Autor: nachrichten.de - Politik

Kenias Armee tötet 100 somalische Islamisten

Nairobi (dpa) – Nach einem blutigen Islamisten-Überfall auf einen Reisebus im Nordosten Kenias hat das Militär Jagd auf die Drahtzieher gemacht und nach Regierungsangaben mehr als 100 Angehörige der Al-Shabaab-Miliz getötet.

Enttäuschte Erwartungen

Wenn Inge Höger, Annette Groth und Heike Hänsel sich am frühen Nachmittag auf den Weg zur Fraktionssitzung der Linken im Deutschen Bundestag machen, ist ihnen Ärger gewiss. Womöglich sogar gewaltiger Ärger. Ihre Namen sind …

CDU-Vize: Soli-Zukunft ist keine Frage nach Himmelsrichtung

Mainz (dpa) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hält auch nach dem Ende des «Soli» weitere Finanzhilfen für sinnvoll – aber nicht nach Ost oder West getrennt.

Islamistischer Terror: Israel klagt mutmaßliches IS-Mitglied an

Hamza Magamseh ist 22 Jahre alt und lebt in Israel. Im Oktober zog er nach Syrien, wo er vom „Islamischen Staat“ in einem Trainingslager ausgebildet worden sein soll. Nach seiner Rückkehr droht ihm nun eine Haftstrafe.

Deutsche Welle: thads.media übernimmt Vermarktung der Deutschen Welle / Weiterer Qualitätssender im

Die Vermarktungsgesellschaft thads.media übernimmt ab sofort die Werbevermarktung des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle.

US-Luftangriffe stärken Terrormiliz: Rebellen laufen zum IS über

Zahlreiche syrische Aufständische laufen offenbar zur Terrormiliz IS über. Der Grund: die Luftangriffe der US-geführten Anti-IS-Koalition in Syrien. Die Überläufer fragen sich, warum der Westen erst jetzt eingreift. Die …

Grüne nicht kompromisslos gegen militärische Gewalt

Hamburg – Na, das geht ja munter durcheinander bei den Grünen . Eben noch war die Chefin der Grünen Jugend, Theresa Kalmer, vehement mit Winfried Kretschmann ins Gericht gegangen. Sie hatte dem baden-württembergischen …

Sag mir, was das Grüne ist

Die Grünen sind dort angekommen, wo die Freien Demokraten einst aufgehört haben: Sie reden so eifrig von „Freiheit“, wie es Westerwelle und Rösler in ihren besten Zeiten kaum besser konnten. „Freiheit Grün Gestalten“ war der …

Leerer Bundestag: Linke fehlen am häufigsten bei Abstimmungen

Leere Sitzreihen im Parlament – das Bild kennen Sie. Dabei sollten gerade bei namentlichen Abstimmungen die Abgeordneten Präsenz zeigen. In der Praxis fehlen regelmäßig Dutzende Parlamentarier. Eine Datenanalyse.

Zehn Jahre Hartz IV: Sozialstaat ins Museum?

Hartz IV ist ein inhumanes System, das Menschen erniedrigt und entmündigt. Wenn der Sozialstaat nicht zum Auslaufmodell werden soll, muss die Sozialreform rückabgewickelt werden. Am 1. Januar 2015 ist das unter dem Kürzel „Hartz …

CDU-Kreisparteitag in Gedenkstätte Bautzner Straße in Dresden

Am vergangenen Sonnabend traf sich die Dresdner Union zu ihrem 46. Kreisparteitag. Unter dem Motto „Unser Kompass für Dresden. Was treibt uns an? Was verbindet uns? Wofür stehen wir?“ widmeten sich die Parteimitglieder der Werte- …

Hitzewellen werden kommen: Unaufhaltbar! Weltbank warnt vor Klimawandel-Folgen

Die Folgen der Erderwärmung sind nicht mehr aufzuhalten, warnt die Weltbank: Selbst wenn die Regierungen schnell genug handeln, um Emissionen zu senken. Am schlimmsten werden die klimatischen Veränderungen die Armen der Welt treffen.

