Autor: nachrichten.de - Politik

Wir haben eine Vision!

Wer das Haus von Gladys und Silas Chokera betritt, fühlt sich sofort willkommen. Durch Wissbegier und harte Arbeit haben die beiden es geschafft, mit ihrem kleinen Bauernhof im Dorf Mutsvangwa in der Region Chimanimani einen …

Angst und Unsicherheit: Istanbul-Besucher nach dem Anschlag

Istanbul (dpa) – Normalerweise herrscht an dem Platz vor der Blauen Moschee in Istanbul Trubel. Menschen aus der ganzen Welt bestaunen das weltberühmte Bauwerk, lachende Urlauber machen Selfies.

Nachts an der Grenze zu Gaza

Sie lassen sich nur selten filmen: Israelische Elitesoldaten, die an der Grenze zum Gazastreifen patrouillieren. Das ARD-Studio Tel Aviv bekam jetzt die Gelegenheit, sie zu begleiten und erlebte gleich, wie unruhig die Lage nach …

Verhältnis voller Widersprüche: Die Türkei und der IS

Istanbul (dpa) – Als nach dem Anschlag in Istanbul die Nationalität aller Opfer noch lange nicht feststand, hatte die türkische Regierung die Hintermänner des blutigen Akts bereits ausgemacht.

Berlin will das SEZ zurück

Vor zwölf Jahren verkaufte Berlin das SEZ an einen Unternehmer. Seitdem ist nicht viel passiert. Das könnte sich jetzt ändern. Berlin will das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee in Friedrichshain …

Flüchtlinge: Asylbewerber in Dänemark sollen Kurse in Sexualmoral bekommen

Ein Kuss ist keine Einladung zum Sex: Diese und andere Dinge über die Beziehung zwischen Männern und Frauen sollen Asylbewerber demnächst in Dänemark lernen. In Norwegen gibt es solche Kurse schon lange.

Deutlich mehr Anschläge auf Asylbewerberheime

Trauriger Rekord: Nie gab es so viele gewalttätige Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wie 2015. Vorläufige Zahlen des Bundeskriminalamts zeigen einen massiven Anstieg. Die Opposition geht von noch mehr Fällen aus.

Verfassungsgericht verhandelt über Rechte der Opposition

Karlsruhe (dpa) – In der Verhandlung über die Rechte der Opposition im Bundestag hat das Bundesverfassungsgericht deutliche Zweifel an der Notwendigkeit einer Grundgesetz-Änderung erkennen lassen.

Wien setzt auf den Kompetenzcheck

Viele Asylverfahren und zu wenig Asylstatistik – das ist auch in Österreich ein Problem. Die Regierung hat nun die Qualifikationen von Flüchtlingen überprüft, mit überraschenden Ergebnissen.

CDU: NRW kommt an U-Ausschuss zu Köln nicht vorbei

Berlin – Nach Einschätzung der CDU im Bundestag ist ein Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen zu den Silvester-Übergriffen von Köln unausweichlich. Die Landtagsabgeordneten kämen um die Einrichtung eines solchen Gremiums …

Iran lässt US-Soldaten nach Vorfall in Hoheitsgewässern frei

Teheran (dpa) – Der Iran hat zehn nach einem Vorfall in seinen Hoheitsgewässern festgehaltene US-Soldaten wieder freigelassen. Das gaben die Revolutionsgarden in einer Erklärung bekannt.

Brandenburg trauert um die Terror-Toten

Brandenburg trauert um die zwei Menschen aus Falkensee (Havelland), die bei dem Istanbuler Terroranschlag vom Dienstag ums Leben gekommen sind. Offenbar sind alle zehn Terror-Opfer Deutsche. Im Lande wehen die Fahnen bis Freitag …

Neues Jahr Wie lange kann ich meinen Resturlaub noch nehmen?

