Autor: nachrichten.de - Politik

Niederländische Journalistin verhört: Erdogan lobt Pressefreiheit in der Türkei

Eine niederländische Journalistin wird in der Türkei festgenommen und verhört – während der Außenminister ihres Heimatlandes zu Besuch am Bosporus ist. Präsident Erdogan lobt dennoch die Pressefreiheit seines Landes als …

NRW-Minister Walter-Borjans attackiert Merkel

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat der Bundesregierung Wählerbeeinflussung in Griechenland vorgeworfen.

Ministerpräsident hört auf: Seehofer: Ich werde nicht mehr kandidieren

Horst Seehofer erklärt die Spekulationen um eine erneute Kandidatur als bayerischer Ministerpräsident bei der kommenden Landtagswahl für beendet. Darüber hinaus verteilt Seehofer Tipps an die CDU und sagt für 2017 die absolute …

Selbstmordanschlag im Jemen: Autobombe detoniert vor Polizeiakademie – Dutzende Tote

Erneuter Selbstmordanschlag im Jemen. Bei der Explosion einer Autobombe vor einer Polizeiakademie sind ersten Medienberichten zufolge Dutzende Menschen gestorben. Wer für den Anschlag verantwortlich ist, war zunächst unklar.

Die Wut der anderen

Die Opposition liegt am Boden. Wer sich gegen Präsident Erdoğan und seine Partei AKP auflehnt, riskiert auch anderthalb Jahre nach den Gezi-Protesten viel …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

1.500 junge Musikanten auf der Warteliste: SPD Fraktion fordert Zuschusserhöhung für die

Die Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ unterrichtet mittlerweile zirka 8.000 Schüler und gehört damit zu den größten und auch erfolgreichsten Musikschulen in ganz Deutschland. Damit hat sich die Anzahl der Schüler seit …

Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen 2015“: Lieblingsplätze für alle

Unter dem Titel „Lieblingsplätze für alle“ hat der Freistaat Sachsen auch für 2015 wieder ein Investitionsprogramm für barrierefreies Bauen aufgelegt, unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Landeshaushalt. Aus dem …

Pressestimme: Berliner Zeitung zu Anti-Pegida-Demonstrationen

„Berliner Zeitung“ zu Anti-Pegida-Demonstrationen: …

Arbeitsverweigerung in der Fluglärmkommission: Dienstaufsichtsbeschwerde für Manfred Heumos

Seit dem 17. Dezember hat Manfred Heumos eine Dienstaufsichtsbeschwerde am Hals. Manfred Heumos ist ein vielbeschäftigter Mann: Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Schkeuditz, Mitglied im Kreistag des Landkreises Nordsachsen, …

Haft für Ex-Gouverneur McDonnell: Sturz eines Hoffnungsträgers

Er war mal ein Star der US-Republikaner: Jetzt wurde Virginias Ex-Gouverneur Bob McDonnell wegen Bestechlichkeit zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Kein „Geschenk“ war ihm einst zu schade – von der Rolex bis zur Darmspülung.

Meinungsforscher sehen neue Chancen für die FDP

Nach dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart sehen führende Meinungsforscher noch immer eine Chance für die FDP, in Landtage und in den Bundestag zurückzukehren. Dazu müsse sich die Partei vor allem als Vertretung der “Freie …

Studie: Deutschland verfehlt 2015 wichtige Bildungsziele

Deutschland wird in diesem Jahr einen wesentlichen Teil seiner Bildungsziele verfehlen. Dies geht aus einer Untersuchung des Essener Bildungsforschers Klaus Klemm für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hervor, die der …

Warnung aus Seoul: Nordkorea soll Hacker-Truppe verdoppelt haben

Nordkoreas hat offenbar seine berüchtigte Hacker-Truppe „Büro 121“ massiv aufgestockt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht des südkoreanischen Verteidigungsministeriums – Seoul befürchtet weitere Cyber-Attacken.

Demonstrationen: Analyse: Die Wut der Pegida-Bürger: Wer ist das Volk?

Wer sich den von Woche zu Woche wachsenden Pegida-Protestmärschen in Dresden anschließt, kann unbehelligt in der Menge mitschwimmen.

PEGIDA vor Leipzig: Ein Produkt made in Sachsen?

Am Montag protestierten in Dresden 4.000 Menschen gegen den seit Ende Oktober nahezu wöchentlich stattfindenden PEGIDA-Aufmarsch. Am verdunkelten Spaziergang nahmen trotz zweiwöchiger Weihnachtspause nach Polizeiangaben 18.000 …

Stanislaw Tillich und Dresdens OB Helma Orosz rufen Samstag zum Protest gegen Pegida auf

Dresden. Es soll ein machtvolles Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz werden: Für diesen Sonnabend rufen Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (beide CDU) …

Platzeck gegen Pegida

Der Protest gegen die antiislamische Pegida-Bewegung wächst: Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sowie zahlreiche weitere ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben sich in einem Aufruf gegen den Missbrauch des …

Frankreichs Reaktion: Ist Pegida ein deutscher Front National?

