Autor: nachrichten.de - Politik

Vom Atlantik bis zum Ural

In Frankreich regt sich gegen die aggressive Politik Russlands erstaunlich wenig Widerstand. Aber das hat Geschichte – und viel mit Deutschland zu tun. von  Georg Blume , Paris …

Einigkeit am Golf

Wenn sich am Dienstag die Monarchen der sechs Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrates (GCC) zu ihrem Gipfeltreffen in der katarischen Hauptstadt Doha versammeln, geht davon ein doppeltes Signal der Geschlossenheit an die Region …

Liu Xiaobo: Laute Stimmen für Liu Xiaobo und Liu Xia! / Demonstration vor der Chinesischen

Während in Hongkong die Proteste junger Studenten niedergeschlagen werden und in Oslo die neuen Friedensnobelpreisträger gekürt werden, demonstrieren 350 Schülerinnen und Schüler des Rhein-Maas Berufskollegs mit dem Kempener …

Bethlehem ist heute in Syrien

In zwei Wochen wickeln wir die Weihnachtskrippe und die Krippenfiguren aus dem Zeitungspaper des Vorjahres. Wir bauen den Stall auf und gruppieren Maria und Josef, das Jesuskind, die Hirten, Ochse und Esel. Guten Gewissens können …

Gewerkschaften: Pflegende brauchen flexible Kinderbetreuung / Brandenburg: bpa sieht Land und

Die neue brandenburgische Landesregierung muss nach Ansicht des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.

Polizeibericht Görlitz: Haftbefehle vollstreckt

Ein 22-jähriger Görlitzer ist in der Nacht zu Samstag auf der Grundlage eines Haftbefehls der Staatsanwaltschaft Görlitz (wegen des Erschleichens von Leistungen) durch eine gemeinsame Streife aus Bundes- und Landespolizei …

Integrationsbeauftragte: CSU-Sprachvorstoß ist «rückwärtsgewandt»

Berlin (dpa) – Als «sehr rückwärtsgewandt» und «gefährlich» hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, den CSU-Sprachvorstoß für Ausländer kritisiert.

Nusra-Front in Syrien: Dschihadisten verüben Selbstmordanschlag mit Uno-Fahrzeug

Die Nusra-Front in Syrien hat einen gepanzerten Uno-Wagen für einen Selbstmordanschlag benutzt. Die Dschihadisten haben offenbar mehrere Fahrzeuge der Friedenstruppe erbeutet.

Geschichtsstunde mit dem heiligen Wladimir

Geschichte als Waffe im Stellungskrieg – der Konflikt um Krim und Donbass liefert ein neues großes Kapitel dazu. Kremlchef Wladimir Putin hat nun gleich zwei Geschichtsstunden gegeben: Die Krim sei für die Russen so wichtig wie …

CSU-Generalsekretär Andreas ScheuerUnbehelligt schimpfen – ohne etwas umsetzen zu müssen

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Handel: auslandsjournal spezial fragt: Wie tickt Russland? / Putins Chefideologe im

Was halten karriereorientierte Russen von Putins Politik? …

Türkische Gemeinde: Sprachvorstoß «menschenfeindlich»

Berlin (dpa) – Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat die CSU-Forderung, Zuwanderer sollten in der Öffentlichkeit und zu Hause deutsch sprechen, als «absurd» und «menschenfeindlich» verurteilt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse «diesem …

Syrien-Hilfe: 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge: Hilfsgelder reichen nicht aus

Bis zum Jahresende werden 3,67 Millionen Syrer in die Nachbarstaaten geflohen sein. Doch nicht alle Staaten nehmen zurzeit Flüchtlinge auf. Ein Bündnis nimmt die Staatengemeinschaft nun in die Pflicht. Außerdem müssen die Die UN …

Koalition streitet um Ukraine-Hilfe: Mit deutschen Dieselmotoren an die Front?

Der Winter kommt und die Ukraine steckt nach wie vor im Bürgerkrieg. Für den Kampf gegen die prorussischen Separatisten fordert die Regierung in Kiew mehr deutsche Militärhilfe. Eine heikle Anfrage für die Bundesregierung. Die …

Vorgeschmack auf den Generalstreik

Ein erneuter Streik gegen die Sparpläne der belgischen Regierung hat den öffentlichen Verkehr in Brüssel und Teilen Belgiens stark behindert und teilweise lahmgelegt. In der belgischen Hauptstadt fuhren weder Metro, noch …

Der Bundestag muss mehr Fragen wagen

Die Debatten im Deutschen Bundestag werden aus Sicht der Bürger immer unattraktiver. Medien berichten zunehmend seltener, und nur jeder vierte Wähler kann sich überhaupt an eine Debatte erinnern. Eine neue Studie der Bertelsmann …

Kooperation: Campaigning Summit Switzerland beendet Zusammenarbeit mit Campaigning Summit Vienna

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Bund Bairische Sprache hadert mit CSU-Vorstoß

Berlin (dpa) – Der Bund Bairische Sprache reagiert zurückhaltend auf den CSU-Vorschlag, dass Zuwanderer auch daheim in der Familie deutsch sprechen sollen.

