Autor: nachrichten.de - Politik

Wenn Führungsleute von Parteien sich befehden, kann das zerstörerisch sein. Die Piraten haben es vorgeführt. Wie es bei der AfD ausgeht, ist noch ungewiss. Bei der CDU ging es damals gut.

Es ist der spektakulärste Spionage-Prozess seit dem Mauerfall: Ein russisches Paar ist angeklagt, mehr als 20 Jahre lang unter falschem Namen in Deutschland für den russischen Geheimdienst als Agenten gearbeitet und politische und …

Vor einem Jahr begannen die Proteste auf dem Maidan, doch die pro-russischen Rebellen ließen sich nicht bremsen. Die Ukraine ist heute weiter entfernt von einer friedlichen Lösung denn je. Der russiche Oberst Strelkow spricht über …

SZ-Leser Thomas Zeume fragt uns per E-Mail: Mich würde interessieren, ob Aktionen wie die von Ministerpräsident Netanjahu angekündigte Zerstörung der Häuser der Attentäter in Israel rechtlich zulässig sind, und ob sich solche …

Großbritanniens populistische Partei Ukip hat gerade ihr zweites Mandat im Unterhaus gewonnen. Höchte Zeit, dass die „etablierten“ Politiker die Themen soziale Kluft und politische Polarisierung anders als bisher adressieren.

Freiheit ja, aber was heißt das eigentlich? Eine Frage, die sich die Grünen auf ihrem Parteitag trotz reger Debatte nicht abschließend beantworten konnten. Bürgerrechtlerin Marianne Birthler nahm sich die Freiheit für eine …

Mit Forscherdrang und Ideenreichtum arbeiten Universitäten, Fachhochschulen und Forschungsinstitute in Sachsen-Anhalt an der Entwicklung innovativer Produkte und Verfahren und etablieren sich als idealer Standort für den …

Am Samstag schaut sich NRW-Innenminister Ralf Jäger (53, SPD) Englands Fußball-Klassiker Arsenal gegen Manchester United an. Als Fußballfan weiß er aber: „In England gibt es in den Stadien keine Stimmung mehr. Diese einzigartige …

Die Bundesanwaltschaft will einem Bericht zufolge die Ermittlungen wegen des mutmaßlichen US-Lauschangriffs auf das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einstellen.

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Klage eingereicht   Mehr zum Thema Doch dabei fürchten sie unangenehme Folgen für das Rennen ums Weiße Haus 2016. So gilt es bei den Präsidentschaftswahl, nicht die große Gemeinde der hispanischen Wähler und moderate Bürger zu …

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich strikt gegen eine Entlastung der Bürger gewandt: “Zu hohe Steuern sind im Moment nicht das Hauptproblem”, sagte er der “Welt”. Die marode Infrastruktur schwäche den …

Jährlich werden etwa 15 Millionen Mädchen weltweit früh- oder zwangsverheiratet, die meisten sind keine 18 Jahre alt. Auf Initiative von Kanada und Sambia liegt jetzt eine Resolution vor: sie kann politischen Druck erhöhen – …

Auf dem Parteitag in Hamburg suchen die Grünen nach Profil. Das ist nicht so einfach. Zunächst muss das Verhältnis zum Fleisch geklärt werden, dann folgt die Freiheit. von  Lisa Caspari , Hamburg …

Das EU-Parlament will die Aufspaltung von Google vorschlagen. In einem Antragsentwurf wird die Abtrennung der Suchmaschinen von anderen Geschäftsbereichen des Internetgiganten gefordert. Google würde Konkurrenten in seiner …

Vom IS vertriebene Jesiden haben zu viel Angst, um je wieder in den Nordirak zu wollen. Ihr Ziel ist Europa, am liebsten die niedersächsische Provinz. von  Muriel Reichl , Diyarbakır …

Oppermann rät Bundesdelegiertenkonferenz zu „viel Realismus“ – „Reformen müssen umsetzbar sein“ Osnabrück.- SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Grünen vor Beschlüssen aus dem „Wolkenkuckucksheim“ bei ihrer …

Das werden alle Fans von Borussia Dortmund nicht gerne hören. Trainer Jürgen Klopp spricht im Interview mit einem englischen TV-Sender von Abschied. Und Klopp hat auch schon ein mögliches Ziel im Kopf: Er will in die Premier League.

