Autor: nachrichten.de - Politik

Schwimmen im Hallenser Jugendstil

Halle. Eindrucksvolle Architektur: Blick in die historische Frauenhalle des Stadtbades von Halle in Sachsen-Anhalt. Erst im Februar wurde in der Saalestadt das 100. Jubiläum des 1916 eröffneten Bades gefeiert. Seinerzeit war es …

Sie würden so viele umbringen wie möglich

US-Präsident Obama hat die Weltgemeinschaft dazu aufgerufen, die Gefahr des nuklearen Terrorismus keinesfalls zu unterschätzen. Schon „die kleinste Menge Plutonium könnte Hunderttausende Menschen töten“, sagte er vor mehr als 50 …

Griechisches Parlament stimmt Flüchtlingspakt EU-Türkei zu

Das griechische Parlament hat im Eilverfahren den Weg für die Rückführung von Migranten und Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei geebnet. Ein Gesetz mit den nötigen Vorgaben zur Umsetzung des Flüchtlingspakts der EU mit der …

Der Tagesspiegel: EU-Kommission will neues Verteilsystem für Asylbewerber vorschlagen

Berlin – Die EU-Kommission will am kommenden Mittwoch in Brüssel ein neues Verteilsystem zur Aufnahme von Asylbewerbern in den EU-Mitgliedstaaten vorschlagen. In einem Strategiepapier wollen EU-Vizekommissionspräsident Frans …

Neuer „extra 3“-Clip sorgt für Wirbel

Hamburg – Ein neues Video des NDR-Satiremagazins „extra 3“ sorgt derzeit im Netz für Aufsehen. Der Beitrag mit dem Titel „Religion als Medikament“ wurde innerhalb von einem Tag rund 900.000 Mal angeschaut und 14.000 Mal „geteilt“, …

Meine Meinung : Er hat unser Leben als Deutsche besser gemacht

Georg Streiter, der stellvertretende Regierungssprecher, hat gestern wunderbar menschlich reagiert. Als ihn die Nachricht vom Tod Hans-Dietrich Genschers während der routinemäßigen Bundespressekonferenz erreichte, entschuldigte er …

Leser laufen, wo Piloten fliegen

Flughäfen können selten kostendeckend betrieben werden. Die Strausberger Flugplatz GmbH hängt als Tochterfirma an der kommunalen Strausberger Eisenbahn. Im Erdgeschoss des Towers auf dem Strausberger Flugplatz kommt sofort …

Luxemburg-Stiftung baut neu

Im Architekturwettbewerb für die neue Zentrale der sozialistischen Stiftung gab es einen herausragenden Sieger. 2017 soll der Bau beginnen. Max Nalleweg sieht etwas blaß, aber zufrieden aus. In aller Herrgottsfrühe ist er am …

Und sie darf doch noch verschenkt werden

Eigentlich sollten ab heute Plastiktüten in sehr viel mehr Geschäften nicht weiter kostenlos sein. Eine entsprechende Vereinbarung von Handelsverband und Bundesumweltministerium trat nun doch noch nicht in Kraft.

LINKE will Bundestagsdeal mit AfD-Mitglied stoppen

Ein Mitglied der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) hat jahrelang die Abgeordnetenbüros im Bundestag und in Wahlkreisen beliefert. Wie der Stern berichtet, habe die Firma von Andrea-Grigor Siewert, Vizechef im …

Terrorverdacht gegen rechte Bürgerwehr aus Sachsen

Sie nennen sich Bürgerwehr und verbreiten Hass und Gewalt. Fünf Männer und eine Frau aus Freital sollen immer wieder Flüchtlinge und Helfer angegriffen haben. Nun könnten sie wegen Terrorverdachts ein Fall für die …

Ungarn warnt vor 900 angeblichen No-Go-Areas in Europa

Mit einer Kampagne gegen Flüchtlingsquoten in der EU macht die ungarische Regierung Stimmung gegen Einwanderer. In Berlin, Paris oder London haben die Behörden angeblich die Kontrolle über Gebiete verloren. Auch vor Terror wird …

