Autor: nachrichten.de - Politik

Weitere Festnahmen nach Istanbul-Anschlag

Ein Attentäter sprengt sich in Istanbul in die Luft und reißt zehn Deutsche mit in den Tod. Der Terroranschlag richtet sich nach Einschätzung der Bundesregierung aber nicht gezielt gegen Deutsche. Nicht eindeutig klar ist, wie der …

Länder müssen beim Datenaustausch kooperieren

Nach dem Anschlag in Instanbul wird darüber diskutiert, ob die türkischen Sicherheitsbehörden versagt haben. Aber auch beim Anti-Terror-Kampf in Europa liegt laut Experten vieles im Argen. Die Vorwürfe: Sicherheitsbehörden …

Razzia wegen Korruptionsverdacht bei Rüstungsunternehmen

Aufgrund neuer Korruptionsvorwürfe haben Ermittler am Dienstag und Mittwoch die Geschäftsräume des Bremer Rüstungsunternehmens Atlas Elektronik durchsucht. Es geht die Türkei-Geschäfte des Unternehmens. Bremen. Aufgrund neuer …

Kippa-Debatte – Israels Großrabbiner schaltet sich ein

Nach der Messerattacke auf einen jüdischen Lehrer in Marseille hat sich jetzt Israels Großrabbiner Lau in die Kippa-Debatte eingeschaltet. Laut AFP kritisierte er Aufrufe, aus Angst vor antisemitischen Anriffen auf das Tragen der …

BKA: 2015 fünfmal so viele Gewalttaten gegen Asylunterkünfte

Fünfmal so viele Gewalttaten gegen Unterkünfte für Geflüchtete Jetzt belegen auch Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA) den sprunghaften Anstieg der Gewalttaten gegen Asylunterkünfte. Auf Anfrage von »tagesschau.de« meldete die …

Anleitung für Hass-Kommentare: Renate Künast rechnet mit Internet-Trollen und Hetzern ab

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat auf ihrer Facebook-Seite eine Anleitung für Hasskommentatoren gegeben. Auch Katrin Göring-Eckardt ging im vergangenen Jahr mit einer ähnlichen Botschaft an die Öffentlichkeit.

Im Juni 2013 abgelehnt: Pariser Angreifer beantragte Asyl in der Schweiz

Der Angreifer einer Pariser Polizeiwache hat 2013 in der Schweiz Asyl bentragt. Er soll jedoch nach Italien zurückgeschickt worden. In NRW soll er unter verschiedenen Identitäten Straftaten begangen haben.

Porträt eines Politikers: Sigmar Gabriel, der Alleingänger

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ein schlechtes Jahr hinter sich und möglicherweise ein noch schlechteres vor sich. Da kann man schon mal die Beherrschung verlieren.

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Innenpolitiker in NRW fordern Sicherheitsüberprüfung aller

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

+++ Übergriffe in Köln im News-Ticker +++: Kriminologe erklärt Sex-Mob bei Maischberger: Täter sind

Dutzende Frauen wurden in der Silvesternacht rund um den Kölner Hauptbahnhof von Männern sexuell bedrängt und ausgeraubt. Die Polizei sucht mit Hochdruck nach den Tätern, drei Verdächtige wurden ermittelt. Justizminister Heiko …

Zeitung: Innenministerium warnt vor Terrorserie wie in Paris

Als das wahrscheinlichste Szenario gelten offenbar «multiple, teilweise über mehrere Tage zeitversetzte Anschläge». Foto: Rene Ruprecht/Archiv Als das wahrscheinlichste Szenario gelten offenbar «multiple, teilweise über mehrere …

500 Polizisten sichern ein Haus

Berlin . Ein tätlicher Angriff auf einen Streifenpolizisten hat zu einem Großeinsatz der Polizei in Berlin gesorgt – der ein politisches Nachspiel haben könnte. Polizeieinheiten hatten als Reaktion auf einen Angriff auf einen …

++ Berlin-Polizei-Ticker ++ Bewaffnete Männer überfallen Tankstelle in Moabit

14. Januar Bewaffnete Männer überfallen Tankstelle in Moabit Zwei bewaffnete Männer haben eine Tankstelle in Berlin-Moabit überfallen. Sie bedrohten am Mittwochabend einen 35 Jahre alten Angestellten mit einem Messer und forderten …

MONITOR: Türkische Regierung schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab / EU-Kommission will

Köln (ots) – Die Türkei schiebt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien ab und verstößt damit gegen internationales Recht. Dies belegen Recherchen des ARD-Magazins Monitor (heute, 21.45 Uhr im Ersten).

