Eine offenbar mangelhafte Absicherung an einem Bahnübergang hat in Witten zu einem schweren Unfall geführt. Eine S-Bahn rammte am Dienstagabend auf dem Übergang einen Wagen. Der 52 Jahre alte Autofahrer hatte noch Glück. Er erlitt …
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte sich am Dienstag angesichts einer schweren Regierungskrise für die Auflösung des Parlaments und vorgezogene Wahlen ausgesprochen. Jetzt wurde der Termin festgelegt.
Die Bundesregierung dokumentiert mit ihren Entscheidungen, dass sie im Klimaschutz Kurs hält und sich trotz eines erheblichen Rückstands in der aktuellen Zwischenbilanz nicht von dem Reduktionsziel für 2020 verabschiedet.
Es klingt wie eine Ironie des Schicksals: Die mörderischen Anschläge vom 11. September 2001 waren der Ausgangspunkt für eine Entwicklung, in deren Verlauf Afghanistan zumindest eine ernst zu nehmende Chance erhielt, das …
Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk kündigt „radikale, harte und effektive Reformen“ an. In seinem neuen Kabinett sind drei Schlüsselpositionen an Ausländer vergeben. Finanzministerin wird eine gebürtige Amerikanerin.
Die Regierung überlegt, mit Strafanzeigen gegen unliebsame Informanten vorzugehen. Die Erfolgsaussichten sind gering, aber die Drohung passt ins Bild. von Kai Biermann , Lisa Caspari , Johannes Wendt und Patrick Beuth …
Marode Kampfjets, anfällige Helikopter: Seit Monaten sorgen Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr für Schlagzeilen. Eine von Ministerin von der Leyen eingesetzte Taskforce sieht keine schnelle Besserung.
Die Historikerin Leonie Treber hat Geschichte, Soziologie und Germanistik an der TU Darmstadt studiert und volontierte bei einem Verlag. Nach mehreren Forschungsjahren hat sie eine faktengesättigte Monografie mit einem Ergebnis …
Die Spitze des Verteidigungsministeriums wusste bereits seit mehreren Monaten von der versuchten Einflussnahme im eigenen Haus auf einen Expertenbericht zum Gewehr G36. Wie die Süddeutsche Zeitung erfuhr, sagte dies der …
Auch die Retter werden zu Opfern in der weltweiten Flüchtlingstragödie. Nein, sie sterben nicht wie jene Menschen, die sich in Booten auf die Reise in ein hoffentlich besseres Leben begeben und dann zu Tausenden ertrinken, weil …
Eine Woche hat die Anklage noch Zeit, neue Beweise zu finden – sonst platzt der Prozess gegen Kenias Staatspräsident Uhuru Kenyatta vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Brüssel (dpa) – Die deutschen Maut-Pläne verstoßen nach einer ersten Einschätzung Österreichs gegen EU-Recht. Der Verkehrsminister des Landes, Alois Stöger, stellte am Mittwoch in Brüssel am Rande eines Treffens mit seinen europäischen Kollegen …
Die neue abschlagsfreie Rente ab 63 für langjährige Beitragszahler dürfte bis 2018 mehr als 13 Milliarden Euro kosten.
Die Trustees der American Academy in Berlin freuen sich, die Ernennung von Professor Dr.
Soll ein Apple-Denkmal in St. Petersburg zerstört werden, weil Tim Cook schwul ist? Der Stifter hat abstimmen lassen, eine Mehrheit ist dagegen – weg soll es trotzdem. von Ilya Koval, St. Petersburg …
Internationale Ermittler haben eine mutmaßliche Schleuserbande festgenommen. Die elf Männer sollen für den Tod von etwa 300 Bootsflüchtlingen verantwortlich sein. Ein Fund der Polizei zeigt zudem die Skrupellosigkeit des Rings.
Die neue abschlagsfreie Rente ab 63 für langjährige Beitragszahler kostet bis 2018 voraussichtlich 4,6 Milliarden Euro mehr als ursprünglich beziffert.
Der jüngste AKW-Zwischenfall in der Ukraine lenkt den Blick erneut auf die Sicherheit der alten Reaktoren im Land. Die ist nicht nur durch hohes Alter und Krieg gefährdet, sondern auch durch Brennelemente des US-Herstellers …
Die SPD-Fraktion streitet weiter über die Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada sowie den Vereinigten Staaten. Auslöser der „lebhaften Debatte“ sind die jüngsten Ankündigungen Sigmar Gabriels.
Bei den Neuwahlen in Israel könnten sich Fundamentalisten durchsetzen. Den Ton für den Rechtsruck geben Hardliner vor, die im Zweifel lieber das Jüdische bewahren wollen als die Demokratie. Ein Kommentar von Hans-Hermann Klare …
Oppositionspolitiker im Berliner Abgeordnetenhaus kritisieren das dritte Befragungsprojekt, mit dem der Senat das Wohlwollen der Anwohner zu Olympischen Spielen in der Hauptstadt erforschen will.
