Autor: nachrichten.de - Politik

Eiszeit im Sauerland: Gefährlich schöne Winterlandschaft

Die Winterlandschaft ist schön anzusehen. Foto: Jörg Taron/dpa Tagelanger Nebel und Dauerfrost haben die Hochlagen von Sauer- und Siegerland in eine bizarre Winterlandschaft verwandelt. An vielen Bäume wachsen mehrere Zentimeter …

Cottbus überschreitet zulässige Feinstaubbelastung

Die Feinstaubwerte in Cottbus sind zu hoch. Foto: Ulrich Perrey/Symbol In Cottbus ist die jährlich zulässige Feinstaubbelastung überschritten worden. Eine Station in der Bahnhofstraße gab am Mittwoch zum 36. Mal in diesem Jahr …

Stromausfälle in NRW: In Dortmund und Bielefeld geht das Licht aus

Nach Stromausfällen am frühen Donnerstagmorgen waren in Bielefeld 3300, in Dortmund 750 Haushalte zeitweise ohne Strom. In Dortmund war am Morgen außerdem eine Gesamtschule betroffen. Bis auf die Schule wurden bereits am Morgen …

Eine Million Unterschriften gegen Freihandelsabkommen

Viele Menschen sind gegen die geplanten Abkommen. Foto: Rene Ruprecht/Archiv Die Bürgerinitiative «Stop TTIP» hat nach eigenen Angaben in nur zwei Monaten eine Million Unterschriften gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den …

Umfrage: Mehrheit der Berliner für Erhalt von Förderschulen

Die Mehrheit der Berliner befürwortet einer Umfrage zufolge den Erhalt von Förderschulen für Kinder mit Behinderungen. 90 Prozent der Befragten antworteten in einer Forsa-Erhebung für die CDU-Fraktion, diese Schulen seien wichtig …

Konfliktparteien in Ukraine vereinbaren Feuerpause

Die Konfliktparteien in der Ukraine haben nach übereinstimmenden Angaben aus Kiew und Russland einen Stopp der Kampfhandlungen im Osten des Landes ab kommendem Dienstag vereinbart.

Trotz Affären steigt die CSU in der Wählergunst

Umfragehoch und Untersuchungsausschuss. Zwei Dinge, die sich normalerweise eher ausschließen. Die Opposition tut alles, um mit Vorfällen wie der Modellbau-Affäre die CSU zu schwächen. Doch das Gegenteil ist der Fall.

Bahncard-Besitzer erhalten Freifahrt : Goldrausch kostet Bahn Millionen

Es sollte ein sportlicher Werbegag sein, eine witzige PR-Nummer im Windschatten des größten Sportereignisses der Welt. Jedem Besitzer einer „Gold Bahncard“ versprach die Bahn für den Tag nach einem deutschen Olympiasieg bundesweit …

Bis zu 3,5 Millionen Lotto-Mittel für Schloss Biesdorf

Schloß Biesdorf wird saniert. Foto: Hubert Link/Archiv Das beliebte Berliner Ausflugsziel Schloss Biesdorf soll mit Mitteln der Lotto-Stiftung weiter saniert werden. Bei der letzten Ausschüttung des Jahres sagte der Stiftungsrat …

Nazi-Führungszeugnis als Schutz: Bonner Offizierssohn entlastet Helmut Schmidt

War Alt-Kanzler Helmut Schmidt (95) ein Nazi? hat eine intensive Diskussion über die Rolle des Hamburgers in der NS-Zeit ausgelöst. Jetzt meldet sich ein neuer Zeuge zu Wort. Der Bonner Jürgen Fischer ist der Sohn eines der …

Spenden nach Geheimauftritten: Philipp Mißfelder: Hoffnungsträger in dubiose Geschäfte verwickelt?

Er galt als Hoffnungsträger der Union, wurde schon der „kleine Kohl“ genannt. Doch dann reiste Philipp Mißfelder mit Gerhard Schröder zum Putin-Geburtstag nach St. Petersburg. Das gab richtig Ärger in der CDU. Jetzt kommt heraus: …

Der Runde tagte am Eckigen

Am 7. Dezember 1989 tagte in Berlin erstmals der Runde Tisch. Dessen Prinzipien könnten die Politik auch heute noch befruchten. Wie wichtig eine Institution ist, zeigt sich auch in Details. Die Männer und Frauen, die im Dezember …

Holocaust: Ghetto-Rente auch für Überlebende in Polen

Seit 14 Jahren bemüht sich die polnische Vereinigung der Jüdischen Kombattanten und Geschädigten des Zweiten Weltkriegs um die Anerkennung der Ansprüche ihrer Mitglieder auf eine deutsche Rentenzahlung. Nun setzt Berlin eine …

Kommentar: WAZ: Protest gegen die Post – oder Berlin? Kommentar von Stefan Schulte über Befristungen

Mitarbeitern immer und immer wieder befristete Arbeitsverträge zu geben, hat sich zu einer Unart entwickelt.

