Autor: nachrichten.de - Politik

Umweltschutz: Experte warnt vor Verlust der deutschen Vorreiterrolle

Der Umweltberater der Bundesregierung, Professor Dirk Messner, hat vor einem Verlust der Vorreiterrolle Deutschlands bei Klimaschutz und Energiewende gewarnt. Messner forderte am Mittwochabend in Frankfurt einen sukzessiven …

Diplomat: Lösung der Ukraine-Krise hängt nicht allein von Putin ab

Nach Ansicht von Oleg Krasnitskiy, dem Gesandten der russischen Botschaft, hängt eine Lösung der Ukraine-Krise nicht allein vom russischen Präsidenten Wladimir Putin ab. Lösungsmöglichkeiten seien auf dem Papier bereits gefunden …

Königin Rania fordert Gegenwehr: Der IS bedroht die Zukunft des Islam

Jordaniens Königin Rania appelliert an alle Araber: IS-Terroristen dürften der Welt nicht ihr Bild des Islam aufzwängen. „Das ist ein Kampf, den wir gewinnen müssen“, sagt sie – und das sowohl auf dem Schlachtfeld als auch in den …

Vier zu vier in Thüringen

Die Linke in Erfurt ist sehr großzügig gegenüber der SPD – nicht aber gegenüber den Grünen. Trotzdem wirken die Reihen geschlossen.

DGB im Rentenalter

Was ist der Deutsche Gewerkschaftsbund 65 Jahre nach seiner Gründung? Wie haben sich die Mitgliedsgewerkschaften nach dem drastischen Mitgliederschwund der letzten 20 Jahre verändert? 1991 hatten die 17 DGB-Gewerkschaften 11,8 …

Niederländerin verhalf Tochter zur Flucht aus IS-Hochburg

Amsterdam (dpa) – Eine niederländische Mutter hat nach Medienberichten ihrer Tochter zur Flucht aus der Hochburg der IS-Terrormiliz in Syrien verholfen.

Hintergrund: Wichtige Vorhaben von Rot-Rot-Grün

Ursprünglich hatte die Linke eine komplette Abschaffung des Verfassungsschutzes gefordert. Foto: Martin Schutt/Archiv Rot-Rot-Grün in Thüringen hat sich für die kommenden fünf Jahre einiges vorgenommen. Die wichtigsten Projekte im …

Hennig-Wellsow hat die Zügel fest in der Hand

Sie ist das neue Gesicht der Thüringer Linken: Susanne Hennig-Wellsow. Die 37-Jährige ist seit November 2013 Landesvorsitzende. Bei den wochenlangen Verhandlungen für die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland hatte …

Kommentar zum Bericht der Vereinten Nationen: Konflikt außer Kontrolle

Der siebte Bericht der Vereinten Nationen zur Lage der Menschenrechte in der Ostukraine erhebt Vorwürfe gegen alle Konfliktparteien, gegen die bewaffneten Einheiten der beiden Volksrepubliken ebenso wie gegen ukrainische …

Konflikte Nahost Israel Palästinensische Autonomiegebiete: Angst vor Anschlägen: Israels

Tel Aviv (dpa) – Die Sorge vor neuen Anschlägen in Israel droht zur Belastungsprobe für das Zusammenleben zwischen Juden und Arabern zu werden. Israelische Medien berichten, der Bürgermeister von Aschkelon, Itamar Shimoni, wolle …

Studie der Friedrich-Ebert-StiftungAfD bei rechten Einstellungen direkt hinter NPD

  …

Kommentar: WAZ: Fahnder brauchen Waffengleichheit. Kommentar von Dietmar Seher zur

Das Bundeskriminalamt vermisst „Waffengleichheit“ mit international operierenden Kriminellen.

