Autor: nachrichten.de - Politik

POLITIK: Putins Politbüro – Seite 2

Auch wenn er noch so diktatorisch auftritt: Der russische Präsident regiert nicht allein. Er ist Teil eines Netzwerks einflussreicher Männer. FOCUS gibt Einblick in Moskaus Clique der Macht …

Eurokritiker: AfD-Vize Gauland verteidigt Pegida-Märsche

Bei den Pegida-Demos in Dresden marschieren auch viele AfD-Mitglieder mit. Vize-Parteichef Alexander Gauland verteidigt im Interview ihre Teilnahme. Rechtsextremisten will er in der sächsischen Landeshauptstadt nicht bemerkt haben.

Der Bürgerkrieg im Südsudan – Teil 3: Schüsse auf mein Haus: Nur Alukisten mit Müsli und Rosinen

Vor einem Jahr brach im Südsudan ein blutiger Bürgerkrieg aus. FOCUS-Online Experte Oliver Palkowitsch war zu dieser Zeit als Oberstleutnant in Afrika eingesetzt. Hier schildert er seine persönlichen Erlebnisse in den Tagen und …

Polizeibericht Barnim: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl

Gestern vollstreckten Bundespolizisten auf der Bundesautobahn 11 einen Haftbefehl.

Politik: Winkelmeier-Becker: Minister Maas verschleppt Neuregelung des Berufsrechts für

Syndikusanwälte verlieren zum 1. Januar 2015 ihre Mitgliedschaft in der Altersversorgung für Rechtsanwälte …

Grundgesetzänderung und Bafög-Reform: Der Bund zahlt, Studenten gehen vorerst leer aus

Der Bundesrat hat das umstrittene Kooperationsverbot gelockert und das Bafög reformiert. Ein Grund zum Feiern, finden die Bildungspolitiker in Bund und Ländern. Aber was ändert sich für Studenten? …

Sie ist das Gegenteil von Pegida

Es gibt Dinge, über die spricht Elisabeth Stanglmeier nicht gerne. Nicht mal, wenn man sie ins Auswärtige Amt einlädt, um ihre Arbeit zu würdigen, zu feiern, anzuerkennen. Wieso engagiert sie sich denn als ehrenamtliche Helferin …

Russland in der Krise: Putins Ärger mit den „Schlüsselpartnern“

Nicht nur mit dem Westen, sondern auch mit seinen Verbündeten hat Moskau Schwierigkeiten. Von Weißrussland und Kasachstan wird erwartet, die antiwestlichen Sanktionen mitzutragen. Doch die weigern sich.

Brandanschlag auf Auto von Hamburgs Sozialsenator Scheele

Hamburg (dpa) – Auf das Auto von Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) ist ein Brandanschlag verübt worden. Eine Streife habe in der Nacht Flammen aus dem Radkasten bemerkt, teilte die Polizei mit.

Angelas Geisterhaus

Sind die Deutschen wirklich im Westen angekommen? 2014 wurde sichtbar wie lange nicht, dass hinter der antrainierten Demokratie noch immer obskure Denktraditionen lauern. von Fabian Leber …

+++ Ukraine-Krise +++: Ukraine treibt Beitritt zur Nato voran

In der Ukraine-Krise stehen sich der Westen und Russlands Präsident Wladimir Putin weiterhin unversöhnlich gegenüber. Immer wieder sorgt Putin mit deutlichen Aussagen für Konfliktpotential. Die Uno wirft ukrainischer Armee und …

Mogelpackung Mütterente?

Die Mütterrente – das Wunschprojekt der Union – bekommt Kratzer. Denn offenbar erhalten die Betroffenen die Mütterrente nur mit hohen Abschlägen. Nach ARD-Recherchen gehen viele Frauen sogar leer aus.