Rente mit 63 und das Prinzip Ich: Warum Andrea Nahles nicht mehr zu stoppen ist

Das Rentensystem gerät aus dem Gleichgewicht. Bundessozialministerin Andrea Nahles hat großen Anteil daran. Warum sie in gerade in dieser Situation ein Gesetz plant, mit dem immer mehr Menschen früher in Rente gehen können, ist …

Auch Kanada schließt Botschaft in Kairo

Die kanadische Botschaft in Kairo ist aus Sicherheitsgründen bis auf weiteres geschlossen worden. Konsulardienste könnten aufgrund „ungeklärter Sicherheitslagen“ vorübergehend nur beschränkt erfüllt werden. Telefondienste in der …

Waffen für Peschmerga: Kirchen kritisieren „politische Ohnmacht“ der Bundesregierung

Die Gemeinsame Konferenz der Kirche und Entwicklung (GKKE) übt in ihrem jüngsten Jahresbericht harsche Kritik an den deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak – und lobt die rüstungspolitische Haltung gegenüber Russland.

So ist Der Zaun entstanden

Das Thema Flucht ist vielleicht das wichtigste globale Thema des zu Ende gehenden Jahres 2014. Vor allem aufgrund internationaler und nationaler Krisen, aufgrund von Kriegen und Naturkatastrophen waren Millionen Menschen …

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht vom Parteitag der CDU am Mittwoch, 10. Dezember 2014, um 22.45

Moderation: Rainald Becker Auf dem CDU-Parteitag in Köln wollen sich die Christdemokraten weiter mit ihrem Parteiprofil befassen.

Polizeibericht Lübeck: Plünderung auf Traditionsschiff

Auf einem im Hansahafen kurzfristig festgemachten Traditionssegler wurde eingebrochen und diverse Gegenstände entwendet.

Kinder: HSV-Presseservice: Presse-Einladung zum Hamburger Weg Weihnachtstag

Am 20. November haben die HSV-Profis Pierre-Michel Lasogga und Maximilian Beister knapp 500 Wunschzettel mit Weihnachtswünschen von hilfsbedürftigen Mitmenschen an die Hamburger Weg Weihnachtsbäume gehängt.

Vergebliches Trommeln gegen Europa

Zumindest auf den zweiten Blick schien es ein vorteilhaftes Geschäft zu sein, als Serbien die Ölgesellschaft NIS 2008 dem vom Kreml kontrollierten Gazprom-Konzern verkaufte. Gewiss, Gazprom zahlte für die Kontrollmehrheit von 51 …

Verteidigung: Von der Leyen erlebte „die härtesten zwölf Monate“ ihres Lebens

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihr erstes Amtsjahr als „die härtesten zwölf Monate“ ihres Lebens in Erinnerung.

Außenpolitik: CSU will mehr Geld für Bundeswehr

Nach dem Schlingerkurs in der Ukraine-Krise geben sich die Christsozialen neue Leitlinien in der Außenpolitik – und sticheln gegen Verteidigungsministerin von der Leyen.

Kampf gegen IS: Von der Leyen erwägt Ausbildungsmission im Irak

Für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ erwägt die Bundesregierung, weitere deutsche Soldaten in den Irak zu entsenden, um kurdische Peschmerga auszubilden. Eine Entscheidung darüber darüber könnte laut …

Polizeireport für Berlin am 08.12.2014: Autos in Charlottenburg in Brand gesetzt

Der Polizeireport: Drei beschädigte Autos bei Brandstiftung in Autohaus +++ Unbekannte versuchen in besetzte Schule zu klettern +++ 66-Jähriger bei Wohnungsbrand in Schwarzheide verletzt +++ Bei Verkehrsunfällen am Wochenende ein …

Gewalt gegen Schwarze: Obama prangert Rassismus in den USA an

Er ist der erste schwarze Präsident der USA – doch ausgerechnet Barack Obama hielt sich beim Thema Rassismus bisher stark zurück. Jetzt warf er der amerikanischen Gesellschaft die Diskriminierung von Afroamerikanern vor.

Leipziger Bürgerumfrage 2013 (6): Dicke Luft in der City und die seltsame Frage nach Parkplätzen im

Die „Bürgerumfrage 2013“ enthält auch ein paar harte Nüsse, bei denen man sich fragt: Warum haben die Dezernate gerade diese Fragen in Auftrag gegeben? Welche Art Politik soll damit begründet werden? Etwa wenn nicht nur die …

Syrien berichtet israelische Luftangriffe rund um Damaskus

Fliegt Israel am Sonntagabend Luftangriffe auf Syrien? Davon berichtet zumindest das syrische Fernseh…

Drama im Roten Meer: Bootsunglück: 70 Flüchtlinge ertrinken vor jemenitischer Küste

Ein Flüchtlingsboot ist vor der Küste Jemens offenbar wegen schlechten Wetterbedingungen gesunken. Die 70 äthiopischen Flüchtlingen an Bord ertranken. In der Region ereignen sich häufig derlei Tragödien, weil afrikanische …

