Autor: nachrichten.de - Politik

Harmloser Hammerschlag

Als der Hammer gefallen ist, setzt Manuel Pulgar-Vidal sein breitestes Lächeln auf und blickt einmal durch den riesenhaften Saal. Die Erleichterung ist ihm anzusehen. „Ich habe in den letzten zwei Tagen viel gelernt“, sagt er …

Kriminalität: Verirrte Schrotkugel traf 82-jährigen Radler am Kopf

Bei einer Jagd in Kempen hat eine verirrte Schrotkugel einen unbeteiligten, 82 Jahre alten Radler am Kopf verletzt.

Vor Pegida-Demonstration am Montag: Tillich mahnt Solidarität mit Flüchtlingen an

Dresden. Vor dem Hintergrund der wöchentlichen „Pegida“-Demonstrationen in Dresden hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) Solidarität mit Flüchtlingen angemahnt. Er erinnerte an die Situation in den arabischen …

Massenproteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in USA

Zehntausende Menschen sind in den USA gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gegangen.

Wie die Altersbestimmung bei jugendlichen Flüchtlingen funktioniert

Sie kommen ohne Eltern oder andere Verwandte. Tausende jugendliche Flüchtlinge aus Somalia oder dem Irak erreichen jährlich Deutschland. Ungefähr 90 Prozent, so die Schätzungen, sind junge Männer. Ob es sich bei ihnen um …

Datenschützerin will Verbesserungen bei Gesetzen zur Videoüberwachung

Sabine Stollhof, Referentin beim baden-württembergischen Landesbeauftragten für Datenschutz und Leiterin der Arbeitsgemeinschaft Videoüberwachung der deutschen Datenschützer, hat Verbesserungen bei den Gesetzen zur …

Heim als HorrorvorstellungHartes Straßenleben: Schlägereien waren ganz normal

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Sport: Preis Pro Ehrenamt an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft / Für persönlichen Einsatz bei

Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, ist am Freitagabend (12. Dezember 2014) mit dem Preis Pro Ehrenamt des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) ausgezeichnet worden.

Nach CIA-Bericht: Berlin will Folterknechte vor Gericht sehen

Politiker aller Parteien fordern angesichts des CIA-Folterberichts eine strafrechtliche Verfolgung der Täter. Besonderes deutlich werden Grüne und Linke: Amerika sei sonst nicht besser als ein Unrechtsstaat.

Wie Europa nach den Weltkriegen: Kann der Nahe Osten Frieden finden?

Nach mehreren Jahren als Korrespondentin im Nahen Osten kehrt die CNN-Journalistin Hala Gorani nach London zurück. Nun fragt sie sich, ob die zerstrittene Region je wiederaufgebaut werden wird – und ob Europa dabei als Vorbild …

Spiegel: Unbekannte verüben Anschläge im Regierungsviertel

Bislang unbekannte Täter haben laut eines Berichts des Nachrichten-Magazins “Der Spiegel” zwischen Ende August und Ende November vier Anschläge im Berliner Regierungsviertel verübt. Die Täter hatten laut des Berichts …

Kassen sollen künstliche Befruchtung komplett zahlen

Krankenversicherungen sollen die Kosten einer künstlichen Befruchtung komplett übernehmen, fordert Ministerin Schwesig. Methoden wie „Social Freezing“ sieht sie kritisch.

Jawohl Herr Gauck, Sie haben recht!

Bundespräsident Gauck hat die richtige Antwort auf Pegida und andere Rechtspopulisten gegeben: Einfach nicht so viel Beachtung schenken, stattdessen positive Integrationsbeispiele in den Vordergrund stellen! Deutschland wird nicht …

Gesellschaft: Thüringer gedenken mit Lichtern ihrer toten Kinder

Mit Kerzen und Andachten in Kirchen wollen am Sonntag Eltern und Angehörige in Thüringen an ihrer gestorbenen Kinder erinnern.

„Tag des Widerstandes“: Tausende Demonstranten gegen Polizeigewalt in den USA

Tausende Menschen haben sich am Samstag in vielen Städten der USA zu Protestmärschen gegen Polizeigewalt versammelt. Zu der Aktion „Tag des Widerstandes“ hatten Bürgerrechtsorganisationen aufgerufen.

Bitte vergesst den Namen meines Sohns nicht

Es ist der Tag, an dem die trauernden Mütter im Mittelpunkt stehen. Lesley McSpadden steht auf der Bühne vor dem Kapitol und ringt um Worte. Die Mutter des in Ferguson erschossenen schwarzen Teenagers Michael Brown ist den Tränen …

Kinderporno-Affäre spitzt sich zu: Edathy bestreitet Kinderporno-Downloads – und verweist auf

Ab Februar muss sich Sebastian Edathy vor Gericht wegen des Besitzes von Kinderpornos verantworten. Der tiefe Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten bleibt aber mysteriös. Nach Angaben Edathys hatten auch unbekannte Dritte …

Sinn und Unsinn von Klimakonferenzen

Lima (dpa) – Wenn 195 Staaten eine Einigung finden müssen, geht es oft zu wie beim Hornberger Schießen. Es wird um Kommata, Optionen und Formulierungen gestritten.

