Autor: nachrichten.de - Politik

Österreich: Suchportal für österreichische TV-Sendungen gestartet: www.sendungverpasst.at

Das Internet entwickelt sich immer mehr zum ernsthaften Konkurrenten für traditionelles Fernsehen.

Überschall-Drohne: Projekt „Anjian“: Das ist Chinas neue Wunderwaffe

Lange war es sehr ruhig um das chinesische Projekt „Anjian“, nun gibt es Neuigkeiten: Angeblich soll die Drohne inzwischen mit Ultraschall-Geschwindigkeit fliegen können. Bewahrheiten sich die Gerüchte, hätte China eine mächtige Waffe.

Finger am Abzug

Mit einer Anklage im Fall Ferguson hatten nur die wenigsten Beobachter gerechnet. Das Gesetz gesteht Polizeibeamten die Ausübung von tödlicher Gewalt unter ziemlich vielen Umständen straffrei zu. Im Staat Missouri zum Beispiel …

Polizeibericht Görlitz: Gemeinsamer Fahndungserfolg bei Görlitz

Einen gemeinsamen Fahndungserfolg verbuchen heute Morgen die Ludwigsdorfer Bundespolizeiinspektion und das Polizeirevier Görlitz.

Immer mehr Stromsperren

Nach Daten der Bundesnetzagentur wurde 2013 zeitweise bei 344.798 Privathaushalten der Strom abgestellt, weil sie ihre Rechnungen nicht bezahlt hatten. Das sind 23.000 Stromsperren mehr als 2012 und 33.000 mehr als 2011. Die Zahl …

Deutsche sind für strengere Regeln bei Waffenexporten

Demnach stimmen 74 Prozent der Bundesbürger der Aussage zu, Waffenexporte sollten „stärker eingeschränkt werden“. Zwar finden 59 Prozent, dass Exporte an Nato-Staaten möglich sein sollten. Doch nur 44 Prozent befürworten …

AKP-EU: AKP-EU-Parlamentarier treffen sich in Straßburg / 1. bis 3. Dezember 2014 / Hauptthemen

Abgeordnete aus den Ländern Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raumes sowie Europa-Abgeordnete treffen sich vom 1.

Zehn Jahre Hartz IV: Eine Errungenschaft des Sozialstaats

Das Arbeitslosengeld 2 ist sehr viel besser als sein Ruf. Anders als häufig behauptet profitieren auch Langzeitarbeitslose von dem Boom auf dem Arbeitsmarkt, der durch die Reform ausgelöst wurde. Das Arbeitslosengeld 2, auch …

Demonstrationen gegen Polizeigewalt in vielen US-Städten

Nach der ausgebliebenen Anklage des Todesschützen von Michael Brown ist es in mehreren US-Städten zu Protesten gekommen.

+++ Ukraine-Krise +++: Merkel: Weitere Sanktionen gegen Russland nötig

Vor einem Jahr begannen die Proteste auf dem Maidan, doch die pro-russischen Rebellen ließen sich nicht bremsen. Die Ukraine ist heute weiter entfernt von einer friedlichen Lösung denn je. Der russiche Oberst Strelkow spricht über …

Rückblick auf den Sonderparteitag der SED

Berlin. Im Dezember 1989 kamen in einer Berliner Sporthalle 2714 Delegierte der SED zusammen um über das Schicksal der Staatspartei zu beraten. Es wurde ein in vielerlei Hinsicht denkwürdiger Parteitag: Es war die Basis, welche …

Rufe aus der Schattenwelt

Stuttgart – „Wegsperren – und zwar für immer!“ An Patentrezepten für den Umgang mit Schwerverbrechern hat es noch nie gemangelt, wie das markige Zitat des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder zeigt. Und im Grunde hat er ja …

Lucke ist die „unangefochtene Nummer eins“

In der AfD tobt ein Machtkampf um die zukünftige Führungsstruktur. Partei-Vize Alexander Gauland ist gegen die alleinige Parteiführung durch Bernd Lucke. Petry versicherte Lucke dagegen im Interview ihre volle Solidarität. Der …

Bäume statt Kinder

Die Musikanlage spielt ein Schweizer Kinderlied, es handelt vom Winter und vom Schnee. Armin steht mitten in seinen Duplo-Steinen und tanzt, den Text kann er auswendig. Dann streckt er seine Hand aus: „Komm, wir spielen.“ Dass er …

stern -Umfrage : Kunden nehmen Reißaus vor Burger King

Die jüngsten Skandale dürften den Geschäften von Burger King schwer zusetzen. Laut einer stern -Umfrage wollen mehr als ein Drittel aller Kunden den Fastfood-Riesen meiden – vorerst zumindest.

Kommentar: Gegen den Westen

Das Putin-Verständnis der Ostdeutschen ist in Wirklichkeit nur eine Möglichkeit, dem latenten Misstrauen dem Westen gegenüber Ausdruck zu verleihen.

