Autor: nachrichten.de - Politik

Mehr Zuhörer im Konzerthaus Berlin

Das Konzerthaus freut sich über wachsende Besucherzahlen. Foto: J. Kalaene/Archiv Das Konzerthaus freut sich über wachsende Besucherzahlen. Foto: J. Kalaene/Archiv Das Konzerthaus am Gendarmenmarkt sieht sich dank neuer …

Haftbefehl gegen Erdogan-Gegner Gülen

Ein türkisches Gericht hat Haftbefehl gegen den Erzfeind von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Fethullah Gülen, erlassen. Das Gericht in Istanbul habe einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft stattgegeben, meldete …

Nach BVG-Entscheid: Söder will die Erbschaftssteuer halbieren

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Regelung zur Erbschaftssteuer für verfassungswidrig erklärt hat, fordert Markus Söder nun eine Reform. Der Bayerische Finanzminister sieht gute Chancen für Bayern, die Forderungen durchzusetzen.

Notfälle: 250 Kilo schwere Fliegerbombe in Koblenz entschärft

Experten des Kampfmittelräumdienstes haben am Freitag in Koblenz eine britische Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg unschädlich gemacht.

Youtube-Videos sollen Jugendliche vor Terrormiliz IS abschrecken

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) will verhindern, dass sich Jugendliche der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anschließen. Helfen sollen dabei Youtube-Videos bekannter Rapper oder junger Imame, sagte bpb-Präsident …

Demonstrationen   Pegida stößt im Westen auf ähnliche Sympathie wie im Osten

Demonstrationen   Berlin (dpa) – Die Anti-Islam-Bewegung „Pegida“ findet im Westen fast genauso große Zustimmung wie in Ostdeutschland. In einer YouGov-Umfrage sagten 36 Prozent der befragten Bürger im Osten, sie fänden es gut, …

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Gipfel und Russland-Politik Strategische

Sie hatten es eilig auf dem ersten EU-Gipfel unter dem Vorsitzenden Tusk.

Festnahmen in Deutschland: Verdächtige Türken waren angeblich keine Spione

Mitte der Woche ließ die Bundesanwaltschaft drei Türken unter Spionageverdacht festnehmen, nun dementiert die Regierung in Ankara: Die mutmaßlichen Agenten hätten keine Verbindung zum türkischen Geheimdienst.

Wöchentliche Demonstrationen Pegida ist gegen Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!

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Antrag stattgegeben: Türkisches Gericht erlässt Haftbefehl gegen Erdogan-Feind Gülen

Der Antrag auf Haftbefehl gegen Erdogan-Gegner Gülen wurde bewilligt. Laut dem Präsidenten habe Gülen parallele Staatsstrukturen bei Polizei und Justiz geschaffen, um ihn zu stürzen. In der Anklage ist von einer „kriminellen …

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Ein Jahr Große Koalition Beruhigt die Nerven Alexandra

Keine Frage, die Große Koalition ist und bleibt die Lieblingsregierung der Deutschen.

Aus meinen Papierkorb – Von Elchen und dem Abendland

HAZ-Redakteur Michael B. Berger mit einem satirischen Rückblick auf die Woche: Diesmal über Elche in Deutschland, kleine Lichter im Landtag und Weihnachtsmänner, die vom Himmel fallen.

Film „The Interview“: Der Präzedenzfall

Der Angriff auf Hollywood ist einer der spektakulärsten Fälle von Cyber-Terrorismus. Das Weiße Haus ist besorgt und sieht die Urheber in Nordkorea. Dabei geht es nur um einen lustigen Film.

Film „The Interview“: Parodie und Politik

Rasendes Gelächter ist die erste Reaktion von Berliner Journalisten, als sie in einer Vorführung vom Film „The Interview“ sitzen.

Kipping: Hartz IV steht für Armut

Kurz vor dem zehnten Jahrestag des Inkrafttretens von Hartz IV überschlagen sich Kritiker und Befürworter mit Bilanzen der Sozialreform, die von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im März 2003 verkündet wurde. Der neoliberale …

Regierung will Anti-CIA-Ermittlungen nicht unterstützen

Während der Generalbundesanwalt in Karlsruhe sich zu faktischen Vorermittlungen gegen die CIA gedrängt sieht, zeigt die Bundesregierung in Berlin nur Desinteresse an dem Thema. Die Bundesregierung will den Generalbundesanwalt …

Experten sehen Putin ratlos: Russland droht eine Dauerkrise

Die meisten Wirtschaftsexperten, die am Freitag Kommentare zu Putins Jahrespressekonferenz riskierten, beklagen: Russlands Staatschef begreift diese Krise nicht.

Tote Taliban werden schnell ersetzt: CIA hält gezielte Tötungen für wenig effektiv

Durch gezielte Drohnenangriffe auf Taliban- und Al-Kaida-Führer werden seit 2009 Tausende Menschen vor allem in Pakistan getötet. Zwar können laut CIA die bewaffneten Gruppen vorübergehend geschwächt werden, getötete Anführer …

Terrormiliz: Großteil der IS-Rekruten kommt offenbar aus Marokko

Woher rekrutiert der „Islamische Staat“ seine Kämpfer? Anscheinend vor allem aus Marokko – das hat die Regierung des afrikanischen Landes jetzt mitgeteilt. Bis zu 2000 Marokkaner sollen im Irak und in Syrien sein.

