Autor: nachrichten.de - Politik

Annette Schavan zum 2. Advent: „Wir erwarten einen neuen Himmel und eine neue Erde“

Im Trubel der Weihnachtsvorbereitungen gerät die ursprüngliche Botschaft der Adventszeit oft in Vergessenheit. Annette Schavan erinnert in einem Beitrag für FOCUS Online an die mahnenden Worte des Apostel Petrus.

Investitionen in Digitaltechnik: EU-Kommissar Oettinger plant Milliarden-Beihilfen

EU-Kommissar Günther Oettinger will Investoren in Digitaltechnik massiv unter die Arme greifen. Im FOCUS-Interview stellt er ihnen günstigere Rahmenbedingungen in Aussicht. Denn: „Ein Telekommunikations-Unternehmen ist nicht die …

Erdoğans Maulkorb für die Medien

Die türkischen Medien dürfen nicht mehr über Korruptionsvorwürfe gegen die AKP und andere Themen berichten. Oft sorgt auch ökonomische Abhängigkeit für Selbstzensur. von Çiğdem Akyol, Istanbul …

Spiegel: AfD will sich Ratschläge von russischen Diplomaten holen

Spitzenleute der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) wollen sich laut eines “Spiegel”-Berichts künftig von russischen Diplomaten beraten lassen. Nach Bundesvorstand Alexander Gauland haben nun auch …

SH: RLS NORD: Versuchte Vergewaltigung in Flensburg – Polizei sucht Zeugen

(do) In der Nacht zum Sonntag wurde eine 19-jährige Frau auf offener Straße tätlich angegriffen.

Justiz Pflege: Betreuungsrecht: NRW-Justizminister will Ehepartner stärken

Düsseldorf (dpa) – NRW will Ehepartner im Pflegefall besser stellen. Dazu soll das bundesweite Betreuungsrecht reformiert werden. In Zukunft solle eine automatische gesetzliche Vertretungsmacht für Ehegatten oder eingetragene …

Wildpferde blicken dich an

Stuttgart – Nicht, dass es schlecht liefe in Baden-Württembergs erstem Nationalpark . Als Naturschutzminister Alexander Bonde kürzlich Bilanz zog, konnte er immerhin 22 000 Besucher vermelden – doppelt so viele wie im vergangenen …

Ohne die Last seines Amtes: Vater Benedikt im Gespräch

Er trägt noch immer das weiße Papstgewand. Aber die roten Schuhe hat er gegen braune Sandalen über weißen Strümpfen getauscht.

Bundesregierung räumt Mängel bei Seuchenabwehr ein

Die Bundesregierung räumt Mängel in der Seuchenabwehr ein. Es existiere ein “Engpass” beim Transport infektiösen Abfalls wie etwa gebrauchter Schutzkleidung, schrieb sie dem Nachrichtenmagazin “Focus” zufolge in ihrer Antwort auf …

Verantwortlich für Afghanistan-Terror: Al-Kaida-Drahtzieher bei Drohnen-Angriff getötet

In Pakistan ist am Sonntag eine Schlüsselfigur der Terrororganisation Al-Kaida bei einem Drohnen-Angriff der USA getötet worden. Das berichtet der Nachrichtensender CNN . Umar Farooq galt als Drahtzieher der Terroroperationen in …

Medien: Genscher wird mit Marion-Dönhoff-Preis 2014 geehrt

Der langjährige Außenminister Hans-Dietrich Genscher wird heute mit dem Marion-Dönhoff-Preis geehrt. Aus gesundheitlichen Gründen kann er die Auszeichnung allerdings nicht persönlich entgegennehmen.