Duda: Polen wird verantwortlicher EU-Partner sein

Neben der europäischen Einheit forderte Duda aber auch den Schutz der Souveränität der Mitgliedsländer. Foto: Valda Kalnina/Archiv Neben der europäischen Einheit forderte Duda aber auch den Schutz der Souveränität der …

Attentäter noch nicht sicher identifiziert

Anders als die türkische Regierung, die kurz nach dem Anschlag von Istanbul einen Attentäter präsentierte, äußerte sich Innenminister de Maizière zurückhaltend: Die Identität des Mannes sei noch nicht geklärt, sagte er in den …

In der EU gibt es keine inneren Angelegenheiten

Es ist nicht das Recht, sondern die Pflicht der EU-Kommission, ein Verfahren gegen Polen einzuleiten, meint Rolf-Dieter Krause . Schließlich gehe es um Grundsätze, auf deren Einhaltung sich jedes EU-Mitglied verpflichtet habe. Von …

Kampf gegen IS: Treffen der Verteidigungsminister in Paris

Verteidigungsminister aus sieben Ländern werden sich in kommender Woche zu Beratungen treffen. Darunter auch Deutschland.

Schäuble mit Rekordplus – Größeres Finanzpolster für Flüchtlinge

Der Bund hat im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet und damit einen größeren Puffer zur Finanzierung der Flüchtlingskosten. Das Plus für Finanzminister Wolfgang Schäuble fiel fast …

Terrorismus in Istanbul: De Maizière: Täter von Istanbul durch Personaldokument identifiziert

Türkische Sicherheitsbehörden konnten den Attentäter von Istanbul identifizieren. Zuvor hatte sich der Täter als Flüchtling ausgegeben.

Rentnerpaar starb bei Anschlag in Istanbul: Kleinstadt unter Schock: Jetzt ist der Terror bei uns

Plötzlich ist der Terror ganz nah. Zwei der bei dem Selbstmordanschlag in Istanbul getöteten deutschen Touristen stammten aus dem brandenburgischen Falkensee. Die Kleinstadt steht am Tag nach dem Tod des beliebten Ehepaars unter …

Nach den Übergriffen an Silvester: Mehrere Strafanzeigen gegen Kölner Polizisten

NRW-Innenminister Ralf Jäger nimmt die am Kölner Hauptbahnhof eingesetzten Polizisten in Schutz. Unterdessen prüft die Staatsanwaltschaft Aachen Anzeigen gegen Ex-Polizeipräsident Wolfgang Albers und einzelne Beamte.

Internationale Presseschau: Türkische Zeitungen bekunden Anteilnahme auf Deutsch

In der Türkei sind zwei Zeitungen mit deutschem Titel erschienen. Eine internationale Presseschau.

Bescheide für Behinderte sollen verständlich werden

Laut Statistischem Bundesamt leben in Deutschland rund 10 Millionen Menschen mit einer amtlich anerkannten Behinderung. Foto: Arno Burgi/Illustration Laut Statistischem Bundesamt leben in Deutschland rund 10 Millionen Menschen mit …

Iran lässt US-Soldaten wieder frei

Der Iran hat zehn US-Soldaten wieder freigelassen. Die Seeleute der US-Marine waren festgesetzt worden, nachdem sie im Persischen Golf in iranische Hoheitsgewässer eingedrungen waren. Vor Jahren wäre das noch ein Zwischenfall mit …

Opposition in Venezuela lenkt ein

In der Staatskrise in Venezuela hat die konservative Opposition eingelenkt. Drei ihrer Abgeordneten, die sich entgegen einer Anweisung des Obersten Gerichts zunächst vereidigen ließen, legten ihre Mandate vorläufig nieder. Ihnen …