Das neue Jahr hat kaum begonnen, da steht schon die Urlaubsplanung an: Der Jahresurlaub soll eingereicht werden, und die Kollegen äußern bereits Wünsche. Auch der Resturlaub muss weg. Resturlaub sieht der Gesetzgeber eigentlich …

Chronologie: Terror in Europa und Nordafrika

Istanbul (dpa) – Paris, Tunis, Istanbul – europäische Metropolen, aber auch bei Europäern beliebte Urlaubsländer rücken immer stärker ins Fadenkreuz islamistischer Attentäter. Beispiele: …

Schnellere Verfahren, härtere Strafen

Nach den Silvester-Übergriffen hat der Bundestag über Konsequenzen aus den Vorfällen debattiert. Union und SPD betonten, schnellere Verfahren und härtere Strafen seien notwendig. Die Opposition kritisierte, man müsse gegen …

Statistik für 2015: 244 Millionen Migranten gibt es weltweit

Für viele Menschen wird das Leben und Überleben im eigenen Land immer schwieriger. Mehr denn je suchen sie Zuflucht und Hoffnung in der Fremde. Die Vereinten Nationen legen neueste Migrationszahlen vor.

Scharfe Waffen waren nie Thema

Er wollte als Jugendlicher halt einfach dazugehören. Der Mitangeklagte Ralf Wohlleben hat sich im NSU-Prozesses erneut persönlich geäußert – und spielte dabei seine frühere Rolle in der Neonazi-Szene Thüringens herunter. Scharfe …

Menschenrechtsgericht entscheidet: Arbeitgeber darf wegen privater Nachrichten auf der Arbeit

Für viele Menschen gehört es zum Alltag: Sie checken den ganzen Tag über in sozialen Netzwerken wie Facebook aktiv – auch während der Arbeitszeit. Doch das kann gefährlich werden, wie ein neues Urteil des …

Kein Hinweis auf gezielten Angriff auf Deutsche

Die Bundesregierung hat keinen Hinweis darauf, dass der Anschlag in Istanbul gezielt gegen Deutsche gerichtet war. Das erklärte Innenminister de Maizière. Nach dem Anschlag, bei dem mindestens acht Deutsche getötet wurden, wurde …

Die Türkei blockiert den Wiederaufbau von Kobane

Seit einem Jahr ist die türkisch-syrische Grenzstadt Kobane vom IS befreit. Doch der Aufbau geht schleppend voran, denn nun flammt ein alter Konflikt wieder auf: Die Türkei bekämpft die Kurden und blockiert die Lieferung von …

Steuerdumping: LINKE klagt gegen EU-Kommission

Die EU-Kommission weigert sich, Dokumente zur Unternehmensbesteuerung in Europa offen zu legen. Doch ihre Begründungen dafür sind zu pauschal, urteilt ein Gutachter – und bescheinigt einer Klage hohe Erfolgsaussichten. Dass …

15 Jahre Online-Lexikon: Das sind die sechs größten Wikipedia-Pannen

Falsche Namen, geschönte Einträge – nicht immer sind die Einträge im Online-Lexikon Wikipedia richtig. Zum 15. Geburtstag haben wir einige der größten Pannen zusammengestellt. Witzig? Schockierend? – Urteilen Sie selbst! …

Costa-ricanische Luftbrücke

8000 geflohene Kubaner sitzen in Costa Rica fest, da Nicaragua die Grenzen schloss. Ihr Ziel ist die USA. Nun sollen Flugzeuge die Geflüchteten nach El Salvador bringen und damit so die Weiterreise ermöglichen. San José. Die …

stern-RTL-Wahltrend: AfD legt nach Kölner Silvester-Übergriffen zu – Forsa-Chef Güllner: Potenzial

Von den massenhaften Übergriffen nordafrikanischer und arabischer Täter in Köln, Hamburg und Stuttgart zu Silvester profitiert im stern-RTL-Wahltrend die AfD, die einen Prozentpunkt zulegt und auf 9 Prozent klettert. Die sonstigen …

Pakistan: 15 Tote bei Anschlag auf Polio-Impfzentrum

Es sollte eine gute Woche werden: 2,4 Millionen Kinder wollte Pakistan gegen die gefährliche Kinderlähmung impfen. Aber nach einem Anschlag auf ein Impfzentrum in Quetta wird die Kampagne gestoppt.  …

Mehr Engagement gegen den Terror

+++ 16.14 Uhr +++ Spitzenvertreter der EU haben nach dem Selbstmordanschlag zu mehr Engagement im Kampf gegen den Terror aufgerufen. „Wir müssen unsere Anstrengungen weiter verstärken“, forderten die EU-Außenbeauftragte Federica …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: CDU-Generalsekretär Tauber: Länder sollen täglich 1000

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

Kisslers Konter: Bürger nicht sicher, Rechtsstaat wird verhöhnt: Deutschland ist peinlich!

