Autor: nachrichten.de - Politik

Report: Edathy will über die Kinder nicht sprechen

Berlin (dpa) – Für Sebastian Edathy ist es sein «letzter großer Auftritt» in Berlin. «Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr», sagt der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete vor der versammelten Hauptstadtpresse nicht ohne Pathos. Es ist das erste …

Was ändert sich durch das neue Verhältnis der USA zu Kuba?

Über das Kuba-Embargo kann nur der Kongress in Washington walten, da sind US-Präsident Barack Obama die Hände gebunden. Doch jetzt geht er so weit auf Kuba zu, wie er kann – auch mit Blick auf sein persönliches Erbe.

Russland in der Krise   Putin wirft Westen vor, Mauern zu errichten

Russland in der Krise   Mehr zum Thema Seine Rede begann Putin vor rund 1200 Journalisten mit Erfolgsmeldungen: ein Haushaltsplus und Wachstum für 2014 und steigende Geburtenquoten. Doch dann kam er auch schon mit der Sprache raus …

Edathy greift SPD und Ex-BKA-Chef an

Sebastian Edathy vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka Sebastian Edathy…

Mehrheit fürchtet mehr Islam-Einfluss in Deutschland

Die Mehrzahl der Bürger in Deutschland fürchtet einen zunehmenden Islam-Einfluss. Foto: Julian Stratenschulte Die Mehrzahl der Bürger in Deutschland fürchtet einen zunehmenden Islam-Einfluss. Foto: Julian Stratenschulte Viele …

Russland verspricht Banken staatliche Hilfe

Mit umgerechnet 13,2 Milliarden Euro will Russland seinen Banken die Folgen des Währungsverfalls erleichtern. Das Land ist durch westliche Sanktionen angeschlagen.

Geert Wilder wegen Volksverhetzung angeklagt

Wegen Hetze gegen Marokkaner hat die niederländische Staatsanwaltschaft Anklage gegen Geert Wilders erhoben. Wann der Prozess eröffnet wird, ist noch nicht bekannt.

Nur gut jedes zweite neue Medikament hat echten Mehrwert

So gut wie die gewohnte Therapie: Rund 45 Prozent der neuen Arzneimittel haben für Patienten keinen Mehrwert. Foto: Matthias Hiekel So gut wie die gewohnte Therapie: Rund 45 Prozent der neuen Arzneimittel haben für Patienten …

Missbrauchsvorwürfe: Neonazi Brandt drohen mindestens fünf Jahre Haft

Dass Thüringen auf V-Leute verzichten will, hat viel mit ihm zu tun: Tino Brandt. Der Neonazi, der nun in Gera vor Gericht steht, war einst „Top-Verdiener“ des Verfassungsschutzes. Zudem gibt es Stimmen, wonach er vor …

UMTS-Netz ist offenbar leicht zu knacken

Das als abhörsicherer geltende UMTS-Netz hat einem Medienbericht zufolge gravierende Sicherheitslücken, die Unbefugten das Mitlesen von Daten ermöglichen.

Bundeswehr bleibt mit 850 Soldaten in Afghanistan

Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr geht zu Ende. Aber eine neue Mission in Afghanistan schließt sich an. Es bleibt gefährlich, die Sicherheitslage ist verheerend.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum Wandel des Verhältnisses zwischen den USA und Kuba:

Wollen die USA das verlorene Terrain wenigstens mittelfristig zurückgewinnen, müssen sie sich zunächst wieder als vertrauenswürdiger Partner anbieten.

IS Gräuel – Massengrab in Syrien entdeckt

Im Osten Syriens ist ein Massengrab mit 230 Leichen entdeckt worden. Die Menschen wurden vermutlich von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Provinz Dair as-Saur getötet.

Obama lockt Gegner in die Sackgasse Zur Person

Der US-Präsident ist eine „Lame Duck“? Von wegen lahme Ente: Obama lockt seine innenpolitischen Gegner erneut in die ideologische Sackgasse. Auch im Fall Kuba reagieren die Republikaner wie erwartet und poltern los.