Schrecklicher Fund in Indien: Mutter wirft Baby in den Müll –Ameisen fressen es an

Ein indischer Wachmann hat ein nur zwei Stunden altes Mädchen in einem Mülleimer gefunden – die Ameisen waren bereits dabei, es bei lebendigem Leibe aufzufressen. Die unverheiratete Mutter hatte das Neugeborene entsorgt, um nicht …

Terrorexperte Jürgen Todenhöfer : IS weit gefährlicher als der Westen glaubt

Gerade eben meldet die Anti-IS-Koalition Geländegewinne in Irak. Doch für Jürgen Todenhöfer heißt das nichts. Der Nahost-Experte war in den Gebieten und warnt: Die Dschihadisten sind brandgefährlich.

BVB für Schwiegermutti

Die Ortsvereinsvorsitzenden der SPD im Ruhrgebiet waren früher kleine Könige im Revier. In ihrem Revier. Sie konnten schon mal einen Job in der Verwaltung vermitteln oder eine Wohnung. Ihre Macht hat nachgelassen in den …

Gesetzesänderung beschlossen: Bund und Länder dürfen bei Wissenschaftsförderung enger

Bund und Länder dürfen in der Wissenschaftsförderung künftig enger zusammenarbeiten. Der Bundesrat beschloss am Freitag in Berlin einstimmig eine entsprechende Grundgesetzänderung. Im November hatte bereits der Bundestag mit …

Polizei: LWSPA M-V: Bauplane aus Westhafen in Wismar geborgen

Am Freitagvormittag stellte die Besatzung des Polizeibootes „Walfisch“ eine Bauplane im Hafenbecken des Westhafens fest.

Hendricks fordert von China mehr

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat von Entwicklungs- und aufstrebende Schwellenländern wie China und Indien stärkere Anstrengungen bei der Eindämmung klimaschädlicher Treibhausgase gefordert. Mehr als die Hälfte der …

In Deutschland wird wieder demonstriert: AGePro: Amateure gegen Profis

Die Sprüche über professionelle Politiker und Journalisten klingen bei Pegida, Hogesa und dem „Friedenswinter“ erstaunlich ähnlich. Vielleicht liegt darin die Erklärung dafür, warum in Deutschland auf einmal wieder demonstriert …

In den Trümmern der Donezker Volksrepublik

Als die Separatisten im Sommer den Kessel von Ilowajsk eroberten, starben Hunderte Ukrainer. Mit dem Wiederaufbau werden die Bewohner immer noch allein gelassen. von Jutta Sommerbauer, Ilowajsk …

Wurde die Terrormiliz unterschätzt?: US-General verrät: „Der Kampf gegen IS könnte noch drei Jahre

Mit Hilfe der westlichen Verbündeten können im Irak und teils auch in Syrien erste Erfolge im Kampf gegen die Terrormiliz IS erreicht werden. Doch die Stärke der Dschihadisten scheint unterschätzt worden zu sein. Ein US-General …

Jorge González: Kubaner sind der Welt näher gekommen

Havanna/Berlin (dpa) – Der aus Kuba stammende Laufsteg-Trainer Jorge González (47) sieht nach der Versöhnung mit den USA große Chancen für seine Heimat.

CDU nominiert Zenker für Bürgermeisterwahl in Weinböhla

Weinböhla. Der CDU-Gemeindeverband Weinböhla hat Siegfried Zenker zu seinem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im Juni 2015 gekürt. Der Verwaltungsleiter des Diakonischen Werkes Elbe-Elster sei am Montag- abend mit großer …

Studie: Klimaschutz nur mit Lastenausgleich

Die bisher von China, Europa und den USA angekündigte Verringerung von Treibhausgasemissionen sind ein wichtiger Schritt, zur Begrenzung der globalen Erwärmung auf maximal zwei Grad aber zuwenig. Zu diesem Ergebnis kommt …

Rechtsprechung: rbb exklusiv: Michael Frieser (CSU): Edathy-Aussagen relativ plausibel

Der stellvertretende Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschuss, Michael Frieser, hat die Aussagen Sebastian Edathys vor dem Gremium als „relativ plausibel“ bezeichnet.