Protestmärsche: Pegida-Anführer sind Polizei als kriminell bekannt

Anführer der Pegida werden nach SPIEGEL-Informationen in einer Polizeidatei geführt. Hunderte Anhänger gehören zu zwei Hooligangruppen, die Behörden als rechtsextrem einstufen.

Folter in US-Lagern: Ex-CIA-Psychologe weist Verantwortung von sich

Der Psychologe James Mitchell war maßgeblich an den Folterungen von Terrorverdächtigen beteiligt. Eine Mitverantwortung für die CIA-Praktiken weist er im Gespräch mit dem SPIEGEL jedoch zurück: „Es ging nicht darum, was ich möchte.“ …

Polen fühlt sich von den USA getäuscht

Warschau – Ein CIA-Gefängnis in Stary Kiejkuty, Folter von Terrorverdächtigen in den Masuren, Millionen an US-Dollar für Polens Geheimdienste – von alldem wollen die 2002 und 2003 in Polen regierenden Politiker keine Ahnung gehabt …

Katholische Kirche in Bewegung

Eine neue Verfassung, stärkere Kontrollen der Finanzen, Diskussionen über die kirchliche Lehre: Papst Franziskus hat im Vatikan bereits mehrere Reformen angeschoben. Doch die Bewegungen in der katholischen Kirche sorgen auch für …

Edathy outet SPD-Politiker Michael Hartmann als Informanten

Hamburg. Wer hat Sebastian Edathy vor möglichen Ermittlungen gewarnt? Dieser Frage geht seit Monaten ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach, der die Hintergründe der Polit-Affäre beleuchten soll. Der ehemalige …

Karlsruhe entscheidet am Mittwoch: Experte prophezeit bald höhere Erbschaftssteuer

Das Bundesverfassungsgericht gibt am sein Urteil zur Erbschaftssteuer bekannt. Ein Mittelstandsexperte rechnet damit, dass die Steuer steigen wird. Dies sei allerdings nicht zum Nachteil für Unternehmen. Vielmehr verhindere das …

Von der Leyen setzt Afghanistan-Besuch in Hauptstadt Kabul fort

Kabul (AFP) Am zweiten Tag ihres Besuchs in Afghanistan ist Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Sonntag in Kabul eingetroffen. In der Hauptstadt sind politische Gespräche und Treffen mit deutschen Soldaten …

Schwesig dringt auf Entlastung für Alleinerziehende

Berlin. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) dringt auf eine steuerliche Entlastung für Alleinerziehende. “Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den steuerlichen Freibetrag für Alleinerziehende anzuheben”, …

Umfrage: Große Koalition geht zu wenig auf Zuwanderungssorgen ein

Berlin. Für 65 Prozent der Deutschen gehen die Regierungsparteien der Großen Koalition nicht ausreichend auf die Sorgen der Menschen bei den Themen Flüchtlingspolitik und Zuwanderung ein. Nur 28 Prozent sehen kein solches Defizit, …

FDP-Stadtrat René Hobusch: Kaufabsicht des Bauwagenprojektes Focke80 kann man nur begrüßen

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, begrüßt die Absicht des Bauwagenprojektes „Focke80″ die von ihnen besetzte Fläche kaufen zu wollen. René Hobusch forderte die Stadtverwaltung auf, die …

Weiter keine Einigung bei UN-Klimakonferenz in Sicht

Lima (AFP) Auch in der zweiten Nacht nach dem offiziell angestrebten Ende der UN-Klimakonferenz in Li…

Ein Islam österreichischer Prägung?

Die österreichische Regierung hat ein neues Islamgesetz auf den Weg gebracht. Es soll die Radikalisierung vor allem junger Menschen verhindern und einen Islam „österreichischer Prägung“ schaffen. Muslimische Verbände kritisieren, …

Oppermann ruft zu offensiverem Umgang mit Einwanderungspolitik auf

Angesichts der Demonstrationen in deutschen Städten gegen eine vermeintliche Islamisierung spitzt sich die Zuwanderungsdebatte in Deutschland zu. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bezeichnete in der “Welt am Sonntag” die …

Europas Glück

Der Erste Weltkrieg ist fast vorbei. Jedenfalls das große Gedenken an den Großen Krieg. In einigen Tagen endet das Jahr 2014, dann wird wohl auch die erstaunliche Flut an Büchern, Artikeln, Filmen und Ausstellungen abebben, in …

Ministerium prüft Mittelvergabe: Förderte Berlin Konferenz mit israelfeindlicher Gruppe?

