Autor: nachrichten.de - Politik

Zeichen einer vergangenen Zeit

Ulrich Stübler kann beim besten Willen keine spannende Geschichte erzählen über den Moment, der sein Leben veränderte. Er weiß nicht einmal mehr, wann und wo genau er das Zeichen erfand, irgendwann 2007 mag das gewesen sein, für …

Rot-Rot-Grün in Thüringen : Ramelows Scheitern wäre kein Wunder

Thüringens scheidende Regierungschefin Christine Lieberknecht verzichtet. Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag steht. Ob Bodo Ramelow erster linker Ministerpräsident wird, ist dennoch unsicher. Von Hans-Ulrich Jörges …

Die Rechtspopulisten unterschätzt

Beim Sturz der schwedischen Regierung haben die Rechtspopulisten eine zentrale Rolle gespielt. Die Neuwahl soll nun stabile Mehrheiten bringen, eine riskante Strategie. von Jens Gmeiner …

Flug MH17: Schwere Vorwürfe gegen die ukrainischen Behörden

Der Luftraum über der Ostukraine hätte laut eines Experten bereits Tage vor dem mutmaßlichen Abschuss der Passagiermaschine MH17 gesperrt werden müssen. Grund dafür ist der Abschuss einer Antonow-Militärmaschine über demselben Gebiet.

Kritiker von Rot-Rot-Grün rufen zu Protestkundgebung auf

Erfurt (dpa) – Kurz vor dem möglichen Machtwechsel in Thüringen formieren sich am Donnerstag die Gegner von Rot-Rot-Grün in Erfurt. Bei einer Kundgebung am Landtag gegen den Ministerpräsidenten-Kandidaten der Linken, Bodo Ramelow, erwartet die …

Streit über Petersburger Dialog: Die Deutschen wollen einen neuen Eisernen Vorhang

Der „Petersburger Dialog“ soll das Verständnis zwischen Deutschen und Russen fördern. Doch wegen der Ukraine-Krise ist der Austausch vorerst gestoppt – auf Druck des Kanzleramts. Moskau ist verärgert.

Jury: Keine Anklage wegen Tod von Eric Garner: New Yorker protestieren nach Urteil gegen

In New York wird ein Polizist, der für den Tod eines Schwarzen verantwortlich sein soll, vorerst nicht angeklagt. Dies weckt Erinnerungen an den ähnlichen Fall in Ferguson und zieht umgehend Proteste nach sich.

Keine Reform der Fragestunde: Union will kein „Spektakel unter dem Bundesadler“

Wer lebendige und leidenschaftliche Parlamentsdebatten erleben will, ist in Berlin falsch. Die wöchentliche Fragestunde im Bundestag ist zum Einschlafen, und das wird auch so bleiben. Die Minister wollen sich nicht „grillen“ lassen.

Torgauer Straße: Bricht der OBM sein Versprechen zur dezentralen Unterkunft Asylsuchender?

5,7 Millionen Euro will die Stadt Leipzig in die Erweiterung und Sanierung der Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 stecken. Über 500 asylsuchende Menschen sollen dort zukünftig untergebracht werden. Ein Vorgang, der jetzt …

Geschäftsklima: Stadtwerke vor harten Zeiten

Das Geschäftsklima für Stadtwerke in Deutschland habe sich 2014 erneut verschlechtert, so der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) nach einer Umfrage unter Geschäftsführern kommunaler Energieversorger. 61 Prozent gehen davon aus, …

Ramsauer: Das macht uns zum Gespött

Stolz hat die Bundesregierung am Mittwoch das neue Klimaschutzprogramm verkündet: Nun stößt es innerhalb der Union auf Kritik. Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), bezeichnete das Paket der …

Das perfide System Netanjahu

Israels ehrwürdiger Staatsgründer David Ben-Gurion hatte sich schon in seinen Kibbuz in der Negev-Wüste zurückgezogen, als ihn das Land noch einmal zur Hilfe rief. Also übernahm er 1955 wieder die Regierungsgeschäfte, amtierte bis …

