Autor: nachrichten.de - Politik

In der „WamS“ verteidigt die Bundeskanzlerin ihre Ukraine-Politik. Politisches und historisches Unverständnis oder Resultat einer politischen Niederlage gegen die USA? …

Um einen Linken-Ministerpräsidenten zu verhindern, hat die CDU in Thüringen offensichtlich auf Stimmen aus der AfD gebaut. Und sie hat dazu Gespräche geführt. Dabei hatte die Bundes-CDU zuvor eine andere Ansage gemacht.

Die Gedenkstätte Sachsenhausen zeigt ab Sonntag (14.00) eine Sonderschau aus Dresden zum Hitler-Attentat am 20. Juli vor 70 Jahren. Unter dem Titel «Attentat auf Hitler. Stauffenberg und mehr» hat das Militärhistorische Museum der …

„Wer betrügt, der fliegt“, Kampf gegen die „soziale Hängematte“ oder irre Sprachvorgaben: Immer wieder katapultiert sich die CSU mit gezielter Provokation ins Rampenlicht. Das gehört zur Partei. Aber warum? Die Stammtisch-Parolen …

Die Staatsoper wächst – bald auch mit Bibliothek. Foto: Wolfgang Kumm Berlins scheidender Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) setzt trotz der Kostenexplosion bei der Staatsoper Unter den Linden auf ein neues Domizil für die …

Die CSU rückt nach heftiger Kritik von ihrer Forderung nach einer Deutsch-Pflicht für Migranten ab. “Der Grundgedanke ist in Ordnung”, sagte die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt der Zeitung “Münchner Merkur” …

Damaskus/Tel Aviv – Israelische Kampfflugzeuge haben nach syrischen Angaben mehrere Ziele im Umland der Hauptstadt Damaskus angegriffen. Darunter sei auch ein Gelände nahe dem internationalen Flughafen gewesen, meldete die …

Die schöne russische Spionin Anna Chapman hat von ihren ehemaligen Bossen offenbar den Auftrag bekommen, Edward Snowden zu verführen. Zu einem Treffen zwischen dem Ex-Geheimdienstmitarbeiter und „Agentin Null-Null-Sex“ soll es …

Innensenator Frank Henkel (CDU) hat als Schwerpunkt der Behörden die Bekämpfung des Linksradikalismus ausgegeben – der Verfassungsschutz flankiert das mit Veranstaltungen und Texten. Rechtsextreme demonstrieren täglich gegen …

In der Beratungsstelle Radikalisierung melden sich nach SPIEGEL-Informationen drei bis fünf mal pro Woche Eltern, die fürchten, ihre Kinder könnten in den Islamismus abgleiten. Die Zahl der Hilferufe ist stark gewachsen.

Irgendwer muss diese Forderung aus Bayern, hierzulande sollten alle Menschen auch im Wohnzimmer nur noch Deutsch reden, übersetzt haben.

Weltweit weiten die Banken ihre Geschäfte wieder aus. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich hält die Lage an den Finanzmärkten für »fragil«. Die Gefahr schien eigentlich im Griff. Zunächst beruhigte der Stresstest der …

Berlin – Auf eine Gesamtzahl von rund 230.000 Asylanträgen für das kommende Jahr stellen sich die deutschen Behörden laut einem Medienbericht ein. Das wären gut 100.000 Anträge mehr als im Jahr 2013. Die deutschen Behörden stellen …

Typisch deutsch – diese Lektion bleibt Ausländern nicht erspart – ist der Drang zum alles regulieren.

Wäre die Bundeswehr eine normale Firma, hätte sie längst Konkurs anmelden müssen. Aber vielleicht gelingt das ja demnächst zumindest im Bekleidungswesen. Noch wird die Geschichte mit einem Zwinkern erzählt. Immer mehr …

Israels Militärstaatsanwaltschaft prüft, ob Soldaten während des jüngsten Gaza-Krieges Straftaten begangen haben. Zudem sind Ermittler der Vereinten Nationen im Gaza-Streifen eingetroffen. Ein Team der UNO hält sich derzeit im …

Berlin – BER-Chef Hartmut Mehdorn kann einen wichtigen Erfolg verbuchen.