Die Teilnahme einer israelfeindlichen Gruppe an einer vom Familienministerium geförderten Konferenz sorgt für Protest. Ein Vortragender der Gruppe hatten 2011 eine „Entjudifizierung“ gefordert. Nun prüft das Ministerium die …

Ursula von der Leyen in Afghanistan: Außer Gefecht

Die Verteidigungsministerin besucht Afghanistan, das letzte Mal während des 13-jährigen Kampfeinsatzes. Ab Januar bildet die Bundeswehr dort nur noch aus. Ursula von der Leyen versucht, positive Stimmung zu verbreiten – auch wenn …

Klare Worte am CSU-Parteitag: Seehofer: CSU-Mitschuld an Anschlag ist „Hirngespinst“

Die CSU habe mit ihrer Ausländerpolitik indirekt zum Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkünfte beigetragen, lautet ein Vorwurf der Grünen. Bayerns Regierungschef will davon nichts wissen. Im Gegenteil, er sieht Bayern in puncto …

China: Onkel Xi und seine Blogger

Im chinesischen Internet melden sich immer mehr „Patrioten“ zu Wort, welche die Regierungspolitik preisen. Anders als früher muss Peking sie dafür nicht mehr bezahlen.

Karlspreis geht 2015 an EU-Parlamentspräsident Schulz

Der Internationale Karlspreis zu Aachen geht im kommenden Jahr an den EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD).

Brandanschläge in Vorra: Ermittler vermuten einen rechtsextremen Hintergrund

Nach den Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte bei Nürnberg bemüht sich die Polizei unter Hochdruck um eine Aufklärung. Die Ermittler gehen von einem rechtsextremen Motiv aus und setzen bei der Fahndung nun auch auf die …

Koalition   SPD-Politiker geben Merkel nach ihrer Kritik Kontra

Koalition   Berlin (dpa) – Nach den Attacken von Angela Merkel auf den Koalitionspartner SPD geben führende Sozialdemokraten der Kanzlerin Kontra. Wenn Frau Merkel glaube, dass sie mit der SPD so umgehen könne, wie sie es früher …

Hintergrund: Massiver Truppenabzug aus Afghanistan

Der massive Truppenabzug aus Afghanistan hat dazu geführt, dass mit nur noch rund 2900 so wenige deutsche Soldaten im Auslandseinsatz sind wie seit mehr als 15 Jahren nicht mehr. Foto: John Macdougall Der massive Truppenabzug aus …

Demonstrationen   Demonstrationen gegen Polizeigewalt in den USA

Demonstrationen   Washington (dpa) – Tausende Menschen haben sich in vielen Städten der USA zu Protestmärschen gegen Polizeigewalt versammelt. Zu der landesweiten Aktion im Rahmen eines «Tags des Widerstandes» hatten …

Rund 300 Flüchtlinge demonstrieren in Chemnitz gegen Familientrennung

Chemnitz. Rund 300 Asylbewerber haben nach Polizeiangaben am Samstag in Chemnitz für bessere Lebensbedingungen demonstriert. Die Kundgebung sei friedlich und ungestört verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin. Die Flüchtlinge …

Berliner demonstrieren gegen Gauck: Verschwörung für den Frieden

Aus Unzufriedenheit über die deutsche Russland-Politik geht die Friedensbewegung wieder auf die Straße. Sie macht dabei zwei Fehler. „Wer ist denn die hübsche Blonde auf der Bühne?“, fragt ein Demonstrant. „Die ist von Russia …

Alte Schablonen für einen neuen Konflikt

Die Ukraine ist auf der Friedenswinter-Demonstration in Berlin an den Rand gerutscht. Und zwar wortwörtlich: Hinter einem Transporter versteckt, streiten zwei Gruppen. Die einen tragen die Nationalflagge der Ukraine, Schilder auf …

Türkische Regierungsgegner   Anonymer Informant twittert Erdogans Pläne

Türkische Regierungsgegner   Mehr zum Thema Wer ist Fuat Avni? So nennt sich ein Twitter-Nutzer, der den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan immer wieder in Erklärungsnot bringt, indem er detailliert über geplante …

Auch das Leben von Schwarzen zählt

Die Fälle von Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA haben sich zuletzt gehäuft: Michael Brown, Eric Garner, Trayvon Martin – die Liste der Opfer ist lang. In Washington demonstrieren deshalb Tausende Menschen gegen den …

Rheinland-pfälzische Linke wählt Landesspitze wieder

Berlin. Die Linken-Politiker Katrin Werner und Alexander Ulrich bleiben Vorsitzende ihrer Partei in Rheinland-Pfalz. Beide wurden am Samstag auf einem Parteitag in Rammelsbach (Landkreis Kusel) im Amt bestätigt, wie die Linke …

Vaterländische Abschotter

Einer geht immer: Goethe. Mit Goethe kann man Linken und Rechten und sogar der einen oder anderen Dumpfbacke kommen. Johann Wolfgang von Goethe hat schon 1819 im West-östlichen Divan geschrieben: „Wer sich selbst und andere kennt, …

Demonstrationen: 4000 Menschen demonstrieren in Berlin für Frieden

In Berlin haben mehrere tausend Menschen für Frieden demonstriert.

Neustart des CSU-Blattes Bayernkurier: Hdgdl FJS

Die CSU will ihrem finanziell angeschlagenen „Bayernkurier“ neues Leben einhauchen: Auf ihrem Parteitag haben die Christsozialen das künftige Monatsmagazin präsentiert – die Nullnummer ist eine Liebeserklärung an Übervater Franz …