Leitartikel: Identität im Wandel

Deutsch ist ein niemals abgeschlossener Fortsetzungsroman. Deutsch ist, was wir dazu machen. Und von Deutschland lernen heißt: fähig sein zur Kritik an der eigenen Geschichte. Eine Betrachtung angesichts einer Studie des Berliner …

Verteidigungsministerium weist Kritik zurück

Das Verteidigungsministerium ist dem Eindruck entgegengetreten, die Spitze des Hauses habe nach der versuchten Einflussnahme auf einen Expertenbericht zum Gewehr G36 notwendige Schritte unterlassen. Ein Sprecher des Hauses …

Pfusch bei Zulassung von Medikamenten

Etlichen deutschen Pharmaunternehmen droht aufgrund mutmaßlich gefälschter medizinischer Studien der Entzug von Medikamentenzulassungen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bestätigte entsprechende …

Troika droht Athen Geldhahn abzudrehen

exklusiv Das Rettungsprogramm für Griechenland läuft Ende des Jahres aus. Um weitere Gelder zu erhalten, muss sich Athen mit der Troika bei der Umsetzung von Reformen einigen. Doch es gibt Streit – und ein Ultimatum.

Bayern will Start-ups steuerlich fördern

exklusiv Bayern will die Finanzierung von Start-ups erleichtern. Investoren sollen das Kapital, das sie in eine Firma stecken, steuerlich absetzen können. Das sieht ein Gesetzentwurf vor. Es gibt jedoch Bedingungen.

Rot-Rot-Grün in Thüringen: Es fuhr ja nicht alles schlecht

Die SPD will in Thüringen einen Linken zum Ministerpräsidenten wählen, ihr Fraktionschef fährt bis heute Trabi. Eine Dienstfahrt.

Moskau: Ukraine-Krise nur Vorwand für Sanktionen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem Westen vorgeworfen, seinem Land mit den Sanktionen wegen der Ukraine-Krise gezielt schaden zu wollen.

Proteste nach tödlicher Festnahme eines Schwarzen

Die tödliche Festnahme eines Schwarzen und der neuerliche Verzicht auf eine Anklage gegen den verantwortlichen weißen Polizisten haben in New York Proteste ausgelöst.

Der Linke für die Mitte

Vieleicht bekommt Attila ja eine Extradose Hundefutter, wenn alles vorbei ist. Attila ist der Jack Russell Terrier von Bodo Ramelow . Sein Herrchen will an diesem Freitag etwas werden, was noch keiner seiner Parteigenossen vor ihm …

Scharfe Kritik an Anti-IS-Koalition: Giftgas-Diktator Assad: „Ich bin ein Kapitän, der versucht,

Er kämpft nicht nur gegen sein eigenes Volk, sondern auch gegen den IS-Terror. In einem Interview greift der syrische Diktator Assad nun die Anti-IS-Koalition unter Führung der USA scharf an: Die Luftschläge seien völlig nutzlos.

Ägypten verliert den Kontakt zur Realität

Während Ägyptens Justiz den Weg in die Militärdiktatur ebnet, verkommt der politische Diskurs. Überall nur noch westliche Intrigen und Agenten – das kann nicht gut gehen. von  Martin Gehlen , Kairo …

Klöckner und Co.: Diese Politiker fordern jetzt ein Burka-Verbot

Nur die Augen sind sichtbar, der dunkle Stoff reicht vom Scheitel bis zur Fußspitze. Die Burka erhitzt die Gemüter. Nun fordern führende Politiker aus CDU und SPD ein Verbot des muslimischen Gewandes in Deutschland. Wie viele …

Verschwinde, Peña

Mit Massenprotesten fordern Mexikaner Antworten zum Schicksal der 43 verschwundenen Studenten – und viele auch den Rücktritt von Präsident Enrique Peña Nieto. Die Reformpläne überzeugen nicht, stattdessen setzt der Staat auf …

Unterhaltung: 39. German Screenings – TV-Programme von Hamburg in die Welt

Positive Bilanz ziehen die Veranstalter der TV-Messe German Screenings (30.11.

Merkel und die Deutschen: Nation im Tiefschlaf

Die Kanzlerin: eine Machtmaschine. Das Volk: selbstgefällig. Die Journalisten: handzahm. Der New Yorker Journalist George Packer hat ein niederschmetterndes Porträt über Angela Merkel und die Deutschen geschrieben.

Sternmarsch gegen Pegida

Kirchen, Parteien und Ausländervertreter wollen den regelmäßigen Demonstrationen des asylkrischen Bündnisses »Pegida« in Dreden einen Sternmarsch entgegensetzen. Ihnen geht es um ein Signal für Ausländerfreundlichkeit. Dresden. In …

NSU-Prozess dauert mindestens bis Januar 2016

Der NSU-Prozess dauert noch sehr viel länger als bisher geplant. Die Verhandlungstage werden sich nach der Planung des Gerichts mindestens bis Januar 2016 ziehen. Richter Manfred Götzl hat mit Verfügung vom 3. Dezember Termine bis …

Debatten auf Parteitag: Die CDU will mehr sein als ein Kanzlerwahlverein

Oft hat Angela Merkel Regierungsentscheidungen als alternativlos bezeichnet – und ihre Partei ist ihr gefolgt. Jetzt will die CDU wieder mitreden – auch beim Personal.