Eklat wegen AfD-Fraktionschef Gauland: Dietmar Woidke hält AfD für gefährlicher als NPD

Die jüngste Rede von Brandenburgs AfD-Fraktionschef Gauland im Landtag führte zum Eklat. Ministerpräsident Woidke sieht die Partei schon auf dem Weg in die rechte Ecke.

Zwischen Schein und Sein: Berliner Therme Betriebe

Ole Bested Hensing, der Chef der Berliner Bäder Betriebe (BBB), treibt den Umbau des maroden kommunalen Unternehmens voran – ohne dass das Bäderkonzept durch die Politik abgesegnet worden ist. Wie groß der Unterschied zwischen …

4660 Wohnungen für die Kommune

Es könnte ein Deal werden, der den Wohnungsmarkt zumindest ein bisschen entspannt: Berlin könnte bald 4660 Wohnungen vom Bund kaufen – zum Verkehrswert. Der Mega-Deal ist auf dem besten Weg: Wie das Bundesfinanzministerium in …

Marodes Material: Triebwerkprobleme halten Hubschrauber der Bundeswehr am Boden

Die Bundeswehr muss nach Informationen des SPIEGEL weiterhin auf große Teile ihrer Ausrüstung verzichten – sie ist schlicht nicht verwendbar. Vor allem bei den Hubschraubern sieht es schlimm aus.

Software: Chinesisch-amerikanisches Projekt für Elitenachwuchs von Perfect World Access China

Am 17. Dezember 2014 (US-Ostküstenzeit) fand die offizielle Zeremonie zum Start von „Access China“, dem chinesisch-US-amerikanischen Projekt für die junge Elite von Perfect World, im Gebäude des US-amerikanischen Kapitols in …

Der Ehrgeiz des Brückendoktors

Die Brücke lebt. Hans-Dieter Jungmann weiß das, denn er betreut sie seit Jahren. Er mag sie. Aber er weiß auch: Die Leverkusener Rheinbrücke ist ein hoffnungsloser Fall. Ungefähr in der Mitte des Rheins kommt das Geständnis. Da …

Kommentar: Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Verhaftungswelle in der Türkei

Erdogans Türkei hat zunehmend mehr mit Putins „gelenkter Demokratie“ gemeinsam als mit europäisch-westlichen Normen.

Ministerien uneinig über Auswirkungen der kalten Progression

In den Bundesministerien für Wirtschaft und für Finanzen gibt es höchst unterschiedliche Auffassungen über die Auswirkungen der sogenannten kalten Progression. Im Entwurf für den Jahreswirtschaftsbericht 2015, den federführend die …

Kinderporno-Affäre: Edathy hat Schwarz-Rot an den Abgrund geführt

Zwei Auftritte und viele Fragen. Im Fall Edathy steht nur eines fest: Einer hat gelogen. Fraglich ist, ob der Untersuchungsausschuss das aufklären kann. Und ob die große Koalition das überhaupt aushält.

„Harte Bretter“ über Pegida: Die Verdummung des Abendlands

Das Pegida-Gefühl setzt auf ein anti-bürgerliches Führerprinzip, das auf Facebook das ideale Mittel gleichgerichteter Schwarmintelligenz gefunden hat. Der Tunnelblick dieser Bewegung kennt nur eine Richtung: die Verachtung …

Polizei: IM-MV: Innenminister Caffier warnt vor Unterwanderung der geplanten ROGIDA-Demo in

Innenminister Lorenz Caffier betrachtet die erkennbare Instrumentalisierung von Ängsten aus der Mitte der Gesellschaft durch das rechtsextremistische Spektrum mit Sorge.

AfD-Chef Lucke: Euro-Austritt Griechenlands unvermeidlich

Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hält einen Austritt Griechenlands aus dem Euro-Währungsgebiet für unvermeidlich. “Statt neue Milliarden zu geben sollte die Euro-Zone Griechenland einen Teil …

Politologe: Oppermann könnte in Edathy-Affäre unter massiven Druck geraten

Die Edathy-Affäre könnte sich nach Einschätzung mehrerer Parteienforscher zunehmend zu einer Belastung für die Große Koalition entwickeln: Der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst hält es zudem für möglich, dass …

Folter in Guantanamo: „Der CIA-Folterbericht ändert alles“

In Guantanamo warten die mutmaßlichen Terror-Planer des 11. September auf ihren Prozess. Der Termin ist nun wieder offen.

Pentagon : Mehrere hohe IS-Kommandeure bei Luftangriffen getötet

Das Pentagon meldet Erfolge im Kampf gegen den IS: bei Luftangriffen sind mehrere ranghohe IS-Kommandeure getötet worden. Kurdenmilizen haben Dschihadisten an mehreren Stellen zum Rückzug gezwungen.