So wird der “Islamische Staat” bekämpft

Während sich die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) immer mehr ausweitet, Frauen vergewaltigt, Menschen enthauptet und zerstückelt, tagte gestern in aller Gemütlichkeit die Anti-IS-Koalition im Brüsseler Nato-Hauptquartier. In …

Gesetzeshüter im rechtsfreien Raum

Es ist kaum auszuhalten, sich diese Videos aus Amerikas Alltag anzuschauen. Da ist das Video aus Cleveland, das zeigt, wie der zwölfjährige Afroamerikaner Tamir Rice erschossen wird – zwei Sekunden, nachdem die Polizisten mit …

Warum diese Frau keinen Mann will Warum soll ich das lesen?

Natürlich geht’s auch ohne Mann. Das sagen sich zunehmend junge, erfolgreiche Frauen. Was das mit ihnen macht – und mit den Verschmähten: Eines der großen Themen der ZEIT von  Giovanni di Lorenzo und Bernd Ulrich …

Illegale Einwanderer: Australien plant befristete Visa für Flüchtlinge

Die australische Regierung weicht ihren harten Kurs gegenüber illegalen Einwanderern auf: Flüchtlinge sollen die Chance bekommen, für drei Jahre im Land zu leben und zu arbeiten – in einsamen Gegenden sogar länger.

„Zerhacken, abschlachten oder erschießen“: Boko Haram: Anführer droht Deutschen Lehrer zu ermorden

Ein deutscher Lehrer befindet sich seit Wochen in den Fängen der gefürchteten Terror-Gruppe Boko Haram. Der Anführer der Miliz, Abubakar Shekau, wendet sich nun in einer Videobotschaft an den Westen und droht mit der grausamen …

Mexiko: Peña Nietos Reformen gegen die Korruption

Die jüngsten Reformanstrengungen des Präsidenten, die Macht im Land anders zu verteilen, sind mutig. Doch die Korruption beherrscht das ganze politische System. Auch Peña Nieto hat das Vertrauen der Bevölkerung verspielt.

Ebola: Hilfseinsatz der Bundeswehr verzögert sich

Achtzehn Freiwillige der Bundeswehr sind bisher in Monrovia eingetroffen, um dort Ebola-Patienten zu pflegen. Einige von ihnen gaben an, gegen ihren Willen abkommandiert worden zu sein. Der Aufbau einer Krankenstation verzögert sich.

Aktivistin ist schuldig: Urteil für die Nackte vom Dom: 1200 Euro Strafe

Mega-Medienrummel am Gericht: Die Studentin und Femen-Aktivistin Josephine Witt (21) zog bei der Weihnachtsmesse am 25.Dezember 2013 blank. Nur im schwarzen Slip . Auf der nackten Brust stand in schwarzen Buchstaben „ I am God“.

Gebt den Linken diese Chance!

Die Dämonisierung der Linkspartei ist wirklichkeitsfremd und verhindert echte, programmatische Politik. Einen Ministerpräsidenten Ramelow hält die Demokratie locker aus. Ein Kommentar von  Tilman Steffen …

+++ Deutschland-Ticker +++: Murmeltiere verweigern Winterschlaf wegen milden Temperaturen

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Plötzlich Wahlkampf

Israels Parteien haben sich auf den 17. März als Termin für die vorgezogene Neuwahl geeinigt. Die Abgeordneten der Knesset stimmten am Mittwoch in erster Lesung mit großer Mehrheit für die Auflösung des Parlaments, nachdem die …

Die ostdeutsche Sympathie für Putin Fünf vor 8:00

Woher kommt die deutsch-deutsche Entfremdung in der Russland-Ukraine-Krise? Gerade die Sympathie ehemaliger DDR-Bürger müsste doch den Maidan-Demonstranten gehören. von  Jochen Bittner …