E.ON macht Ethno-Marketing

Mit einer eigenen Strommarke namens “Enerji Almanya” will E.ON die in Deutschland lebenden Türken als Kunden gewinnen. Das berichtet das “Handelsblatt”. Zu Beginn stünden in den zwei Vertriebsregionen Ruhrgebiet und Berlin neben …

Polizeibericht Offenburg: 24 Flüchtlinge angetroffen

Beamte der Bundespolizeiinspektion Offenburg haben gestern kurz nach Mitternacht im Bahnhof Kehl elf syrische Flüchtlinge festgestellt.

SPD-Politiker nennen Unions-Kritik im Soli-Streit unverständlich

Im Streit um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans der Union „Volksverdummung“ vorgeworfen.

Syrien: Dutzende Tote bei Luftangriffen auf IS-Hochburg Rakka

Die syrische Armee hat die Stadt Rakka bombardiert. Bei den bislang schwersten Luftangriffen auf die Hochburg des „Islamischen Staats“ wurden mehr als 60 Menschen getötet.

Egon Bahr fordert zum Respekt der Krim auf

Der frühere SPD-Ostpolitiker Egon Bahr hat sich dafür ausgesprochen, die in die Russische Föderation aufgenommene Halbinsel Krim zu respektieren.

GDL schließt Streik über Weihnachten aus

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) schließt einen Arbeitskampf über die Feiertage ausdrücklich aus. Weselsky bekräftigte gleichzeitig die Streikbereitschaft der in der GDL organisierten Lokführer und Zugbegleiter.

Konjunktur: EU stemmt sich mit 315-Milliarden-Paket gegen Wirtschaftskrise

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellt am Mittwoch (9.00 Uhr) im Straßburger Europaparlament sein Investitionspaket in Höhe von 315 Milliarden Euro vor.

Deutschlands Gold: Fort Knox am Main

Nach den Vereinigten Staaten besitzt Deutschland die zweitgrößten Goldreserven. Der zum Teil nach Frankfurt gebrachte Schatz im Wert von 120 Milliarden Euro will gut bewacht sein. Der bisher damit betraute private Wachdienst …

Wer zockt uns ab, Monsieur Piketty?

Thomas Piketty und Jürgen Trittin über Wege zu mehr Gerechtigkeit, die Macht des Geldes und die Zwänge des Kapitalismus …

1989: In der Sprengfalle

Vor 25 Jahren stirbt Alfred Herrhausen, Vorstand der Deutschen Bank, durch ein RAF-Attentat. Im Windschatten des Mauerfalls wird der Mord kaum als Politikum wahrgenommen …

In der Abseitsfalle

Die Angstmache vor der Linkspartei ist falsch und geht auch an der Sache vorbei. Denn Rot-Rot-Grün im Bund wird es noch lange nicht geben …

Presseschau: Märkische Allgemeine: Woidke erinnert Angela Merkel an ihre große Verantwortung bei

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD), hat die Große Koalition im Bund an ihre Verpflichtung erinnert, große Weichenstellungen für die Zukunft des Landes vorzunehmen.

Darren Wilson gibt erstes TV-Interview: Ferguson-Schütze: „Habe ein reines Gewissen, weil ich

Der Polizist, der den schwarzen Jugendlichen Michael Brown erschoss, hat sich erstmals in einem TV-Interview zu dem Vorfall im August  geäußert. Er präsentiert sich mit reinem Gewissen und gibt sich überzeugt, alles richtig …

Ein Mammut kommt unter den Hammer

Wer hier mitbieten will, braucht viel Platz im Wohnzimmer – und ein gut gefülltes Bankkonto: Ein Auktionshaus in Billinghurst, Sussex, bringt ein riesiges Mammut-Skelett zur Versteigerung.

UN: Mehr als zwölf Millionen Syrer auf Hilfen angewiesen

New York (dpa) – Wegen des seit mehr als dreieinhalb Jahren tobenden Bürgerkrieges in Syrien sind nach Angaben der Vereinten Nationen rund 12,2 Millionen Menschen dringend auf Unterstützung angewiesen. Darunter seien mehr als fünf …

Maschinenbau: XCMG auf gutem Wege, der Welt seine konkurrenzlose Stärke auf der kommenden bauma

Die zweijährige bauma China 2014, eine der 3 größten Baumaschinenmessen der Welt und die exklusivste Veranstaltung der Branche in Asien, beginnt am 25. November im Shanghai New International Expo Centre.

Schwarz-rote Frauenquote kommt – Mehr Geld für Flüchtlinge

Nach wochenlangem Streit haben die Spitzen der großen Koalition eine Frauenquote von 30 Prozent für die größten Unternehmen in Deutschland festgezurrt. Die Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD beschlossen bei einem Treffen …

Grüne fordern gesetzliche Krankenversicherung für Flüchtlinge

München (AFP) Die Grünen haben gefordert, dass Flüchtlinge in Deutschland dieselbe medizinische Versorgung erhalten wie gesetzlich Versicherte. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Mittwochsausgabe unter Berufung auf einen …

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: Staatsrechtler Battis rügt Taktieren der CDU in Thüringen

Köln. Der Staatsrechtler Ulrich Battis hat das Taktieren der Thüringer CDU vor der Wahl des Ministerpräsidenten am 5. Dezember gerügt.