Hamburgs Transparenzportal: Wahrheit online – mit Schönheitsfehlern

Wie viel teurer wird die Elbphilharmonie? Was verdient der Chef der Wasserwerke? Wer Behördendeutsch spricht, wird im neuen Hamburger Transparenzportal fündig – ein Novum in einer deutschen Metropole. Doch noch gibt es Lücken.

Regierung: Vogel schlägt ehemaligen Uni-Rektor als Ramelow-Gegenkandidaten vor

Thüringens Ex-Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) soll einen parteilosen Kandidaten für die Ministerpräsidentenwahl am Freitag im Landtag vorgeschlagen haben.

Die verdammten 100 Schleier

Julia Klöckner (CDU) fordert ein Burka-Verbot in Deutschland – eine national-konservative Kanone, die das Ziel komplett verfehlt.

Strombörse EEX handelt mit Schweinen

Die Leipziger European Energy Exchange (EEX) bietet ab 11. Mai 2015 auf ihrer Plattform den Handel von Agrarindex-Futures an. Dazu werden die offenen Positionen der Agrarderivate, die derzeit an der Eurex Exchange gelistet sind, …

„Er war ein aufrechter Sozialdemokrat“ – Leipziger Politiker Rainer Fornahl ist tot

Leipzig. Der ehemalige Leipziger Bundestagsabgeordnete Rainer Fornahl ist tot. Das bestätigte am Donnerstag sein langjähriger Weggefährte Gunter Weißgerber. Der SPD-Politiker starb am Mittwochmorgen im Alter von 67 Jahren. „Er war …

Moldau: Die Oligarchenfalle

Bei der Wahl in Moldau konnten sich die sogenannten proeuropäischen Kräfte gegen das prorussische Lager durchsetzen. Im Umgang mit ihnen sollte die EU allerdings vorsichtig sein.

OSZE – ausdauernder Brückenbauer zwischen Ost und West

Berlin (AFP) Deutschland hat sich energisch dafür eingesetzt, in der Ukraine-Krise die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einzuschalten. Als bewährtes Deeskalationsinstrument aus den Zeiten des Kalten …

Wie Jekyll & Hyde

Warum die Partei in die Parlamente gehört und eher nicht in die Regierung Ein Kommentar von  Bernd Ulrich …

Kinder: Nichtregierungsorganisationen und Strafverfolgungsvertreter aus 22 Ländern diskutieren auf

– Jeden Tag verschwinden weltweit Kinder …

Terrormiliz : IS bildet bildet in Libyen Kämpfer aus

Auch in Libyen soll die Terrormiliz Islamischer Staat Ausbildungslager errichtet haben. Nach Angaben eines US-Generals werden im Osten des Landes mehrere hundert Anhänger trainiert.

Biermanns Brief an die Erfurter: Wutausbruch gegen den Schutzwall

In seinem wütenden Brief an die Erfurter reißt Wolf Biermann den antifaschistischen Schutzwall ein, den die Linkspartei um sich herum aufbauen will. SPD und Grüne sind dazu nicht in der Lage.

Jens Spahn will ins Präsidium: Schreiben Sie doch: Die CDU diskutiert!

Acht Personen treten beim CDU-Parteitag in der nächsten Woche für die sieben Plätze im Präsidium der Partei an. Üblich ist so etwas nicht bei der CDU. Die Nummer acht ist Jens Spahn: Er will seine Partei verjüngen – und von der …

Polizeibericht Frankfurt (Oder): In den Niederlanden gestohlener Peugeot in Polen entdeckt

Gestern stellten Bundespolizisten und polnische Grenzschützer einen in den Niederlanden gestohlenen Peugeot in Polen sicher.

EU: Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, im stern: Das

Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, fordert mehr Konsequenz bei der Durchsetzung von Abschiebungen: „Das Verfahren muss auf den Prüfstand.“ …

Zimbabwe: Staatsstreich im Schlafzimmer

Grace Mugabe – Spitzname „Gucci-Grace“ – drängt in die Politik. Wird die Frau des greisen Machthabers Robert Mugabe bald Präsidentin Zimbabwes? …

Leistungsschutzrecht = lobbygetriebener Quatsch

Mit dem Leistungsschutzrecht wollte die Bundesregierung Verlage gegenüber Google stärken. Am Mittwoch nahmen Experten im Bundestag dazu Stellung. Ihr Urteil war vernichtend. Deutlicher kann ein Expertenurteil kaum ausfallen: Das …

Wettbewerb bei Strom und Gas legt zu

Die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt haben ihren “Monitoringbericht 2014″ zu den Entwicklungen der Strom- und Gasmärkte 2013 veröffentlicht. Danach ist der Marktanteil der vier größten Anbieter bei der konventionellen …

Nachrichtenagenturen: news aktuell und picture alliance bauen Zusammenarbeit im Bereich

————————————————————– Zum Foto-Portal von studio http://ots.de/4JvnB ————————————————————– …