CSU will keine weiteren Belastungen für Wirtschaft zulassen

Der CSU-Vorstand will auf dem bevorstehenden Parteitag in Nürnberg den Kurs festlegen, dass die Partei Koalitionstreue übt, aber keine weiteren Belastungen für die Wirtschaft zulassen wird. In einem Leitantrag der Parteispitze …

NRW: WDR 2 Champions League Live auf WDR-Mittelwelle, im Internet und im Digitalradio

WDR 2 überträgt folgende Champions League Spiele live über die Mittelwellen-Sender Bonn (774 kHz) und Langenberg (720 kHz) sowie im Internet (www.wdr.de/radio/home/webradio) und im Digitalradio (WDR-Event): …

Warum in Thailand nicht über die Thronnachfolge geredet wird

Thailands alter König ist krank – aber über die Nachfolge darf nicht geredet werden. „Majestätsbeleidigung“ wird mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft und die amtierende Putschregierung nutzt diesen Paragraphen besonders ausgiebig.

Nuklearfrage und Syrienkrise: Wie der Iran seine Karten immer geschickter ausspielt

Für den Iran ist die Front zum Westen hin wesentlich überschaubarer geworden. Selbst mit dem Erzfeind USA ist man dabei, sich anzunähern. Auch die arabischen Staaten müssen angesichts ihrer eignen Schwäche beobachten, wie …

Nato-Geheimdienstler: Putin gegen Abspaltung Ostukraines

Russlands Präsident Wladimir Putin strebt nach einem Bericht des „Spiegel“ keine Abspaltung der ostukrainischen Rebellenhochburgen Donezk und Lugansk an, sondern will eine weitere Eskalation der Krise vermeiden.

Hackerangriff auf Sony: Nordkorea will es nicht gewesen sein

Steckt Nordkorea hinter der großangelegten Datenattacke auf den Sony-Konzern? Immerhin veröffentlicht Sony in Kürze einen Film, in dem es um fiktive CIA-Pläne zur Ermordung von Staatschef Kim Jong Un geht. Doch Pjöngjang weist …

Umfrage: AfD mit leichten Verlusten

Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) muss laut einer Umfrage leichte Verluste in der Wählergunst hinnehmen. Im Vergleich zur Vorwoche müssen die Euro-Kritiker im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut …

Regierung   Ramelow sieht mit seiner Wahl Ende der DDR besiegelt

Regierung   Berlin (dpa) – Der neue Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken sieht seine Wahl als endgültigen Schlussstrich unter 40 Jahre SED-Herrschaft an. «Meine Wahl besiegelt das Ende der DDR.» Jetzt könne …

CDU-Vize: Merkel wird wieder als Kanzlerkandidatin antreten

Der Vizevorsitzende der CDU, Thomas Strobl, geht von einer erneuten Kandidatur von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der nächsten Bundestagswahl aus. “Angela Merkel wird wieder als Kanzlerkandidatin antreten. Darüber freue ich …

Zustimmung in CDU für Forderung nach Deutsch-Gebot für Zuwanderer

Die CSU bekommt für ihre umstrittene Forderung, nach der Zuwanderer auch zu Hause deutsch sprechen sollen, Zustimmung aus der Schwesterpartei CDU. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte …

Intimes Geständnis vom ersten linken Ministerpräsidenten: Bodo Ramelow: „Meine Mutter verprügelte

Seine Wahl in Thüringen spaltet die Republik: Bodo Ramelow ist Deutschlands erster Ministerpräsident der Linkspartei. In einem Interview spricht der 58-Jährige von Bestechungsversuchen vor seiner Wahl – und gibt intime Einblicke …

Bahn dementiert: Wirbel um Abschaffung der BahnCard

Steht die BahnCard vor dem Aus? Einem Bericht zufolge denkt die Deutsche Bahn darüber nach, das Modell abzuschaffen – um so Einbußen im Fernverkehr auszugleichen. Doch das Unternehmen dementiert! Wie hr-Info, der Infosender des …

US-Regierung bremst Veröffentlichung von CIA-Folterbericht

Berlin. Die US-Regierung hat den Senat davor gewarnt, den Bericht über geheime Foltermethoden des Geheimdienstes CIA kommende Woche wie geplant zu veröffentlichen. Außenminister John Kerry habe deshalb Senatorin Dianne Feinstein …

Linke: Kein Automatismus zu Rot-Rot-Grün

Berlin. Nach dem Start der rot-rot-grünen Regierung in Thüringen wird in der Linken weiter über die bundespolitische Signalwirkung diskutiert. Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, sagte dem »Tagesspiegel am Sonntag«, …