Misst man den Erfolg einer Terrorkampagne am Grad internationalen Aufsehens, das sie erregt, dann könnte man sagen: Es ist kein leichtes Geschäft in Afrika. Denn das Köpfe-Abschneiden der Miliz Islamischer Staat in Syrien und Irak …
Warum hatte der „Islamische Staat“ so leichtes Spiel gegen die irakische Armee? Ein Gutachten offenbart, dass ein großer Teil der Armee nur auf dem Papier existierte. von Martin Gehlen , Kairo …
Bei einem weiteren Angriff mutmaßlicher Boko-Haram-Extremisten im Nordosten Nigerias sind offenbar mehr als 150 Sicherheitskräfte und Zivilisten getötet worden. Mehrere Stunden lang attackierten Mitglieder der Terrorsekte …
Es mag zunächst wie Satire klingen, ist aber tatsächlich wahr: Die russische Marine hat mit dem Einsatz von Kampf-Delfinen begonnen, die sie nach der Krim-Annexion von der Ukraine übernommen hatten. Doch nicht nur dort werden die …
Konflikte Brüssel (dpa) – Die vor drei Monaten gegründete Koalition gegen die Terrormiliz IS sieht erste Erfolge ihres Kampfes. Man sei dabei, den Vormarsch der Extremisten in Syrien und im Irak zu stoppen, heißt es in der …
Die Zukunft der FDP in der Bundespolitik ist mehr als ungewiss. Derzeit bestehe sie aus einer One-Man-Show des Parteichefs Lindner, der sich in Berlin zu wenig sehen lasse, meint der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich …
In Israel werden am 17.
Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz umfasst ein Bündel von Maßnahmen, die von Verbrauchern über Kommunen und Industriebetriebe bis hin zu Bauern zahlreiche Gruppen betreffen. Ein Überblick über die zentralen Punkte. Gebäude …
Der „Friedenswinter“ beginnt mit Kleingedrucktem: „Die Unterzeichnung geschieht nur im eigenen Namen und nicht stellvertretend für eine Organisation. Sie bezieht sich ausschließlich auf den Text dieses Aufrufes und in Verbindung …
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben bisher keine Hinweise auf einen Atomunfall in der Ukraine.
Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung beschlossen.
Heute Morgen brachen drei unbekannte Täter in einen Kiosk auf dem S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost ein.
Brüssel (dpa) – Deutschland beteiligt sich vor allem mit Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak am Bündnis gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Zunächst ist Sicherheit eine Frage der Wahrnehmung. Alles andere ist dann die Ableitung. Wahrnehmung ist in der Regel eine subjektive Angelegenheit, in Fragen von Krieg oder Frieden aber durchaus auch messbar. Wer nachts einem …
Der Bundestag soll lebendiger werden. Union und SPD wollen dafür das Fragerecht für Abgeordnete reformieren. Doch Grünen und Linken geht das Konzept nicht weit genug. Jetzt wehrt sich die Opposition mit einem Protestbrief.
In den vergangenen Jahren hat China eine große U-Boot-Flotte aufgebaut. Aus Furcht ziehen nun viele südostasiatische Länder nach und rüsten ihre Seestreitkräfte auf.
Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag muss sich einen neuen finanzpolitischen Sprecher suchen. Der Kölner Abgeordnete Martin Börschel gebe den Posten zum Ende der Haushaltsberatungen ab, bestätigte die Fraktion einen …
Die irakische Regierung hat Berichte dementiert, im Libanon sei die Frau des Chefs der Terrormiliz Islamischer Staat, Abu Bakr al-Bagdadi, festgenommen worden.
Die Deutschen lieben ihr Land, viele finden aber: Muslime gehören nicht dazu, wie eine neue Studie zeigt. Die Autoren warnen davor, dass Vorurteile in Gewalt umschlagen.
Das Bundeskabinett hat ein umfangreiches Gesetzesvorhaben für ein verbessertes Bleiberecht und die erleichterte Abschiebung von Ausländern auf den Weg gebracht.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordert nach dem heutigen Treffen des Bundeskabinetts weitere politische Beschlüsse, um den Energiemarkt zukunftsfähig zu machen.
– Stiftungsprofessur „Modernes China“ an der Georg-August-Universität Göttingen soll Forschung und Lehre vorantreiben – Vorstandsmitglied Prof.
Für die anstehenden Verhandlungen der Vereinten Nationen über neue weltweite Nachhaltigkeitsziele hat das Bundeskabinett jetzt seine Position festgelegt. Noch sind allerdings nicht einmal die alten Milleniumsziele verwirklicht.
Die britische Regierung sieht sich gegenüber seiner ehemaligen Kolonie Hongkong in der Pflicht. Peking aber warnt vor Einmischung – und brüskiert London mit einer Ausladung.
In der vergangenen Nacht ist an der Autobahnanschlussstelle Görlitz ein 25-Jähriger festgenommen worden.
Der CDU droht Streit beim Parteitag. Die Rufe nach einer raschen Steuerbremse werden lauter, doch Generalsekretär Tauber sagt Nein. Im Interview spricht er über den Macho-Spruch seines Fraktionschefs – und die Zukunft von Angela …
CDU-Vize Julia Klöckner hat das Verbot der Vollverschleierung gefordert. Eine Debatte darüber braucht nun wirklich gerade kein Mensch. Von Axel Vornbäumen …
Die langjährige SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis wirft ihrem Parteichef Sigmar Gabriel Mutlosigkeit vor. Es bringe nichts, die Politik der CDU-Kanzlerin zu kopieren.
Der britische Premier Cameron lässt sich von den Europagegnern treiben und stempelt die EU zum Sündenbock für alle Unbill des Lebens. Doch er stellt auch ernste Fragen.