Autor: nachrichten.de - Politik

International: Bilder kniender US-Seeleute sorgen in USA für Empörung

Die kurzzeitige Inhaftierung von zehn amerikanischen Seeleuten durch den Iran sorgt auch nach deren Freilassung für Spannungen zwischen beiden Ländern.

AfD im Bund mit 10 Prozent auf Rang drei

Berlin. Die AfD kommt in Umfragen weiter auf hohe Werte: Die Rechtspartei steht im jüngsten Deutschlandtrend auf Bundesebene mit 10 Prozent neben den Grünen auf dem dritten Platz. Die Union erreicht 37 Prozent, die SPD kommt auf …

Bundestag beschließt einheitlichen Ausweis für Flüchtlinge

Berlin. Flüchtlinge in Deutschland sollen künftig einen einheitlichen Ausweis erhalten: Der Bundestag stimmte am Donnerstag einem entsprechenden Gesetz mit der Mehrheit von Union und SPD zu. Grüne und Linke enthielten sich. Der …

Festnahmen nach Anschlag in Jakarta

Nach dem Terroranschlag in Indonesiens Hauptstadt hat die Polizei drei Männer festgenommen, die mit den Attacken in Verbindung gebracht werden. Fünf Angreifer hatten am Donnerstag Jakarta stundenlang in Angst und Schrecken …

Berlin schickt Flüchtlinge aus Bayern zurück

Ein bayerischer Landrat hat 31 Asylbewerber nach Berlin vors Kanzleramt gekarrt – als Protest gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wie der Senat mitteilte, sollen die Syrer nach einer Nacht in …

Kraft kündigt Hilfe für Opfer nach Sylvesternacht an

Köln (dpa/lnw) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat lückenlose Aufklärung der Ereignisse in der Silvesternacht in Köln zugesagt. Außerdem hat sie zahlreiche Maßnahmen vorgestellt, um den Opfern zu …

Terrorismus: Vergeltung für Istanbul: Türkische Panzer gegen den IS? 

Vieles ist nach dem Anschlag von Istanbul noch ungeklärt. Ministerpräsident Davutoglu verkündet nun, dass türkische Panzer und Artillerie den IS angreifen. Er wirft damit noch mehr Fragen auf.

Finanzausgleich: Bayern schultert mehr als Hälfte

Die Umverteilung zwischen den Bundesländern ist so groß wie noch nie. Mit fast 5,5 Milliarden Euro überweist Bayern die mit Abstand höchste Summe. Größter Nutznießer bleibt Berlin. Die Umverteilung soll reformiert werden, Bund und …

Rheinische Post: Kommentar / Rheinberger Narren auf dem Irrweg = Von Christian Schwerdtfeger

Düsseldorf (ots) – Die widerwärtigen Vorgänge in der Kölner Silvesternacht haben nun auch den Karneval erreicht. Als erste Kommune in Deutschland verzichtet die Stadt Rheinberg auf ihren Rosenmontagszug im Ortsteil Orsoy – mit …

„Spürbarer Wandel: Kippt die Stimmung? Das erleben Flüchtlingshelfer nach der Silvesternacht in

Seit Monaten schuften freiwillige Flüchtlingshelfer rund um die Uhr, um medizinische Versorgung, Kleider, Essen und Betreuung für Neuankömmlinge zu organisieren. Doch nach Silvester droht die Stimmung zu kippen. FOCUS Online hat …

Westafrika nach 11 300 Todesfällen endlich ebolafrei

Genf (dpa) – Zwei Jahre nach dem Ausbruch der bislang verheerendsten Ebola-Epidemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Westafrika für ebolafrei erklärt.