Der Nachwüchsige

Jens Spahn will in der CDU etwas werden. Doch die Partei macht jüngeren Politikern den Aufstieg schwer …

Merkel mahnt Frankreich und Italien zu mehr Reformen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die kriselnden Partnerländer in der EU ermahnt, zusätzliche Reformanstrengungen zu unternehmen. Der “Welt am Sonntag” sagte Merkel: “Die EU-Kommission hat einen Zeitplan festgelegt, wann …

CDU und Grüne wollen Dieselmotoren in die Ukraine liefern

Außenpolitiker von CDU und Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, den von der Ukraine beantragten Kauf von Dieselmotoren aus Deutschland umgehend zu genehmigen. “Die Bundesregierung sollte möglichst schnell über den Wunsch …

Reform nach Klageflut: Das ist das neue Hartz IV

Reizthema Hartz IV: Rund eine Million Mal pro Jahr verhängt die Arbeitsagentur Strafen. Eine Flut von Klagen (200.000 allein in 2013) überschwemmt die Sozialgerichte. Mehr als jede dritte hat Erfolg. Jetzt ziehen Bund und Länder …

Klassenfahrt gestrichen: Jobcenter erklärt Grundschüler zu Arbeitslosen

Melisa ist in der dritten Klasse, ihr Bruder Marcel in der ersten. Zwei Kinder, 9 und 7 Jahre alt – und für deutsche Behörden potenzielle Arbeitskräfte… Unglaublich – und wahr: Das Jobcenter in Berlin Tempelhof-Schöneberg hat den …

Israelische Armee leitet weitere Ermittlungen zum Gaza-Krieg ein

Tel Aviv (AFP) Die israelische Armee hat interne strafrechtliche Ermittlungen zu acht weiteren Vorfällen während des Gaza-Kriegs eingeleitet. Wie die Armee am Samstag mitteilte, ordnete der Militärgeneralstaatsanwalt die …

1800 Polizisten schützten die City: Ausnahmezustand in Köln wegen 2000 Demonstranten

Auf den Ringen ging nichts mehr: Etwa versammelten sich hier, um anschließend quer durch die City zu ziehen. Nach dem Debakel bei der „HoGeSa“-Demo war die Polizei dieses Mal aber Herr der Lage: Rund 1800 Beamte sicherten die …

Was im Ukraine-Konflikt am Samstag wichtig war

Moskau/Donezk (dpa) – Von schwierigen Problemen im Ukraine-Konflikt spricht Kremlchef Wladimir Putin bei einem kurzfristig angesetzten Treffen mit dem französischen Präsidenten François Hollande. Die beiden trafen sich in Moskau auf dem …

Vollständige und faire Untersuchung: Erneut Jury zu Polizeigewalt einberufen

Der tragische Vorfall ereignete sich am 20. November in Brooklyn. Ein Schwarzer steigt mit seiner Freundin in einem dunklen Treppenhaus hinab, weil der Aufzug nicht fährt. Ein junger Polizist zieht seine Waffe und tötet den Mann.

Syrien setzt Chlorgas ein   IS-Angriff auf Luftwaffenstützpunkt zurückgeschlagen

Syrien setzt Chlorgas ein   Mehr zum Thema Auch die syrischen Staatsmedien meldeten einen Sieg über die Extremisten. Regierungstruppen setzten Chlorgas ein Der IS hatte am Donnerstag eine Großoffensive gegen den …

Jäger vor IMK: Mehr Wissen über gewaltbereites Bündnis Hogesa nötig

Innenminister von NRW, Ralf Jäger. Foto: Federico Gambarini/Archiv Für ein gezieltes Vorgehen gegen das gewaltbereite Sammelbecken «Hogesa» braucht die Politik mehr Erkenntnisse über das neue «unheilvolle Bündnis». Das betonte …

Bundesamt rechnet mit 230 000 Asylanträgen im kommenden Jahr

Flüchtling in der Kantine der Erstaufnahme für Asylbewerber auf dem Gelände der Bayernkaserne (Archivbild). Foto: Marc Müller Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland wird nach Einschätzung des Bundesamts für Migration und …

Präsidentenwahl in Frankreich: Sarkozys Konkurrenz

Der neue Vorsitzende der Konservativen will wieder Präsident werden. Die Einzige, die Nicolas Sarkozy bei diesem Plan gefährlich werden kann, ist Marine Le Pen. Gegen sie braucht er die Hilfe seiner Rivalen.