Wir verneigen und bedanken uns

„Unsere Trauer kann nicht größer sein“: Über Twitter und Facebook laufen schon kurz nach der Nachricht vom Tode Hans-Dietrich Genschers unzählige Beileidsbekundungen und Respektbezeugungen ein. Viele Deutsche sind sich einig: Ein …

BND missbrauchte Geflüchtete als Informanten

Knapp 15 Jahre lang haben die Behörden Asylsuchende ausgehorcht. Informanten sollen zum Dank für gute Informationen Asyl gewährt bekommen haben. Die Qualität der Aussagen war in einigen Fällen jedoch fragwürdig. Deutsche Behörden …

Ein Vater der Einheit

Hans-Dietrich Genscher steht wie kaum ein anderer deutscher Politiker für das Schicksal und die Wendepunkte der Bundesrepublik Deutschland. Am Donnerstagabend ist der Liberale im Alter von 89 Jahren gestorben.

Kondolenzbuch Hans-Dietrich Genscher: Verabschieden Sie sich hier mit einem letzten Gruß

Der langjährige Außenminister Hans-Dietrich Genscher ist tot. Der FDP-Politiker starb in der Nacht zum Freitag im Alter von 89 Jahren, wie sein Büro in Bonn mitteilte. Schreiben Sie in das Kondolenzbuch für den Politiker, der …

Innen-Staatssekretär Krings im Interview: Keine Parallelgesellschaften: CDU will Flüchtlinge zur

Erst die Kür, dann die Pflicht. Auf deutsche Willkommenskultur folgt jetzt die klare Ansage: Die Bundesregierung will Flüchtlinge per Gesetz zur Integration verpflichten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seine Kollegin …

Kalifornien erhöht Mindestlohn schrittweise auf 15 Dollar

Washington. Einige Medien in den USA werten es bereits als historisches Ereignis: Das Parlament von Kalifornien hat am Donnerstag (Ortszeit) einen Mindeststundenlohn von 15 Dollar per Gesetz festgelegt. Der demokratische …

Welt ohne Atomwaffen muss Ziel bleiben

Nordkorea sei in Hinblick auf Atomwaffen das größte Problem, weil es so unberechenbar sei, sagt der Sicherheitsexperte Oliver Meier von der Stiftung Wisenschaft und Politik gegenüber . Dass Terroristen an nukleares Material …

Polens Parlament für Sexualstraftäter-Register

Am neuen öffentlich zugänglichen Register für Sexualstraftäter in Polen scheiden sich die Geister: Die rechtskonservative Regierungspartei will damit für mehr Sicherheit sorgen, doch Kritiker fürchten die Verletzung von …

Bernie Sanders macht Hillary Clinton New York streitig

Vor den Vorwahlen der US-Demokraten in New York holt Bernie Sanders im Eiltempo auf – Hillary Clinton wird nervös, während der Sozialist die Massen anzieht. Die frühere Senatorin von New York scheut die Debatte mit ihm. Der …

Bewährungsstrafe nach rechten Blockaden in Sachsen

Die Blockade von Bussen, die Flüchtlinge im November 2015 in sächsische Erstaufnahmeeinrichtungen bringen sollten, hat ein gerichtliches Nachspiel – ein vorbestrafter Blockierer erhielt nun eine Bewährungstrafe. Meerane. Wegen …

Treffen sieben Jahre später: So sehr hat sich Obama in Erdogan getäuscht

Bei seinem Amtsantritt setzte US-Präsident Barack Obama auf die Türkei als Brücke zur islamischen Welt – und hofierte Erdogan. Sieben Jahre später will Obama den türkischen Präsidenten nicht einmal in Washington empfangen. Denn er …

Linken-Politikerin sieht rechtsterroristisches Problem

Mehr als vier Jahre nach Bekanntwerden der rechten Terrorzelle NSU beklagt die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, dass es keinen Mentalitätswechsel gegeben habe.