Anti-Nazi-Aktivist soll Schadenersatz an Kommune zahlen

Die Stadt Limburg fordert Schadenersatz von einem Lehrer, der auf eigene Faust Aufkleber von Neonazis abgekratzt und Schmierereien übersprüht hat. Am kommenden Dienstag (9. Dezember) will das Amtsgericht Limburg darüber …

+++ DerMorgen live +++: MH17-Wrackteile sind gegenwärtig in Deutschland

Der Transport der MH17-Wrackteile von der Ukraine in die Niederlande hat Deutschland erreicht. Mehrere Lkw überquerten in der Nacht die Grenze. Nachrichten, Themen, Presseschau aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Plaudern in allen Lebenslagen

Schlechte Beispiele verderben die guten Sitten: Warum Sebastian Edathy die Journalisten dem Bundestag vorzieht …

Konjunktur: CDU will Haushaltsdisziplin sichern – Streit um Steuerentlastung

Nach den teils kostspieligen SPD-Erfolgen in der gemeinsamen Koalition will sich die CDU als Garant für einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren.

Merkels Machtoptionen schwinden

Vor ihrem Parteitag in Köln ist die CDU in Unruhe. Immer mehr parteiinterne Kritiker wünschen sich mehr Profil. Von Eva Quadbeck …

Mexikos Justiz verspricht Aufklärung des Falls vermisster Studenten

Tecoanapa (AFP) Nach der Identifizierung eines in Mexiko getöteten Studenten hat die Justiz versprochen, die Ermittlungen im Fall der vermissten jungen Männer zu Ende zu bringen. Generalstaatsanwalt Jesús Murillo Karam sagte am …

Mitteldeutsche Zeitung: BKA speichert Daten von 21 500 Sachsen-Anhaltern/ Kriterien sind

Um als Bürger erfasst zu werden, muss man nicht vorbestraft sein, es reicht ein begründeter Anfangsverdacht. Die Daten werden auch gespeichert, wenn ein Ermittlungsverfahren eingestellt wurde. „Personengebundene Hinweise dienen …

Pharmaindustrie: Neue Daten zeigen: 30% der Patienten mit unkontrollierten primär generalisierten

PRESSEMITTEILUNG NUR FÜR EU-MEDIEN: NICHT FÜR JOURNALISTEN AUS DER SCHWEIZ/DEN USA …

Merkel erfolgreicher als Napoleon

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den Regierungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt: „Angela Merkel hat es viel besser als viele andere Regierungschefs in Europa geschafft, die Interessen einer sehr …

Thüringens neuer Ministerpräsident Ramelow: Vor mir braucht niemand Angst zu haben

Elgersburg. Der neue Thüringer Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) setzt ganz auf Aussöhnung und Sachpolitik. Seine Schwerpunkte lauten Bildung und Arbeit. Im Interview mit der Leipziger Volkszeitung spricht er über die Ablehnung …

Mindestens 70 Flüchtlinge ertrunken

Vor der Küste Jemens sind nach Angaben der Behörden mindestens 70 Flüchtlinge aus Äthiopien ertrunken. Ihr kleines Boot sei am Samstag in schwerer See im Roten Meer gekentert, teilten Mitarbeiter der Behörden der jemenitischen …

Bayerns Innenminister fordert Reform von Dublin-Abkommen

SPIEGEL: In diesem Jahr kommen 200.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Ist das Dublin- Prinzip am Ende? Herrmann: Wir werden da rüber reden müssen, wie wir mit einem System umgehen, das offenbar so nicht mehr funktioniert, weil …

Uruguay nimmt sechs Häftlinge aus Guantánamo auf

Die USA haben sechs Insassen aus dem Gefangenenlager Guantánamo an das südamerikanische Land überstellt. Einer davon musste sofort in ein Krankenhaus.

Getötete US-Geisel Somers   Befreiungsaktion scheiterte wohl im letzten Moment

Getötete US-Geisel Somers   Mehr zum Thema „Wir waren so nah dran“, sagte US-Vizepräsident Joe Biden über den fehlgeschlagenen Einsatz in der Nacht zu Samstag. „Überraschungsmoment verloren“ Allmählich werden weitere Details der …

Ehemalige CSU-Rebellin will Bürgermeisterin auf Sylt werden: Gabriele Pauli ist reif für die Insel

Sylt leidet unter astronomischen Immobilienpreisen. Ausgerechnet hier will Gabriele Pauli, eine ehemalige CSU-Rebellin, Bürgermeisterin werden. Nicht alle sind begeistert von der bayerischen Kandidatin.

Pkw-Maut und Kfz-Steuer nach Umstellung unabhängig: Jetzt drohen doch Mehrkosten: Steuer-Ausgleich

Entgegen aller Ansagen könnte die Maut nun doch mit Belastungen für deutsche Autofahrer einhergehen. Die Kfz-Steuer soll einem Gesetzentwurf zufolge nur im ersten Jahr für einen Ausgleich sorgen. Danach werden beide Beträge von …