Terroranschlag in Indonesien: zwei Passanten und fünf Attentäter tot

Bei einem Anschlag im belebten Geschäfts- und Büroviertel der indonesischen Hauptstadt Jakarta sind sieben Menschen ums Leben gekommen. Fünf Terroristen überfielen im Namen der Terrormiliz IS unter anderem ein Café und eine kleine …

Ban Ki Moon bezeichnet Aushungern als Kriegsverbrechen

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat das vorsätzliche Aushungern von Menschen in den belagerten Städten Syriens als Kriegsverbrechen bezeichnet. In einem Konflikt, der bereits schockierende Tiefen der Unmenschlichkeit erreicht habe, …

Betrunkener Fahrradfahrer fällt bei Kontrolle fast vom Rad

Der Mann fuhr verbotenerweise auf dem Gehweg. Foto: Marius Becker/Archiv Der Mann fuhr verbotenerweise auf dem Gehweg. Foto: Marius Becker/Archiv Ein Fahrradfahrer ist in Münster bei einer Verkehrskontrolle so betrunken gewesen, …

Angebot eines Investors für Bahnwerk Eberswalde

Für das von der Schließung bedrohte Bahnwerk Eberswalde soll nach Angaben des Brandenburger Wirtschaftsministeriums noch am Donnerstag ein Angebot eines Investors bei der Deutschen Bahn eingehen. «Daher wurde das für morgen …

Betrunkener Ladendieb schlägt Polizisten

Ein betrunkener Ladendieb hat einen Polizisten verletzt und selbst eine Platzwunde am Kopf davongetragen. Der 37-Jährige hatte am Mittwochnachmittag in Oranienburg (Oberhavel) versucht, zusammen mit einem jüngeren Komplizen 16 …

Polizei warnt zur Grünen Woche vor Taschendieben

Ein Mann stiehlt einer Person eine Geldbörse aus der Hosentasche. Foto: Arno Burgi/Archiv Ein Mann stiehlt einer Person eine Geldbörse aus der Hosentasche. Foto: Arno Burgi/Archiv Die Polizei warnt zur Grünen Woche vor …

Fünf Tote und Dutzende Verletzte bei Anschlag in der Südosttürkei

Bei einem Autobombenanschlag auf eine Polizeistation in der südosttürkischen Provinz Diyarbakir sind mindestens fünf Menschen getötet und 39 weitere verletzt worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, die verbotene …

Umfrage entlarvt: Für so viel Geld würden sechs Prozent der Amerikaner einen Mord begehen

Fast jeder ist käuflich. Das ergab zumindest eine Umfrage von OnePoll.com. Sofern der Preis stimmt, sind Menschen bereit zu lügen, mit Fremden zu schlafen oder sogar zu morden. Je höher die gebotene Summe ist, desto mehr Willige …

Frankfurter Rundschau: Dürfen, sollen, müssen

In einer Karikatur zeigt Laurent Sourisseau, der das Attentat auf Charlie Hebdo verletzt überlebte, die „Grabscher von Köln“ und legt den Gedanken nahe: So einer hätte auch der ertrunkene syrische Flüchtlingsjunge Aylan Kurdi …

Kein Kampf in den Regalen

Viele Buchhandlungen verkaufen die neue „Mein Kampf“-Ausgabe nur auf Bestellung 14.01.16 – 17:15 Fritzlar-Homberg. Es ist fast 2000 Seiten dick und kostet 59 Euro: Historiker haben im Auftrag des Münchener Instituts für …

Wie politisch ist die Berliner Polizei?

Die juristischen Umstände um den Polizeieinsatz in Friedrichshain sind mindestens merkwürdig, sagt Oliver Höfinghoff, Mitglied der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus in einem Kommentar für »nd«. Es mutet schon seltsam an, dass …

Bundestag stimmt für Einführung von Flüchtlingsausweis

Berlin – Der Bundestag hat grünes Licht für die Einführung eines Ausweisdokuments für Flüchtlinge gegeben.

Flüchtlingsdebatte: Die CDU gerät an ihre Grenzen

Die Unionsfraktion setzt die Bundeskanzlerin unter Druck: Sie soll die Kontrolle von Flüchtlingen verstärken. Vor allem „allein reisende junge Männer“ sollten an den Grenzen zurückgewiesen werden.

Die Zwei-Klassen-Polizei

Weil ihre Polizei personell ausgedünnt wurde, die Arbeit aber stark zunimmt, setzen immer mehr Länder auf eine Art Billigpolizei. Die Plakate scheinen zu ziehen. »Die Berufschance für alle, die Berufung suchen« – mit dem Slogan …

OSZE-Vorsitz 2016: Warum gerade jetzt Deutschlands Außenpolitik für Stabilität in Europa sorgen kann

Am 14. Januar wurde in Wien dem Ständigen Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durch Außenminister Frank-Walter Steinmeier das deutsche Programm für den Vorsitz vorgestellt. An erster Stelle der …

Wussten deutsche Islamisten von Pariser Anschlagsplänen?