Aufnahme von Flüchtlingen? SPD-Mann attackiert Ramelow

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat vorgeschlagen, nicht nur humanitär daherzureden, sondern auch zu handeln – und Flüchtlinge aus dem griechischen Idomeni aufzunehmen. Wer sträubt sich nun vehement dagegen und erhebt …

Erste 500 Flüchtlinge werden Montag in Türkei zurückgeschickt

Athen/Ankara – Die Umsetzung des EU-Flüchtlingspaktes mit der Türkei soll wie geplant am Montag starten: Athen und Ankara bereiteten für den 4. April mit Hochdruck die Abschiebung der ersten 500 Flüchtlinge von den Ägäis-Inseln in …

Journalisten-Prozess in der Türkei ohne Diplomaten-Beobachtung

Istanbul/Washington (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat in den USA Vorwürfe zurückgewiesen, Journalisten würden in seinem Land unter Druck gesetzt.

Die neue Tochter solls richten

Ein radikaler Umbau soll den Energiekonzern RWE aus der Krise helfen. Eine neue Tochtergesellschaft für erneuerbare Energien nimmt heute ihren Betrieb auf. Doch laut Experten ist es noch ein weiter Weg, bis eine Wende gelingen …

Til Schweiger als Gaststar bei ARD-aktuell

Neue Herausforderungen für Nick Tschiller alias Til Schweiger: Der Tatort-Kommissar wagt sich ins Nachrichtenstudio. Mit der Fortsetzung der Kooperation des Schauspielers und der ARD dürfen sich Schweigers Fans auf eine ganz neue …

Sorge vor Atomterrorismus – Beratungen vor Nukleargipfel starten

Washington (dpa) – Angesichts nuklearer Drohgebärden Nordkoreas betonen die USA ihren unverbrüchlichen Schulterschluss mit Südkorea und Japan.

Der Druck auf Hollande wächst

Hunderttausende Demonstranten, mehr als 100 Festnahmen und rund ein Dutzend verletzte Polizisten: Die Bilanz der landesweiten Streiks in Frankreich gegen die geplante Reform des Arbeitsrechts setzt vor allem Präsident Hollande …

Hilfsarbeiter nicht gefragt

Wie in vielen anderen Bereichen schwindet auch in der Berufswelt die Mittelschicht. So stieg die Zahl der Abiturienten in Berlin in den letzten zehn Jahren von 20 000 auf 31 000, während die Zahl der Azubis von 20 000 auf 16 000 …

Zaha Hadid – Avantgardistin der Baukunst

„Als Frau hat man es als Architektin schwerer“, sagte sie selbst – Zaha Hadid musste um ihren Durchbruch kämpfen. Doch 2004 wurde sie für ihre futuristischen Designs – etwa des Museums Phaeno in Wolfsburg – als erste Frau mit dem …

Offenbar sechs Polizisten getötet

Sechs Polizisten sind bei einem Anschlag auf einen Polizeibus im überwiegend kurdischen Süden gestorben. Einen Tag später war ein Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in Diyarbakir geplant.

Alles auf Anfang: Warum Sie den Bundestag in zwei Jahren nicht wiedererkennen könnten

Jahrzehntelang war die CDU in Baden-Württemberg die unumstritten stärkste Partei. Nun verhandelt sie als Juniorpartner mit den Grünen über eine Regierungsbildung. Unterdessen verabschiedet sich die SPD von ihren Rot-Grün-Träumen.

Trump sorgt mit Aussagen über Abtreibungen für Empörung

Green Bay (dpa) – Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat mit einer Aussage über Abtreibungen einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Die Pop-Propaganda des IS: Wie die Terror-Miliz neue Kämpfer rekrutiert

Propagandavideos, Bildcollagen, virtuelle Kampfansagen: Im Internet tauchen ständig neue Drohungen gegen Deutschland auf. Was ist ernstzunehmen? Was ist nichts als Wichtigtuerei? Eines gilt immer: Große Aufmerksamkeit spielt den …

Wien schleift Asylrecht

Es war die erwartete juristische Ohrfeige: Die im Januar von der rot-schwarzen Regierung beschlossenen Obergrenzen von maximal 37 500 Asylbewerbern in diesem Jahr und insgesamt 127 500 bis zum Jahr 2019 lassen sich nicht in …