Nahles will befristete Arbeitsverhältnisse eindämmen

Andrea Nahles (SPD). Foto: Friso Gentsch Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will gegen bestimmte befristete Arbeitsverhältnisse vorgehen. Sachgrundbezogene Befristungen sollten abgeschafft werden, sagte die Ministerin am …

Merkel: Soli bleibt auch nach 2019

Berlin. Den Solidaritätszuschlag soll es nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch über das Jahr 2019 hinaus geben. “Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem …

Tödliche Waffe am Walk of Fame: Wegen Taschenmessers: Polizei erschießt Mann in Hollywood

Erneut sorgt die tödliche Gewalt eines Polizisten in den USA für Entsetzen. Und nun ist auch Hollywood betroffen: Am berühmten Walk of Fame hat die Polizei einen Mann erschossen – weil er Passanten mit einem kleinen …

Rocker-Prozess: Justiz prüft Einsatz von Sicherheitsfirma

Zum Schutz des Mordprozesses gegen Rocker der Hells Angels erwägt das Amtsgericht Tiergarten, eine Sicherheitsfirma für die Einlasskontrollen einzusetzen. Das geht aus einer Antwort der Justizverwaltung auf eine Anfrage der …

CDU ringt um Tempo beim Abbau der kalten Progression

Fraktionschef Kauder verteidigt die kalte Progression.Foto: Stephanie Pilick Die CDU streitet vor ihrem Bundesparteitag über das Tempo beim Abbau der kalten Progression. «Ich kann nicht erkennen, dass wir für eine Umsetzung in …

Länderfinanzminister sagen Treffen ab

München/Berlin – Die Verhandlungen über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen stecken fest: Ein für diesen Montag geplantes Treffen der Länderfinanzminister mit Bundes-Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) wurde nach …

Zeitung: Behörden besorgt wegen Radikalisierung junger Tschetschenen

Frankfurt/Main (AFP) Die zunehmende Radikalisierung junger Tschetschenen in der salafistischen Szene in Deutschland bereitet deutschen Sicherheitsbehörden einem Bericht zufolge Sorge. Salafisten aus Deutschland reisten nach Syrien …

Bundeswehr-Helferin in Afghanistan: Die Taliban können mich jederzeit umbringen

Die afghanische Journalistin Meetra Moqadam wird bedroht, weil sie für das deutsche Militär arbeitet. Über ihre Ausreise entscheidet ein Gremium der Bundeswehr. Doch dessen Kriterien sind geheim.

US-Wahlkampfsong Schmalz für Hillary

2015 will Hillary Clinton kundtun, ob sie sich nun um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewirbt (oder nicht). Einen ersten Wahlkampfsong gibt es schon. 2015 will Hillary Clinton kundtun, ob sie sich nun um die …

Die Barbaren sind unter uns

Die arabische Zivilisation ist zusammengebrochen. Zu meinen Lebzeiten wird sie nicht mehr auf die Beine kommen. Ein Gastbeitrag von Hisham Melhem …

Deutsche Prominente warnen vor Krieg mit Russland

Die Unterzeichner kommen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Sie warnen angesichts der Krise in der Ostukraine und des angespannten Verhältnisses mit Russland in einem gemeinsamen Appell vor einer „unheilvollen …

Bayerische Amigos: Was wurde eigentlich aus der CSU-Verwandtenaffäre?

Einer war besonders dreist, doch er war nicht allein: 79 bayerische Parlamentarier beschäftigten Angehörige auf Staatskosten. Die Politik würde die leidige Verwandtenaffäre gern abhaken. Bald aber könnte der Fall vom …