Die Bewegung nennt sich „Pegida“ – und wehrt sich gegen die „Islamisierung des Abendlandes“. Jede Woche demonstrieren Tausende. Und es werden jedes Mal mehr.

Bundestagspräsident Lammert möchte die Fragestunde des Bundestags reformieren. Denn bisher sind aktuelle und kritische Nachfragen dort meist Fehlanzeige. Doch der Widerstand gegen eine Reform ist groß.

Arbeitnehmerflügel warnt Sigmar Gabriel vor Zustimmung zu Freihandelsabkommen …

Aufrufe gibt es wie Sand am Meer. Je länger die Namenslisten darunter sind, umso weniger finden sie üblicherweise Beachtung. Dieser Aufruf ist anders , er ist kein Sandkorn. Er hat Gewicht, weil viele Namen darunter gewichtig sind …

Ausgerechnet ein AfD-Abgeordneter leitet in Sachsens Landtag den Ausschuss, der auch für Integration und Gleichstellung zuständig ist – Bereiche, in denen die Partei krude Thesen vertritt. Das Arbeitsprogramm ist übersichtlich: …

Alles bei Podemos ist auf den Sturz des neoliberalen Systems und einen verfassunggebenden Prozess angelegt. Nicht weniger als die demokratische Revolution steht damit auf der Tagesordnung. Schon die erste flüchtige Begegnung …

Ein Beitritt der Ukraine zur Nato steht nach den Worten der Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, innerhalb des Militärbündnisses nicht auf der Tagesordnung. “Mit der Forderung, dass die Ukraine nicht …

Ausländern vorzuschreiben, wie sie zu Hause zu sprechen haben, kann kein ernsthafter Vorschlag sein. Denn gutes Deutsch lernen sie nur auf der Schule.

In Polen fahnden Staatsanwälte nach ehemaligen Geheimdienstspitzeln – oft sind die Fälle kompliziert, Differenzierung ist geboten. So wie im Fall von Wladyslaw Kostrzewski.

Hamburg – Der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher ist 25 Jahre nach dem Mauerfall mit dem Marion-Dönhoff-Preis für internationale Verständigung und Versöhnung ausgezeichnet worden. Die Wochenzeitung „Die Zeit“, die …

Seit mehr als drei Jahrzehnten wird Simbabwe von Präsident Mugabe regiert. In vier Jahren will sich der 90-Jährige wiederwählen lassen. Aber auch seine Nachfolge scheint bereits geregelt: Seine Frau „Gucci Grace“ steigt innerhalb …

In dieser komplexen Situation der Ukrainekrise muss man von Intellektuellen mehr erwarten als rein moralische Appelle und ein Denken in geopolitischen Einflusssphären.

BERLIN (dpa-AFX) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zugesichert, dass es den Solidaritätszuschlag auch über das Jahr 2019 hinaus geben soll. „Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die …

Türkische Medien feiern die neue Energiepolitik zwischen Russland und der Türkei. Manche fürchten aber auch eine gefährliche Abhängigkeit.

Die Bundeswehr steht vor einem neuen Einsatz im Irak: Die Entscheidung zur Entsendung deutscher Soldaten für die Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Verbände im Nordirak „könnte noch vor Weihnachten fallen“, sagte …

Die Sprachvorgaben der CSU für Ausländer in Deutschland treffen in der Schwesterpartei CDU auf Zustimmung: “Natürlich ist es hilfreich, wenn Zuwanderer zu Hause Deutsch sprechen”, sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich …

Ausgerechnet die CDU will sich bei ihrem Parteitag in Köln als diskussionsfreudige Partei präsentieren. Das könnte klappen – besser als von der Parteispitze geplant. Parteitage sind immer eine Inszenierung – je nach Partei mit …