Es droht der große Krieg

Alles, was Diplomatie vermag, muss jetzt mobilisiert werden. Denn die Schärfe im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hat durch den abscheulichen Terroranschlag auf eine Jerusalemer Synagoge einen Grad erreicht, durch den …

Umfrage: N24-Emnid-Umfrage zum Richtungsstreit vor dem Grünen-Parteitag: / Grünen-Parteitag:

Auf dem Grünen-Parteitag am Wochenende wird es wieder um die Ausrichtung der Partei gehen: Sollen die Grünen bürgerlicher werden oder doch lieber weiter nach links rücken? …

Minderheiten haben es schwer

Nazi-Phrasen kommen aus der Mode. Dennoch pflegen viele Deutsche ihre Ressentiments gegen Minderheite…

Ostukraine: Moskau finanziert offenbar „Volksrepubliken“

Der Verwaltungschef der von prorussischen Kämpfern besetzten Millionenstadt Donezk hat der F.A.Z. bestätigt, dass Verwaltung, Pensionen und Sozialleistungen in den ostukrainischen „Volksrepublik“ inzwischen vor allem mit …

Israels Rache für Attentate: Der Kreislauf des Hasses

Palästinensische Attentäter töten Zivilisten – dafür zerstört Israel Wohnungen von Familien der Täter. Mit diesem archaischen Ritual gelingt den Politikern nur eines: neuen Hass zu schüren.

Bundespresseball mit 2000 Gästen im Flughafen Tempelhof

Der Ball findet morgen erstmals im Flughafen Tempelhof statt. Foto: Jens Kalaene Der Bundespresseball erwartet in diesem Jahr an einem neuen, ungewöhnlichen Ort 2000 Gäste. Zum ersten Mal findet der traditionelle Ball von …

Rot-Rot-Grün in Thüringen: Ramelow muss alle glücklich machen

Der Koalitionsvertrag steht – doch um Ministerpräsident in Thüringen zu werden, braucht Bodo Ramelow jede Stimme aus dem rot-rot-grünen Lager. Beim Regierungspersonal muss er auf viele Rücksicht nehmen.

REPORT: Angst vor unheimlichen Flugobjekten – Seite 2

  …

Selbstbestimmungsrecht: Kirchliche Loyalität

Karlsruhe hat ihnen das Selbstbestimmungsrecht bestätigt. Kaum auszudenken aber, wenn die Kirchen sich hinter Positionen auf dem Feld des Arbeitsrechts verschanzten. Es sollte um mehr gehen als formale Anforderungen an Mitarbeiter.

Merkel verspricht Warschau Nato-Hilfe und kritisiert Moskau

Kreisau (AFP) Angesichts der Ukraine-Krise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Polen den Schutz der Nato zugesichert. „Deutschland wird seinen Beitrag zu einer glaubwürdigen Rückversicherung der Partner leisten“, sagte Merkel …

Hamburg: Streit um verdeckte Ermittlerin in Roter Flora

Jahrelang hat eine Polizistin incognito in der Hamburger Roten Flora spioniert – auch unter Einsatz ihres Körpers. Die Geschichte kommt dem Senat ungelegen, denn vor Kurzem hat die Stadt die Immobilie wieder übernommen.

Wie wollen wir diskutieren? Wie wir diskutieren wollen

Nur noch unter Klarnamen kommentieren? Sollen einige Artikel für Beiträge gesperrt werden oder Leser künftig als Moderatoren fungieren? Das sind nur einige der Vorschläge für eine Neuausrichtung des Leserforums, die erreichten.

Partei: Hasselfeldt: Ohne Solidität kein nachhaltiges Wachstum

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt hält sich derzeit zu politischen Gesprächen in Paris auf.

Der ist ja so nett

Die potenziellen Störenfriede sind auf den ersten Blick zu erkennen. Zwischen lauter grauhaarigen Köpfen sitzen hier, im bürgerlichen Hamburger Stadtteil Niendorf, ein paar mit Dreadlocks, Undercuts. Es sind neben vielen älteren …

Blut, Ehre, Krabbelgruppe

Man gewinnt immer wieder neue Erkenntnisse im NSU-Prozess . Bisher galt die rechtsradikale Organisation Blood and Honour als gewalttätig, fremdenfeindlich und rassistisch. Sie wurde im Jahre 2000 vom Bundesinnenminister verboten.