„Schnellste Pinklerin der Welt“: Jennifer Lawrence: Das sind ihre kleinen Geheimnisse

Gerade angelaufen, bricht der dritte Teil der „Tribute von Panem“-Saga „Mockingjay 1“ schon Rekorde: 1,2 Millionen Besucher und 10,1 Millionen Euro Umsatz am ersten Wochenende – bester Kinostart des Jahres! Das müssen Sie über …

Kohleausstieg möglich

Wenn alte Steinkohlekraftwerke mit drei Gigawatt und Braunkohlekraftwerke mit sechs Gigawatt vom Netz genommen werden, könne das den CO2-Ausstoß in Deutschland um bis zu 23 Millionen Tonnen pro Jahr reduzieren und einen …

Leipziger Linke: Unterstützung des Bürgerbegehrens „(K)eine Million“ für den Katholikentag und ein

Am Samstag, 22. November, tagte mal wieder die Leipziger Linke. Über 90 Delegierte waren gekommen, diskutierten auch über die letzten Wahlergebnisse, die die Linke sowohl in der Stadt als auch im Land als zweitstärkste Kraft …

Alleingang bei EinwanderungspolitikKühl kalkuliert Obama die Eskalation

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Alleingang bei Einwanderungspolitik: Warum Obama ab jetzt den Rambo spielen kann

Statt nach der Schlappe bei den Zwischenwahlen zur „lame duck“ zu werden, geht US-Präsident Barack Obama in die Offensive, wie sein Alleingang bei der Einwanderungspolitik zeigt. FOCUS-Online-Experte Thomas Jäger erklärt, warum …

Ramelow: Auch Geschichte im Westen aufarbeiten

Berlin. Der designierte Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, hat sich für eine historische Auseinandersetzung ausgesprochen, welche die Geschichte der DDR wie der alten Bundesrepublik gleichermaßen berücksichtigt.

Frank Richter: „Weltoffenheit ist keine Einbahnstraße“

Frank Richter, als „Gruppe der 20“ Gründer wichtiger Akteur in den Dresdner Wendejahren, hat bereits in der AG 13. Februar zwischen scheinbar unversöhnlichen Positionen vermittelt. Nun moderiert die Landeszentrale für Politische …

Neue_Produkte: Airwheel Elektro-Scooter ermöglicht unbegrenzte Geschäftsmöglichkeiten

Vor kurzem gab ein flotter und sportlicher Transporter sein erfolgreiches Debüt auf dem Markt für intelligente Transportmittel: Der Airwheel Elektro-Scooter.

Konflikte Philippinen: Drei Tote bei Bombenanschlag in Unruheregion der Philippinen

Bei einer Bombenexplosion in der Unruheregion Mindanao im Süden der Philippinen sind drei Menschen ums Leben gekommen und 22 verletzt worden. Der Sprengsatz detonierte nach Angaben des Militärs auf einem öffentlichen Platz in …

Rentenpaket könnte deutlich teurer werden

Die Bundesregierung schätzt die Kosten ihres Rentenpakets auf 160 Milliarden Euro hochgerechnet bis 2030. Aus der Wirtschaft wird nun erneut Kritik laut – das Rentenpaket könnte sehr viel teurer werden als erwartet.

Warmlaufen für die Eröffnung

Nicht mal 15 Minuten dauert dieses Mal das Aufeinandertreffen von Demonstranten und Polizei. Als die rund 100 entschlossenen Aktivisten am Samstag kurz nach 15.30 Uhr über den Zaun vor dem jüngst fertiggestellten Neubau der EZB …

E.ON will für Atommüllendlager-Suche nicht zahlen

E.ON wolle sich finanziell nicht an der Suche nach einer Alternative zum Atommüllendlager Gorleben beteiligen, berichtet die “Süddeutsche Zeitung”. Das Unternehmen halte Teile des Standortauswahlgesetzes, das die KKW-Betreiber zur …

Lieber nichts entscheiden: Verwaltungsdezernat zur beantragten Streichung des Namens Platz der