CDU und Wirtschaft kritisieren Mehrkosten bei Rente mit 63 scharf

Die Kostenexplosion bei der Rente mit 63 löst in der CDU und der Wirtschaft heftige Kritik aus. In der “Bild” (Donnerstag) kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU), …

Armes Delitzsch: 850-Jahr-Feier 2016 fällt aus

Nun ist es amtlich: Delitzsch ist jünger als gedacht. Das bisher angenommene Jahr der Ersterwähnung – 1166 – beruht nach Erkenntnissen des Dresdner Historikers Eckhart Leisering auf einer Fehlinterpretation aus früherer Zeit, …

Kompromiss statt Kotau

Die Nuklearverhandlungen mit dem Iran werden bis zum März 2015 verlängert. Das zeigt, wie sehr sich ein Weg Strecken kann, an dessen Ziel alle ankommen sollen …

Sarkozy, zum Zweiten

Die Rückkehr an die Parteispitze ist nicht mal als ein Etappensieg auf dem Weg zu einer erneuten Kandidatur zu werten …

Leipziger Bürgerumfrage 2013 (3): Was der Geldbeutel mit dem Wohnen zu tun hat

Die Fragen zur Umzugslust der Leipziger gehören seit Jahren zur Bürgerumfrage. Eine Zeit lang staunten dann Leipzigs Statistiker, dass die Leipziger immer noch so wild aufs Umziehen waren, nur jeder Dritte schien irgendwie mal …

17 US-Bundesstaaten reichen Klage gegen Einwanderungsreform ein

Los Angeles (AFP) Unter der Führung von Texas haben 17 US-Bundesstaaten Klage gegen die geplante Einwanderungsreform von US-Präsident Barack Obama eingereicht. Der Präsident trete mit seinem Alleingang die Verfassung mit Füßen und …

Zweifel an der Flugaufsicht: Warum flog MH17 über die Ukraine?

Viereinhalb Monate nach dem Abschuss von Flug MH17 erhebt ein Militärexperte Vorwürfe gegen die ukrainischen Behörden. Spielte Geld bei der Luftraumsperrung eine Rolle? In den Niederlanden verschwindet eine heikle Textstelle aus …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Hochschulstrukturplan in Sachsen-Anhalt SPD stoppt Möllrings

Die SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat den Rahmenplan von Wissenschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) für die Einsparungen an den Hochschulen gestoppt.

E-Paper: 04.12.1914: Soldatenwäsche

Zum Mitschleppen zu schwer, zum Wegwerfen zu schade – aber wohin mit der dreckigen Wäsche? Die Frankfurter Zeitung druckt am 4. Dezember die zu diesem Problem angeregten Möglichkeiten eines Lehrers.

Angst vor Schulterschluss mit der AfD – Generalsekretär Tauber warnt Thüringer CDU

Erfurt/Berlin. Die mögliche Unterstützung der Thüringer CDU durch die AfD bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenwahl alarmiert die Parteispitze in Berlin. Generalsekretär Peter Tauber warnte die Parteifreunde in Erfurt am …

Langer Kampf gegen die Terrormiliz: Die Extremisten stoppen! Das ist der neue Schlachtplan der

Die Anti-IS-Koalition hat bereits mehr als 1000 Luftangriffe auf die Terrormiliz geflogen. Kurden, Iraker und Syrer stellen sich den Extremisten auf dem Boden entgegen. Trotzdem ist der Sieg noch fern. Nun haben die 60 Staaten …

Wie helfen, ohne in Gefahr zu geraten?