Von 14 Uhr an wollen Demonstranten von der Innenstadt zur neuen EZB im Frankfurter Osten ziehen. Die Polizei rechnet mit einem friedlichen Verlauf, weil man aus den Geschehnissen vom vergangenen Jahr gelernt habe.

Drei Finger, ausgestreckt gen Himmel. Mit diesem Symbol protestiert das Volk in der Filmreihe „Die Tribute von Panem“ gegen die Willkürherrschaft. In Thailand hat diese Form des Protestes nun mehrere Studenten ins Gefängnis …

Mit einer Debatte über die Asyl- und Flüchtlingspolitik setzen die Grünen heute ihren Bundesparteitag in Hamburg fort. Der einzige grüne Regierungschef, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, will dabei sein …

Der „Schwarze Tod“ ist seit dem Mittelalter aus dem europäischen Bewusstsein verschwunden. Dabei gibt es die Pest noch in einigen Bereichen der Erde. So ist sie in Madagaskar unhaltbar auf dem Vormarsch. Die WHO meldet …

— Zhou Jianhou: Hisense plant die Führung im Bereich NPS …

Der Finanzminister beteuert marktführende Position Bermudas bei Unternehmens- und Steuertransparenz. Der Vize-Premier und Finanzminister der Regierung von Bermuda, der ehrenwerte E.T. (Bob) Richards J.P., Abgeordneter, gab heute …

Die Grünen begraben den Veggie-Day und stellen ihr Selbstverständnis als Partei der freiheitlich Denkenden wieder her. Auch die Parteispitze habe sich nun eingewöhnt.

Nach dem Sieg in einem hart umkämpften Wahlkreis zeigt sich Großbritanniens Ukip-Partei selbstbewusst. Camerons Konservative geben sich trotzdem weiterhin gelassen.

Mit ihrem umstrittenen Goldhandel verstößt die Alternative für Deutschland (AfD) nicht gegen das Parteiengesetz . Das hat eine Prüfung der Bundestagsverwaltung ergeben. Als Reaktion darauf strebt Bundestagspräsident Norbert …

Da ist von der Leyen irgendwann die Kanzlerschaft so gut wie sicher. Aber Spaß beiseite: SPD-Familienministerin Manuela Schwesig entwickelt sich zur Speerspitze der persönlichen, kruden Ideen. Kürzlich floppte ihr Vorstoß einer …

Seit August 2013 ist bekannt, dass Vodafone mit dem britischen Geheimdienst kooperiert. Ein Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, zeigt nun: Das Bundesamt für IT-Sicherheit warnte das Innenministerium explizit vor der Firma.

Auf manche Spitzen-Jobs sind Politiker ganz wild. Ob Finanzsenator in Berlin so ein Posten ist, muss Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) für sich beantworten. Der Banker und Wirtschaftsprüfer aus Hessen wird neuer Spar-Sheriff. Und so …

Ist der Kampf der chinesischen Führung gegen Korruption eine verdeckte politische Säuberung? Eine Analyse der betroffenen Seilschaften und Gebiete gibt Antworten.

Die Kiewer Regierung bleibt ihrem prowestlichen Kurs treu. Laut dem neuen Koalitionsvertrag ist der N…

Los Angeles (dpa) – Zum ersten Mal seit 15 Jahren wird Ángel Oaxaca wieder ohne Angst Auto fahren, arbeiten und reisen können. Der 47-jährige Mexikaner ist einer der mehr als fünf Millionen illegal in den USA lebenden Einwanderer, die das neue Dekret …

Die Bedrohung durch die IS-Miliz lässt alte Rivalen zusammenrücken. Golfstaaten und Ägypten nähern sich Katar an, selbst die USA und der Iran verhandeln wieder. Nun wünscht sich auch Syriens Machthaber Baschar al-Assad eine …