Im Sommer, am 16. Juli, entschied der Leipziger Stadtrat das vorläufige Ende des Wettbewerbs um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal. Logischerweise stand damit auch die 2011 erfolgte Umbenennung des …

Vom Bruch des Völkerrechts Fünf vor 8:00

Rassendiskriminierung, Irakkrieg, Guantánamo – auch die USA haben Völkerrecht gebrochen. Steht Obama damit auf einer Stufe mit Putin? Mitnichten von  Martin Klingst …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Die Möchte-gern-Partei Zur Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen

In den Ländern sind die Grünen eine Macht, im Bund nur eine Möchte-gern-Partei.

Im Würgegriff der Drogenmafia

Das Massaker an den Studenten von Iguala zeigt: Regierung und Staat sind nicht die Lösung, sondern Teil des Problems geworden …

Neue Machtspiele in der NRW-CDU

Nach der Schlappe von Hermann Gröhe im Duell um den Bezirk Niederrhein blickt die Führungsriege nun auf den Bundesparteitag. Von Detlev Hüwel …

Presseschau: Thüringische Landeszeitung: In der Werkstatt – Die Grünen zwischen Verbots- und

Thüringen sind die Grünen gerade dabei, mit wenig mehr als fünf Prozent zur mithin wichtigsten Partei der angestrebten rot-rot-grünen Regierung zu werden.

Pressestimme: Kölner Stadt-Anzeiger zum Parteitag der Grünen

„Kölner Stadt-Anzeiger“ zum Parteitag der Grünen: …

Die Fernuniversität der IS-Dschihadisten

Nie zuvor war eine Terrorgruppe mit ihrer Propaganda im Netz erfolgreicher als der „Islamische Staat“. Umso verwunderlicher ist es, dass zentrale Webseiten frei zugänglich bleiben. Dabei wollen Politiker die Terrormiliz auch im …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Zehn Jahre Hartz Sachsen-Anhalts Sozialgerichte kämpfen mit

Zehn Jahre nach der Einführung der Grundsicherung Hartz IV sind die Sozialgerichte in Sachsen-Anhalt immer noch mit einer hohen Zahl von Klagen beschäftigt, die sich gegen die Bescheide der Behörden richten.

Exporte trotz Hungersnot UN-Milleniumsziele

Kenia exportiert nicht nur Kaffee, Tee und Rosen nach Europa, sondern zunehmend auch Gemüse. Vor allem im europäischen Winter läuft das Geschäft auf Hochtouren – obwohl zwei Millionen Kenianer von Hunger bedroht sind.

Kenias Militär jagt Islamisten – Über 100 Tote

Nairobi (dpa) – Nach dem blutigen Überfall islamistischer Kämpfer auf einen Reisebus im Nordosten Kenias mit 28 Toten hat das Militär zurückgeschlagen. Nach Angaben des Vizepräsidenten Kenias wurden über 100 Angehörige der …

Endergebnis der Regionalwahlen: Polens Regierungspartei übersteht den Stimmungstest – vorerst

Nach einer chaotischen Woche voller Pannen bei der Auszählung liegt nun das Ergebnis der polnischen Regionalwahlen vor. Die Partei des Ministerpräsidenten hat die meisten Stimmen geholt, aber die Opposition will sich damit nicht …

Grünen-Parteitag: Waffenlieferungen an Kurden im Irak abgelehnt

Die Grünen haben sich gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ausgesprochen. Der Bundesparteitag unterstützte damit am Sonntag in Hamburg die Mehrheitslinie des Bundesvorstands und der Fraktion, die gleiches schon im …

Verhältnis zu Putin: Platzeck warnt vor Dämonisierung und Krieg von Monologen

Der frühere SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hat abermals gefordert, der Westen müsse auf Russland zugehen. Wladimir Putin sei nun einmal Präsident in Moskau.

