Autor: nachrichten.de - Politik

Obamas Erzfeind McCain: Die Rache der Bulldogge

John McCain wollte US-Präsident werden – diesen Traum zerstörte Barack Obama 2008. Seitdem sinnt der Republikaner auf Vergeltung. Nun, mit dem Durchmarsch bei den Kongresswahlen, ist seine Zeit gekommen.

Deutschstämmiger Iohannis wird Präsident von Rumänien

Paukenschlag beim Rennen um das Präsidentenamt in Rumänien: Getragen von einer ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung hat der deutschstämmige Konservative Klaus Iohannis überraschend über Regierungschef Victor Ponta triumphiert.

Gabriel lässt prüfen

Kurz nach Amtsantritt versprach Wirtschaftsminister Gabriel, Rüstungsexporte künftig besser zu kontrollieren. Doch passiert ist bisher wenig. von  Hauke Friederichs …

Fahndungserfolg: Bosnische Polizei verhaftet mutmaßliche Kriegsverbrecher

Sie sollen ein Dorf in Bosnien-Herzegowina überfallen und Frauen und Kinder ermordet haben. 20 Jahre später hat die Polizei zwölf bosnisch-serbische Verdächtige verhaftet.

Der Streit ums Klima

Freude am Regieren vermittelt die SPD gerade nur bedingt. Die Flügel beharken sich. Die Umfragen sind schlecht. Und dann steht auch noch die Frage im Raum, ob das deutsche Klimaziel kassiert werden muss.

„Harte Bretter“ über Desinformation im Internet: Brennende Wasserhähne

Desinformation breitet sich im Internet schnell und erfolgreich aus. Dagegen kann Aufklärung auch nach Jahren kaum etwas ausrichten. Das Beispiel Fracking.

Korruptionsaffäre: Portugiesischer Innenminister tritt zurück

Korruption, Veruntreuung, Geldwäsche: Innenminister Miguel Macedo tritt aufgrund einer Korruptionsaffäre zurück, für die er zwar „nicht persönlich verantwortlich“ sei, die aber seine politische Autorität ankratzt.

Amerika hat viele Entdecker

Ein Meister des Kopfschüttelns ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan – nicht in dem Sinne, dass er selbst besonders gut darin wäre, sein Haupt zu schütteln, sondern dadurch, dass er andere dazu bringt, so etwas zu tun.

Vojislav Šešelj lockt das serbische Volk mit Putin

Im UN-Gefängnis wetterte der serbische Nationalistenführer Šešelj gegen alle und jeden. Jetzt kehrt der krebskranke Chauvinist in seine Heimat zurück und wirbt für eine Allianz mit Putins Russland – muss uns das interessieren? Es …

Nur eine Bombe am Nachmittag

Kriegsalltag: In Kobani kämpfen Kurden gegen den IS, auf der türkischen Seite sitzen ihre Verwandten auf Dächern und kommentieren die Angriffe wie ein Fußballspiel. von  Muriel Reichl , Suruç …

London: iPad löst Bombenalarm in britischem Parlamentsgebäude aus

Die britische Regierung fürchtet einen Anschlag von islamistischen Terroristen. Entsprechend nervös sind die Sicherheitsbehörden: Nun sorgte ein verdächtiges Paket für Aufregung im Parlament.

Kolumbien setzt nach Entführung Friedensgespräche mit Guerilla aus

Bogotá (dpa) – Nach der Entführung eines Generals im Nordwesten Kolumbiens hat die Regierung die Friedensgespräche mit der linksgerichteten Farc-Guerilla bis auf weiteres auf Eis gelegt.

Sie wollte helfen, nun liegt sie im Koma: Tatort McDonald’s: Sie fiel sofort um und schlug mit dem

Die Tat schockiert Deutschland. Eine junge Frau hilft zwei Mädchen in einer McDonald’s-Filiale, die von drei Jugendlichen bedrängt werden. Einer der Täter schlägt die Frau ins Koma. Er ist ein polizeibekannter 18-Jähriger. Nun …

Nach Enthauptung von Peter Kassig: Eltern melden sich in bewegendem Statement zu Wort

Wieder erschüttert eine grausame Hinrichtung die westliche Welt: Der US-Entwicklungshelfer Peter Kassig wurde von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) enthauptet. Die USA bestätigten die Echtheit eines Propagandavideos, das die …

Kriminalität: GBA: Bundesanwälte beim Bundesgerichtshof Peter Müssig und Volker Brinkmann in den

Generalbundesanwalt Harald Range hat heute (17. November 2014) die Bundesanwälte beim Bundesgerichtshof Peter Müssig und Volker Brinkmann im Rahmen einer Feierstunde in Karlsruhe aus dem aktiven Dienst verabschiedet.

Hintergrund: Krim und Kosovo

Berlin/Moskau (dpa) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat einmal mehr die Annexion der Krim mit dem Fall Kosovo gleichgesetzt. Klar ist: Hier wie da wurde das Völkerrecht gebrochen.

