Autor: nachrichten.de - Politik

Als die USA die ersten Irak-Krieg begann

Am 17. Januar 1991 begann die „Operation Wüstensturm“. Der damalige US-Präsident George Bush sen. hatte eine breite internationale Koalition zur Befreitung Kuwaits geschmiedet. Iraks Präsident Saddam Hussein ließ er im Amt, um ein …

Dresden: Nopegida-Lager stimmt Protest gegen Hass und Hetze ab

Gruppen, die gegen das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis agieren, wollen enger Zusammenarbeiten. Das ist das Ergebnis einer Strategiekonferenz.

Studie: Mehr soziale Trennung durch freie Grundschulwahl

Gütersloh (dpa/lnw) – Die 2008 in Nordrhein-Westfalen eingeführte freie Grundschulwahl hat die Trennung sozialer Schichten an den Grundschulen weiter verstärkt. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Samstag veröffentlichte …

Aufhebung der Sanktionen: Iran erfüllt Atomdeal-Verpflichtungen – Westen hebt Sanktionen auf

Der Atom-Deal mit dem Iran drohte zu einer Hängepartie zu werden, doch am Abend wird klar: Der Iran hat seine Verpflichtungen aus dem Abkommen erfüllt. Die USA und die EU heben die Wirtschaftssanktionen damit auf.

Bilanz der Regierung: 26 Tote bei Terroranschlag in Burkina Faso

Drei der Angreifer seien getötet worden, erklärte der französische Botschafter, Gilles Thibault. Foto: Stringer/dpa Drei der Angreifer seien getötet worden, erklärte der französische Botschafter, Gilles Thibault. Foto: …

Deutsche Anschlagsopfer von Istanbul nach Berlin gebracht

Die Maschine mit den Anschlagsopfern landet auf dem Flughafen Tegel in Berlin. Foto: Axel Schmidt Die…

Polizeibekannte Hooligans: Selbsternannte Bürgerwehr in Mönchengladbach gestoppt

Eine 25-köpfige Gruppe aus polizeibekannten Hooligans unter Alkohol- und Medikamenteneinfluss machte am Freitag die Straßen in Mönchengladbach unsicher. Die selbsternannte Bürgerwehr gab vor, für „Ruhe und Ordnung“ zu sorgen.

Wende in Taiwan: Tsai gewinnt Präsidentenwahl – Konflikt mit China?

Nach acht Jahren der Annäherung an China erlebt Taiwan eine historische Wende, die zu Spannungen mit China führen könnte. Mit großem Vorsprung gewann die Oppositionskandidatin Tsai Ing-wen von der Fortschrittspartei die Wahl.

Gefangenenaustausch: Iran lässt „Washington-Post“-Reporter frei

Jason Rezaian und seine iranische Frau Yeganeh Salehi waren im Juli 2014 in ihrem Haus in Teheran festgenommen worden. Salehi wurde im allerdings schon Oktober gegen Kaution freigelassen.

SPD setzt Frist in Flüchtlingskrise – CSU droht mit Karlsruhe

In der Flüchtlingskrise verstärken die Koalitionspartner SPD und CSU den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel. Sie müsse zügig die versprochene europäische Lösung herbeiführen, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der dpa.

Schäuble will EU-Benzinsteuer für Flüchtlingskosten einführen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine zusätzliche EU-weite Benzinsteuer vorgeschlagen, um die nötigen Finanzen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise aufzubringen. «Wir müssen die Schengen-Außengrenzen jetzt sichern», …

Die meisten Pflegekinder leben in Marzahn-Hellersdorf

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf leben die meisten Pflegekinder Berlins. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der SPD im Abgeordnetenhaus hervor. Demnach waren zum Stichtag 30. Juni 2015 insgesamt 2804 Kinder in der …

Im Osten mehr Polizisten als im Westen

Gibt es angesichts der Gefahren durch Kriminalität und Terrorismus zu wenige Polizisten in Deutschland? Die Gewerkschaften beklagen seit langem Personalkürzungen. Umgerechnet auf die Bevölkerung sieht die Situation im Osten anders …