Lucke erwägt Verzicht auf neue Kandidatur

AfD-Chef Bernd Lucke klagt gegenüber Medien, er müsse entlastet werden, die interne Koordination sei zu kompliziert. Er denke deshalb über eine erneute Kandidatur noch nach. Andere Parteimitglieder sehen das als Drohung.

Kontroverse Debatte über Außenpolitik erwartet

Auf dem Parteitag der Grünen steht heute die Außen- und Sicherheitspolitik im Mittelpunkt. Foto: Jens Büttner  Die Außen- und Sicherheitspolitik steht im Mittelpunkt der Schlussberatungen des Grünen-Parteitags in Hamburg, die am …

Offenbar mehr als 25 Menschen getötet

Mehr als 25 Menschen sind offenbar im Nordosten Nigerias von den islamistischen Terroristen der Boko Haram getötet worden. Nach Berichten der Nachrichtenagentur Reuters sagten Polizei und Augenzeugen, die Menschen seien in der …

Letzte Runde im Atompoker mit dem Iran

US-Außenminister Kerry und sein iranischer Amtskollege bei den Gesprächen in Wien. Foto: Ronald Zak Kurz vor Ablauf der Verhandlungsfrist im Atomstreit mit dem Iran laufen die diplomatischen Bemühungen für eine Lösung auf …

Cottbus gewinnt und schickt Rostock in Abstiegszone

Der erste Sieg in einem Ostderby der 3. Liga hat Energie Cottbus wieder in die Nähe der Tabellenspitze herangebracht – und den FC Hansa weiter Richtung Abstiegszone gestürzt. Nachdem das Team von Trainer Stefan Krämer gegen …

Polizei soll künftig keine „Kiffer“ mehr jagen

Der Besitz kleiner Haschisch-Mengen soll in Deutschland nicht mehr verfolgt werden. Das fordert die Gewerkschaft der Polizei, um ihre Beamten zu entlasten. Ihre Pläne hätten auch Folgen für Tempo-Sünder.

Arbeitsmarkt Jugend: DGB: Junge Arbeitnehmer oft unzufrieden – Arbeitgeber: Lage ist gut

Junge Arbeitnehmer leiden nach einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes oft unter befristeten Arbeitsverträgen und geringen Einkommen. Demnach hat rund jeder Fünfte der Unter-30-Jährigen nur eine befristete Anstellung. Mehr …

Türkei zurückhaltend bei Kampf gegen Terrormiliz IS

Der türkische Präsident Erdogan (l) hält sich bei Zusagen an US-Vizepräsident Joe Biden zurück. Foto: Kayhan Ozer/Präsidiales Pressebüro Die Türkei und die USA sind sich in der Position gegenüber der Terrormiliz Islamischer Staat …

Schäuble: Steuerflucht der Konzerne gefährdet Zusammenhalt

Schäuble: «Die Eliten müssen aufpassen, dass sie nicht abheben und sich damit abkoppeln vom Rest der Gesellschaft». Foto: Boris Roessler Die groß angelegte Steuerflucht deutscher Unternehmen ins Ausland richtet aus Sicht von …

Die Affäre Sócrates: Der arme Schlucker und seine Millionen

In Portugal zieht der Korruptionsskandal um José Sócrates weite Kreise. Der ehemalige Regierungschef wird zu einer Hypothek für seine Sozialisten. Ein Sieg bei der Parlamentswahl 2015 wird nun unwahrscheinlich.

Ansturm auf Ausgaben der Tafeln wächst weiter

1. Vorsitzende der Düsseldorfer Tafel, Heike Vongehr. Foto: Federico Gambarini Immer mehr Kinder und Senioren stellen sich an den Ausgabestellen der Tafeln an. Das ist die Beobachtung von Heike Vongehr, der 1. Vorsitzenden der …

Frei nach 39 Jahren: Amerikaner saß unschuldig in Haft

Fast 40 Jahre saßen zwei Amerikaner unschuldig im Gefängnis, weil ein Kind damals bei seiner Aussage gelogen hatte. Nun hat der damalige Belastungszeuge – heute ein 52-jähriger Mann – seine Angaben widerrufen, und die beiden …