Mehr Bewerber als Azubi-Stellen

Die Steigerung ist beeindruckend. Um fast 22 Prozent stieg die Zahl der bei der Arbeitsagentur gemeldeten Berufsausbildungsstellen von 2014/ 2015 auf 2015/2016, in konkreten Zahlen von 9780 auf 11 926. Gleichzeitig stieg die Zahl …

Belastungsprobe für den Balkan

Der ultranationalistische Seselj ist nach dem Urteil des UN-Kriegsverbrechertribunals ein freier Mann – und nach wie vor ein gefährlicher. Seine radikalen Ansichten finden in Serbien noch immer viele Anhänger und drohen, das …

Flughafen in Göteborg nach Bombendrohung wieder geöffnet

Aufgrund einer verdächtigen Plastiktüte im Inlandsterminal des Göteborger Flughafens wurde dieses vorübergehend gesperrt. Drei Stunden nach dem Fund hat die Polizei Entwarnung gegeben.

Schnelles Helles – die Rocker-Gang des LKA Recherchekooperation

Vom dem Landgericht Koblenz läuft derzeit ein Prozess gegen Rocker, die zu den „Hells Angels Bonn“ gehören sollen. Um Beweise zu sammeln, hat das LKA zu einer ungewöhnlichen Methode gegriffen und selbst eine Rocker-Gang gegründet.

Interpol findet Affenfleisch und Waffen bei weltweiter Razzia

Gefärbte Oliven, mit Kunstdünger verlängerter Zucker, gepanschter Wein: Polizei und Zoll haben in 57 Ländern eine Rekordmenge von gefälschten Lebensmitteln und Getränken sichergestellt.

Junge Union provoziert mit Forderung nach längerer Lebensarbeitzeit

Berlin – Die Junge Union fordert eine ständige Erhöhung der Lebensarbeitszeit. Wenn Altersarmut verhindert werden solle, könne es bei der Rente mit 67 Jahren nicht bleiben, sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation von CDU …

neues deutschland: Ricardo Gebrim: »Die Putschgefahr in Brasilien ist real«

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff spricht im Zusammenhang mit der politischen Krise im Lande von einem »Staatsstreich“. Ähnlich sieht das der Koordinator der Basisbewegung Consulta Popular (Volksratschlag) Ricardo Gebrim: „Wir …

Neue deutsche Farbenlehre

Kiwi, Kenia, Ampel: In den Ländern zeichnen sich Regierungskoalitionen ab, die es so noch nie oder seit Jahrzehnten nicht mehr gab. Die Auswirkungen dieses politischen Erdbebens werden bis nach Berlin zu spüren sein.

Zwei von drei Migranten in Griechenland wollen nach Deutschland

Die meisten der in Griechenland festsitzenden Migranten und Flüchtlinge (68 Prozent) wollen nach Deutschland. 72 Prozent seien jünger als 35, ergab eine Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Kapa Research für den Verband der …

Migrantenverbände fordern Einwanderungsgesetz

Berlin. Migrantenverbände halten das geplante Integrationsgesetz für sinnlos, solange es nicht gleichzeitig als Einwanderungsgesetz konzipiert ist. »In diesem Rahmenwerk könnte man dann alle möglichen und sinnvollen Forderungen an …

Soldat wegen Totschlags angeklagt

Er hatte einen verletzten palästinensischen Attentäter vor laufender Kamera gezielt erschossen – nun wurde der israelische Soldat wegen Totschlags angeklagt. Der Fall hat eine Kontroverse in Israel ausgelöst und eine Debatte über …

Senatskanzlei bezeichnet neue Filzvorwürfe als »absurd«

Erneut wirft die Vergabe an ein Unternehmen durch den Senat in Berlin Fragen auf. Einige Medien sprechen bereits von neuen Filzvorwürfen, der Regierende Bürgermeister Michael Müller wiegelt ab und die Opposition will nach den …