Land will 400 Millionen Euro für Verwaltungsreform ausgeben

Der Landesvorsitzende der Partei „Die Linke“ in Brandenburg Christian Görke. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Der Landesvorsitzende der Partei „Die Linke“ in Brandenburg Christian Görke. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Das Land will …

POLITIK UND GESELLSCHAFT: König contra Ajatollah

Saudi-Arabien und der Iran kämpfen um die Vormacht am Golf. Nach der Exekution eines Geistlichen eskaliert die Lage. FOCUS erklärt einen der gefährlichsten Konflikte der Welt …

Deutscher Aussteiger erzählt: So rekrutieren Salafisten ihren Nachwuchs

Mönchengladbach – Einblicke in eine islamistische Organisation – mitten in Deutschland. Mit 17 Jahren rutschte Dominic Schmitz in die Salafisten-Szene ab, schmiss die Schule und wurde von Predigern manipuliert. Er zog selbst aus …

Kalaschnikows, Sprenggürtel, jetzt noch sexuelle Gewalt: Alice Schwarzer vermutet gezielte

In einem Interview stellt die Feministin Alice Schwarzer eine gewagte These auf. Die Übergriffe in Köln könnten eine gezielte Provokation gewesen sein –  um die Willkommenskultur in Deutschland zu destabilisieren.

Wahlprogramm : Berliner SPD setzt auf Arbeit, Wohnungsbau und Bildung

Als erste Partei präsentierte die Berliner SPD einen Entwurf ihres Wahlprogramms. Die Wahl am 18. September will sie mit ihren Kernthemen Arbeit, Soziales und Bildung gewinnen. Doch auch die Sicherheit macht sie nun zu einem …

Deutsch-türkische Regierungskonsultationen: Merkel: Weg zu türkischer EU-Mitgliedschaft ist noch

Der Kampf gegen den Terror und Fragen der Pressefreiheit und des Umgangs mit den Kurden sind Themen bei den ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen. Trotz der engen Zusammenarbeit liegt aber eine EU-Mitgliedschaft der …

+++ Spanien – Deutschland live +++: Schafft das DHB-Team gegen den Mitfavoriten die Sensation?

Zum Auftakt der Handball-EM in Polen geht es für die deutsche Mannschaft direkt gegen die starken Spanier. Bundestrainer Dagur Sigurdsson muss viele Ausfälle beklagen. Dennoch ist der Optimismus groß. Das Spiel im Live-Ticker.

Rheinland-Pfalz: Linke will »sechs Prozent plus x«

Berlin. Mit der Forderung nach kostenlosem Nahverkehr und einer Umverteilung des Reichtums hat die Linke am Samstag in Mainz ihren Landtagswahlkampf eröffnet. »Der Countdown läuft«, sagte die Linken-Bundesvorsitzende Katja …

Montenegro: Ehemaliges KZ soll Luxushotel werden

In einem ehemaligen Konzentrationslager in Montenegro sollen künftig Touristen Urlaub machen. Der Plan, eine Festung auf der Adria-Insel Mamula zu einem Luxushotel umzubauen, sorgt jedoch für Proteste bei den Angehörigen …

Flüchtlinge aus Seenot gerettet

Vor der griechischen Insel Agathonisi haben Retter in der Nacht etwa 40 Flüchtlinge, die in Seenot geraten waren, aus dem Wasser gezogen. Unter den Schiffbrüchigen waren auch mehrere Kinder. Seeleute haben vor der griechischen …

Zwangsarbeit – mitten in Europa?

Beim Thema Zwangsarbeit denken viele zunächst an Katar oder China. Doch auch in der EU sollen hunderte Nordkoreaner zu unwürdigen Bedingungen in Fabriken schuften. In Malta wurde nun ein solcher Fall bekannt.

18 Ausländer unter mindestens 23 Toten in Ouagadougou

Bei einem Dschihadisten-Angriff und einer stundenlangen Geiselnahme in einem Luxushotel und Restaurant in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou sind mindestens 23 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern seien 18 Ausländer, …

SPD will frauendiskriminierende Werbung verbieten

Berlin. Die SPD will Werbung, die Frauen oder Männer herabwürdigt, verbieten. Mit Hilfe des »Verbots geschlechterdiskriminierender Werbung« und anderer Maßnahmen wollen die Sozialdemokraten für mehr »Respekt im Alltag« und ein …

Der Fluch des schwarzen Goldes

Venezuela hat den Wirtschaftsnotstand ausgerufen. Wegen des niedrigen Ölpreises steht das Land vor dem Staatsbankrott. Durch die weltweit höchste Inflationsrate wird die Krise für viele Menschen zum Überlebenskampf.

