichs ehemaliger Staatschef Valéry Giscard d“Estaing teilt die Kritik von Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) an Deutschlands und Frankreichs Verstoß gegen den Euro-Stabilitätspakt zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts.

Die beiden mit der EU verhandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind zwei faule Eier. Das belegte schon im Oktober die Untersuchung von Sabine Stephan, Leiterin des Referats Ökonometrie im Institut für Makroökonomie und …

Die Jagd von Israel-Kritikern auf Fraktionschef Gysi erzürnt den Reformflügel: Linken-Politiker haben eine Petition gegen Abgeordnete der eigenen Partei initiiert.

Magdeburg (AFP) Das Treffen des linken Parteiflügels der SPD am Freitag und Samstag in Magdeburg richtet sich nach den Worten des stellvertretenden Parteivorsitzenden Ralf Stegner nicht gegen Parteichef Sigmar Gabriel. Gabriel …

Trotz westlicher Luftangriffe auf die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ist deren Kampfkraft in Syrien nach Einschätzung von Experten größer geworden. „In den letzten Monaten ist das militärische Potenzial der bewaffneten …

Die Bundesregierung korrigiert die Ausstattung des Energie- und Klimafonds: Seit 2012 finanziert sich dieser vor allem aus Erlösen aus der Versteigerung von CO2-Zertifikaten. Da deren Preise seit 2012 deutlich gefallen sind, …

Private Krankenkassen haben eine bessere Aufklärung über die Immunschwächekrankheit Aids und mehr Toleranz gegenüber Infizierten gefordert.

Warum der Unmut? Das Gegenmodell DDR ist total gescheitert von  Josef Joffe …

Beweismaterial für Schweden?   Mehr zum Thema Das Bild zeige Unterwasser-Spuren des U-Bootes, berichtet die BBC. Die Verwirbelungen wurden demnach mittels Sonar aufgezeichnet. Schallimpulse zeigen Unregelmäßigkeiten im Wasser.

Geschäfte verbarrikadieren ihre Fassaden, ein Hotel quartiert die Gäste um: Am Samstag werden 5000 Hooligans und Rechte in Hannovers Innenstadt gegen den „Terror des Islamismus“ demonstrieren. Die Polizei will Szenen wie in Köln …