Autor: nachrichten.de - Politik

Die geplanten Themen: Willkommen in Deutschland? …

Millionen Violetta Fans in Europa freuen sich auf das musikalische Top-Ereignis 2015, wenn die beliebten Stars der Disney Channel Serie die Bühne erobern.

Der Zuweisungsstopp für Flüchtlinge aus anderen Bundesländern nach Berlin gilt vorerst bis zum 2. Dezember.

Mindestens 25 Strafgefangene sind in Venezuela bei einer Protestaktion gegen ihre Haftbedingungen gestorben. Nach Angaben des zuständigen Ministeriums waren Dutzende Häftlinge zunächst in einen Hungerstreik getreten und hatten …

Putin bedient eine Sehnsucht, die nicht nur in Russland weit verbreitet ist: die Sehnsucht nach politischer und geistiger Führung. Für heimatlos gewordene Konservative ist er der letzte Kreuzritter, der gegen die Verirrungen der …

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Heute vor 25 Jahren legte Helmut Kohl überraschend schnell einen Zehn-Punkte-Plan zur Wiedervereinigung vor – nur 19 Tage nach dem Mauerfall. Dieser stieß damals nicht nur auf Begeisterung. Vor allem im Ausland wurden kritische …

Zur Steigerung der Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr führen die Netzwerkpartner Berliner Verkehrsbetriebe, Deutsche Bahn, S-Bahn Berlin GmbH, Bundespolizei sowie Polizei Berlin im Zeitraum vom 2.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält die Umwidmung der Mittel aus dem Fluthilfefonds für die Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingshilfe für möglich. “Es ist schon mal ein Durchbruch, dass sich der …

Die EU-Kommission hat nach eingehender Prüfung entschieden, dass die deutschen Unternehmen bewilligten Beihilfen im EEG 2012 mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen. Nur ein kleiner Teil der Befreiungen sei höher als …

In angespannter Ruhe haben die Menschen in der US-Kleinstadt Ferguson Thanksgiving gefeiert und sich von den gewaltsamen Protesten der vergangenen Tage erholt.

Kein Essen, kein Wasser   Mehr zum Thema Demnach verließen die aus dem Tschad stammenden Soldaten am Dienstag ihren Stützpunkt. Am Donnerstag sei eine Delegation der Friedensmission in Mali mit den Deserteuren zusammengetroffen, …

Berlin. Nach der Kehrtwende von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel beim umstrittenen Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada ist die SPD-Linke alarmiert. Der Sprecher des linken Flügels der …

Hamburg – Nobelpreisträger Günter Grass will Zwangseinquartierungen von Flüchtlingen bei Deutschen. Das habe man dem Zweiten Weltkrieg auch gemacht – und dann gab es ein Wirtschaftswunder. © dpa Schriftsteller und Nobelpreisträger …

Berlin – Schwarzfahren in Bussen und Bahnen soll wohl schon bald teurer werden. Ein „erhöhtes Beförderungsentgelt“ von 60 Euro statt der bisherigen 40 Euro soll zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. © dpa Schwarzfahren in Bussen und …

Im Zusammenhang mit den Verhandlungen über die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) eine Senkung der Abgabe vorgeschlagen. Gegenüber “Bild” (Freitag) sagte Waigel: “Wenn es die …

Fast täglich sterben Menschen bei dem Versuch, nach Europa zu gelangen. Das treibt die EU-Staaten um und zeigt zugleich ein Dilemma der europäischen Flüchtlingspolitik. Bislang reagierte die EU vor allem mit der Aufrüstung der …

CDU-Bundesvize Thomas Strobl will im Bundestag für finanzielle Anreize kämpfen, die der starken Nachfrage für die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren entgegenwirken sollen. Die Rente mit 63 bringe die Unternehmen im Südwesten in …

Es ist der Gipfel der Scheinheiligkeit: Der Islamische Staat nutzt die Proteste nach den Todesschüssen von Ferguson, um im Netz US-Bürger gegen ihren Staat aufzuwiegeln und Kämpfer zu rekrutieren. Von Marc Drewello …

Es ist der Gipfel der Scheinheiligkeit: Der Islamische Staat nutzt die Proteste nach den Todesschüssen von Ferguson, um im Netz US-Bürger gegen ihren Staat aufzuwiegeln und Kämpfer zu rekrutieren. Von Marc Drewello …

Stuttgart – Die Bundespolizei hat bis Ende Oktober in Baden-Württemberg 7383 Flüchtlinge aus Ländern außerhalb Europas aufgegriffen, das sind mehr als doppelt soviel wie im gesamten vergangenen Jahr (2800). Die meisten dieser …

In der CDU kündigt sich der Umbruch für die Zeit nach Angela Merkel an: Vasallen der Kanzlerin verlieren plötzlich Parteiämter …

Die Einwanderung muss noch schärfer begrenzt werden, fordert die Initiative „Stopp der Überbevölkerung“ …

Der „Islamische Staat“ bekommt Zulauf in Nordafrika. Nachdem sich bereits eine algerische Extremistengruppe der Terrorgruppe angeschlossen hat, erklärt auch Ägyptens größte islamistische Miliz ihre Gefolgschaft zum IS. Ägypten hat …

Der Botschafter der Ukraine bei der EU, Kostiantyn Yelisieiev, hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) persönlich scharf angegriffen: “Ich kann nicht verstehen, dass der deutsche Außenminister Steinmeier eine …

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy will die Spitze seiner konservativen Partei UMP zurückerobern. Das wird ihm dieses Wochenende wohl gelingen – trotz zahlreicher Wahlkampfpannen. Die könnten jedoch seinen Konkurrenten um die …

Papst Franziskus reist heute in die Türkei. Es ist der erste Besuch eines katholischen Kirchenoberhaupts in dem Land seit acht Jahren – und in mehr als einer Hinsicht eine sensible Mission.