Alexander Kissler ist besorgt um Deutschland: Der Staat kann die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleisten, der Rechtsstaat wird verhöhnt – und das Ausland spottet über uns. Er sagt ganz klar: Hoffentlich besiegt nicht …

Wir müssen unseren Politikbetrieb reparieren

Der Kampf gegen den IS, die Herausforderungen des Klimawandels und das Dauerthema Waffengesetze: In seiner letzten Rede zur Lage der Nation hat Obama zum Rundumschlag ausgeholt. Doch vor allem forderte er den Kongress dazu auf, …

Aktivistin Samar Badawi festgenommen

Ihr Bruder Raif Badawi sitzt eine langjährige Haftstrafe ab, nun ist auch die Schwester des bekannten Bloggers, Samar Badawi, in Saudi-Arabien festgenommen worden. Das berichtet Amnesty International und spricht von einem …

Im Zweifel lieber schweigen?

Nach den Übergriffen in der Silvesternacht von Köln steht die Polizei weiter in der Kritik – auch weil diese so lange wartete, bevor sie die Öffentlichkeit informierte. Warum Polizisten auch andernorts Informationen über Täter nur …

Gezielter Anschlag auf westliche Touristen

Laut dem Terrorexperten Neumann werden Touristen vermehrt Ziel von Anschlägen des IS. Denn die Terrormiliz habe verstanden, dass man so die Wirtschaft eines ganzen Landes treffen kann, sagt er in den tagesthemen . Dafür, dass …

Terror in Istanbul Acht Deutsche getötet, Seelsorger reisen in die Türkei

Minister Steinmeier bestätigt viele deutsche Opfer Reiseunternehmen schicken Seelsorger nach Istanbul Peruanisches Außenministerium relativiert Aussagen über Opfer Syrischer Selbstmordattentäter gehörte dem IS an Istanbul – In dem …

Auf dem Weg nach Bahrain: Haben Kontakt verloren: Iran stoppt zwei US-Boote im Persischen Golf

Weil sie offenbar iranische Hoheitsgewässer verletzten, hat der Iran zwei US-Marineboote im Persischen Golf gestoppt. Das Pentagon sei nun in ständigem Kontakt zu den entsprechenden Behörden.

Jobsuche nach Opel-Aus in Bochum: Erst 260 haben neuen Job

Ein Jahr nach der Schließung der Opel-Produktion in Bochum läuft die Vermittlung in neue Stellen nur zäh an: Bisher hätten 260 der ursprünglich 2600 Opelaner in der Transfergesellschaft des TÜV Nord eine neue feste Stelle …

Gericht reduziert Haft für Autobahnschützen um drei Monate

Würzburg/Kall (dpa/lnw) – Der sogenannte Autobahnschütze aus Kall in der Eifel muss für drei Monate weniger ins Gefängnis als zunächst vorgesehen. Das Landgericht Würzburg setzte die Haftstrafe des Ersturteils auf zehn Jahre und …

Rheinische Kirche nutzt Finanzen für Flüchtlingshilfe

Bad Neuenahr (dpa/lnw) – Ein rigider Sparkurs und höhere Steuereinnahmen haben der evangelischen Kirche im Rheinland wieder größere finanzielle Spielräume verschafft. So sollen 1,5 Millionen Euro für die Flüchtlingsarbeit …

Nach Übergriffen in Köln: Schwesig dringt auf verschärftes Sexualstrafrecht

Die Vorfälle in der Silvesternacht von Köln verschaffen einem Gesetzentwurf Rückenwind, mit dessen Hilfe Vergewaltigung und sexuelle Nötigung einfacher bestraft werden sollen. Es dürfe nichts verschwiegen werden, mahnt …

