Autor: nachrichten.de - Politik

Fall Edathy: Wie Edathys Verteidigungsstrategie zerbrach

Sebastian Edathy hat den, rechtlich zumindest bedenklichen, Besitz von Bildern nackter junger Männer bisher immer als legal gewertet. Mit dieser Einschätzung steht er jedoch relativ alleine da.

Zulassung neuer Züge soll schneller werden

Berlin (dpa) – Die Zulassung neuer Züge in Deutschland soll nach großen Problemen bei mehreren ICEs und Regionalbahnen schneller und effektiver werden.

Auftritt des Möchtegern-Diktators

Das ärmste Land Europas ist zwischen proeuropäischem und prorussischem Kurs gespalten. Vor der Wahl will ein dubioser Putin-Fan die Republik Moldau retten. von  Steffen Dobbert , Chișinău …

Neue Gefahr durch E-Bikes?

Wirken sich die potenziell höheren Geschwindigkeiten durch Elektrofahrräder auf Fahrverhalten und Unfallgeschehen aus? Diese Frage untersuchten Arbeitspsychologen und Sportgerätetechniker der TU Chemnitz für die Unfallforschung …

Polizeibericht Stendal: Schwarzfahrer mit Machete

Am Dienstagmorgen, gegen 07.00 Uhr informierte ein Zugbegleiter die Bundespolizei in Stendal über einen Mann, der ohne Fahrkarte im EC 249 von Hamburg nach Stendal gefahren ist.

Stern-RTL-Wahltrend: Kein Lohn für Gabriels Mühen

Der Vizekanzler arbeitet hart, die Deutschen danken es ihm nicht. Sein Beliebtheitswert und der seiner Partei sinken in dieser Woche. Auch für die AfD geht es abwärts. In dieser Woche ist Sigmar Gabriel so lange im Amt wie kein …

Polizei bei Kölner Hooligan-Krawall: Überrumpelt, überfordert, unterlegen

Im Oktober randalierten Hooligans in Köln, die Polizei wirkte hilflos. In einer Einsatz-Analyse kommt das NRW-Innenministerium zu einem skurrilen Ergebnis: Man sei zwar überrannt worden – habe die Gefahr aber richtig eingeschätzt.

Obamas Kampf gegen IS: Im Sog des Krieges

Brauchen die USA eine neue Anti-IS-Strategie? Soll Syriens Diktator Assad gestürzt werden? Amerika diskutiert und US-Präsident Barack Obama schickt neue Truppen. Er gerät immer tiefer in einen Krieg, den er unbedingt vermeiden wollte.

Vorwurf Putins: USA wollen russische Regierung „klein halten“

Wladimir Putin verschärft den Ton gegenüber dem Westen und wirft den USA vor, Russland unterwerfen zu wollen. Ein Gespräch von Außenminister Steinmeier mit Putin zum Ukraine-Konflikt hatte keine konkreten Ergebnisse gebracht.

Hörfunk: Brandenburgs CDU lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Der neue Fraktionschef der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab.

Klimaschutz-Kampagne des Umweltministeriums: Licht aus beim Sex

Das Umweltministerium will mit einer Werbekampagne im Internet junge Leute für den Klimaschutz begeistern. Das klappt erstaunlich gut – dank Sex und Zombies.

Zeitung: CDU will kalte Progression nicht vor 2018 absenken

Die CDU will die sogenannte kalte Progression bei der Einkommenssteuer in dieser Legislaturperiode offenbar nicht mehr abschaffen. Das berichtet “Bild” (Mittwoch) unter Berufung auf eine Beschlussempfehlung der Antragskommission …

Neun Tatsachen über Deutschlands Atommüll

Das Abschalten von Atomkraftwerken ist das eine, die Entsorgung der Abfälle das andere. Die Menge des schwach- und mittelradioaktiven Atommülls könnte sich auf bis zu 600.000 Kubikmeter verdoppeln, wie aus dem Entwurf eines …

BKA-Präsident Ziercke: Abgang des Chefermittlers

Er war der Marathon-Mann unter den BKA-Chefs: Nach zehn Jahren geht Deutschlands erster Detektiv Jörg Ziercke in den Ruhestand. Sein Ruf ist nahezu untadelig – nur die Edathy-Affäre hängt ihm nach.

Polizeibericht Nürnberg: Taschendieb im Nachtzug Handy in Unterhose versteckt

Bundespolizisten haben Dienstagmorgen (18. November) am Nürnberger Hauptbahnhof einen Taschendieb festgenommen.

Kretschmann: Baden-Württemberg müsste Atom-Endlager akzeptieren

In der wieder aufgeflammten Atommüll-Debatte hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) seine grundsätzliche Bereitschaft bekräftigt, notfalls einem Endlager in seinem Land zuzustimmen. “Das …

Steinmeier überraschend bei Putin

Trotz anhaltend schwerer Differenzen über die Ukraine bemühen sich Deutschland und Russland um eine vorsichtige Wiederannäherung. Kremlchef Wladimir Putin lud Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) überraschend am Abend noch …

UNO prangert Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea an

Die Vereinten Nationen haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert.