Debatte um Übergriffe in Köln: CSU-Politikerin war selbst Überfallopfer: Erschütternd, wenn

Angelika Niebler weiß, wie es sich anfühlt, Opfer eines Überfalls zu sein. Die EU-Parlamentarierin wurde 2009 in Brüssel von drei Jugendlichen angefallen und ausgeraubt. Nach den Übergriffen in Köln sieht die CSU-Politikerin …

Bundesanwaltschaft klagt rechte Terrorgruppe «Oldschool Society» an

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier Mitglieder der rechten Terrorgruppe «Oldschool Society» vor dem Oberlandesgericht München erhoben. Die drei Männer und eine Frau sollen im Januar 2015 eine terroristische Vereinigung …

Europarat: gelungene Integration syrischer Kinder in Golzow

Anne Brasseur, Präsidentin der parlamentarischen Versammlung des Europarates Foto: EPA/PATRICK/Archiv Anne Brasseur, Präsidentin der parlamentarischen Versammlung des Europarates Foto: EPA/PATRICK/Archiv Die Präsidentin der …

Vergessenes Essen löst Wohnungsbrand mit drei Verletzten aus

Das Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Elsterwerda (Elbe-Elster) ist wie vermutet durch angebranntes Essen auf einem Herd entfacht worden. Das teilte eine Polizeisprecherin am Mittwoch mit. Bei dem Brand waren am Montag drei …

Kauder: Unionsfraktion steht hinter Merkel

Die Kanzlerin hatte schon öfter mit hartnäckigem Widerstand ihrer Unionsfraktion zu kämpfen – etwa in der Griechenland-Krise. Nun auch in der Flüchtlingspolitik. Die Kritiker aus den eigenen Abgeordnetenreihen wollen nicht klein …

Selbstmordanschlag von Istanbul: Alle zehn Todesopfer sind Deutsche

Alle zehn Todesopfer des Terroranschlags von Istanbul sind Deutsche. Noch sieben weitere Bundesbürger sind in Krankenhäusern in Istanbul, fünf von ihnen auf der Intensivstation. Das teilte das Auswärtige Amt mit. Außerdem gebe es …

Autofahrer aufgepasst: Wölfe in Wanderlaune

Wölfe in Wanderlaune. Foto: Uwe Zucchi Wölfe in Wanderlaune. Foto: Uwe Zucchi Brandenburger Wölfe haben offenbar schon Frühlingsgefühle: Auf der Suche nach einem geeigneten Partner legten die Tiere aktuell in einer Nacht bis zu 70 …

Weisband wütet gegen Flüchtlings-Hetzer und wird gefeiert

Marina Weisband hatte genug. Und so räumte die Politikerin der Piratenpartei verbal mal so richtig auf. Auf Facebook ließ die 28-Jährige ihrem Frust über Personen, die die Flüchtlingskrise für hetzerische Aussagen missbrauchen, …

Obama macht Amerikanern Mut für die Zukunft

Obamas Botschaft ist klar: Er will ein optimistisches Amerika hinterlassen. In seiner letzten Rede zur Lage der Nation kann er sich eine Attacke auf Donald Trump nicht verkneifen. Und bekommt dabei ausgerechnet Unterstützung von …

Münchner Schwimmbäder: Mit Comics und Baderegeln auf Arabisch gegen sexuelle Belästigung

Kann ein Schwimmbad-Besuch Probleme auslösen? Sicherheits- und Verhaltensregeln sind häufig neu für Migranten. Münchner Bäder haben eine Aufklärungskampagne gestartet. Andere ziehen nach.

Neue Hochwassergebiete in Brandenburg ausgewiesen

Brandenburg will die Hochwasservorsorge verbessern und weist dazu Überschwemmungsgebiete neu aus. Nach Kartenmaterial für die Schwarze Elster sind nun auch Entwürfe für die Untere Spree östlich von Berlin erarbeitet. Sie liegen …

Fast 1400 Kubikmeter Holz bei Auktion versteigert

Rund 1365 Kubikmeter Holz aus Brandenburger Wäldern sind am Mittwoch über eine Auktion in Chorin (Barnim) an neue Besitzer gegangen. Der Rohstoff stammt nach Angaben des Agrarministeriums aus dem Landes-, Kommunal- und Privatwald.