Nach Anschlag auf Synagoge: Israel kündigt Zerstörung der Häuser von Synagogen-Attentätern an

Die israelische Armee hat den Familien der Synagogen-Attentäter aus Ost-Jerusalem die Zerstörung ihrer Häuser binnen 48 Stunden angekündigt. Das gab eine Sprecherin am Donnerstag bekannt. Die beiden Cousins aus dem Viertel …

Partei: Stracke: Höhere Mindestlöhne in der Pflege

Das Bundeskabinett hat die von der Bundesministerin für Arbeit und Soziales vorgelegte zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche beschlossen.

Thüringen: Rot-Rot-Grün bezeichnet DDR in Koalitionsvertrag als Unrechtsstaat

Das rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen will die Aufarbeitung von Unrecht in der DDR vorantreiben. Außerdem einigten sich die Parteien auf die Abschaltung von V-Leuten, ein kostenloses Kitajahr, neue Lehrer – und die „schwarze Null“.

Wortlaut: Auszüge aus der Einleitung des Koalitionsvertrags

Erfurt (dpa) – Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben ihrem Koalitionsvertrag eine mehrseitige Einleitung vorangestellt, in der sie die Schwerpunkte ihrer Arbeit skizzieren. Dort finden sich auch Passagen zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit, die die …

Beide Seiten fachen die Flammen an

Es Ist genau geplant. Das Dynamit liegt bereit. Die Angreifer sind fest entschlossen. Ihr Plan: den muslimischen Felsendom auf dem Tempelberg in Jerusalem zu sprengen. Ihr Ziel: einen Religionskrieg zwischen Israel und seinen …

Chat-Interview mit Erhan A.: Allah möge Sie heftig vernichten, wenn Sie lügen

Erhan A. wurde aus Deutschland ausgewiesen, weil er in einem Interview offen für die IS-Terrormiliz warb. Jetzt hält er sich in der Türkei auf und erklärt, er sei falsch wiedergegeben worden. An seinen wörtlichen Koranauslegungen …

Wie realistisch ist Rot-Rot-Grün auf Bundesebene?

Berlin (dpa) – Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen wird verstärkt über ein solches Bündnis auf Bundesebene diskutiert. Wie realistisch ist es, dass es nach der nächsten Bundestagswahl …

Studie zu Ausländerfeindlichkeit: Der rechte Rand wird dünner

„Wir sind das Volk“, gröhlen Nazis auf ihren Demos gerne. Viele von ihnen scheinen wirklich zu glauben, dass sie Teil einer großen und wachsenden gesellschaftlichen Strömung sind. Doch eine Studie zeigt: Das Gegenteil ist der …

Presseschau: LVZ: SPD in Sachsen-Anhalt: Thüringen ist kein Modell / Koalitionsfrage soll erst nach

Die SPD in Sachsen-Anhalt sieht im Thüringer Koalitionspakt keinen Anreiz zu eigener „Kraftrhetorik“.

Mit Wind in den Segeln zur BOOT & FUN BERLIN 2014 / Das Segel-Segment der Berliner Bootsmesse

Neu: Kielbootsteg mit mehr seegehenden Schiffen Nachdem der erstmalig auf der BOOT & FUN BERLIN 2013 eingeführte Kielbootsteg deutschlandweit bei Ausstellern für große Aufmerksamkeit sorgte, wird die Steganlage in diesem Jahr …

Wahl des Regierungschefs: Was sind «die meisten Stimmen»?

Erfurt (dpa) – Nach der Einigung auf den Koalitionsvertrag richten sich die Blicke nun auf die bevorstehende Wahl des Ministerpräsidenten. Im Gespräch ist als Termin bisher der 5. Dezember.