Komm-Haus vor dem Aus: Am Donnerstag wird im Rathaus der Offene Brief übergeben

Das Leipziger Kulturamt machte es sich am 10. November ganz einfach. Lakonisch teilte es mit: „Das Kulturamt informiert: Komm-Haus in Grünau weiter geöffnet. – Auf mehrfache Nachfrage teilt das Kulturamt mit, dass das Komm-Haus in …

Atomkraft: Schweiz verteilt Jodtabletten

Derzeit erhalten in der Schweiz 4,9 Millionen Einwohner im Umkreis der dortigen Kernkraftwerke (KKW) kostenlos eine Packung Jodtabletten. Anfang 2014 hat der Bundesrat den Radius für die Verteilung von 20 auf 50 Kilometer um die …

JU-Vorsitzender Ziemiak fordert neue Rentenformel

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak (CDU), verlangt angesichts der bevorstehenden deutlichen Rentenanhebung Korrekturen an der Rentenformel. “So, wie es aktuell ist, geht es definitiv nicht weiter – auch …

Gastgewerbe: Der Schweizer Affineur Walo von Mühlenen ist erneut einer der erfolgreichsten

Mit beeindruckender Konstanz schafft Affineur Walo von Mühlenen sich immer wieder in den vordersten Rängen zu platzieren.

DGB sagt Ja zu umstrittener Tarifeinheit

Mit dem im Entwurf vorliegenden Gesetz zur Tarifeinheit wollte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) den DGB-Gewerkschaften wohl ein Geschenk machen: Wenn gesetzlich geregelt wäre, dass im Streitfall in jedem Betrieb der …

Zeman setzt trotz Ukraine-Konflikt auf Zusammenarbeit mit Moskau

Tschechiens Staatspräsident Milos Zeman setzt trotz des Ukraine-Konflikts auf die Zusammenarbeit des Westens mit Russland, um die wachsende Gefahr des islamistischen Terrors zu bekämpfen. “Der Streit um die Ukraine wird sich …

Spaniens Parlament für Anerkennung Palästinas

Die Abgeordneten haben sich parteiübergreifend für eine Anerkennung des Palästinenser-Staates ausgesprochen. Nur eine Zwei-Staaten-Lösung könne den Konflikt befrieden.

Bedrohliche Sprachlosigkeit Fünf vor 8:00

Der Gesprächsfaden zwischen Russland und dem Westen darf nicht abreißen. Sonst rückt ein neuer Kalter Krieg unweigerlich näher. von  Matthias Naß …

„Freedom Act“ scheitert: Die NSA darf weiter Telefondaten sammeln

Nur zwei Stimmen fehlten. Doch der USA Freedom Act scheiterte am Widerstand der Republikaner im amerikanischen Senat. Der Geheimdienst NSA darf nun weiter massenhaft Daten sammeln – vorerst bis zum kommenden Sommer.

+++ DerMorgen live +++: Größer, teurer, penetranter

New York hat eine neue Attraktion für Marketing-Fans: eine Riesen-Werbetafel am Times Square. Die erste Kampagne ist schon vergeben. Nachrichten, Themen und Presseschau im Live-Überblick.

Das hat uns gerade noch gefehlt

Der staatliche russische Propaganda-Kanal RT ist seit Kurzem mit einem deutschen Angebot auf dem Markt. Es ist erschreckend, wie dort gelogen und verbogen wird. von  Carsten Luther …

„Die Vorsorgekultur hat auch eine Kehrseite“

Die neuen Reproduktionstechniken stärken die Idee der Familie, sagt der Kulturwissenschaftler Andreas Bernard …

Sieh-die-Welt-Reportage : Die deprimierende Vorstellung des Films Ostukraine

Vor dem Bürgerkrieg in der Ostukraine war Axel Heimken mit dem Auto von Donezk nach Charkow unterwegs. Was ist das für ein Ort, für den mittlerweile so viele Menschen sterben? Ein Rundreise-Rückblick.