In Frankreich zerbricht man sich den Kopf über die neue deutsche Fremdenfeindlichkeit. Manche träumen angesichts der Pegida-Demonstrationen von einer populistischen Welle auch in ihrem Land.

Keine Politik auf dem Rücken von Minderheiten

Den „Pegida“-Initiatoren gehe es nicht um Integrationsprobleme, sondern darum, Ressentiments zu schüren, sagt FDP-Chef Lindner im tagesthemen -Interview. Manche Parteien würden diese Stimmung aufgreifen, um auf einer Welle von …

Alarm bei Air India: Anruf: Maschine wird entführt – Inder fürchten Terrorattacke auf Passagierjet

Der indische Geheimdienst fürchtet Terror-Attacken im Land. Ein anonymer Drohanruf hat den Befürchtungen jetzt neue Brisanz verliehen. Die Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen wurden erhöht.

US-Zeitung berichtet: Amazon soll noch dieses Jahr 3D-Smartphone rausbringen

Plant Amazon ein eigenes Smartphone – noch dazu mit spezieller 3D-Technik? Die seit mehreren Jahren laufenden Spekulationen um ein eigenes Smartphone des Versandriesen bekommen neue Nahrung. Wie das „Wall Street Journal“ …

Die Magenta-FDP auf Sinnsuche

Die FDP musste eine Menge aufarbeiten. Kein Bundestag mehr, auch in den Ländern Wahlpleiten in Serie. Doch wie lange hält die Aufbruchstimmung von Dreikönig bei den Liberalen? …

Schröder, Schmidt und Co.: Deutsche Prominenz setzt Zeichen gegen Pegida

Der öffentliche Wiederstand gegen die Anti-Islamisierungsbewegung Pegida wird stärker. Nach Protesten in den Städten gegen die Aufmärsche appellieren auch Prominente wie Gerhard Schröder und Helmut Schmidt gegen die …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Sebastian Heinrich zu Pegida/CSU/Asyl

Neues Jahr, alte Strategie. Die CSU startet ins Jahr 2015 mit einem Blick nach rechts: mit einem Positionspapier zur Asylpolitik, in dem Asylmissbrauch angeprangert wird und mit Verständnisbekundungen für Menschen, die den rechten …

Allg. Zeitung Mainz: Kein Neustart / Kommentar zur FDP

Von einem Neuanfang, ja der Neuerfindung der FDP war vor dem traditionsreichen Beglückungstreffen im schwäbischen Stammland die Rede gewesen. Um es gleich vorwegzunehmen: Auch dieses Versprechen haben die Liberalen nicht …

Magenta – der letzte Versuch

Neue Farbe, neuer Sound: Die FDP präsentiert sich auf ihrem Dreikönigstreffen mutig und voller Tatendrang. Doch Erfolg versprechen nur die alten, die kalten Themen. Ein Kommentar von  Lisa Caspari …

Hoffnung auf einen Befreiungsschlag: FDP könnte aufrecht in den Untergang marschieren

Auch nach diesem Dreikönigstreffen ist die Wahrscheinlichkeit, dass die FDP 2017 wieder in den Bundestag einzieht, nicht groß. Immerhin steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie bei ihrem Verfall Haltung bewahrt. Die FDP war derart …

WAZ: Barrierefreies Wohnen. Kommentar von Wilfried Goebels zur Baupolitik in NRW

Die Baupolitik in NRW steht vor einem schwierigen Spagat: Wohnen soll bezahlbar und für Menschen mit Behinderungen und Senioren barrierefrei sein. Die Kosten-Barriere behindert den Umbau der Mietwohnungen – in der neuen …

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder) schreibt zur FDP:

Die FDP jetzt also als Telekom-Partei. Bisher haben ihr solche Modernisierungs-Übungen nie geholfen: Irgendwann in den sechziger Jahren wurde aus der FDP die F.D.P., drei Punkte sollten es richten und taten es nicht. Später …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Strukturreform beim Landesbetrieb Straßen NRW

Die Zielrichtung von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) ist klar: Er will den Tanker „Straßen NRW“ mit seinen 5.900 Beschäftigten sturmfest machen.

Resozialisierung in Polen: Straftäter an die Unis!

In Polen studieren inhaftierte Straftäter an der katholischen Universität Lublin – ausgerechnet Sozialarbeit. Das Experiment scheint zu gelingen.

Handel: Haier übertrifft lokales Wirtschaftswachstum in den USA

Vorläufigen Angaben zufolge ist der ISM-Einkaufsmanagerindex (Purchasing Managers Index, PMI) für das verarbeitende Gewerbe in den USA im Dezember auf 53,7, den niedrigsten Wert innerhalb von 11 Monaten, gefallen.