Sie zeigte Zivilcourage und wurde selbst zum Opfer. Heute ist Tugce Albayrak – die an den Folgen einer Prügelattacke starb – beigesetzt worden. Neben Trauer bleibt auch die Frage: Wie kann man am besten helfen, ohne sich selbst in …

Neue_Produkte: Textura, Greensill Capital und Morgan Stanley ermöglichen der Turner Construction

Textura Corporation , der führende Anbieter von Kollaborationslösungen für die Baubranche gab heute bekannt, dass es eine führende Allianz mit Greensill Capital eingegangen ist, um Generalunternehmern die beschleunigte Bezahlung …

Ein Land in den Händen von Boko Haram

Die islamische Miliz terrorisiert den Norden Nigerias seit Jahren. In den letzten Wochen stieg die Zahl der Anschläge, auch immer mehr Frauen sind daran beteiligt.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Richterbesoldung

Nur in Deutschland und Armenien verdienen Richter im ersten Jahr weniger als der Durchschnitt der Bevölkerung. Das Bundesverfassungsgericht muss nun entscheiden, welche Besoldung angemessen ist.

Schwedens Regierung nach zwei Monaten gescheitert – Neuwahl Ende März

Stockholm (dpa) – Aus nach nur zwei Monaten im Amt: Schwedens Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen ist gescheitert.

»Nichts Gefährliches«

Bislang gibt es keine zuverlässigen Informationen über den Unfall, der sich vor einigen Tagen im ukrainischen AKW Saporoschje ereignete. Als am Mittwochmittag die ersten Meldungen über einen Atomunfall in der Ukraine kamen, …

Fünf Tote bei Islamistenanschlag auf UN-Konvoi in Somalia

Bei einem Anschlag auf einen Konvoi der Vereinten Nationen in Somalia sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen und zwei weitere verletzt worden. © Said Yusuf Warsame Ob in Kenia oder Somalia – die Al-Shabaab-Miliz setzt …

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zum Bleibe- und Ausweisungsrecht

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vorgelegten Gesetzesentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung beschlossen. Das neue Bleiberecht soll es gut …

Familienmensch ganz privat : NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft plaudert über ihr Familienleben

Das „Chamäleon“ in Berlin-Mitte, gut 70 Zuhörer sind ins kleine Varieté-Theater am Hackeschen Markt gekommen. Eingeladen hat die Zeitschrift „Brigitte“ unter dem Titel „Die Stunde der Frauen“. Zu Gast: Hannelore Kraft (53, SPD).

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Hinter der politischen Fassade Bundesregierung verabschiedet

Die Bundesregierung sieht sich gern als Schrittmacher in der Klimapolitik.

Presseschau: Westfalenpost: Israel

Wenn es etwas gibt, was der Nahe Osten derzeit nicht gebrauchen kann, dann ist es eine instabile Regierung in Israel.

Schuljahr 2013/2014: 34 rassistische Vorfälle an Schulen

Schulen stehen in der Pflicht Toleranz zu vermitteln. Foto: F. Rumpenhorst/Archiv Im Schuljahr 2013/14 wurden 34 rassistische Vorfälle an Berliner Schulen registriert. Dazu zählten rechtsradikale, antisemitische und intolerante …

Auto in Dahme gestürzt: 20-Jährige stirbt

Die Ursache des Unfalls ist weiter ungeklärt. Foto: Jörg Carstensen Einen Tag nach dem Sturz eines Autos in die Dahme in Berlin-Köpenick ist die 20 Jahre alte Beifahrerin an den Folgen des Unfalls gestorben. Der 18-jährige Fahrer …

BGH-Verhandlung: Experte vergleicht Legal Highs mit Russisch Roulette

Ein Tütchen der Designerdroge „Spice“. Foto: Marijan Murat Sie werden oft als Kräutermischungen oder auch Lufterfrischer angeboten – sogenannte Legal Highs sind teils aber hoch gefährliche Drogen. Darauf hat vor dem …

Verwirrung um Nazi-Führungszeugnis: Bonner Offizierssohn entlastet Helmut Schmidt

Die (95) – was steckt wirklich dahinter? Der Bonner Sohn des ehemaligen Vorgesetzten von Schmidt entlastet den Ex-Kanzler von dem Vorwurf, er sei ein guter Nationalsozialist gewesen. Laut Jürgen Fischer (79) habe sein Vater, Kurt …