Brüssel (dpa) – Für das geplante europäische Wachstumsprogramm sind bei der Europäischen Kommission bereits Vorschläge für rund 2000 Projekte eingegangen. Wie EU-Diplomaten am Sonntag in Brüssel bestätigten, beträgt das gesamte …

Tugces Tragödie hat das Land aufgerüttelt. Sie wurde als Heldin zu Grabe getragen. Aber hatte dieser Tod wirklich einen Sinn? …

Seit Ende der 70er-Jahre, als in China die Viererbande und damit einige Politbüro-Mitglieder vor Gericht landeten, traute sich niemand mehr an die einst hohen Kader heran. Präsident Xi bricht nun mit dieser Tradition.

Auch 50 Jahre nach dem Ende der Rassentrennung grassiert in den USA weiter der Rassismus. Der weiße Mann hat immer noch Angst vor dem schwarzen Mann. Nicht zu fassen, aber leider wahr.

Gleichberechtigung in der Türkei   Mehr zum Thema Als Beispiel führte der Premierminister die Selbstmordraten in westlichen Ländern an, die deutlich höher seien als in der Türkei . Besonders in Skandinavien komme es häufig zu …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Kandidat für das CDU-Präsidium, Jens Spahn, hat eine Reduzierung der verkaufsoffenen Sonntage gefordert. Die Gesellschaft bräuchte eine Debatte darüber, “wie man in der immer schnelleren, …

Das Bundeskanzleramt will nun doch nicht gegen Whistleblower vorgehen. Nach SPIEGEL-Informationen fürchtet die Regierung Kritik aus Parlament und Presse.

Berlin. Als einzige Bundesländer wollen Schleswig-Holstein und Thüringen auf die Abschiebung von Flüchtlingen in Länder verzichten, in denen strenger Winter herrscht. Alle anderen Länder setzen ihre Abschiebepraxis auch in der …

Die Sprachvorgaben der CSU für Ausländer in Deutschland stoßen in der Großen Koalition auf wachsendes Unverständnis: “Niemand will eine Sprachpolizei in Küchen und Wohnzimmern”, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der “Welt”.

Geheimdienstler aus Nato-Staaten warnen vor einer Fehleinschätzung der russischen Ukraine-Politik. Präsident Wladimir Putin werde eine Niederlage der Separatisten im Kampf gegen die ukrainische Armee zwar nicht hinnehmen, wolle …

Vor wenigen Tagen trafen sich Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier in kleiner Runde. Es ging um die Krise in der Ukraine, aber anders als sonst nicht nur um die Frage, wer wann mit Moskau redet. Diesmal sprachen Kanzlerin und …

Zehn Jahre reichten aus, um ihre jahrtausendealten Wurzeln im Irak nahezu zu kappen: Die Christen im Land fühlen sich im Angesicht der IS-Kämpfer im Stich gelassen. Nun hoffen sie auf eine Zukunft in Europa. Von Martin Durm, SWR …

Anfang Dezember 1989: Die DDR liegt auf dem Sterbebett, der deutsche Einheitszug setzt sich langsam in Bewegung. Die bislang allmächtige SED kämpft um ihre Existenz. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte gibt es einen …

Die Regierung in Teheran will künftig genau wissen, wer das Internet in Iran nutzt. Das Verfahren ist offenbar Teil eines neuen Kontrollsystems, das regierungkritische Inhalte und offene Kommunikation verhindern soll.

Eigentlich wollte der Senat in der kommenden Woche einen Bericht über geheime Foltermethoden des Geheimdienstes CIA unter der Bush-Regierung veröffentlichen. Doch nun hat Außenminister Kerry den Senat vor einer Veröffentlichung …

Der Aufwand für die kolumbianische Regierung war gewaltig, um die Sicherheit für Gerd Müller zu gewährleisten. Wie seine Reisepläne zum Macarena-Nationalpark beeinflusste wurden und warum er die Koka-Felder nicht besuchen durfte.