Nach blutigen Terroranschlägen: Zwölf Festnahmen in Jakarta

Nach den blutigen Terroranschlägen in Jakarta hat die indonesische Polizei zwölf Personen festgenommen. Auch Webseiten und Blogs mit radikalen Inhalten und mehrere Accounts in Online-Netzwerken wurden blockiert.

Australiens Flüchtlinge: Lieber tot als interniert

Berlin. In den von Australien betriebenen Flüchtlingslagern in den pazifischen Inselstaaten Nauru und Papua Neuguinea kommt es im Schnitt jeden zweiten Tag zu Selbstverletzungen. Die abgewiesenen Bootsflüchtlinge schlucken Gift, …

Nordafrika: UN sieht Entstehen einer Terrorkoalition

Die Vereinten Nationen fürchten ein Bündnis der IS-Terrormiliz mit anderen islamistischen Extremisten in Nordafrika. „Südlich von Libyen gibt es islamistische Terrorgruppen wie zum Beispiel Boko Haram“, sagte der UN-Beauftragte …

Benzin-Abgabe wegen Flüchtlingskrise?: Schäuble-Vorstoß: Autofahrern droht dreifacher Preis-Hammer

Finanzminister Schäuble schlägt eine Benzin-Steuer vor, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu stemmen. Gleichzeitig plant das Bundesumweltamt, Diesel-Fahrer stärker zu belasten. FOCUS Online zeigt, was der Staat schon jetzt an der …

AfD-Rechtsaußen Höcke soll nicht wieder unterrichten

Berlin. Der Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke soll laut einem Zeitungsbericht nicht wieder an seiner alten Schule unterrichten. Wie die »Frankfurter Rundschau« berichtet, will die hessische Landesregierung verhindern, dass der …

Humanitäre Hilfe birgt Konfliktpotenzial für Syrien-Konferenz

New York (dpa) – Großbritannien hat das Drama im syrischen Madaja als einen der «dunkelsten Momente der Geschichte» bezeichnet und Russland dringend zum Handeln aufgefordert.

»Inländische Terroristen« und Riesendildos in Oregon

Sie baten um Lunchpakete – und bekamen stattdessen Dildos und Süßigkeiten in Penisform. Die Besetzer in Oregon erhalten kaum Unterstützung – trotzdem spielt sich dort viel mehr als eine Provinzposse mit Schnellfeuergewehren und …

Zschillichau: Brandanschlag auf Asylbewerberheim

Berlin. In Zschillichau bei Bautzen hat es einen Brandanschlag auf ein leerstehendes Heim für Asylbewerber gegeben. Das berichtet Radio Lausitz. Unbekannte hätten Tür und Stromkasten in Brand gesetzt, das Gebäude sei stark …

Linke: Überforderung durch Flüchtlinge ist »eine Mär«

Berlin. Politiker der Linkspartei haben sich gegen die zunehmende Rhetorik einer angeblichen Überforderung durch den Zuzug von Geflüchteten gewandt. »Die Rede von den objektiven Kapazitätsgrenzen ist objektiv falsch«, sagte …

AfD will Gewerkschafter den Mund verbieten

Berlin. Nach Angriffen auf Menschen , die in Erfurt gegen die AfD demonstriert hatten, will die Rechtspartei dem stellvertretenden Vorsitzenden des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, Sandro Witt, offenbar den Mund verbieten. Wie der …

Demo für Agrarwende: »Wir haben es satt«

Berlin. Gegen industrielle Landwirtschaft, gegen umstrittene Freihandelsabkommen, gegen Gentechnik und Massentierhaltung: Unter dem Motto »Wir haben es satt!« wollen am Samstag in Berlin Tausende für eine Agrarwende demonstrieren.