Letzte Ausfahrt für Havanna

Als der Anruf kam, brachte Roberto Chile gerade seine 91-Jährige Mutter zum Arzt. Die Neuigkeit, die er aus dem Handy erfuhr, musste er sogleich lauthals dem guten Dutzend Patienten im Wartezimmer mitteilen: Gerardo, Ramón und …

Einbruchszahlen steigen: Mehr Menschen werden Opfer eines Einbruchs

Das Risiko, Opfer eines Einbruchs zu werden, ist offenbar deutlich höher als bisher bekannt. 2013 gab es allein in Nordrhein-Westfalen 112.558 Einbrüche in Wohnungen, Kioske, Lagerräume und Büros – zehn Prozent mehr als im Jahr 2010.

Rot-rot-grüne Kritik am »Textilbündnis«

Berlin. Politiker von Linken, Grünen und SPD fordern dringende Nachbesserungen am Textilbündnis des Entwicklungsministeriums. »Das Bündnis war gut gemeint. Aber man muss nicht nur die Soft- sondern auch die Hardware einbeziehen«, …

Bauerndemo legt Brüsseler Europaviertel lahm – Gipfel vorbei

Um die EU-Kommission und den EU-Ministerrat in der belgischen Hauptstadt kam es zu einem Verkehrschaos, berichteten belgische Medien. Die meisten Staats- und Regierungschefs sind allerdings bereits wieder abgereist. Brüssel.

Lucke, Sonneborn & Co: Alte Hasen lästern über EU-Neulinge

Die AfD, die Titanic-Partei, die Piraten – diese Parteien sind erstmals im EU-Parlament vertreten. Doch so richtig angekommen sind deren Vertreter noch nicht. Auf den Fluren lästern die altgedienten Europa-Politiker. Die Landung …

Kaltschnäuzig, selbstgefällig, arrogant

Dreist war der Auftritt von SPD-Politiker Edathy, findet Rainald Becker . Für die verletzten Seelen der Kinder gab es kein: Es tut mir Leid. Edathy sieht sich nicht als Täter, sondern als Opfer – auch seiner Parteikollegen. Sie …

Keine Spaltung: EU einig bei Sanktionen gegen Russland

Brüssel (dpa) – Die Europäer halten im Konflikt mit Russland zusammen. EU-Gipfelchef Tusk will sogar noch mehr Selbstvertrauen sehen. Gegen die Wirtschaftsschwäche in Europa gibt es ein Wachstumspaket.

Russland: Gedenken an Stalins Opfer auf Stahltafeln

Die Initiative „Letzte Adresse“ will eine neue Erinnerungskultur etablieren. Vorbild sind die „Stolpersteine“ des deutschen Künstlers Demnig. Doch in Russland läuft ein solches Projekt der herrschenden Ideologie zuwider.

Baden-Württemberg bietet Schutz für 500 yezidische Frauen

Der baden-Württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann will traumatisierte Frauen aus dem Irak und Syrien aufnehmen – das ist viel komplizierter als gedacht.

Mehrheit der Deutschen findet Flüchtlingszahl angemessen

Viele Bundesbürger halten die Zahl der in Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge für angemessen.

Leipzigs Statistisches Jahrbuch 2014 (2): Ein paar Zahlen aus dem dicken Standardwerk – Kinder

Ein kleines Problem wächst da in Leipzig im Stillen heran: Die Zahl der Singles in Leipzig steigt in den letzten Jahren massiv an. Schon 2009 hatten die Ein-Personen.Haushalte mit 50,1 Prozent aller Haushalte eine leichte …

Bausparkassen wehren sich hartnäckig Antwort auf

Berlin – Das BGH-Urteil, wonach Bearbeitungsgebühren bei Darlehen zwischen einem Verbraucher und einer Bank nicht rechtens sind, könnte die Finanzbranche sehr teuer zu stehen kommen: Allein bei Konsumentenkrediten hätten die …

CDU besteht auf Kohle-Kredit

Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die vom Bundesumweltministerium angeregten Beschränkungen bei der Exportabsicherung von Kohlekraftwerken. Eine ideologisierte Exportpolitik schade dem Industriestandort, restriktivere …

Massengrab in Syrien entdeckt: Massaker für Öl und Land

Im Osten Syriens wurde ein Massengrab mit Zivilisten des Scheitat-Stammes entdeckt. Sie gehen auf das Konto des IS. Im Nordwesten gewinnt indes die Nusra-Front an Macht und setzt Assad weiter unter Druck.