Obama überrascht in Radio-Talkshow

Boston – US-Präsident Barack Obama (53) hat die Zuhörer einer Radiosendung in Boston mit einem unangekündigten Anruf überrascht. © dpa Ob Obama bei seinem Anruf in der Radio-Talksho so da saß ist nicht überliefert. Er meldete sich …

Edathy-Affäre : Hartmanns schwache Verteidigung

Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann wollte die Behauptung widerlegen, er habe seinen Parteifreund Sebastian Edathy über Ermittlungen wegen Kinderpornografie informiert. So recht gelungen ist ihm das nicht. Sein Auftritt im …

Kleinwind-Marktreport 2015

Der Markt für Mini-Windkraftanlagen für einzelne Gebäude in Deutschland ist in Bewegung, befindet sich aber noch in einem frühen Entwicklungsstadium. Aufschlussreich sei der Vergleich mit dem Solaranlagen-Markt, der sich in einer …

Pegida-Demo am Montag: Bündnis Dresden Nazifrei plant Protest in Hör- und Sichtweite

Dresden. Das Bündnis Dresden Nazifrei will auch am letzten Montag vor Weihnachten in Dresden gegen die Pegida-Bewegung demonstrieren. Geplant ist um 17 Uhr eine Kundgebung vor dem Bahnhof Dresden-Neustadt. Daran soll ich um 17.30 …

Die fünf Männer mit dem Megafon

Die Durchsage ist auf dem Polizeivideo deutlich zu hören: »Kommt nach vorn!«, schallt es aus einem Megafon, während Hunderte Nazigegner am 19. Februar 2011 auf eine Absperrung der Polizei zudrängen. Als die Menge nach heftigem …

Flüchtlingskrise: Ungeteilte Verantwortung

Deutschland bewältigt momentan fast alleine die Aufnahme von Flüchtlingen in Europa. An die Dublin-Verordnungen hält sich kaum jemand mehr. Dabei gibt es Vorschläge für eine gerechtere Verteilung – etwa nach Quoten.

Kenyatta setzt neues Sicherheitsgesetz in Kraft

Nairobi (AFP) Der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta hat ein Gesetz in Kraft gesetzt, mit dem das Land nach einer Serie von blutigen Anschlägen die innere Sicherheit erhöhen will. Kenyatta bezeichnete es am Freitag in Nairobi …

BGH stärkt die Rechte von Wunscheltern

Im August 2010 kommt der Vertrag in Kalifornien zustande: Zwei in einer Lebenspartnerschaft verbundene Männer aus Deutschland verabreden mit einer Amerikanerin, dass diese ein Kind für sie austrägt. Einer der Männer spendet seinen …

Es geht ihm um Respekt

Über 32 000 Menschen haben bis jetzt seine Petition unterzeichnet. Aber warum geht jemand wie Krähling, dem es doch gar nicht so schlecht zu gehen scheint, so ein Risiko ein? Weil es auch um Respekt geht. Wer Christian Krähling …

Bericht: Neue Probleme beim Staatsanleihen-Kaufprogramm der EZB

Ihr geplantes Aufkaufprogramm für Staatsanleihen stellt die Europäische Zentralbank (EZB) offenbar vor erhebliche Schwierigkeiten. Kompliziert würde die Aktion vor allem, wenn die Frankfurter Notenbanker im nächsten Jahr …

Prozess in Moskau: Putin-Kritiker Nawalni drohen zehn Jahre Haft

Russlands Präsident Wladimir Putin geht weiter gegen seine Kritiker vor: Die Staatsanwaltschaft hat in einem Prozess für den Blogger Alexej Nawalni nun eine zehnjährige Haftstrafe gefordert. Auch Nawalnis Bruder soll ins Gefängnis.

Umfrage: Deutscher Afghanistan-Einsatz war Aufwand nicht wert

Die deutsche Bevölkerung zieht eine kritische Bilanz des zu Ende gehenden Kampfeinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Nach einer Umfrage von TNS-Forschung im Auftrag des Nachrichten-Magazins “Der Spiegel” finden 57 Prozent der …

Scotland Yard ermittelt: Großbritannien droht großer Pädophilie-Skandal

Scotland-Yard-Ermittler bezeichnen die Aussagen eines mutmaßlichen Missbrauchsopfers als „glaubhaft“. Prominente Politiker sollen vor Jahrzehnten einem Pädophilen-Ring angehört haben, der sich an Kindern verging. Drei Jungen …

Ja zu TTIP, aber nicht um jeden Preis

Die Europäische Kommission soll bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen der EU mit den Vereinigten Staaten stärker aufs Tempo drücken. Die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten forderten bei ihrem Gipfel in …

Hackerangriff auf Sony: Skandal des Jahres

Bei den Hackerangriffen auf Sony geht es nur um geleakte E-Mails und leere Drohungen? Nein, er lässt alle Beteiligten schlecht aussehen. Nur einer hat Grund zur Freude: Kim Jong Un.

Polizeibericht Görlitz: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf sucht nach Hinweisen

Am 05.12.2014, zwischen 19.00 und 19.30 Uhr, wurde in einem Zug der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft (OE 65 79725) eine Servicekraft durch einen Unbekannten mit einer Bierdose tätlich angegriffen und dabei verletzt.