Die Frauenquote kommt Kurzkommentar

Die schwarz-rote Koalition hat ihren monatelangen Streit über die Frauenquote in großen Unternehmen beigelegt. Die Spitzen von Union und SPD einigten sich am späten Dienstagabend bei ihrem Treffen im Kanzleramt in Berlin auf eine …

PEGIDA, HoGeSa, Legida (Teil 1): Gesegnetes Sachsen „Heimat, Volk und Vaterland“

Nachdem sich in Dresden unter dem Kürzel „Pegida“ (Abk. Pegida) Proteste etablieren, welche man schwerlich nur mit dem Begriff anti-islamisch umschreiben kann, schwappt die Bewegung jetzt auch auf Leipzig über. In der …

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Stickelberg

Eine persönliche Verfehlung ist dem Justizminister nicht vorzuhalten – sieht man einmal davon ab, dass er vorschnell ein Behördenversagen ausschloss und auch sonst zu vertrauensselig mit seinen Leuten im Ministerium umging.

Abgeordnete fordern Elternzeit-Regelung für den Bundestag

Abgeordnete aller Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, im Bundestag eine Elternzeit-Regelung einzuführen. Anlass ist eine Initiative des baden-württembergischen Landtags: Dort wird am Mittwoch aller Voraussicht nach ein …

Merkel: Wirtschaftssanktionen gegen Moskau weiter nötig

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind die Wirtschaftssanktionen gegen Russland weiterhin nötig. “Wir arbeiten unermüdlich für eine diplomatische Lösung dieser Krise”, sagte Merkel am Dienstag auf einem Kongress der …

Führungsstreit bei der AfD   Aufstand gegen Luckes Chef-Pläne

Führungsstreit bei der AfD   Mehr zum Thema Berlin – Die AfD konnte zuletzt bei der Europawahl und drei ostdeutschen Landtagswahlen einen Erfolg nach dem anderen einfahren. Doch der Siegeszug wird eingetrübt – und das kurz vor der …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Ferguson: Rauchende Polizeicolts in Amerika

Wer nur ein wenig die Entwicklung der fatalen Ereignisse in Ferguson verfolgt hat, dürfte von dem Spruch der „Grand Jury“ kaum überrascht sein.

Kirche   Papst schließt Dialog mit IS nicht aus: «Türen nicht verschließen»

Kirche   Rom (dpa) – Papst Franziskus hält einen Dialog mit Terrormilizen wie dem Islamischen Staat trotz deren Bluttaten für möglich. «Ich gehe immer davon aus, dass man nie aufgeben soll. Vielleicht kann man in der Tat keinen …

Besuch des EU-Parlaments: Papst Franziskus fordert ständige Pflege für den Planeten

26 Jahre nach Johannes Paul II sprach Papst Franziskus vor dem Parlament in Straßburg. Vor den Abgeordneten prangerte er erneut die Migrationspolitik der Länder an und ergriff Position für die Chancenlosen. Doch wie nachhaltig …

Portugals Ex-Regierungschef: José Sócrates muss in U-Haft

Drei Tage lang wurde Portugal frühere Ministerpräsident José Sócrates von einem Ermittlungsrichter verhört, drei Nächte musste er in einer Arrestzelle der Polizei verbringen. Der Politiker konnte die Vorwürfe der Justiz wegen …

Prozess gegen Margitta Mächtig im Januar

Margitta Mächtig, Die Linke. Foto: Ralf Hirschberger Der für Dienstag geplante Prozess gegen die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Landtag, Margitta Mächtig, ist auf den 20. Januar verlegt worden. Das teilte das Amtsgericht …

Aufstände in den USA: Brände und Plünderungen in Ferguson

Es kam wie erwartet: Die Entscheidung gegen einen Prozess im Fall des durch Polizeischüsse getöteten schwarzen Jugendlichen führt in Ferguson zu Gewalt. Gebäude stehen in Flammen, Läden werden geplündert. Auch in anderen Städten …

Ausgerissenes Känguru hüpft weiter umher

Das in Werder (Potsdam-Mittelmark) ausgerissene Känguru ist noch immer unterwegs. Es sei Dienstagfrüh zwischen den Ortsteilen Derwitz und Kemnitz gesichtet worden, sagte Ulrike Paniccia, Leiterin des Ordnungsamtes von Werder. «Es …

Radtouristen bringen 850 Millionen Umsatz in Brandenburg

Radfahrer betrachten den Sonnenuntergang. Foto: Patrick Pleul Die Fahrrad-Urlauber haben sich im Tourismusgeschäft zu einem großen Umsatzbringer entwickelt. «Mit 850 Millionen Euro erbringt der Radtourismus jährlich rund 25 …

Zahnarztversorgung in Pflegeheimen mangelhaft

Rund 468 000 Heimbewohner sollen im vergangenen Jahr nicht beim Zahnarzt gewesen sein. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv Die Hälfte aller Pflegeheimbewohner hat nach einer Erhebung zwei Jahre lang keinen Zahnarzt mehr gesehen.