Woidke erwartet weiterhin gute Zusammenarbeit mit Polen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet auch unter der neuen nationalkonservativen Regierung in Polen mit einer guten Zusammenarbeit im Grenzgebiet. «Für das gute grenzüberschreitende Verhältnis ist es nicht …

Schwedische Außenministerin unerwünscht

Schwedens Außenministerin Wallström hat den Zorn Israels auf sich gezogen – und wurde dort kurzerhand zur unerwünschten Person erklärt. Der Grund: Eine kritische Äußerung zu Israels Vorgehen gegen die Palästinenser während der …

Interview mit Katarina Barley über den Terror und Karneval: „Wir müssen früher die rote Karte

Vier Wochen ist Katarina Barley als SPD-Generalsekretärin im Amt. Und bislang, beteuert die Kölnerin, fühle sie sich wohl in ihrem Job. Im Interview spricht sie über ausländische Straftäter, den Terror und den Karneval.

Bewaffnete Gruppen verboten: Auf Streife: Wo Bürgerwehren ihren Ursprung haben und was sie dürfen

Mit anderen auf Patrouille gehen und für Sicherheit sorgen: Bürgerwehren wollen Verbrecher jagen und werden so zu Hilfspolizisten. Doch so einfach geht das nicht. Wir erläutern die Rechtslage.

Asylbewerber dürfen Eheringe behalten: Dänemark berät über Wertgegenstände von Flüchtlingen

International haben die Pläne des dänisches Parlaments, die Wertsachen von Flüchtlingen zu beschlagnahmen, für Empörung gesorgt. Am Mittwoch wird über einen Gesetzentwurf beraten.

Minister weicht aus Neue Ungereimtheiten zur Silvesternacht: Jäger schweigt

Berlin – Er trage Verantwortung für die Aufklärung der Kölner Silvesternacht „bis ins Detail“, sagt Ralf Jäger (54, SPD) nun fast täglich. Wo es aber für den NRW-Innenminister selbst brenzlig wird, geht er lieber auf Tauchstation.

Eskalation auf den Straßen befürchtet: Menschenjagd und Randale: So groß ist das Potenzial der

In Leipzig randalieren hunderte Hooligans, in Köln machen Rechte Jagd auf Migranten: Deutschland fürchtet sich vor einer Eskalation der Gewalt auf den Straßen. Aber welche rechten Gruppierungen sind dazu tatsächlich bereit? …

Gysi: Opposition braucht alle Rechte

Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Mittwoch über eine Klage der LINKEN im Bundestag. Die will eine Verfassungsänderung erreichen – es geht um den Schutz ihrer Rechte im Parlament. Als Linksfraktion und Grüne im letzten …

Anonym und selbstbestimmt

Frauen, die in Frauenhäusern leben, haben auf dem Berliner Wohnungsmarkt kaum eine Chance. Ein neues Kooperationsprojekt soll helfen. »Wir sind immer noch erschüttert von den Ereignissen in Köln«, sagt die Senatorin für Frauen, …

Die Stunde der Hardliner

Die Übergriffe in der Silvesternacht werden nicht nur von Rechtsradikalen, sondern auch von einigen konservativen Politikern instrumentalisiert. Dies wurde nun bei einer Bundestagsdebatte deutlich. In der Debatte über die …

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission beginnt eine umfassende Prüfung der umstrittenen Reformen der nationalkonservativen Regierung in Polen. Sie nutzt dazu erstmals ein 2014 geschaffenes Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen …

Wir haben eine Vision!

Wer das Haus von Gladys und Silas Chokera betritt, fühlt sich sofort willkommen. Durch Wissbegier und harte Arbeit haben die beiden es geschafft, mit ihrem kleinen Bauernhof im Dorf Mutsvangwa in der Region Chimanimani einen …