25 Jahre nach Kohl-Rede in Dresden – Feierstunde mit Altbundeskanzler

Dresden. 25 Jahre nach seiner weltweit beachteten Rede vor der Ruine der Dresdner Frauenkirche wird Helmut Kohl an diesem Freitag in der sächsischen Landeshauptstadt erwartet. Im Beisein des Altbundeskanzlers will die …

Obamas Kuba-Rede im Wortlaut

Es war ein historischer Schritt: Die USA und Kuba wollen ihre jahrzehntelange Feindschaft beenden. Wir dokumentieren die Rede von Barack Obama in deutscher Übersetzung.

Kuba und Amerika: Am Tisch mit dem Diktator

Es tut weh, dass Barack Obamas Kuba-Wende den Castro-Brüdern einen Erfolg beschert. Ihr repressives Regime hat keine Belohnung verdient. Trotzdem ist Obamas Schritt nur folgerichtig.

Politik fürs Schaufenster

Weltweit haben bereits 135 Staaten Palästina als unabhängigen Staat anerkannt, nun hat auch das Europaparlament in Straßburg grundsätzlich diesen Schritt empfohlen. 135 Staaten – das sind beinahe drei Viertel der Länder dieser …

+++ Edathy-Newsticker+++: Edathy bedauert sich selbst und kritisiert die Medien

Sebastian Edathy äußert sich zur Stunde vor der Bundespressekonferenz. Der bisherige Eindruck: Schuld sind die anderen. Er bedauert sich selbst und kritisiert die Medien für die Vorverurteilung. Wir halten Sie im Ticker auf dem …

Nach Entdeckung von Massengrab   1000 weitere IS-Opfer in Syrien befürchtet

Nach Entdeckung von Massengrab   Nach der Entdeckung eines Massengrabes mit 230 Leichen im Osten  Syrien s befürchten Menschenrechtler den Tod von rund 1000 weiteren Menschen. Seit August werden 1000 Mitglieder des Stammes der …

Kabinett will Ausweis-Entzug für Islamisten im Januar beschließen

  Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett will im Januar eine Gesetzesänderung verabschieden, damit gewaltbereiten Islamisten künftig der Personalausweis entzogen werden kann. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem …

Verbraucher: Gegen den Trend: BAHN-BKK erweitert die Zusatzleistungen

BAHN-BKK-Kunden entstehen ab 2015 keine Mehrbelastungen durch einen Zusatzbeitrag.

Presseschau: junge Welt: Frieden statt Nato/ XX. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz am 10.

Am Samstag, den 10. Januar 2015, veranstaltet die Tageszeitung junge Welt gemeinsam mit 30 Organisationen, Gewerkschaften und Medien die XX.

CDU-Obmann nennt Verfassungsrechtler Papier Phantasten

Einen klaren Kurs hat Roderich Kiesewetter, dass muss ihm gelassen werden. Kiesewetter ist Oberst a.D. und Obmann der Unionsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Ein freundlicher Mensch. Höflich, zuvorkommend, …

Immobilien: Kompetenzzentrum Mobilität wird weiter realisiert – FH Aachen und Verwaltungsrat des

Das Kompetenzzentrum Mobilität für die FH Aachen wird am ursprünglich geplanten Standort weiter realisiert.

Heiner Geißler nimmt Pegida in Schutz

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler untermauert seinen Ruf als Querdenker: Der Politiker hält die „Pegida“-Demonstrationen zumindest teilweise für berechtigt. Die Furcht der Menschen sei „durchaus berechtigt“.

NeueProdukte: Seiko Instruments stellt neue, hochwertige Lithium-Ionen Batteriemodule vor

Seiko Instruments (SII) ist seit 1995 ein Pionier bei der Entwicklung von Schutz-IC“s für Lithium-Ionen Batterien und ist gleichzeitig seit langem im Batteriegeschäft erfolgreich auf dem Markt präsent.