Naher Osten: Mit Regeln

Israel steckt nach Anschlägen in einem Dilemma: Jede staatliche Maßnahme droht dem Terror in die Hände zu spielen. Es klingt paradox, aber Israel behauptet sich im Nahen Osten ja gerade, weil es sich Regeln unterwirft.

Schlag 12 – der Mittagskommentar zu Thüringen : Mach et, Bodo!

Bodo Ramelow – ein linker Ministerpräsident in Thüringen? Bevor wir den Untergang des Abendlands einläuten: tief durchatmen. Keine Panik. Dieses Land wird’s überleben. Von Axel Vornbäumen …

Syrien: Wie die Vereinten Nationen Assad stärken

Mehr denn je droht die Freie Syrische Armee zwischen den Truppen von Assad und den Dschihadisten zerrieben zu werden. Die neue Strategie der UN wird sie weiter schwächen.

Polizeibericht Erfurt: Zivilcourage gezeigt

Am Sonntagabend beobachteten 2 aufmerksame Erfurter wie ein 14 Jähriger, unweit vom Erfurter Hauptbahnhof versuchte ein Fahrrad zu stehlen.

Mehr Verfassungsschutzstellen: NRW will Salafisten genauer beobachten

Nordrhein-Westfalen will im nächsten Jahr 27 zusätzliche Stellen beim Verfassungsschutz schaffen, um Salafisten zu beobachten. Derzeit hat die salafistische Szene etwa 1800 Mitglieder in NRW und sie wächst weiter.

Migration   US-Streitthema Einwanderungsrecht – Obama kündigt Alleingang an

Migration   Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama will im Streit um das Einwanderungsrecht den Kongress teilweise umgehen und im Alleingang handeln. Die Republikaner, die ab Januar in beiden Kammern des Kongresses die …

Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: AfD-Anhänger tendieren zu Rassismus und Homophobie

Rufe nach mehr Nationalgefühl, gar nach einem starken Führer: Deutschlands Mitte tendiert laut einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung latent nach rechts. Ganz vorn dabei: die Anhänger der AfD.

6,4 Millionen für Weihnachtsmarkt-Besuche: Sachsen forciert Imagekampagne

Dresden. Sachsen will seine Werbekampagne „So geht sächsisch“ stärken und empfiehlt sich zur Adventszeit im In- und Ausland als Weihnachtsland. Dafür entsenden die Organisatoren der 6,4 Millionen Euro teuren Kampagne …

CO2-Haushalt umfasst nur noch eine Billion Tonnen

Die Länder der Welt dürfen nach einem neuen UN-Bericht gemeinsam nur noch eine Billion Tonnen Kohlendioxid ausstoßen, wenn sie katastrophale Folgen des Klimawandels verhindern wollen.

»Wenn ich eingreife, werden sie sich rächen«

Im südostasiatischen Königreich Kambodscha ist psychische und physische Gewalt an Minderjährigen weit verbreitet. Kinderschützer hoffen auf ein Umdenken. Wenige Meter in der einen Richtung befindet sich das National Museum mit den …

Interview: Schluss mit CDU-Stammtisch und Diskriminierung von Flüchtlingen: Ramelow will Thüringen

„Spätestens bei Fragen nach Emanzipation und Partizipation und bei Zuwanderung und dem Umgang mit Flüchtlingen gibt es eine deutliche Unterscheidung zu dem, was ich die Stammtischpolitik der CDU nenne“, sagte Bodo Ramelow im …

Neue_Produkte: Astellas eröffnet in Dubai eine neue regionale Zweigstelle als Büro für den Nahen

Astellas Pharma Europe Ltd. gab die Eröffnung eines neuen Regionalbüros in Dubai zur Unterstützung der zunehmenden Geschäftstätigkeiten des Unternehmens im Nahen Osten und Nordafrika sowie Subsahara-Afrika (MENA/SSA) bekannt.