Cappuccino-Effekt als Ausweg aus der Krise Zur Person

Einen Cent für ein Ei, 30 Cent für einen Liter Milch – Deutschlands Landwirte verdienen zu wenig mit ihren Lebensmitteln. Doch Kritiker der konventionellen Landwirtschaft wie Jochen Fritz haben Hoffnung. Im -Interview setzt er auf …

Vernetzte Innovationen – ein Fall für die Maker

Schon mal was von einem Algenreaktor gehört oder von essbaren 3-D-Figuren? Diese Erfindungen gehen auf Maker zurück – eine noch junge Bewegung in Deutschland. So nennen sich Programmierer, Bastler und Designer, die ihre …

In der Pizzeria gegen das Trauma ankämpfen

Fast zwei Jahre schon dauert der Krieg in der Ukraine. Viele Soldaten kehren mit einem Trauma heim. Doch Therapien gibt es kaum für sie. Darauf ist das Land nicht eingestellt und kann diese Versorgung nicht leisten. Also versuchen …

rbb-exklusiv: Große Funk-Probleme bei Polizei-Einsatz Rigaer Straße

Beim Polizei-Einsatz in Berlin-Friedrichshain am Mittwochabend hat es große Probleme mit den digitalen Funkgeräten gegeben. Mehrere Beamte, die an dem Groß-Einsatz mit 500 Polizisten beteiligt waren, berichten von Funklöchern im …

Über 40 Tote Somalia: Terroristen greifen Friedenstruppen an

Mogadischu – Bei einem Angriff der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab auf die Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AU) sind mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen! Die meisten der Opfer der Kämpfe im südwestlichen Ort …

Schwimmbadverbot für männliche Flüchtlinge in Bornheim

Die nordrhein-westfälische Stadt Bornheim sperrt ihr Hallenbad für männliche Flüchtlinge. Die Stadt habe ihnen den Zugang verboten, weil sich immer mehr Besucherinnen und Angestellte über sexuelle Belästigungen durch Männer aus …

Hebammen bekommen höheren Ausgleich für Haftpflicht

Berlin (dpa) – Nach jahrelangem Streit bekommen freiberufliche Hebammen mit Geburtshilfe einen erhöhten Ausgleich für ihre massiv gestiegenen Haftpflichtversicherungen.

Flüchtlingspolitik: Druck auf Merkel wächst

Die Zustimmung zu Merkels Mantra „Wir schaffen das“ bröckelt an allen Ecken und Enden. Parteifreunde in Berlin setzen mit einem Brief ein Zeichen des Widerstands gegen den Flüchtlingskurs der Kanzlerin. Auch in der SPD wachsen die …

PR-Aktion des Landshuter Landrats: Mit dem Bus zum Kanzleramt: Flüchtling berichtet von falschen

Er fuhr mit 31 Flüchtlingen vor das Kanzleramt, um gegen die Flüchtlingspolitik zu protestieren und die Bundesregierung zur Aufnahme der Flüchtlinge zu drängen – jetzt ist Landrat Peter Dreier zurück in Landshut. In der Stadt …

Flüchtlings-Debatte Jetzt watscht Schröder Kanzlerin Merkel ab

Berlin – Der Altkanzler  fand deutliche Worte: „Die Kapazitäten bei der Aufnahme,  Versorgung  und Integration von Flüchtlingen in Deutschland ist begrenzt. Alles andere ist eine Illusion“, sagte Schröder dem „Handelsblatt“. Der …

Schreckschusspistolen, Reizgas, Waffenscheine: Immer mehr Berliner bewaffnen sich

Immer mehr Bürger glauben, dass sie eine Waffe zum Selbstschutz brauchen und beantragen den „Kleinen Waffenschein“. Auch die Nachfrage nach Schreckschusspistolen und Reizgas steigt. Experten warnen nachdrücklich vor dieser Form …

Umsatzeinbruch

Internetangebote und illegale Downloads machen den Videotheken das Leben immer schwerer. Nach Angaben des Bundesverbandes Audiovisuelle Medien (BVV) gingen dort die Umsätze beim DVD- und Blu-ray-Verleih von 2013 auf 2014 von 211 …