Türkische Regierungspartei AKP geht von Anschlag in Istanbul aus

Die türkische Regierungspartei AKP geht davon aus, dass es sich bei der schweren Explosion im Istanbuler Altstadtviertel Sultanahmet um einen Terroranschlag handelte. «Wir verurteilen den gemeinen Anschlag in Sultanahmet», sagte …

Abschiebung bei sexuellen Übergriffen soll leichter werden

Ausländer sollen bei sexuellen Übergriffen und anderen Straftaten wie etwa Raub und Diebstahl leichter abgeschoben werden können. Wenn ein Ausländer bei entsprechenden Taten zu mindestens einem Jahr Haft verurteilt wird, solle er …

Interview mit Philosoph David Precht: „Der Stimmungsumschwung zeichnete sich schon länger ab“

„Integration geschieht dadurch, dass man etwas lernt, arbeitet und vielleicht auch noch mit anderen Fußball spielt.“ Im Interview spricht der Philosoph Richard David Precht über „Köln, Silvester und die Folgen“.

Merkel: Deutsche Opfer in Istanbul wahrscheinlich

Beim Terroranschlag in Istanbul hat es nach Worten von Kanzlerin Angela Merkel wahrscheinlich auch deutsche Opfer gegeben. «Wir sind in großer Sorge, dass auch deutsche Staatsbürger unter den Opfern und Verletzten sein könnten und …

Missbrauch dreier Mädchen: Vorbestrafter verurteilt

Ein vorbestrafter Sexualtäter ist wegen Missbrauchs dreier Mädchen zu vier Jahren und zwei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Der 61-Jährige habe die damals sechs- bis zehnjährigen Kinder sexuell berührt, befand das Berliner …

Bayern droht im Flüchtlingsstreit, klagt aber vorerst nicht

Trotz der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen wird Bayern seine angedrohte Verfassungsklage gegen den Bund vorerst nicht in die Tat umsetzen. Die Klage bleibe eine «Option», sagte Staatskanzleichef Marcel Huber nach der …

Kommentar zu Reaktionen auf Silvesterübergriffe in Köln: Die Maskerade der neuen Frauenversteher

Nicht überall, wo Feminismus drauf steht, ist auch Feminismus drin. Wie Rechtspopulisten die Übergriffe in Köln für sich instrumentalisieren.

EU-Kommission nimmt Polens Reformen unter die Lupe

Der Streit über die Reformen der neuen polnischen Regierung droht weiter zu eskalieren. In Brüssel will die EU-Kommission über die Einleitung eines Verfahrens beraten. Warschau wehrt sich mit deutlichen Worten gegen …

Chronologie: Islamistischer Terror in der Türkei

Allein im vorigen Jahr haben Terroranschläge in der Türkei rund 170 Menschen das Leben gekostet. Foto: Sedat Suna, dpa Allein im vorigen Jahr haben Terroranschläge in der Türkei rund 170 Menschen das Leben gekostet. Foto: Sedat …

Bundeswehr kaserniert ihr Radio

Seit Jahrzehnten produziert die Bundeswehr ein eigenes Radioprogramm für seine Soldaten. Es hat in der Truppe und bei den Familien viele Hörer und bei Facebook mehr als 12.000 Fans. Doch die Präsenz bei der Social-Media-Plattform …

Anschlag könnte etwas mit Köln zu tun haben

Schnell deutete die türkische Regierung nach dem Anschlag in Richtung „Islamischer Staat“. SWP-Experte Günter Seufert hält es für glaubhaft, dass die Islamisten für das Attentat verantwortlich sein sollen. Für Seufert ist sogar …

Interview mit Völkerrechtsforscher Christian Schaller: UN hat ohne Russland keine Chance in Syrien

Der Völkerrechtsexperte Christian Schaller spricht im Interview über die Situation in Madaja, die Bombardierung von Krankenhäusern, den Status des Islamischen Staates und Möglichkeiten für den UN-Sicherheitsrat.