Mehr als ein Jahr war Nils D. beim „Islamischen Staat“ in Syrien. Ab kommender Woche steht er in Düsseldorf vor Gericht. und konnten seine Vernehmungsprotokolle einsehen. Sie zeigen, dass deutsche Dschihadisten mit den Strategen …

Das Zaudern Europas gegenüber Polen und Ungarn

Die Waffe der Europäischen Kommission gegenüber dem Staatsumbau in Polen ist stumpf: Die »europäischen Standards«, die ihm zugrunde liegen, sind mittlerweile beliebig geworden. Und wirklich einsetzen will ihn auch niemand. Es ist …

Entschleunigte Landwirtschaft

Zum Auftakt der Internationalen Grünen Woche in Berlin stellte das AgrarBündnis den Kritischen Agrarbericht 2016 vor. Schwerpunkt ist »Wachstum«. Mehr Wachstum, höhere Exporte und starker ökonomischer Druck: Auch die Situation in …

SPD und Opposition wollen wieder Parität bei Krankenkassenbeiträgen

BERLIN (dpa-AFX) – Die SPD will wie die Opposition die Arbeitnehmer bei den Beiträgen zur Krankenversicherung entlasten. Sobald wie möglich solle die Finanzierung wieder zu gleichen Teilen auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber verteilt …

Aufarbeitung der Horror-Nacht: Turbulente Landtagsdebatte über Silvesternacht: Kraft und Jäger im

Emotionale Landtagsdebatte in Düsseldorf: Ministerpräsidentin Kraft kündigt nach den Kölner Übergriffen schärfere Sicherheitsmaßnahmen an, die Opposition konstatiert eine „Bankrotterklärung“ der Regierung.

Gericht verurteilt Ungarn wegen »Anti-Terror«-Gesetz

Für staatliche Behörden ist es ein Freibrief erster Klasse, für Betroffenen ein Alptraum, von dem sie oft nichts wissen – und sich nicht dagegen wehren können. Mit dem Recht auf Privatsphäre hat das nichts mehr zu tun. Straßburg.

Kostbares Elfenbeinkruzifix nun im Besitz des Bistums Münster

Das Elfenbeinkreuz ist fast 400 Jahre alt. Foto: Bernd Thissen Das Elfenbeinkreuz ist fast 400 Jahre alt. Foto: Bernd Thissen Das Bistum Münster ist neuer Besitzer eines kostbaren Elfenbeinkruzifixes aus der Barockzeit. Das Kreuz …

Grüner Woche: Brandenburger Fisch und vegetarische Wurst

Die Flaggen der Grünen Woche auf dem Messegelände in Berlin. Foto: Rainer Jensen Die Flaggen der Grünen Woche auf dem Messegelände in Berlin. Foto: Rainer Jensen Rund 200 Brandenburger Erzeuger machen auf der Grünen Woche in …

Volleys im Januar ohne Kromm: Youngster Schott guter Ersatz

Robert Kromm. Foto: Britta Pedersen/Archiv Robert Kromm. Foto: Britta Pedersen/Archiv Die Berlin Volleys werden noch einige Wochen auf ihren verletzten Starangreifer Robert Kromm verzichten müssen. «Den ganzen Januar über fällt er …

600 Schusswaffen für Londons Polizei

Nur wenige Beamte von scotland Yard laufen bewaffnet durch Londons Straßen. Kritik an dieser Sicherheitspolitik kam bereits nach den Anschlägen in Paris auf. Jetzt reagiert der Polizeichef und verteilt 600 weitere Schusswaffen in …

Islamistische Terrorgruppen in aller Welt

Berlin (dpa) – Zahlreiche Islamisten sehen sich in einem weltweiten Heiligen Krieg: Von Westafrika bis Südostasien kämpfen Terrorgruppen gegen «Ungläubige» und gemäßigte Muslime. Immer häufiger tragen
Islamisten den Terror auch nach …

Gesundheitskarte – ein Fiasko

Eine Krankenkassenkarte soll die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern verbessern. Darauf hatten sich Bund und Länder vergangenes Jahr geeinigt. Doch vielerorts ist die Karte immer noch nicht eingeführt.