Todos somos americanos: USA und Kuba schlagen neues diplomatisches Kapitel auf

Bei der Trauerfeier für Nelson Mandela war es nur ein kurzer Handschlag, der Hoffnung machte. Nun verkünden US-Präsident Obama und Kubas Staatschef Castro überraschend den Neuanfang. Der Schritt wird als historisch bewertet – doch …

Verbraucher: James Last in Fernsehwoche: Hausarbeit? Ich wasche ab, ohne zu meckern!

Er ist eine der ganz großen Musiklegenden Deutschlands, seit 60 Jahren im Geschäft.

Murks bleibt Murks Antwort auf

Berlin – Wann hat es schon einmal ein Gesetzesvorhaben gegeben, gegen das so viele gute Gründe gesprochen haben? Gegen den Plan, eine Pkw-Maut für Ausländer einzuführen, ist eine ganze Litanei von Argumenten anzuführen. Eine …

Die Macht der Oligarchen

Dubiose Firmenübernahmen, fragwürdige Karrieren, fehlende Reformen in wichtigen Bereichen: Die Zustände in der Ukraine sind auch unter der neuen Regierung weit entfernt vom Idealzustand. Und Nutznießer sind meist die Oligarchen.

Die alte Anti-Castro-Politik ist Geschichte

12 Uhr mittags: maximale Fernseh-Lautstärke in Tausenden von Bodegas. Denn von Miami bis New York und Washington bis Los Angeles hatte sich in den Morgenstunden herumgesprochen, dass Präsident Obama Neues zur Kubapolitik …

Kommentar zur Gysi-Klage: Die Herren der Folter

George W. Bush hat eine Schweiz-Reise abgesagt – aus Angst, dort wegen der CIA-Methoden belangt zu werden. Auch die Gysi-Klage könnte bewirken, das sich die Herren der Folter nicht mehr überall willkommen fühlen. Ein Kommentar.

Soziales: Ein Wintertraum: Ronald McDonald Haus mit Oase in Hamburg-Altona eröffnet (FOTO)

„Ein Wintertraum“ wurde heute in Hamburg-Altona wahr: Die McDonald“s Kinderhilfe Stiftung konnte zusammen mit über 100 Gästen in Altona das zweite Ronald McDonald Haus in der Hansestadt eröffnen.

Putin erklärt Russland-Krise: Rubel-Absturz wirft Fragen auf

Der drohende Kollaps der russischen Wirtschaft alarmiert nicht nur Europa, sondern auch China. Was bedeutet der Rubel-Absturz? Und wer ist schuld daran? Die Stimmung in Moskau ist auf dem Tiefpunkt. Präsident Putin erklärt heute …

Flughafen Leipzig/Halle: Betreiber versuchen Pflicht zu Triebwerksprobeläufen in der Halle

Es war eines dieser kleinen Zugeständnisse an die vom nächtlichen Fluglärm geplagten Bewohner des Leipziger Nordwestens: der Bau einer Halle für die Triebwerksprobeläufe der Flugzeuge. 2008 gebaut für 14 Millionen Euro, bis 2012 …

Kreise gegen SuedLink

Vor Kurzem legte der Übertragungsnetzbetreiber TenneT den Antrag für die rund 600 Kilometer lange Gleichstromtrasse “SuedLink“ bei der Bundesnetzagentur vor . Die Leitung von Wilster bei Hamburg nach Grafenrheinfeld nahe …

Linksfraktion: Auch Blockade gegen Kuba aufheben

Berlin. In der Bundesrepublik ist die Ankündigung der Regierungen in Kuba und den USA, einen diplomatischen Neuanfang zu starten und das Verhältnis zwischen beiden Ländern nach Jahrzehnten der Konfrontation zu verbessern, …