Polizeibericht Zittau:: gestohlener Fahrradrahmen festgestellt

Am 16.11.2014 gegen 12:45 Uhr kontrollierte eine Streife der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz in Zittau auf der Brückenstraße einen 25- jährigen tschechischen Staatsbürger.

Futter für die Salafisten

Um es vorweg zu nehmen: Ja, der Salafismus ist eine ernste Gefahr, über die wir reden müssen. Ich weiß, wovon ich spreche. Ich selbst werde in diesen Tagen von Salafisten verketzert und bedroht. Mein Vergehen: Ich vertrete eine …

+++ Ebola-News-Ticker +++: USA: Mit Ebola infizierter Arzt in Lebensgefahr

Die Ebola-Epidemie hält die Welt in Atem: Die WHO hat inzwischen mehr 10.000 Ebola-Fälle registriert. Fast 5000 Menschen sind bereits gestorben. In Mali wurde jetzt der zweite Ebola-Patient gemeldet. Die Aufklärung zeigt aber …

Wladimir Putin – ein Interview gerät zum Monolog

Es war ein etwas anderer Talkshow-Abend, den Günther Jauch am Sonntag lieferte. Denn eingebettet in die übliche politische Diskussion war ein Interview mit Wladimir Putin. Der russische Präsident bekam ausreichend Gelegenheit, …

+++ Ukraine-Krise +++: Ausweisungswelle: Russland wirft polnische Diplomaten raus

Die ukrainische Regierung meldet russische Panzer, die über die Grenze rollen sollen. In Donezk toben heftige Kämpfe. Neue Sanktionen, aber auch ein geheimer Deal zwischen Obama und Putin sind im Gespräch. Alle Nachrichten im Ticker.

Polizei: LWSPA M-V: Unbefugtes Benutzen der Bundesdienstflagge, Graffiti und Fischwilderei

Vom 15.11. bis 16.11.2015 wurden im Bereich der Wasserschutzpolizeiinspektion Waren mehrere Kontrollen bezüglich der Einhaltung der fischereirechtlichen Bestimmungen durchgeführt.

Diplomat Kafando springt ein: Burkina Faso bekommt neuen Staatschef

Nachdem Präsident Compaoré nach Massenprotesten zurückgetreten war, hatte zunächst das Militär die Macht in Burkina Faso übernommen. Nun will ein Diplomat die Geschicke des Landes im Westen Afrikas lenken – zumindest vorläufig.

Schreckliches Ende eines Familienstreits: Vater sprengt sich mit Auto in die Luft – Polizei sucht

Vor den Augen von Polizisten hat sich ein Familienvater in seinem Auto in die Luft gesprengt und getötet. Bei der Explosion wurden Teile im Umkreis von 600 Metern verteilt, darunter möglicherweise auch Sprengstoff. Die Beamten …

Frankfurt: Islamistin hatte Sprengsatz im Gepäck

Eine Islamistin reiste mit einem Sprengsatz im Gepäck Richtung Deutschland. Die Frankfurterin wurde auf einem Flughafen in der Türkei aufgegriffen, doch ist sie weiter auf freiem Fuß.

Seeheimer Kreis begrüßt Neuformierung der SPD-Linken

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, hat die Neuformierung der Linken in seiner Partei begrüßt. “Eine Stärkung der Linken scheint mir mehr als nötig”, sagte Kahrs dem “Kölner Stadt-Anzeiger” …

Polizei: Innenministerium NRW: Flüchtlingsaufnahme: Gemeinsam mit den Kommunen die Herausforderung

Innenminister Ralf Jäger setzt den auf dem Flüchtlingsgipfel in Essen gestarteten breiten Dialog zur Flüchtlingsaufnahme in NRW fort.

Deutsche Unternehmen versichern Opfer von Entführungen

Die Enthauptungsvideos des IS haben einen regelrechten Boom mit Lösegeldversicherungen ausgelöst. Auch Deutsche Unternehmen versichern ihre Mitarbeiter gegen Entführungen.

Kriminalität: SPD-Innenexperte Zimmermann fordert sofortiges und gemeinsames Handeln am Görlitzer

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Zimmermann, hat eine konzertierte Aktion gegen die Gewalteskalation am Görlitzer Park gefordert.

Gesundheitsexperten der GroKo kündigen Reform des Pflege-TÜV an

Nach heftiger Kritik des Pflegebeauftragten Karl-Josef Laumann (CDU) am Notensystem für Pflegeheime haben die Gesundheitsexperten von Union und SPD eine rasche Reform des sogenannten Pflege-TÜV angekündigt. Der CDU-Politiker Jens …

Kritik an CDU-Schweigen zu Attacken auf Linke

Berlin. Die Thüringer Linkspartei hat die CDU im Freistaat aufgefordert , sich klar von den Angriffen auf die Linkspartei zu distanzieren. »Beleidigungen, Drohungen und Gewalt gegen die Linke und ihre Abgeordneten sind Alltag …