Obama allein zu Haus

Der Ausgang der Kongresswahlen ist für die Demokraten ernüchternd, doch keine Katastrophe. Sie haben einfach ihre Anhänger nicht mobilisieren können …

Ungewöhnliche Wohngemeinschaft

Immer mehr Privatleute nehmen Flüchtlinge bei sich zu Hause auf. Aber ist das wirklich eine gute Idee oder entlässt man den Staat damit aus seiner Verantwortung? …

Die Metamorphosen des Westens

Wie hat sich eigentlich die alte Bundesrepublik nach dem Mauerfall verändert? Die Erwartungen an die Machbarkeit von Politik sind auf einen kargen Rest gewelkt …

Flüchtling dritter Klasse

Asylsuchende werden hierzulande schnell einsortiert: Wer ist willkommen, wer geduldet und wer unerwünscht? Diese Hierarchisierung spaltet die Flüchtlingsgemeinschaft …

Mein liebes Kind

Unsere Autorin findet, Frauen sollten eher früher als später Mütter werden. Ein Brief an ihre Tochter und also an die Zukunft …

Die Unschuld vom Rande

Die nationalistische Ukip liftet ihr Programm, um vor der Unterhauswahl 2015 noch mehr Zugkraft zu haben …

Zweifel an der Frauenforschung

Berlin – Allein in Baden-Württemberg gibt es elf Lehrstühle an Universitäten, die sich ganz oder teilweise mit „gender studies“ befassen, also mit Frauen- und Geschlechterforschung. Von den Flächenländern gibt es nur in …

Ausbildung statt Kampf: Kabinett beschließt neuen Afghanistan-Einsatz

Das Bundeskabinett will heute die Fortsetzung des Bundeswehr-Engagements in Afghanistan nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes beschließen. Vom 1. Januar 2015 an sollen bis zu 850 deutsche Soldaten vorwiegend für die Ausbildung, …

LVB bauen weiter in der Innenstadt: Erneut Einschränkungen im Kfz- und Straßenbahnverkehr

Die Gleisbauarbeiten auf dem Leipziger Innenstadtring – an der Kreuzung Tröndlinring/ Goerdelerring – werden vom 21. bis zum 25. November fortgesetzt. Für den Straßenbahn- und Kfz-Verkehr kommt es auch in diesem zweiten …

Russland-Politik trennt Union und SPD

Zwischen Union und SPD gibt es erste Misstöne, was die Strategie im Umgang mit dem russischen Präsidenten Putin angeht. Nach der Brandrede der Kanzlerin wegen Putins Aggression warnte Steinmeier vor verbaler Eskalation. Von Gregor …

Wer zahlt für eine künstliche Befruchtung?

Paare, die nicht auf natürlichem Weg Kinder bekommen können, müssen hohe Kosten tragen, bis die Frau schwanger ist. Paare ohne Trauschein bekommen keinerlei Zuschüsse von den Kassen. Ein Gericht bestätigte dies nun. Von Jan Drebes …

Gabriel will öffentliche Ausschreibungen in Deutschland vereinfachen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will öffentliche Ausschreibungen in Deutschland vereinfachen und flexibler gestalten. Dies ist der Kern der Reform des Vergaberechts, über deren Eckpunkte die F.A.Z. (Mittwochausgabe) …

Antworten auf Hunger und Übergewicht

805 Millionen Menschen hungern, 500 Millionen Menschen sind fett. Ernährung ist ein globales Problem mit vielen Facetten. Antworten will die heute beginnende Welternährungskonferenz geben. Das Abschlussdokument zieht bereits viel …

Grünen-Vorsitzender Özdemir wirft Linken zu große Nähe zu Putin vor

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir wirft der Linken zu große Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin vor. Dass Teile der Linken auf das autoritäre Menschenbild Putins hereinfallen würden, sei ihm unerklärlich, sagte Özdemir …

No-Genfood-Man

Neil Young ist vielleicht so etwas wie das gute Gewissen Nordamerikas. Zumindest kommt einem das in seinen Liedern so vor. Gleich nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 sang er mit seinem Lied »Let’s roll« gegen den …

Preisverfall beim Rohöl: Moskau setzt auf Venezuela

Die Lage ist offenbar ernst: Die fallenden Erträge aus dem Ölexport reißen in Russland und Venezuela klaffende Lücken in den Staatsetat. Eilig bemühen sich die beiden Länder um eine neue Rohöl-Allianz jenseits der Opec. Russland …

Im Dezember: Edathy plant Auftritt vor der Bundespressekonferenz

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete will am 18. Dezember in Berlin vor die Medien treten. Dienstag war bekannt geworden, dass Edathy ab dem 23. Februar in Verden der Prozess gemacht wird. Der Verdacht: Besitz von …

EU-Länder planen nur ein bisschen Netzneutralität

Beim Thema Netzneutralität tendieren die EU-Mitgliedsländer in ihrem aktuellen Reformvorschlag zu einer weniger strengen Regelung, als bisher geplant. Zuvor hatte sich bereits das Europäische Parlament auf strikte Vorschriften …

EU-Parlament reagiert auf LuxLeaks: Juncker erwartet Misstrauensantrag

Nach nicht einmal einen Monat im Amt muss sich EU-Kommissionschef Juncker einem Misstrauensantrag stellen. EU-Abgeordnete vom rechten Rand fordern damit Konsequenzen aus der LuxLeaks-Affäre. Große Erfolgsaussichten hat der Antrag …