Worüber die CSU nicht spricht

Die CSU will in der Asylpolitik hart durchgreifen. Doch die Verfahren und Abschiebungen lassen sich nur bedingt beschleunigen, wenn man es mit dem Asylrecht ernst meint. von  Katharina Schuler …

In fünf Sprachen gegen Spielsucht

Mehr als 100 Projekte hat Kazim Erdogan bereits initiiert. Zu den Bekanntesten gehört die bundesweit erste Selbsthilfegruppe für türkischstämmige Männer und Väter. Jeden Montag, wenn kurz vor 18 Uhr immer mehr Männer in die Räume …

Ex-Ministerin: Kristina Schröder irritiert mit Tweet zu Pegida-Gegendemos

Kristina Schröder meldet sich zu Pegida zu Wort – mit einem kryptischen Tweet über die Gegendemonstrationen. Im Netz gibt es Kritik. Zeigt die Ex-Ministerin Verständnis für die Islam-Feinde? …

Überblick: Pegidas Hochburg – Pegidas Gegner

Mehr als 18.000 Menschen kamen zuletzt in Dresden zu Pegida – dafür aber nur versprengte Grüppchen in anderen Großstädten. Wo sind die Gegendemos am stärksten? Wie hat sich die Lage in Sachsen entwickelt? Die Fakten.

Exekutions-Bilder veröffentlicht   Terrormiliz IS tötet acht Iraker

Exekutions-Bilder veröffentlicht   Mehr zum Thema Sie wurden demnach von maskierten Bewaffneten zu einem Flussufer gebracht und mussten sich hinknien. Dann wurden sie mit Kopfschüssen getötet, wie es hieß. Fünf der Opfer wurden …

Türkei und Pegida: Ankaras Angst vor Islamophobie

Auch in der Türkei ist die Pegida-Bewegung ein großes Thema. Manche stilisieren sie zur „größten sozialen Bewegung Deutschlands“. Die Regierung des Landes will es jetzt nicht mehr bei verbalen Protesten belassen.

Ko-Parteichefin Petry trifft Pegida-Organisatoren

In der AfD-Spitze gibt es Streit über den Umgang mit den Pegida-Demonstranten. Während ein Teil der Führung die Nähe zu den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlands“ sucht, warnt der andere Teil vor einem …

Neue Klarheit, alte Werte

Christian Lindner machte auf seiner Flucht nach vorne am Ende vor nichts und niemandem mehr Halt. Auch nicht vor dem Taxigewerbe, in dem sich doch einige treue FDP-Wähler finden sollten. Dieser streng reglementierte, …

Libyen: Außer Kontrolle

Das Land, das einmal Libyen hieß, gerät völlig außer Kontrolle. Und alle sehen ratlos zu.

Parteichef beschwört Erneuerung: Die Liberalen an Dreikönig: Die FDP ist tot, es lebe die FDP

Die FDP spürt wieder Aufwind. Nach einem Jahr voller Vergangenheitsbewältigung will sie nun auf der politischen Bühne wieder mitmischen – mit neuen Gesichtern und neuen Farben.

Der aus der Reihe tanzt: Bodo Ramelow kommt in der Realität an und ärgert die Linke

Thüringens neuer Ministerpräsident Bodo Ramelow reagiert auf die Äußerungen von BA-Chef Frank-Jürgen Weise und erklärt, er sehe die Rente mit 70 „nicht als Quatsch an“.

Hintergrund: Die Köpfe der Pegida-Bewegung

Berlin (dpa) Wer sind die Köpfe und Wortführer der islamfeindlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderswo? Einige Beispiele: …

Parteien: CDU kritisiert Rot-Rot wegen Verwendung von Geld für Flüchtlinge

Die oppositionelle CDU hat die Brandenburger Landesregierung dazu aufgefordert, Sondermittel des Bundes für Flüchtlinge komplett an die Kommunen im Land weiterzureichen.

Gespräche im Ukraine-Konflikt: Bausteine und vage Hoffnungen

Ukrainische, russische, deutsche und französische Diplomaten ringen um eine Lösung im ukrainischen Konflikt. Gestritten wird vor allem um den Rückzug der Kämpfer.

Verbraucher: Tierfutter-Skandal erreicht Brandenburg

Der jüngste Tierfutter-Skandal betrifft auch mehrere Öko-Höfe in Brandenburg.

Weil dahinter Rassismus steht: Menschenrechtsausschuss der Türkei sorgt sich wegen Pegida

Auch der Menschenrechtsausschuss im türkischen Parlament ist wegen der Proteste der islamfeindlichen Bewegung Pegida in Deutschland besorgt. Die Türkei nehme Pegida sehr ernst, „weil dahinter Rassismus steht“, sagte der …

Sprachforscher: Pegida-Parolen sind ideologisch besetzt

Wiesbaden (dpa) – Auf den Demonstrationen des Anti-Islam-Bündnisses Pegida skandieren die Teilnehmer immer wieder «Lügenpresse», «Volksverräter» oder «Wir sind das Volk».