Bundestag braucht Mitspracherecht bei TTIP

Berlin. Der Bundestag sollte bei Entscheidungen über Verträge wie das umstrittene Handelsabkommen TTIP nach Ansicht von Rechtsexperten ein direktes Mitspracherecht haben. Der Rechtsausschuss des Bundestages hatte sechs Professoren …

Bohrlöcher, Streichen Was Mieter vor der Wohnungsübergabe tun müssen

Die Wohnung ist gekündigt, die Kisten sind gepackt, der Umzugswagen steht vor der Tür. Bleibt nur noch, dem Vermieter den Schlüssel in den Briefkasten zu werfen. Oder? Wer späteren Ärger vermeiden will, sollte – möglichst zusammen …

Nahost-Experte Michael Lüders zu Istanbul: „Touristen sind ein lohnendes Ziel“

Der Nahost-Experte Michael Lüders über die möglichen Täter hinter den Anschlägen auf dem Sultanahmet-Platz von Istanbul, die türkische Politik und die Strategie des Islamischen Staates.

Weniger Flüchtlinge an deutsch-dänischer Grenze

Kopenhagen (dpa) – Dänemark hat seit der Einführung der Passkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze weniger Flüchtlinge angezogen. Am Mittwoch seien gerade einmal elf Asylbewerber registriert worden, berichtete die Nachrichtenagentur Ritzau.

Brandenburg warnt vor Radikalisierung von »Reichsbürgern«

Potsdam. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat vor einer Radikalisierung der sogenannten Reichsbürgerbewegung gewarnt. Der Verfassungsschutz beobachte, dass verschiedene Gruppen gezielt rechtsradikale Ideologie …

NRW-Innenminister entschuldigt sich für Fehler der Polizei in Köln

Düsseldorf (dpa/lnw) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat sich bei den Opfern der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht für Fehler der Polizei entschuldigt. «Ich möchte mich für die Fehler, die die Polizei …

Weitere Festnahmen nach Selbstmordanschlag in Istanbul

Istanbul – Nach dem Selbstmordanschlag auf eine deutsche Reisegruppe in Istanbul hat die türkische Polizei zwei weitere Verdächtige festgenommen. Damit steige die Gesamtzahl der Festnahmen auf sieben, sagte Innenminister Efkan Ala …

Raubzüge am Kölner Hauptbahnhof: 10.000 Belohnung für Hinweise zu Silvesterübergriffen ausgesetzt

Der Leitende Oberstaatsanwalt verspricht für sachdienliche Hinweise zu den Tätern der Silvesterübergriffe in Köln bis zu 10.000 Euro zu zahlen.

Maßnahmenpaket nach Silvester-Übergriffen in Köln: Diese Maßnahmen sollen Bürger schützen

Nach den massiven Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein Maßnahmenpakt für mehr Sicherheit und bessere Integration vorgestellt. Es umfasst 15 Punkte. Ein Überblick.

Merkel-Kritiker spüren Aufwind: Unionsfraktions-Gruppe will über Kurs in Flüchtlingspolitik

Bundeskanzlerin Merkel steht womöglich vor einer entscheidenden Machtprobe in der eigenen Bundestagsfraktion. Eine Gruppe von Parlamentariern der Union sammelt Unterschriften für einen Antrag.

Familienministerium: Kitas in NRW sollen länger geöffnet sein

Die neue NRW-Familienministerin Kampmann will eine bessere Anpassung der Kitas an die Arbeitszeiten der Eltern. In einem neuen Kita-Gesetz sollen auch Qualitätsstandards, Personalschlüssel und Finanzstruktur festgelegt werden.

Ballett der Drohnen

Weltrekord nahe Hamburg: 100 beleuchtete Drohnen zaubern mehr als fünf Minuten lang eine beeindruckende Choreografie in den Nachthimmel – live begleitet von einem Orchester. Die spektakuläre Show wurde mit einem Eintrag ins …