Lammert kritisiert Edathy-Auftritt vor Bundespressekonferenz

Die SPD hält den Atem an: Sebastian Edathy kommt zurück nach Berlin. In der Affäre um Kinderpornografie-Vorwürfe und die Weitergabe von Informationen will er sich zehn Monate nach Bekanntwerden der Anschuldigungen erstmals …

Alles klar für Maut, Mindestlohn, Militäreinsatz

Die letzte Sitzung vor der Weihnachtspause und zum einjährigen Bestehen der Großen Koalition hat fünf wichtige Beschlüsse gebracht: von der Pkw-Maut über ein IT-Sicherheitsgesetz, bessere Ärzteversorgung, die Berufung der …

Fragen und Antworten : Der Kalte Krieg in der Karibik geht zu Ende

Es ist ein historischer Schritt: Die USA und Kuba wollen ihre Beziehungen normalisieren. Gefangene werden ausgetauscht, erstmals seit 50 Jahren soll wieder eine US-Botschaft in Havanna entstehen. Was heißt das jetzt? Aus seiner …

Feldküche in Afghanistan: Deutsche Liebesszenen für Mongolen

Die deutsche Feldküche im afghanischen Mazar-i-Sharif ist ein babylonischer Ort. Küchenchef Dietmar Noch muss sich daher mächtig ins Zeug legen, um der Nationenvielfalt kulinarisch gerecht zu werden. Ein Besuch vor Ort.

Tausendfacher Kindesmissbrauch: Fast acht Jahre Haft für Berliner Vater

Der Fall ist monströs: Ein Berliner Vater missbrauchte seine drei Kinder von klein auf systematisch – 14 Jahre lang, mehr als 3700 Mal. Nun muss der 42-Jährige ins Gefängnis. Die beiden Töchter sind inzwischen 19 und 17 Jahre alt, …

„Schäuble will Blankoscheck für Griechen-Hilfen“

exklusiv Der Bundestag will heute über weitere Griechenland-Hilfen abstimmen. Eine Verlängerung des laufenden Programms ist unstrittig. Widerstand droht bei einer weiteren Kreditlinie, weil Schäuble das Parlament umgehen will.

Versuchen wir das Unmögliche!

Die Verhandlungen in Peru über CO2-Reduktionen scheinen so gelaufen zu sein wie immer. Doch wer genau hinschaut, erkennt eine neue Strategie – und die gibt Hoffnung …

Putins Krieg gegen die Information

Der KGB unternahm einst enorme Anstrengungen, um falsche Fakten echt aussehen zu lassen. Das braucht der Kreml heute weniger: Das Internet nutzt ihm zur Desinformation. Ein Gastbeitrag von Peter Pomeranzev …

Gerettet und doch vor dem Aus: Kulturamt streicht MONAliesa 2015 die Förderung

Wie nennt man das: eine schallende Ohrfeige? Ignoranz? Gleichgültigkeit? Die Retterinnen der Feministischen Bibliothek MONAliesA Leipzig jedenfalls sind sauer. Denn erstmals in ihrer Geschichte bekommt die Bibliothek im Haus der …

Pressestimme: Berliner Zeitung zu Annäherungen zwischen USA und Kuba

„Berliner Zeitung“ zu Annäherungen zwischen USA und Kuba: …

Urteil zur Erbschaftssteuer: Eine Steuer nur für Dumme

Die Erbschaftssteuer muss nach dem Karlsruher Urteil gerechter gestaltet werden. Das bedeutet nicht den Untergang für Familienbetriebe. Ein großes Vermögen allein oder der Erhalt einer Dynastie kann eine Steuerbefreiung nicht …

Alltags-Rassismus in den USA: Bei einer Gala: Besucher hielten Obama für Kellner

In Zeiten der Anspannung in den USA berichten auch die Obamas über Erfahrungen mit Alltagsrassismus. Sie wurden für Supermarktmitarbeiter, Kellner oder Parkwächter gehalten,wegen ihrer Hautfarbe: Eine Erfahrung die nur der Gipfel …