BND-Mitarbeiter schildern Bedenken gegen Eikonal

Mehrere Jahre lang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem Internetkabel ab, einen Teil bekam die NSA. Selbst im BND gab es Bedenken gegen das Projekt namens Eikonal. Gleichzeitig sollten weitere Kabel angezapft …

Staatsumbau – Jazenjuk soll es richten

Arsenij Jazenjuk mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. Der Premierminister der Ukraine ist dauerpräsent in ukrainischen Medien und verkauft sich nicht nur daheim gut, sondern kommt – mit seinem fließenden Englisch und seiner …

Bundesanwaltschaft bestätigt   Drei mutmaßliche türkische Agenten gefasst

Bundesanwaltschaft bestätigt   Die Bundesanwaltschaft hat drei mutmaßliche türkische Spione festnehmen lassen. Die Männer im Alter zwischen 33 und 58 Jahren sollen für einen türkischen Geheimdienst gearbeitet haben, wie die …

Die Emotionen der Wutbürger : Was treibt Pegida auf die Straße?

Wer verstanden werden will, muss sich erklären. Doch die Pegida-Bewegung schweigt. Was ihre Mitglieder antreibt, ist ein Gemisch aus Enttäuschung, Euphorie und Wut. Ein Erklärungsversuch. Von Robert Bachofer …

Fahrn, fahrn, fahrn, auf der Datenbahn

Im Internet sollen die Daten von Spezialdiensten bevorzugt übertragen werden, so plant es die Bundesregierung. Netzaktivisten sind empört – zu Unrecht …

Steuereinnahmen im November um 7,3 Prozent gestiegen

Die Steuereinnahmen sprudeln. Laut einem Bericht hat der Staat allein im November im Vergleich zum Vormonat 7,3 Prozent mehr Geld eingenommen.

Kommentar: Warum ich keine Feministin sein will

Statt auf souveräne Überzeugung setzt der moderne Feminismus auf aggressive Töne. So wird er selbst Gleichgesinnte vergraulen.

NOZ: Neue OZ-Interview mit Albert Recknagel, Vorstand des Kinderhilfswerks terre des hommes. terre

Osnabrück (ots) – Osnabrück.- In der Debatte um Flüchtlinge hat das Kinderhilfswerk terre des hommes (tdh) die Bundesregierung aufgefordert, „endlich“ sicherzustellen, dass Flüchtlingskinder in den Genuss ihrer Rechte kommen. In …

Für Merkel Rücknahme der Russland-Sanktionen nicht in Sicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht derzeit keine Grundlage für eine Rücknahme der Sanktionen gegen Russland. Die Sanktionen seien aus bestimmten Gründen verhängt worden, und sie können nur durch den Wegfall dieser Gründe …

Millionen Steuerzahler können 2015 auf Entlastung hoffen

Millionen Beschäftigte in Deutschland werden im nächsten Jahr mehr Netto im Portemonnaie haben. Das meldet “Bild” (Freitag) unter Berufung auf Berechnungen des Berliner Finanzprofessor Frank Hechtner. Danach führt die angekündigte …

E-Paper: 19.12.1914: Die Beschießung der englischen Ostküste

Ein deutsches Geschwader beschießt sämtliche englische Küstenplätze. Welcher Schaden hierbei entsteht und wie stark England getroffen wird, meldet die Frankfurter Zeitung am 19. Dezember 1914.