Hamburg – Die Grünen wollen sich als „linksliberale Partei der Freiheit“ profilieren und 2017 wieder Regierungsverantwortung im Bund übernehmen. © dpa Grünen-Parteichef Cem Özdemir. „Wir Grünen dürfen den Freiheitsbegriff nicht …

Die EU-feindliche Partei Ukip hat nach einer Nachwahl einen zweiten Sitz in Großbritanniens Parlament. Ein halbes Jahr vor der britischen Unterhauswahl ist das ein herber Schlag für Premierminister David Cameron.

Am Horn von Afrika soll die EU-Operation Atalanta Piraten abschrecken, die Seeräuberei eindämmen. Nun soll der Einsatz verlängert werden.

Die jüngsten Anschläge in Jerusalem wecken die Angst vor einer „dritten Intifada“. Bei den Palästinensern hört man darüber fast nichts. Sind die Befürchtungen berechtigt? von  Kersten Augustin , Jerusalem …

Mit zwei neuen Filterbrunnen sollen zahlreiche Gebäude in Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) vor Grundwasseranstieg geschützt werden. Der Bergbausanierer LMBV nimmt sie am 1. Dezember im Nordosten der Stadt in Betrieb, wie …

Waffenlieferungen an die Kurden? Gar westliche Bodentruppen für den Krieg? Oder doch lieber komplette militärische Zurückhaltung? Die Krise im Nahen Osten und die Debatte über Deutschlands Engagement dabei wird auch auf dem …

HAZ-Redakteur Michael B. Berger mit einem satirischen Rückblick auf die Woche: Diesmal über Hauben gegen Spucker, den Zweitbaum in Nachbars Vorgarten und geklauten Überraschungseiern.

Ärzte in Baden-Württemberg fordern das Recht, Patienten vor allem bei Notdiensten an Wochenenden und Feiertagen mit ausreichend Medikamenten bis zum nächsten Werktag versehen zu können.

Sollte der Krieg in der Ukraine eines Tages juristisch aufgearbeitet werden, dürfte dieses Dokument zu den Akten gehören. In einem langen Interview mit der in Moskau erscheinenden nationalistischen Zeitung Sawtra (Morgen) …

Eine zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilte Topagentin des russischen Geheimdienstes SWR ist nach FOCUS-Informationen  überraschend aus der Haft entlassen worden.

Syrische Kurden kämpfen für ihr Land und ihre Werte. Oft nehmen sie radikale Islamisten fest. Manche der Gefangenen warnen inzwischen selbst vor dem IS.

Auch wenn zur Primark-Eröffnung in Dresden nur 2000 statt 20.000 Kunden kamen, gab es doch Ärger im Geschäft:  Am Nachmittag prügelten sich zwei Männer, nachdem ihre Familien in der Jackenabteilung in Streit geraten waren.

Nordrhein-Westfalens Jäger versuchen, ein geplantes »Ökologisches Landesjagdgesetz« des grünen Umweltministers vom Tisch zu bekommen. Will Johannes Remmel den mächtigen Landesjagdverband Nordrhein-Westfalens (LJV) »zerschlagen«? …

Brüssel – Dass der belgischen Politik seit Jahren Spitzenpolitiker mit Gewicht fehlen, würde keines der gut zehn Millionen Landeskinder bestreiten. Doch mit der neuen Regierung unter Ministerpräsident Charles Michel hat das Land …

Kennametal Inc. gab heute bekannt, dass das Unternehmen einer von drei Lieferanten ist, die bei der 2014 BMW Supplier Innovation Award Verleihung in der Kategorie Produktivität ausgezeichnet wurden.

Seit Jahren versinkt Mexiko im blutigen Terror der Drogenkartelle. Nach dem Massaker von Iguala protestieren nun Zehntausende. Doch nichts deutet darauf hin, dass ein Ende der Gewalt in Sicht ist.