Ein Bombenanschlag im Nordosten Nigerias hat einem Medienbericht zufolge mindestens 35 Menschen in den Tod gerissen. Ziel des Anschlags sei offenbar eine Patrouille von Militärangehörigen und Jägern gewesen, unter den Opfern seien …

Die Vorsitzende des rechtspopulistischen Front National (FN), Marine Le Pen, hat sich gegen deutsche Forderungen nach verschärften Sparanstrengungen in Frankreich ausgesprochen.

Die Bundestagsverwaltung muss nicht offenlegen, welche Abgeordneten sich besonders teures Büromaterial auf Staatskosten bestellt haben. Personen- und mandatsbezogene Informationen seien geschützt, entschied das …

Gas und Kohle – ja. Trassenausbau – mal sehen. Seehofer steht seit Monaten für seine Energiepolitik in der Kritik. Fälschlicherweise. Davon ist zumindest er überzeugt. Bescheiden tritt Horst Seehofer an diesem Abend nicht …

Erfurt. Wolfgang Tiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden. »Das stimmt«, hieß es am Donnerstag aus der Thüringer SPD. Der frühere Leipziger Oberbürgermeister und Bundesverkehrsminister habe bereits zugesagt, das Amt zu …

Google gerät ins Visier des Europaparlaments: Die Abgeordneten haben eine Aufspaltung von Suchmaschinen-Betreibern ins Spiel gebracht. Falls nötig, sollten Suchdienste von anderen kommerziellen Dienstleistungen getrennt werden, …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung hat sich in die Debatte um eine Legalisierung von Cannabis eingeschaltet. Ein solcher Schritt wäre „ein völlig falsches Signal“, sagt Marlene Mortler – und attackiert Freigabe-Fürsprecher …

Kraft beim Sondertreffen der Regierungschefs der Länder. Foto: Ralf Hirschberger Die Ministerpräsidenten der Länder sind sich einig, dass der Solidaritätszuschlag auch nach 2019 weiter gebraucht wird. Das berichtete …

Gegen die Kälte wappnen sich die Russen mithilfe allerhand Methoden. Wie die Frankfurter Zeitung am 27. November 1914 berichtet, ist die Wahl des Pelzes dabei von besonderer Bedeutung.

In Brandenburg gibt es dieses Semester weniger Studenten. Foto: J. Kalaene/Symbol Zum Start des Wintersemesters ist die Studentenzahl an den brandenburgischen Hochschulen gesunken. Nach vorläufigen Angaben waren im Oktober 2014 …

Der Initiativkreis Ruhr fordert mehr Investitionen unter anderem für lebenswertere Stadtviertel. Foto: Federico Gambarini/Archiv Trotz zuletzt guter Konjunktur in Deutschland stecken besonders klamme Großstädte in Westdeutschland …

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen britischen Botschaftswagen sind am Donnerstag mindestens sechs Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern sind Regierungsangaben zufolge ein britischer Sicherheitsmann, ein einheimischer …

Die Abgeordneten des Europaparlaments haben sich dafür ausgesprochen, große Suchmaschinenkonzerne zu zerschlagen. Das Ergebnis ist keineswegs bindend – erhöht aber den Druck die EU-Kommission.

Ein Rechtsstaat darf sich nicht erpressen lassen.

Kim Jong Un hat seiner Schwester Kim Yo Jong einen hohen Parteiposten verschafft. Foto: KCNA Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seiner jüngeren Schwester einen hohen Parteiposten verschafft und damit die Stellung der Familie …

Bei der Abstimmung über den Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stimmte die AfD mehrheitlich mit den Rechtspopulisten um Marine Le Pen und Nigel Farage. Damit habe die Partei gezeigt, welch Geistes …

Belgrad/Straßburg (dpa) – Die harsche Kritik des EU-Parlaments am serbischen Nationalistenführer Vojislav Seselj hat in Serbien Enttäuschung hervorgerufen.

Seit dem Wahlsieg von Klaus Johannis guckt ganz Rumänien auf dessen Heimatstadt. Deren Erfolg soll nun Modell stehen für den Rest des Landes. Doch taugt Hermannstadt überhaupt als Muster? …

Die wahre Macht von Giganten wie Google und Apple erschließt sich erst auf den zweiten Blick: Die zahllosen Nutzer zahlen mit ihren Daten.

In München endet ein Hungerstreik von Asyl-Suchenden. Nun beginnt erneut eine dringend nötige Flüchtlingsdebatte in Bayern, wo der Staat bisher immer nur das Nötige, nicht das Gute geleistet hat.

Uruguay hat den Anbau und Verkauf von Cannabis unter staatlicher Kontrolle legalisiert. In der Praxis erweist sich das weltweit beispiellose Gesetz aber als Bürokratiemonster.

Die Bewegung Ecopop will die Einwanderung in die Schweiz drastisch reduzieren – und Teile der Entwicklungshilfe in Familienplanungsprogramme leiten. An diesem Sonntag stimmen die Bürger des Landes über die Volksinitiative ab. Alle …

Weniger Zuwanderung, mehr Verhütung in der Dritten Welt, darüber stimmen die Schweizer ab. Die Initiative Ecopop könnte der Wirtschaft schaden, hat aber gute Chancen. von Joel Weibel …