Kyoto-Protokoll soll bis 2020 gelten

Der Bundestag entscheidet über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kyoto-Protokolls. Das Abkommen, in dem die Staatengemeinschaft 1997 erstmals eine völkerrechtlich verbindliche Grenze für den Treibhausgasausstoß festgelegt …

Putins Angst vor TTIP Fünf vor 8:00

Der russische Präsident fürchtet das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Amerika. Denn ein vereinter Westen könnte ihm die Stirn bieten. von  Martin Klingst …

Längere Lärmpausen am Flughafen: Rheinland-Pfalz bleibt skeptisch

Trotz der von Hessen geplanten längeren Lärmpausen am Frankfurter Flughafen bleibt Rheinland-Pfalz skeptisch. Die Zahl der Flüge und der Fluglärm würden sich insgesamt nicht verringern, betonte der rheinland-pfälzische …

POLITIK: Schlagen, treten, quälen

Ein Bericht der griechischen Staatsanwaltschaft dokumentiert erstmals umfassend Folter und Willkür der Polizei gegen Asylbewerber in dem EU-Land …

Nahost-Konflikt: Steinmeier und die EU kritisieren Israel wegen Siedlungsbau

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat an Israel und die Palästinenser appelliert, keine einseitigen Schritte zu unternehmen, die zu einer erneuten Eskalation führen könnten. Die EU erwägt nun offenbar Sanktionen gegen …

Wer zu spät kommt

Die Welt macht den gleichen Fehler wie bei der Aids-Seuche. Auch die Hilfe aus Deutschland ist beschämend gering …

+++ DerMorgen live +++: Rocker erleidet Schwächeanfall

Bei einer Drogenrazzia werden einem Hells-Angels-Mitglied die Knie weich. Weitere Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Grüne bestürzt über Linkspartei

Auf die von Teilen der Linksfraktion offen betriebenen anti-israelischen Kampagnen hat die Grünen-Spitze mit scharfer Kritik reagiert. Die Parteivorsitzende der Grünen, Simone Peter, verurteilte die „offen israelfeindlichen …

Die EU und die Ukraine-Politik

Die Außenminister der 28 EU-Staaten beraten heute in Brüssel über eine angemessene Reaktion auf die jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt. Nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird es unter anderem …

Kommentar zu Gerhard Schröder: Der dreiste Ex-Kanzler

Offenbar hat Finanzunternehmer Maschmeyer Millionenbeträge an Gerhard Schröder gezahlt, ohne von ihm eine adäquate Gegenleistung zu erhalten. Der Ex-Kanzler schweigt – dreister geht es kaum.

Das Paar, das sich nicht traut

Weit über 20 000 Kilometer hat Angela Merkel in den vergangenen Tagen zurückgelegt. Sie ist ans andere Ende der Welt geflogen, hat am G-20-Gipfel zu Fragen der Weltwirtschaft teilgenommen, und am Sonntag ist sie in Sydney …

Putin-Talk bei Jauch: Zu Russland muss man Sie sagen

Bei Günther Jauch erklärte Russlands Staatschef Wladimir Putin seine Sicht der Welt. Und die Zuschauer konnten live miterleben, wie Nachrichten generiert werden.

Bundespräsident Geschichte #Wende89 Deutschland Tschechien: Gauck reist zum Gedenken an die

Bundespräsident Joachim Gauck reist heute nach Prag, um der friedlichen «samtenen Revolution» in der damaligen Tschechoslowakei vor 25 Jahren zu gedenken. Dabei trifft er mit seinen Kollegen aus Polen, Ungarn, der Slowakei und …

Wagenknecht erklärt Toiletten-Affäre für beendet

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, hat Rücktrittsforderungen wegen der „Toiletten-Affäre“ im Bundestag zurückgewiesen.

Ein Siebenbürger Sachse wird Präsident

Ein offizielles Ergebnis gibt es noch nicht, doch bereits jetzt ist klar: Der deutschstämmige Politiker Iohannis wird neuer Präsident Rumäniens. Sein Kontrahent Ponta gratulierte. Ministerpräsident will Ponta aber bleiben – was …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Zukünftige Koalitionen: Budde hält sich alles offen

Magdeburg – Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde schließt nicht aus, dass die SPD nach der Landtagswahl 2016 einen Ministerpräsidenten der Linken unterstützen würde, sie legt sich aber auch nicht fest.

Agrarminister fordert Abkommen zur Bekämpfung des Hungers

Vor der Welternährungskonferenz, die am Mittwoch in Rom beginnt, hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) neue Anstrengungen zum Aufbau der Agrarwirtschaft in Entwicklungsländern gefordert. “Die internationale …

Putin verlässt eilig G20-Gipfel – «Montag wieder auf Arbeit»

Putin stand bei dem Treffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer wie kein anderer Staatschef unter Druck. Foto: Alexei Druzhinin Kremlchef Wladimir Putin (62) hat den G20-Gipfel im australischen Brisbane ohne …

Was ist daran verwerflich?

Die Konservativen Gerald Wahrlich und Angela Mühlmeyer wagen im Harz eine Koalition mit der Linken. Ein Gespräch Interview:  Anne Hähnig …